Informationsblatt - Mess- und Eichwesen

Informationsblatt
Eichpflichtige Messgeräte in Kfz-Werkstätten
1. Betrifft
- Betriebe des Kraftfahrzeuggewerbes (Kfz-Werkstätten und Motorradwerkstätten)
- öffentliche Tankstellen
- Reifendienste
Diese Betriebe werden im Weiteren als Kfz-Werkstätten bezeichnet.
2. Eichpflicht
Im Eichgesetz ist festgelegt, welche Messgeräte aus Gründen der Wettbewerbsgleichheit, des
Gesundheits-, Arbeits- und Umweltschutzes oder im Verkehrswesen der Eichpflicht unterliegen.
Die Eichpflicht betrifft nicht nur die im Einsatz befindlichen Geräte sondern auch solche, die ohne
besondere Vorbereitung in Gebrauch genommen werden können (z. B. Ersatz- oder Austauschgeräte
im Lager).
3. Eichung
Messgeräte, die für eichpflichtige Zwecke verwendet oder bereitgehalten werden, müssen geeicht
oder konformitätsbewertet sein. Für die Antragstellung zur Eichung der Messgeräte ist derjenige
verantwortlich, der diese Messgeräte verwendet oder bereithält.
Es erfolgt eine Ersteichung des Messgerätes und nachfolgend im Rhythmus der Gültigkeitsdauer
der Eichung die Nacheichung durch die zuständigen Eichbehörden.
4. Eichfähigkeit
Eichpflichtige Messgeräte müssen von der Physikalisch-Technischen Bundesanstalt (PTB) oder
gleichrangigen Behörden der EG-Staaten zur Eichung zugelassen werden. Dies ist an dem Zulassungszeichen
oder an der EG-Baumusterprüfbescheinigungsnummer am Messgerät erkennbar.
Beispiele:
innerstaatliches
Zulassungszeichen
DE-09-MI010-PTB001
T10133
LNE-14014
EWG-Zulassungszeichen EG-Baumusterprüfbescheinigungsnummern
Auf das Zulassungszeichen oder die EG-Baumusterprüfbescheinigungsnummer ist schon bei der
Fachberatung bzw. beim Kauf zu achten.
5. Kennzeichnung geeichter Messgeräte
Die Messgeräte werden vom zuständigen Eichamt mit dem Hauptstempel als geeicht gekennzeichnet
oder müssen eine Kennzeichnung nach einer richtlinienkonformen
Konformitätsbewertung tragen.
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Ausgabe: 19.09.2011 INFO_122-KfzWerkstaetten.doc Seite 1 von 3

Beispiele:
innerstaatliche Eichung EWG-Ersteichung
Ablauf der Gültigkeitsdauer der Eichung bei einem Reifendruckmessgerät
Jahr wird im Hauptstempel angegeben Jahr muss errechnet werden
12 10 + 2 = 12
M 11 0115
innerstaatliche Eichung Konformitätskennzeichnung
Ablauf der Gültigkeitsdauer bei einem Abgasmessgerät
Jahr wird im Hauptstempel angegeben Jahr muss errechnet werden
12 11 + 1 = 12
erfolgen.
Die Nacheichung muss bis spätestens Ende
2012 2012
Der Antrag auf die erforderliche Nacheichung ist vor Ablauf der Gültigkeitsdauer der Eichung zu
stellen. Der Hauptstempel wird in Form von Klebemarken, Schlagstempeln oder Plomben
aufgebracht.
6. Gültigkeitsdauer der Eichung
Messgerät Gültigkeitsdauer der Eichung
Öltheken (Kolbenmesser) 3 Jahre
Messanlagen für Schmieröl 4 Jahre
Ölmesskannen, Messeimer nach Ersteichung unbefristet
Abgasmessgeräte 1 Jahr
Reifendruckmessgeräte
Reifenmontiermaschinen
2 Jahre
Bremsdruckmanometer 2 Jahre
Achtung
Die Gültigkeit der Eichung erlischt vorzeitig, wenn Änderungen am Messgerät vorgenommen
wurden (z. B. Reparatur) oder der Hauptstempel bzw. die Sicherungsstempel verletzt/entfernt sind.
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Ausgabe: 19.09.2011 INFO_122-KfzWerkstaetten.doc Seite 2 von 3

Die Gültigkeit der Eichung bleibt dagegen innerhalb der Gültigkeitsdauer bestehen, wenn diese
Arbeiten von einem befugten Instandsetzungsbetrieb ausgeführt und mit dem Instandsetzerkennzeichen
gekennzeichnet wurden (rotes Dreieck) sowie seitens des Betreibers unverzüglich ein
Eichantrag gestellt wurde.
7. Wartung
Abgasmessgeräte müssen unter den in der Gebrauchsanweisung angegebenen Bedingungen
innerhalb der dort festgesetzten Frist, längstens jedoch in Abständen von sechs Monaten,
gewartet werden. Die Wartung muss durch einen Wartungsdienst oder durch fachkundiges Personal
des Messgerätebesitzers erfolgen. Die Wartung ist nachzuweisen und auf dem Messgerät
kenntlich zu machen.
Der Nachweis ist durch übersichtliche Aufzeichnungen zu führen, aus denen der Zeitpunkt der
Wartung, die durchgeführten Wartungsarbeiten sowie der Name der Person oder die Firma, die die
Arbeiten durchgeführt hat, hervorgehen. Diese Aufzeichnungen sind für die Dauer von mindestens
fünf Jahren aufzubewahren.
8. Eichgebühren
Für die Eichung werden Gebühren nach der Eichkostenverordnung erhoben.
9. Ordnungswidrigkeiten
Die Betreiber derartiger Werkstätten sind dafür verantwortlich, dass nur ordnungsgemäß geeichte
Messgeräte zum Einsatz kommen. Verstöße werden als Ordnungswidrigkeit behandelt und können
mit Bußgeldern bis 10.000,- € geahndet werden.
10. Rechtsgrundlagen
- Gesetz über das Mess- und Eichwesen (Eichgesetz - EichG)
- Eichordnung (EO)
- Eichkostenverordnung (EKV)
- Gesetz über Ordnungswidrigkeiten (OWiG)
- Richtlinie 2004/22/EG über Messgeräte (Europäische Messgeräterichtlinie - MID)
Anschriften der Eichbehörden
Staatsbetrieb Eichamt Dresden Eichamt Dresden
für Mess- und Eichwesen Hohe Straße 13 Eichstelle Löbau
Hohe Straße 11 01069 Dresden Bahnhofstraße 35 a
01069 Dresden Telefon: 0351 4780-30 02708 Löbau
Telefon: 0351 4780-30 Fax: 0351 4780-599 Telefon: 03585 860142
Fax : 0351 4780-499 Fax: 03585 861000
E-Mail: E-Mail: E-Mail:
eichdirektion@sme.sachsen.de eichamt.dresden@sme.sachsen.de eichstelle.loebau@sme.sachsen.de
Eichamt Chemnitz Eichamt Leipzig Eichamt Zwickau
Schloßstraße 27 Talstraße 11 Lutherstraße 12
09111 Chemnitz 04103 Leipzig 08056 Zwickau
Telefon: 0371 46184-0 Telefon: 0341 9942-30 Telefon: 0375 212351
Fax: 0371 412025 Fax: 0341 9942-599 Fax: 0375 291916
E-Mail: E-Mail: E-Mail:
eichamt.chemnitz@sme.sachsen.de eichamt.leipzig@sme.sachsen.de eichamt.zwickau@sme.sachsen.de
Weitere Auskünfte zu diesem Informationsblatt erhalten Sie vom Staatsbetrieb für Mess- und Eichwesen.
Unsere Homepage erreichen Sie über www.eichamt.sachsen.de.
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Ausgabe: 19.09.2011 INFO_122-KfzWerkstaetten.doc Seite 3 von 3