Gemeinderatssitzungsprotokoll 2010.12.15 - St. Marein bei Knittelfeld

Zu TOP 2a) Bericht des BürgermeistersGemeinderatssitzungsprotokoll, 15. Dezember 2010LED-Beleuchtung – Musterleuchte, Kleinregionale ZusammenarbeitBei der letzten Sitzung der Kleinregion Knittelfeld wurde über mögliche Einsparungen diskutiert.Aktuell besteht die Möglichkeit die Stromkosten der öffentlichen Beleuchtung zu reduzieren, indemdie Leuchten mit LED-Technik ausgestattet werden. Die Fa. Autolux hat dazu eine Musterleuchteoberhalb des Rüsthauses aufgestellt um einen Vergleich zu den herkömmlichen Lampenherzustellen. Das Konzept sieht so aus, dass mit der Differenz, die durch die Verwendung der LED-Lampen eingespart wird, die Kosten der Umrüstung in einem Zeitraum von 8 – 11 Jahrenabfinanziert werden sollen. Da auch künftig mit steigenden Energiekosten zu rechnen ist, sollte esein Gebot der Stunde sein, diese Einsparungsmöglichkeit zu ergreifen. In der Kleinregionssitzungwurde auch darüber diskutiert, ob nicht aus anderen Fördertöpfen Gelder lukriert werden können,wenn sich mehrere Gemeinden zu dieser Einsparungsmaßnahme entschließen.Verkehrskonzept – Anbot KfVBei einer der letzten Gemeinderatssitzungen wurde darüber berichtet, dass sich das Kuratorium fürVerkehrssicherheit ein Verkehrskonzept für St. Marein anbieten soll. Das KfV hat inzwischen eineBefahrung unseres Gemeindegebietes durchgeführt und hat der Gemeinde ein Anbot übermittelt,welches Bgm. Aschenbrenner zur Kenntnis bringt:a) Bestandsaufnahme u. Kontrolle der vorhandenen Verordnungen: Kosten € 900,-- bis € 1.200,--b) Ausarbeitung Verkehrskonzept mit Gutachten: Kosten € 2.500,-- bis € 2.800,--c) optional: Erstellung einer Mängelliste,Sammelverordnung, Befahrung BH, Kosten: € 3.500 bis € 3.900,--.Bgm. Aschenbrenner hat mit der zuständigen Referentin in der BH, Fr. OAR Prevenhueber, dasvorliegende Angebot besprochen. Seiten der BH wurde in Rücksprache mit der BaubezirksleitungJudenburg, Hr. OBR Braun, zugesagt, der Gemeinde die notwendige Unterstützung zu gewähren.Über ein entsprechendes Amtshilfeverfahren könnte ein Großteil der im Angebot angeführtenLeistungen bereits erledigt werden. Damit können die Kosten für die Gemeinde sehr gering gehaltenwerden.Betreutes WohnenVor etwa drei Wochen gab es ein Gespräch mit Herrn Bernhard Schneller von der Firma „NeueLebensräume“. Diese Firma betreut bereits in Seckau ein Haus für betreutes Wohnen. In derGemeinde gab es dazu bereits geäußerte Wünsche. Es konnte bereits ein Termin für eineInformationsveranstaltung am 20.01.2011 im Gasthaus Sucher vereinbart werden. Dort können sichdie Gemeindebürger über Angebot und Kosten informieren.Gewerberechtliche Verhandlung – Holzbau BurgstallerDie baurechtliche und gewerberechtliche Verhandlung der Fa. Holzbau Burgstaller gegenüber derFa. Hartensteiner konnte durchgeführt werden. Die Bescheide wurden bereits ausgestellt, sodass dieFa. Burgstaller mit dem Bau im Frühjahr beginnen kann.Probleme mit dem KindegartentransportNachdem es wieder im Kindergartentransport Probleme gegeben hat, wurde an der Hausecke desTurnsaales eine Funkklingel installiert und das Tor zum Kindergartenareal auf der Innenseite mittelseines Türknaufes gesichert. Dazu gab es auf der Gemeinde ein Gespräch mit dem betroffenen Eltern,der Kindergartenleiterin und der Fa. Steiner um etwaige Probleme, die aufgetreten sind, abzuklären.Ins Auge gefasst wird für das nächste Jahr, dass der Einfahrtsbereich des Kindergartens so gestaltetwird, dass der Bus ohne Probleme zufahren kann und die Kinder nicht mehr vom Schulhof zumKindergarten gehen müssen. Dazu sollen zuerst die Thujen im Einfahrtsbereich entfernt werden,damit Parkplätze für das Lehrerwohnhaus geschaffen werden können. Weiters wird wie im Schulhof4