Niederschrift

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Niederschrift
über die Sitzung des Ortsbeirates Siegelbach
am Donnerstag, 18.02.2010, um 19:30 Uhr,
im Sitzungssaal der Ortsverwaltung, Erfenbacher Straße 8, Kaiserslautern.
Zahl der Ratsmitglieder insgesamt: 15
Anwesende Ratsmitglieder: 13
A) Stimmberechtigt:
Vorsitzender
Ortsvorsteher Hans Peter Schuster
Ratsmitglieder
SPD
Peter Albert, Anita Anspach-Olfers, Gerd Hach, Michael Hach, Elisabeth Henrich,
Hermann Hoffmann, Gerda Hoppe, Rudolf Klemmer, Kevin Künstler, Klaus Wendel,
Michael Will
CDU
Henri Föckler, André Ghannam
B) Schriftführerin
Nicole Haag
C) Es fehlten:
Jan Georg Sittinger, Egon Welker

Eröffnung der Sitzung: 19:35 Uhr
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Ortsvorsteher Schuster begrüßt die Anwesenden und stellt die Beschlussfähigkeit
des Ortsbeirates Siegelbach fest.
A: öffentlicher Teil
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Tagesordnung:
1. Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
2. Auswahl der Beschicker für die Ortsteilkerwe 2010
3. Verwendung des dem Ortsbeirat zur Verfügung stehenden Budgets
4. Aufstellung des Haushaltsplanes 2011
5. Mitteilungen
6. Anfragen
B: nichtöffentlicher Teil
1. Mitteilungen
2. Anfragen
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a) öffentlich:
1. Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
Es werden keine Fragen gestellt.
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2. Auswahl der Beschicker für die Ortsteilkerwe 2010
Ortsvorsteher Schuster schlägt folgende Beschicker für die Ortsteilkerwe vor, die
noch fehlenden Bewerbungen würden nachgereicht:
1. Weinstand Weintz, Joachim Weintz
2. Fischstand „Schirra“, Klaus Zischke
3. Kinderkarussell „Mickey Maus“, Karin Igel
4. Brauns Ponyreiten, Petra Braun
5. Nostalgie Riesenrad, Robert Schneider
6. Autoskooter, Peter Blum
7. Festzelt – Förderverein im SCS, Gerhard Ultes
8. Pizza Bäcker, Rodenbach
9. Schießwagen/Pfeile, Sarina Michel
10. Spielwaren, Bernd Marker
11. „Splish Splash“, Robert Schneider jun.
12. Verlosung, Harald Wild
13. Messekonditorei Fettig, Beate Huber
14. Messekonditorei Heinrich GBR, Hort & Heinrich
15. Imbisswagen, Doris Boll
16. Imbisswagen, Gabriele Lambrecht
Ortsbeiratsmitglied Föckler beantragt für die CDU-Fraktion, auch die Fahrschule
Münch mit einem kostenlosen Verkehrssimulator zur Kerwe zuzulassen, soweit für
diesen noch ausreichend Platz vorhanden ist.
Der Ortsbeirat fasst folgende Beschlüsse:
1. Die Fahrschule Münch wird mit einem kostenlosen Verkehrssimulator zur
Kerwe Siegelbach zugelassen, soweit für diesen noch ausreichend Stellfläche
vorhanden ist.

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Abstimmungsergebnis:
Einstimmig zugestimmt
2. Folgende Kerwebeschicker werden zur Kerwe Siegelbach zugelassen:
1. Weinstand Weintz, Joachim Weintz
2. Fischstand „Schirra“, Klaus Zischke
3. Kinderkarussell „Mickey Maus“, Karin Igel
4. Brauns Ponyreiten, Petra Braun
5. Nostalgie Riesenrad, Robert Schneider
6. Autoskooter, Peter Blum
7. Festzelt – Förderverein im SCS, Gerhard Ultes
8. Pizza Bäcker, Rodenbach
9. Schießwagen/Pfeile, Sarina Michel
10. Spielwaren, Bernd Marker
11. „Splish Splash“, Robert Schneider jun.
12. Verlosung, Harald Wild
13. Messekonditorei Fettig, Beate Huber
14. Messekonditorei Heinrich GBR, Hort & Heinrich
15. Imbisswagen, Doris Boll
16. Imbisswagen, Gabriele Lambrecht
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig zugestimmt
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3. Verwendung des dem Ortsbeirat zur Verfügung stehenden Budgets
Ortsbeiratsmitglied Albert erklärt, solange der Haushalt 2010 von der
Aufsichtsbehörde nicht genehmigt worden sei, sollte die Beratung über das Budget
verschoben werden.
Ortsbeiratsmitglied Klemmer beantragt für die SPD-Fraktion, die Angelegenheit zu
vertagen.
Beschluss:
Die Angelegenheit wird vertagt.

Abstimmungsergebnis:
Einstimmig zugestimmt
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4. Aufstellung des Haushaltsplanes 2011
Ortsbeiratsmitglied Klemmer beantragt im Namen der SPD-Fraktion die folgenden
Maßnahmen in den Haushaltsplan 2011 aufzunehmen und die Mittel dazu
bereitzustellen:
1. Fortführung der Maßnahme zur Umgestaltung des Quertrakts der Hauptschule
Siegelbach zu einem Gemeindezentrum (Büro des Ortsvorstehers,
Gemeindesaal, Küche, Jugendraum, Bücherei, Toiletten).
2. Bau einer Verbindungsstraße zwischen Opelstraße und Finkenstraße im Rahmen
des dortigen Bebauungsplanes.
3. Reinigung der Landschaftsweiher im Naherholungsgebiet.
4. Anbringung eines Sonnenschutzes an der Schulturnhalle (Straßenseite).
5. Neugestaltung der Parkplätze an der Kreissparkasse und der Stadtsparkasse.
6. Gestaltung des Ortsmittelpunktes Auf der Brücke
7. Errichtung einer Unterstellhalle an der Bushaltestelle Opelstraße/Rodenbacher
Straße (stadteinwärts).
8. Verschönerung der Dorfeingänge (Opelstraße/Vogelweh und Erfenbacher
Straße)
Beschluss:
Dem Antrag der SPD-Fraktion wird zugestimmt.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig zugestimmt
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5. Mitteilungen
Ortsvorsteher Schuster teilt folgendes mit:
1. Information über die Antwort der Verwaltung auf den Beschluss des
Ortsbeirates zur Aufstellung von Hundekottütenspendern und
Entsorgungsbehältern (Anlage); seitens der Verwaltung werde die Aufstellung
dergleichen sowohl aus finanziellen als auch aus personellen Gründen
abgelehnt, erfahrungsgemäß würden die Tüten regelmäßig zu anderen
Zwecken verwendet, dementsprechend oft müssten die Behälter aufgefüllt
werden, auch müssten die Entsorgungsbehälter gerade im Sommer täglich
gewechselt werden, was aus Sicht der Verwaltung nicht zu leisten ist.
2. Information über die Erstellung eines ersten Entwurfs zu einer
Informationsbroschüre durch Ortsbeiratsmitglied Gerd Hach mit Infos für
Neubürger; vorgesehen seien beispielsweise die Hinweise zu wichtigen
Anlaufstellen im Ortsbezirk, die Vorstellung der Vereine, Termine Müllabfuhr,
Containerstandorten, etc. Finanziert werden könnte die Broschüre durch
Werbeträger, die Details sollten im Vereinsring besprochen werden. Ggfls.
könnte die Aktion aus dem Budget des Ortsbeirates bezuschusst werden.
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Ortsbeiratsmitglied Künstler regt an, die Broschüre auch in Englisch
herauszugeben.
6. Anfragen
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Ortsbeiratsmitglied Albert erkundigt sich, was es mit dem vom Ortsvorsteher
erwähnten „Rundschreiben“ auf sich habe.
Ortsvorsteher Schuster erklärt, in der letzten Ortsvorsteher-Konferenz habe der
Oberbürgermeister auf Anfrage eines Ortsvorstehers die Herausgabe eigener
Rundschreiben an die Bewohner des jeweiligen Ortsbezirkes erlaubt. Zulässig sei die
zweimalige Ausgabe pro Jahr, die vom Ortsvorsteher bzw. Ortsbeirat in Eigenregie
gefertigt und ausgetragen werden könne. Der Druck könne in der Hausdruckerei der
Stadtverwaltung erfolgen. Als Ausgabeformat sei ein DIN A3-Blatt (4 Seiten à Din
A4) mit Ortsteilwappen vorgesehen.
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) nichtöffentlich:
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Ende der Sitzung: 20:30 Uhr
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Der Vorsitzende: Die Schriftführerin:
Hans Peter Schuster Nicole Haag
Ortsvorsteher