September 2011 - Anwalt Aktuell
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Exekution führen – Geburtsdatum fehlt<br />
Sie kennen die Situation: im auftrag ihres Mandanten ist exekution zu führen,<br />
der exekutionstitel liegt bereits vor, was aber fehlt ist das Geburtsdatum.<br />
Welcher anwalt kennt diese<br />
Situation nicht? ihr Mandant<br />
beauftragt Sie mittels<br />
vorliegendem exekutionstitel<br />
(typischer weise liegt dieser elektronisch<br />
aus dem eRV vor) exekution zu<br />
führen.<br />
Leider ist aber das Geburtsdatum des<br />
Verpflichteten nicht bekannt. es bleibt<br />
die Möglichkeit sich per Post oder per<br />
FaX an die Meldebehörde zu wenden.<br />
Hierbei fallen bundesgebühren in Höhe<br />
von euR 14.30 an. wer sich diese Gebühren<br />
sparen möchte hat natürlich die Möglichkeit<br />
persönlich zur Meldebehörde zu<br />
gehen. bei genauer betrachtung wird<br />
man feststellen, dass auch diese Variante<br />
mit hohen kosten (Personalaufwand,<br />
wegzeit, Fahrschein/km-Geld, Parkgebühren,<br />
etc.) versehen ist.<br />
nun gibt es eine wesentlich einfachere<br />
und kostengünstigere lösung<br />
Sie übermitteln ihren exekutionstitel<br />
elektronisch direkt aus dem eRV (eRVeMail)<br />
an die Fa. iMD. Diese übernimmt<br />
ab jetzt für Sie den Rest. Der exekutionstitel<br />
wird von iMD ausgedruckt und persönlich<br />
bei der Meldebehörde vorgelegt<br />
wodurch die bundesgebühren von euR<br />
14,30 nicht anfallen. Die Meldebehörde<br />
beauskunftet mündlich das Geburtsdatum<br />
des Verpflichteten. Danach sendet<br />
ihnen die Firma iMD das Geburtsdatum<br />
und die Personendaten (name, adresse<br />
laut exekutionstitel) als teilnehmerdirektzustellung<br />
über den eRV direkt zurück<br />
an Sie. Diese auskunft erfolgt typischer<br />
weise innerhalb eines werktags.<br />
und die Kosten?<br />
eine erfolgreiche (positive) beauskunftung<br />
des Geburtsdatums kostet Sie nicht<br />
mehr als euR 7,50 exkl. ust. (negative<br />
auskunft euR 4,– exkl. ust.).<br />
iMD<br />
Rasch werden die vorteile<br />
dieses Service transparent:<br />
• Schnelle beauskunftung (innerhalb eines<br />
werktags) des Geburtsdatums<br />
• ergebnisse werden direkt in den akt<br />
ihrer anwalts-Software geliefert (derzeit<br />
nur bei einigen Software-anbietern<br />
möglich)<br />
• weit günstigere kosten als die bundesgebühren<br />
oder bei Selbstbesorgung<br />
Die rechtliche Grundlage für diesen Service<br />
der Firma iMD bildet §294a (3) der<br />
exekutionsordnung (eo). weiters wurde<br />
dieser Service im ÖRak präsentiert und<br />
mit dem it-ausschuss abgestimmt.<br />
Weiterführende informationen:<br />
IMD GmbH<br />
www.imd.at/produkte/geburtsdatenservice<br />
Bei Fragen steht Ihnen gerne<br />
Herr DI Dieter ZOUBEK<br />
(dz@imd.at) zur Verfügung