Bau- und Ordnungsamt - Stadt Frankenberg

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2 Impressum Veranstaltungshinweise Vorschau auf kulturelle und sportliche Veranstaltungen sowie gesellschaftliche Ereignisse von März bis April 2009 Datum, Uhrzeit Veranstaltung Ort Veranstalter 14.3., 18.30 Uhr Multimediaperformance „Die Macht der Diktaturen“ Wasserwerk Sachsenburg Centro Arte Monte Onore e.V. 14.3., 20.00 Uhr Ü30-Party Kulturforum „Stadtpark“ Veranstaltungs- u. Stadtmarketing GmbH 19.3., 19.30 Uhr Björn Casapietra „Funkelnde musikalische Juwelen und ein großes Bekenntnis zum Gesang“ Kulturforum „Stadtpark“ Veranstaltungs- u. Stadtmarketing GmbH 21.3. Tanz in den Frühling mit Live-Musik Landgasthaus Wiesengrund 21.3., 9.00 Uhr Tag der offenen Tür Evangelische Grundschule 21.3., 19.30 Uhr Ranz und May „Cash“ Kulturforum „Stadtpark“ Veranstaltungs- u. Stadtmarketing GmbH 25.3., 15.00 Uhr Frankenberger Kränz’l, Gast: Gaby & Peter Kulturforum „Stadtpark“ Veranstaltungs- u. Stadtmarketing GmbH 26.3., 19.00 Uhr Verkehrsteilnehmerschulung Bürgerhaus Irbersdorf 28.3., 15.00 Uhr Frühjahrssingen mit Opernsänger Peter Meyer Bürgerhaus Dittersbach Ortsvorsteher Dittersbach, Herr Richter 3.4., 15.00 Uhr Talentefest der Schüler Kulturforum „Stadtpark“ Erich-Viehweg-Mittelschule 4.4. Tag der Dienstleistungen Stadtgebiet Frankenberg Gewerbeverband Frankenberg e.V. und Rathaus und Stadtverwaltung 4.4., 9.00 Uhr Tag der offenen Tür Astrid-Lindgren-Grundschule 5.4., 10.00 Uhr Kinderflimmerkiste „Prob und Petra“ Kultuforum „Stadtpark“ Veranstaltungs- u. Stadtmarketing GmbH 10.4. Saisoneröffnung auf dem Treppenhauer Mittelalterliche Stadt Bleiberg e.V. 10.4., 9.30 Uhr Gottesdienst zum Karfreitag St.-Aegidien-Kirche Ev.-Luth. Kirchgemeinde 10.4., 15.00 Uhr Andacht zur Sterbestunde von Jesus Christus St.-Aegidien-Kirche Ev.-Luth. Kirchgemeinde 11.4., 8.00 Uhr Blutspenden August-Bebel-Straße 1a DRK-Frankenberg 11.4., 19.30 Uhr Ostertanz mit der Partyband „Die Weiber“ Kulturforum „Stadtpark“ Veranstaltungs- u. Stadtmarketing GmbH 12.4., 9.00 Uhr Sonderführung im Besucherbergwerk ab Huthaus Biensdorf „Hülfe des Herrn Alte Silberfundgrube“ e.V. 12.4., 9.30 Uhr Gottesdienst zum Osterfest St.-Aegidien-Kirche Ev.-Luth. Kirchgemeinde 12.4., 10.00 Uhr Ostersonntag im Heimatmuseum mit Streichelgehege des Frankenberger Kaninchenzüchtervereins und Eierlauf Heimatmuseum Veranstaltungs- u. Stadtmarketing GmbH 13.4., 9.00 Uhr Sonderführung im Besucherbergwerk ab Huthaus Biensdorf „Hülfe des Herrn Alte Silberfundgrube“ e.V. 13.4., 9.30 Uhr Gottesdienst zum Ostermontag St.-Aegidien-Kirche Ev.-Luth. Kirchgemeinde 18.4., 19.30 Uhr Klassik- und Konzertreihe „Sinfonische Bläsermusik“ – ein Werkstattkonzert mit dem Landesjugendblasorchester Sachsen Kulturforum „Stadtpark“ Sächsischer Blasmusikverband e.V. 23.4., 18.00 Uhr Verkehrsteilnehmerschulung Fahrzeugmuseum Gemeinnütziger Förderverein Fahrzeugmuseum Frankenberg/Sa. 24.4., 15.00 Uhr Start der Hippotherapie-Saison Reiterhof Selbmann Hippo e.V. 24.4., 19.30 Uhr Sachsenmeyer & Co „Prost Wahlzeit“ Kulturforum „Stadtpark“ Veranstaltungs- u. Stadtmarketing GmbH 25. – 26.4. Saisoneröffnung „Blühendes Sachsen“ mit dem Start in die neue Beet- und Balkonsaison Tag der offenen Tür Gärtnerei Blankenburg 25.4. Bundeskongress des deutschlandweiten Dachverbandes aller ADHS-Selbsthilfegruppen Kulturforum „Stadtpark“ ADHS Mittelsachsen e.V. 25.4., 19.00 Uhr „Phantasien der Panflöte“ mit dem „Prince of Pan“ Kirche Langenstriegis Kirchgemeinde Bockendorf-Langenstriegis 26.4., 14.00 Uhr Sonntagsvorlesung „Woher kommt die Milch?“ Kulturforum „Stadtpark“ (Cabaré) Gemeinschaftswerk Frankenberg/Sa. e.V. 29.4., 15.00 Uhr Frankenberger Kränz’l, Gast: Ronny Weiland „Lieder vom Wolgastrand“ Kulturforum „Stadtpark“ Veranstaltungs- u. Stadtmarketing GmbH 30.4., 18.00 Uhr 16. Altenhainer Hexenfeuer Dreischlösserblick FFW Altenhain Das Amtsblatt erscheint 2-mal monatlich kostenlos für alle Haushalte. Amtsblatt auch online unter: www.frankenberg-sachsen.de\Bürgerservice\Amtsblatt Herausgeber: Die Stadt Frankenberg/Sa. E-Mail: presse@frankenberg-sachsen.de Internet: www.frankenberg-sachsen.de Verantwortlich für den amtlichen Teil: der Bürgermeister der Stadt Frankenberg/Sa., Markt 15, 09669 Frankenberg/Sa. für amtliche Mitteilungen aus den Ortschaften: die jeweiligen Ortsvorsteher für den Inhalt unter der Rubrik Informationen: die aufgeführten Verfasser Verantwortlich für Anzeigen/Druck: Design & Druck C.G.Roßberg, Gewerbering 11, 09669 Frankenberg/Sa. Redaktionsschluss nächste Ausgabe: 19.3.2009 Erscheinungstag nächste Ausgabe: 27.3.2009 (Änderungen vorbehalten)
Sitzungstermin: Mittwoch, den 18. März 2009, 19.00 Uhr Sitzungsort: Ratssaal der Stadtverwaltung Frankenberg/Sa., Markt 15 In dieser Wahl-Info wurden die Bürgerinnen und Bürger zu Veränderungen in der Wahlbezirkseinteilung der Stadt Frankenberg vorinformiert. Bei den Änderungen wurde unter Punkt 3. ein neues Wahllokal im Wahlbezirk 11, Stadtgebiet an der Gutenberg- und Einsteinstraße, vorgestellt. Das neue Wahllokal befindet sich in der Gutenbergstraße 39a. Dabei wurden die neuen Wahlräume als „ehemalige Fahrschule Schurig“ be- Amtliche Bekanntmachungen Zentrale Verwaltung Bekanntmachung der öffentlichen Sitzung des Stadtrates der Stadt Frankenberg/Sa. Die verbindliche Tagesordnung wird gemäß der Bekanntmachungssatzung der Stadt Frankenberg/Sa. an den Schaukästen und Anschlagtafeln rechtzeitig ortsüblich bekannt gemacht. Vorbehaltlich dessen sind folgende Tagesordnungspunkte vorgesehen: Richtigstellung zur Wahl-Info erschienen im Amtsblatt der Stadt Frankenberg Nr. 2, am 30. Januar 2009. TOP 2 Beschluss zur Kooperationsvereinbarung kommunaler Zusammenarbeit Vorlage: 1.0-135/2009/1 Der Stadtrat der Stadt Frankenberg/Sa. beschließt die Kooperationsvereinbarung zur kommunalen Zusammenarbeit bei der Erfüllung von Verwaltungsaufgaben zwischen den Gemeinden Eppendorf und Leubsdorf sowie den Städten Augustusburg und Frankenberg/Sa. in der Fassung der Anlage. Hintergrund: In dieser erklären sich die Gemeinden und Städte in den u.a. vorgesehenen Aufgabenfeldern Rechnungsprüfung, Vollstreckung, Widerspruchsangelegenheiten, Verkehrsanordnungen und Tourismus zusammen zu arbeiten und sich gegenseitig zu unterstützen. Damit soll mehr Wirtschaftlichkeit erreicht werden, aber auch dem Bürger mehr Service geboten werden. TOP 3 Wahl des Gemeindewahlausschusses für die Kommunalwahlen am 7. Juni 2009, die Bürgermeisterwahl am 30. August 2009 und den Bürgerentscheid zum Kfz-Kennzeichen im Landkreis Mittelsachsen am 7. Juni 2009 Vorlage: -082/2008 – In offener Wahl wird Herr Peter Pöhnisch als Vorsitzender in den Gemeindewahlausschuss gewählt. Tagesordnung: 1. Feststellen der Beschlussfähigkeit und Bestätigung der Tagesordnung 2. Einwohnerfragestunde 3. Beschluss zu den gebildeten Haushaltsresten für das Haushaltsjahr 2008 4. Beschluss zur Bestellung der Fachbediensteten für das Finanzwesen 5. Beratung und Beschlussfassung des Maßnahmeplanes der Stadt Frankenberg/Sa. zum Konjunkturpaket II – Tischvorlage 6. Vergabebeschluss Bildungszentrum, Los: Gerüst – Tischvorlage zeichnet. Es musste der Eindruck entstehen, dass die Fahrschule nicht mehr existiert. Die Fahrschule gibt es natürlich noch, sie ist in die Gutenbergstraße 66 umgezogen. Wir bitten bei der Fahrschule Schurig in aller Form um Entschuldigung für diese falsche Darstellung des Sachverhaltes. Pöhnisch, Beigeordneter – In offener Wahl wird Herr Dieter Mittelbach als stellvertretender Vorsitzender in den Gemeindewahlausschuss gewählt. – In offener Wahl wird Frau Regina Sohrmann als Beisitzerin in den Gemeindewahlausschuss gewählt. – In offener Wahl wird Frau Maria Selzer als stellvertretende Beisitzerin in den Gemeindewahlausschuss gewählt. – In offener Wahl wird Frau Rosmarie Freudenberg als Beisitzerin in den Gemeindewahlausschuss gewählt. – In offener Wahl wird Frau Bärbel Schurig wohnhaft Beethovenstr. 4b, 09669 Frankenberg als stellvertretende Beisitzerin in den Gemeindewahlausschuss gewählt. – In offener Wahl wird Herr Uwe Balzuhn wohnhaft Humboldtstraße 3, 09669 Frankenberg als Beisitzer in den Gemeindewahlausschuss gewählt. – In offener Wahl wird Herr Peter Müller, wohnhaft Äußere Hainichener Straße 17, 09669 Frankenberg als stellvertretender Beisitzer in den Gemeindewahlausschuss gewählt. – In offener Wahl wird Herr Wolfgang Prenzel als Beisitzer in den Gemeindewahlausschuss gewählt. – In offener Wahl wird Frau Veronika Kimm als stellvertretende Beisitzerin in den Gemeindewahlausschuss gewählt. 7. Vergabebeschluss Bildungszentrum, Los: Holzschutz – Tischvorlage 8. Vergabebeschluss Bildungszentrum, Los: Aufzugsanlage – Tischvorlage 9. Beschluss zur Vergabe von Fördermitteln des Programmes Städtebaulicher Denkmalschutz (SDP) mit Bereitstellung des kommunalen Eigenanteils für die innerstädtische Sanierung des Gebäudes Freiberger Str. 60, Frankenberg 10. Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Stadtrates vom 25.2.2009 11. Mitteilungen und Anfragen Veröffentlichung des Beschlusses der Sitzung des Technischen Ausschusses vom 3. März 2009 TOP 2 Beschluss zum Antrag auf Errichtung und Betrieb einer Anlage zur Lagerung von Klärschlamm Vorlage: 3.1-270/2009 Der Technische Ausschuss erteilt dem Antrag auf Errichtung und Betrieb einer Anlage zur Lagerung von nicht gefährlichen Schlämmen i.V.m. einer Anlage zur Erzeugung von Kompost sowie einer Anlage zur sonstigen Aufbereitung und Lagerung von Abfällen auf dem Flurstück 299/1 der Gemarkung Hausdorf das Einvernehmen. Veröffentlichung der Beschlüsse der Sitzung des Stadtrates vom 25. Februar 2009 TOP 4 Beschluss zur 1. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Frankenberg/Sa., Vorlage: -081/2008/2 Der Stadtrat der Stadt Frankenberg beschließt die 1. Änderung zur Hauptsatzung der Stadt Frankenberg/Sa. Hintergrund: Die im Abschnitt VI § 14 der Ortschaftsverfassung geregelte Anzahl der Ortschaftsräte wird mit der Änderung der Hauptsatzung neu festgelegt. Damit reduziert sich die Anzahl des Ortschaftsrates in jedem Ortsteil um jeweils ein Mitglied. Dies entspricht auch der Auffassung der Rechtsaufsicht, da dadurch die Anzahl der Ortschaftsräte das Verhältnis der Einwohnerzahlen widerspiegelt. Eine Beeinträchtigung in der Aufgabenerfüllung ist dadurch nicht gefährdet. TOP 5 Beschluss zum Wirtschaftsplan der Veranstaltungs- und Stadtmarketing GmbH für das Haushaltsjahr 2009 als Pflichtanlage zum Haushaltsplan 2009 Vorlage: 1.0-136/2009 Der Stadtrat beschließt den Wirtschaftsplan der Veranstaltungs- und Stadtmarketing GmbH für das Haushaltsjahr 2009 als Pflichtanlage zum Haushaltsplan 2009 in der Fassung der Anlage. 3
Seite 1: Mitteilungsblatt der Stadt Frankenb
Seite 5 und 6: Satzungen, die unter Verletzung von
Seite 7 und 8: Alle Jahre wieder verwandelt sich a
Seite 9 und 10: Förderkreis für das Krankenhaus F
Seite 11 und 12: Gemeinsam mit der Sächsischen Land
Seite 13: Apotheken-Notdienste Mo. - Fr. 18.0

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