Gemeinderatssitzungsprotokoll 2010.12.15 - St. Marein bei Knittelfeld

Gemeinderatssitzungsprotokoll, 15. Dezember 2010Kassier Berger stellt das überregionale Projekt nicht in Frage, da für ihn eine Gesamtlösung für dieBezirke die bessere ist. Er wollte grundsätzlich das Anforderungsprofil des Tierheimes kennen, wennschon dafür gezahlt wird.Vzbgm. Kuhelnik sagt, dass es zu seiner Zeit als Bürgermeister in einer Bürgermeisterkonferenz eineDiskussion über die Finanzierung und Kostenaufteilung für das Tierheim auf die Gemeinden derBezirke Knittelfeld, Judenburg und Murau gab, aber schon damals die Planungen über die zuständigeAbteilung des Landes und die Ausschreibung dann dazu erfolgten. Die Großregion ObersteiermarkWest wurde entgegen ihrer Forderungen schon damals nicht in Planung und Ausschreibungeingebunden.GR Hinterschweiger erwidert, dass eine öffentliche Ausschreibung auch Firmen in der Regionbeinhalten solle. Er wisse nicht, woher der Generalunternehmer komme und wer dieser sei.Bgm Aschenbrenner erklärt, dass er über den Amtstierarzt Unterlagen ausfindig zu machenversuchen werde.Vzbgm Kuhelnik fragt an, wie viele Bürger beim Bürger-SMS-Service angemeldet sindAR Plöbst berichtet, dass zurzeit 73 Personen angemeldet sind, die verschiedene Möglichkeiten, wieMüllservice, Veranstaltungen, usw. in Anspruch nehmen. Pro angebotener Information gibt esunterschiedliche Teilnehmerzahlen.TOP 3) VORANSCHLAG 2011a) Vortrag durch Bgm. AschenbrennerDer 1. Entwurf des Voranschlages 2011 wurde bereits bei einer Fraktionsführerbesprechung am29.11.2010 besprochen. An den Zahlen hat sich seit damals nicht mehr sehr viel geändert.Inzwischen sind auch die Zahlen des Sozialhilfeverbandes inkl. ISGS eingelangt. Für den Bereichder Sozialhilfeumlage werden 2011 € 251.700,-- veranschlagt, im Jahr 2010 waren es noch 211.400Euro, also 19 %. Einzig erfreulich ist die Entwicklung der abgestuften Ertragsanteile, die wieder umrd. € 64.000,-- angestiegen sind.Wo immer es möglich war, wurde versucht, Ausgabenansätze zu reduzieren, die Positionen beigesetzlichen Pflichtausgaben sind jedoch nicht veränderbar.Nachdem der Prüfbericht der Gemeindeaufsicht sehr ernst genommen wird, wurden im heurigen Jahrerstmals Sparbücher für Rücklagen angelegt, auf die rd. € 20.000 beim Wasser, bzw. € 10.100,--beim Kanal überwiesen wurden. Auch aus den Wohnungsvermietungen werden die MietenSparbüchern zugeführt. Dasselbe gilt auch für die Instandhaltungsrücklagen für das Amtsgebäude,bzw. als Verwalter des Moostalhauses. Die Zuführung von Rücklagen wird uns aus heutiger Sichtauch im kommenden Jahr gelingen. Er bedankt sich bei AL Edmund Plöbst für die Vorbereitungenund Berechnungen des Voranschlages für das kommende Haushaltsjahr.Des Weiteren führt dann Amtsleiter Plöbst in seinen Ausführungen aus, dass das Budget 2011 nachden Richtlinien der Landesregierung für die Erstellung des Voranschlages in Anwendung gebrachtwurde. Notwendige Anpassungen und Änderungen zum bestehenden mittelfristigen Finanzplan(MFP) wurden durchgeführt. Es wurde versucht, das Budget 2011 nach den Grundsätzen derSparsamkeit, Wirtschaftlichkeit und Zweckmäßigkeit zu erstellen.Es werden nun Haushaltsansätze des ordentlichen und des außerordentlichen Haushaltes verlesenund erläutert, die wesentlich vom Vorjahresergebnis abweichen. AR. Plöbst erläutert nun einzelneAbweichungen der Haushaltsansätze bzw. neu erstellte Dotationen. Nur durch rigorose Einsparungenwar es möglich, den Abgang im ordentlichen Haushalt in vorliegender Höhe halten zu können.b) BeratungBgm. Aschenbrenner stellt den Vortrag zur Diskussion.Es werden zahlreiche Budgetposten hinterfragt, ob diese Ausgaben in der veranschlagten Höhenotwendig sind. Besonders werden die ständig steigenden Kosten im Sozialbereich diskutiert.10