VERHANDLUNGSSCHRIFT - Turnau

Marktgemeindeamt Turnau lfd Nr.: 4/2012
VERHANDLUNGSSCHRIFT
über die Sitzung des Gemeinderates
14. Juni 2012 im Sitzungssaal des Gemeindeamtes Turnau
Beginn der Sitzung: 19:00 Uhr
Die Einladung erfolgte am 05. Juni 2012 durch Einladungskurrende.
Der Nachweis über die ordnungsgemäße Einladung sämtlicher
Mitglieder des Gemeinderates ist in der Anlage beigeschlossen.
Anwesend waren:
Bürgermeister Roland Schadl ÖVP
Vizebürgermeister Mag. (FH) Stefan Hofer SPÖ
Gemeindekassier Rudolf Smolej FPÖ
Gemeinderätin Brigitte Fladl ÖVP
Gemeinderat Roman Hirschegger FPÖ
Gemeinderat Gerhard Hirtner SPÖ
Gemeinderätin Dr. Baldegunde Illmayer ÖVP
Gemeinderat Christian Rechberger ÖVP ab TOP 3
Gemeinderätin Yvonne Rechberger SPÖ
Gemeinderat Rudolf Smolej FPÖ
Gemeinderätin Helga Strobl SPÖ
Außerdem anwesend:
AL Peter Schelch, MBA
Entschuldigt waren:
Gemeinderätin Rosemarie Baumgartner ÖVP
Gemeinderat Alois Richter SPÖ
Gemeinderat Johann Schrittwieser SPÖ
Gemeinderat Ing. Wolfgang Trois ÖVP
Der Gemeinderat ist beschlussfähig. Die Sitzung ist öffentlich.
Vorsitzender: Bürgermeister Roland Schadl
Anmerkungen zu den Beschlüssen:
Die Beschlussfassungen erfolgten in Form offener Abstimmungen.
Peter Schelch, 20120614_Verhandlungsschrift_gemeinderatssitzung.doc, 16.10.2012, Seite 1 von 11

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über die Sitzung des Gemeinderates
TAGESORDNUNG
1. Begrüßung, Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
2. Herr Gerald Lenger, Berufung in den Gemeinderat; Angelobung
gemäß § 21, Abs. 3 der Steiermärkischen Gemeindeordnung 1967
idgF.
3. Fragestunde gemäß § 54, Abs. 4 der Steiermärkischen
Gemeindeordnung 1967 idgF.
4. Verhandlungsschriften über die Gemeinderatssitzungen vom 30.
März 2012 und 26. April 2012
5. Fachausschüsse; Neuwahl von Mitgliedern und Ersatzmitgliedern
6. Trinkwasserleitungssanierung Ortsraum Turnau
7. Gemeindestrukturreform; Information
8. Öffentliche Bücherei Turnau
9. Änderung im Gemeinderatssitzungsplan gemäß § 51, Abs. 2 der
Steiermärkischen Gemeindeordnung 1967 idgF. für das Jahr 2012
10. Allfälliges
11. Baurechtsangelegenheit – Vertraulich
12. Personalangelegenheit - Vertraulich
Zu 1. der Tagesordnung: Begrüßung, Eröffnung und Feststellung
der Beschlussfähigkeit
Der Vorsitzende begrüßt die Anwesenden, stellt die Beschlussfähigkeit
fest und eröffnet die Sitzung. Er entschuldigt die Gemeinderätin
Rosemarie Baumgartner (ÖVP), sowie die Gemeinderäte Alois
Richter, Johann Schrittwieser (beide SPÖ) und Ing. Wolfgang Trois
(ÖVP), die heute verhindert sind und an der Sitzung nicht teilnehmen
Peter Schelch, 20120614_Verhandlungsschrift_gemeinderatssitzung.doc, 16.10.2012, Seite 2 von 11

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können. Gemeinderat Christian Rechberger (ÖVP) wird sich etwas
verspäten. Die Beschlussfähigkeit ist dennoch gegeben.
Zur Tagesordnung, wie sie mit der Einladung zur Sitzung bekannt
gegeben wurde, gibt es keine Einwände. Sie umfasst daher 12
Tagesordnungspunkte.
Zu 2. der Tagesordnung: Herr Gerald Lenger, Berufung in den
Gemeinderat; Angelobung gemäß § 21,
Abs. 3 der Steiermärkischen
Gemeindeordnung 1967 idgF.
Der Vorsitzende leitet ein, dass Altbürgermeister und Gemeinderat DI
Alexander Maier sein Gemeinderatsmandat mit Wirkung vom 31.05.2012
schriftlich zurückgelegt hat.
Auf den frei gewordenen Gemeinderatssitz der FPÖ wurde Herr Gerald
Lenger, 8625 Turnau 113, berufen. Die Berufung ist mittlerweile
rechtswirksam geworden.
Herr GR Gerald Lenger leistet dem Vorsitzenden folgendes Gelöbnis:
„Ich gelobe, der Republik Österreich und dem Land Steiermark
unverbrüchliche Treue zu bewahren, die Bundesverfassung und die
Landesverfassung sowie alle übrigen Gesetze gewissenhaft zu
beachten, meine Aufgaben unparteiisch und uneigennützig zu erfüllen,
die Amtsverschwiegenheit zu wahren und das Wohl der Gemeinde nach
bestem Wissen und Gewissen zu fördern“ und bekräftigt dies mit
Handschlag dem Vorsitzenden.
19.03 Uhr- Christian Rechberger betritt den Sitzungssaal und nimmt an der Gemeinderatssitzung teil.
Zu 3. der Tagesordnung: Fragestunde gemäß § 54, Abs. 4 der
Steiermärkischen Gemeindeordnung
1967 idgF.
- Herr Vizebürgermeister Mag. (FH) Stefan Hofer erkundigt sich wie
die Bürger von Seewiesen über die „Schrankenlösung“ informiert
werden sollen.
Peter Schelch, 20120614_Verhandlungsschrift_gemeinderatssitzung.doc, 16.10.2012, Seite 3 von 11

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Der Vorsitzende verweist darauf, dass er sich persönlich über
das Thema genauer informiert (mit DI Sascha Schwarz von
der Baubezirksleitung Bruck/Mur und AL Peter Schelch) hat
und berichtet, dass der Standort des Schrankens noch nicht
genau geklärt ist. Ein persönliches Gespräch mit den Bürgern
scheint zielführend.
- Frau GR Strobl informiert sich über den Mietvertrag mit Frau
Schöberl, der immer noch nicht unterschrieben ist.
Der Vorsitzende erklärt, dass ein Termin mit Frau Schöberl
und dem Gemeindevorstand vereinbart werden soll.
Betreffend Auflistung der Eigenleistungen von Frau Schöberl
ist erneut zu urgieren.
- Frau GR Strobl informiert sich über den Zustand der
Spielplatzgeräte und ob vorhandene Mängel beseitigt wurden.
AL Schelch erklärt, dass der Spielplatz in der Au noch
genauer betrachtet werden muss. Auch mit den
Außendienstmitarbeitern wurde darüber gesprochen. Beim
Spielplatz in Turnau wurde die Böschung gesichert, die
Pflastersteine sowie der Bereich rundum die Sandkiste wurde
gereinigt. Eine neue Bank und ein neuer Tisch wurden
aufgestellt und die Bäume zugeschnitten bzw. entfernt. Die
Rutsche soll ausgetauscht werden. Mit dem Ankauf von
Ersatzgeräten ist heuer noch zu rechnen.
- Der Vizebürgermeister verweist darauf, dass er bereits bei der
letzten Sitzung darum gebeten hat, neuen Sand für den
Beachvolleyball-Platz zu besorgen.
Der Vorsitzende berichtet, dass er bereits am organisieren
ist.
Zu 4. der Tagesordnung: Verhandlungsschriften über die
Gemeinderatssitzungen vom 30. März
2012 und 26. April 2012
GR Helga Strobl erkundigt, sich, warum die Protokolle nur abweichend
zu sonst, nur an die Fraktionsvorsitzenden geschickt wurden.
Peter Schelch, 20120614_Verhandlungsschrift_gemeinderatssitzung.doc, 16.10.2012, Seite 4 von 11

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AL Schelch erklärt, dass aufgrund § 60, Abs. 5, der
Steiermärkischen Gemeindeordnung 1967 idgF. diese
Vorgehensweise vorgesehen ist.
Nach Diskussion kommt der Gemeinderat überein, dass die bisherige
Vorgehensweise - jeder Gemeinderat bekommt den Verhandlungsschriftentwurf
via E-Mail - beibehalten werden soll.
Dem Antrag von GR Helga Strobl, dass jeder Gemeinderat den Entwurf
der Vehandlungsschrift auf elektronischem Weg via E-Mail zugestellt
werden soll, wird einstimmig entsprochen.
Dem Antrag des Vorsitzenden die Verhandlungsschriften der
Gemeindratsssitzungen vom 30. März 2012 und vom 26. April 2012 zu
genehmigen, wird einstimmig entsprochen.
Zu 5. der Tagesordnung: Fachausschüsse; Neuwahl von
Mitgliedern und Ersatzmitgliedern
Aufgrund des Ausscheidens von GR DI Alexander Maier und der
Neuwahl von Bürgermeister und Gemeindekassier werden folgende
Fachausschüsse nach- bzw. umbesetzt. Eine aktuelle Übersicht über die
aktuelle Zusammensetzung der Fachausschüsse liegen den
Tagungsunterlagen der Gemeinderäte bei.
• Fürsorge- und Wohnungswesen:
GR Helga Strobl (SPÖ)
GR Ing. Wolfgang Trois (ÖVP)
GR Gerald Lenger (FPÖ) - NEU
Ersätze:
GR Alois Richter (SPÖ)
GR Christian Rechberger (ÖVP)
GR Roman Hirschegger (FPÖ)
• Personalwesen:
GR Gerhard Hirtner (SPÖ),
GR Dr. Baldegunde Illmayer (ÖVP), - NEU
GR Rudolf Smolej (FPÖ)
Ersätze:
Vizebürgermeister Mag. (FH) Stefan Hofer (SPÖ)
Peter Schelch, 20120614_Verhandlungsschrift_gemeinderatssitzung.doc, 16.10.2012, Seite 5 von 11

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GR Ing. Wolfgang Trois (ÖVP), - NEU
GR Roman Hirschegger (FPÖ)
• Prüfungsausschuss
GR Gerhard Hirtner (SPÖ),
GR Dr. Baldegunde Illmayer (ÖVP),
GR Roman Hirschegger (FPÖ), - NEU
Ersatz:
GR Helga Strobl (SPÖ)
GR Ing. Wolfgang Trois (ÖVP),
GR Gerald Lenger (FPÖ) - NEU
Dem Antrag des Vorsitzenden, die Änderungen in offener Form
abzustimmen, wird einstimmig entsprochen.
Dem Antrag des Vorsitzenden, die vorgeschlagenen personellen
Änderungen in den Fachausschüssen durchzuführen, wird einstimmig
entsprochen.
Zu 6. der Tagesordnung: Trinkwasserversorgungsleitungssanierung
Ortsraum Turnau
Der Vorsitzende verweist auf die große Bedeutung einer
Straßensanierung für Turnau. Diese Sanierung wird die Landesstraße L
102 vom „Nullerlplatz“ über den Hauptplatz bis zum Hubertus-Schlössl
betreffen. Dazu gibt es eine straßenrechtliche Verhandlung am
28.06.2012. Im Zuge dieser Sanierung soll auch die Trinkwasserleitung
hydraulisch auf den letzten Stand gebracht werden. Vom „Gentschach“
bis zum „Marschnig-Schlössl“ soll saniert werden und die Ringleitung in
der Sportplatzstraße soll geschlossen werden. Die Kosten werden auf
EUR 130.900 geschätzt. Der Fördersatz beträgt aktuell 25 Prozent bzw.
ca. EUR 32.900. Der Vorsitzende konnte eine Förderung in der Höhe
von EUR 50.000 (nicht rückzahlbares Darlehen) mit dem Amt der
Steiermärkischen Landesregierung ausverhandeln. Die verbleibenden
Restkosten von EUR 48.000, die mit einem Darlehen finanziert werden
müssen, können mit der im Jahr 2011 beschlossenen
Wassergebührenerhöhung bedeckt werden.
GR Hirtner erkundigt sich nach Dimension und Material, die der
Berechnung zugrunde liegen. AL Schelch führt aus, dass gemäß
Peter Schelch, 20120614_Verhandlungsschrift_gemeinderatssitzung.doc, 16.10.2012, Seite 6 von 11

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Angebot das Material Polyethylen sein wird. Die Dimension ist in der
Hauptleitung Durchmesser 125 mm.
Dem Antrag des Vorsitzenden, die Trinkwasserleitung im Bereich vom
Nullerlplatz über den Hauptplatz bis zum Hubertusschlössl zu den
Schätzkosten von EUR 130.900 hydraulisch zu erweitern und im Zuge
des Straßensanierungsprojektes zu verwirklichen, wird einstimmig
entsprochen, sowie das Schließen der Ringleitung Sportplatzstraße.
Auch die Rand-/Anschlussflächen (Parkplatz Rossmann, Alte Trafik,
Gehsteig) sollen asphaltiert werden. Hierfür konnte der Vorsitzende eine
Finanzierungszusage vom Amt der Steiermärkischen Landesregierung in
der Höhe von EUR 50.000 erhalten. Der Kostenschätzungsanteil für die
Gemeinde beläuft sich auf EUR 100.000. In diesem Betrag sind
sämtliche Parkflächen im Hauptplatzbereich sowie die
Asphaltierungsarbeiten des gemeinsamen Parkplatzes
Rossmann/Gemeinde enthalten.
Zu 7. der Tagesordnung: Gemeindestrukturreform; Information
Der Bürgermeister informiert über die Geschehnisse seit der letzten
Gemeinderatssitzung. Am 20 April gab es im Mehrzwecksaal der
Marktgemeine eine Informationsveranstaltung für ca. 100 BürgerInnen.
Der Gemeindevorstand hat dabei den Plan der Eigenständigkeit für die
Gemeinde bekräftigt.
Am 27. April wurde eine Stellungnahme an die zuständige Fachabteilung
des Landes übermittelt. Seitdem gab es keine Rückmeldung.
Es liegt eine Punktebewertung für die Gemeinde Turnau vor, bei der
Turnau geschätzte 92 von 100 möglichen Punkten erhalten hat. Eine
Stellungnahme des Amtes der Steiermärkischen Landesregierung zur
Punkteanzahl konnte bis dato nicht erhalten werden.
Zu 8. der Tagesordnung: Öffentliche Bücherei Turnau
Der Vorsitzende informiert darüber, dass der Kulturausschuss zur
Entscheidung gekommen ist, dass die öffentliche Bücherei Turnau weiter
geführt werden soll. Es werden wieder Geldmittel zur Verfügung gestellt
und das Angebot soll um Spiele erweitert werden. Auch der
Peter Schelch, 20120614_Verhandlungsschrift_gemeinderatssitzung.doc, 16.10.2012, Seite 7 von 11

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über die Sitzung des Gemeinderates
Vizebürgermeister unterstützt diese Entscheidung. Die Leserzahlen
sollen im Auge behalten werden.
Zu 9. der Tagesordnung: Änderung im Gemeinderatssitzungsplan
gemäß § 51, Abs. 2 der Steiermärkischen
Gemeindeordnung 1967 idgF. für das
Jahr 2012
Der Vorsitzende bemerkt, dass aufgrund der heutigen, nicht im
Gemeinderatssitzungsplan terminierten Sitzung, die geplante
Gemeinderatssitzung am 29.06.2012 entfallen wird.
Dem Antrag des Vorsitzenden den Gemeinderatssitzungsplan gemäß §
51, Abs. 2 der Steiermärkischen Gemeindeordnung 1967 idgF.
dahingehend abzuändern und die Gemeinderatssitzung am 29.06.2012
nicht abzuhalten wird einstimmig entsprochen.
Zu 10. der Tagesordnung: Allfälliges
- Der Vorsitzende informiert über das schwere Gewitter am 11. Juni
2012. Bei diesem sind kleine Schäden aufgetreten, doch die
Rückhaltesperre „Pletschgraben“ hat ihre „Feuertaufe“ gut
bestanden. So konnte eine Überschwemmung des Ortszentrums
verhindert werden. Die BürgerInnen, die zu Schaden gekommen
sind, wurden vom Bürgermeister besucht. Eine Befahrung mit
Herrn Dischhart von der FA18a wurde unternommen
(Kostenentschädigung).
- „Mountainbike-Verträge Turnaueralm-Straße“: Diese Verträge sind
mit Ende des Jahres 2011 ausgelaufen. Momentan herrscht also
ein vertragsloser Zustand. Es sollen Gespräche mit den
Grundeigentümern stattfinden. Die Agrargemeinschaft
Turnaueralm hätte gerne EUR 492 pro Jahr. Herr Wippel und das
Forstgut Spätter wären zu Verhandlungen bereit. Genauere
Informationen folgen.
- Dachsanierung Mehrzwecksaal: Das Dach lässt Wasser durch.
Das Angebot für die Sanierung beträgt EUR 22.000. Eine
Finanzierungszusage seitens des Amtes der Steiermärkischen
Landesregierung in dieser Höhe konnte bereits erhalten werden.
Peter Schelch, 20120614_Verhandlungsschrift_gemeinderatssitzung.doc, 16.10.2012, Seite 8 von 11

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über die Sitzung des Gemeinderates
- Alterserweiterte Kindergartengruppe ab Herbst 2012: Aktuell gibt
es 4 Anmeldungen. Es werden geringfügige Umbauarbeiten
erforderlich sein, so wird zum Beispiel eine Nasszelle errichtet
werden müssen.
- In der Volksschule Turnau soll eine Nachmittagsbetreuung
angeboten werden. Eine Bedarfserhebung wird derzeit
durchgeführt. Weitere Informationen folgen.
- Der Vorsitzende hat die „Sicherheitsolympiade“ in Kapfenberg
besucht. Die Volksschule Turnau konnte dabei den 2. Platz
erreichen.
- Der Turnauer Blasmusik wurden aufgrund der herausragenden
Leistungen der „Steirische Panther“ und der „Robert-Stolz-Preis“
überreicht.
- Der zentrale Wasserverband Hochschwab Süd (ZWHS) hat einen
Trinkbrunnen für die Hauptschule Thörl zur Verfügung gestellt und
dieser wurde feierlich gesegnet.
- Beim „Crosslauf“ in der Turnauer Schwabenbergarena konnte die
Volksschule Turnau den 1. Platz in der Mannschaftswertung
erreichen. Der „Crosslauf“ soll im Herbst 2012 wieder in Turnau
stattfinden.
- Der „Dutch Open-Wettbewerb“ der Drachenflieger wurde in den
Gemeinden Aflenz-Land und Turnau ausgetragen. Trotz des
schlechten Wetters gab es nur positive Rückmeldungen über die
Gegend.
- Der Christbaum für die Landeshauptstadt kommt 2012 aus der
Marktgemeinde Turnau. Der Baum wird per Tieflader nach Graz
transportiert und dort feierlich dekoriert. Einschaltungen im TV sind
möglich. Es entstehen für die Marktgemeinde keine Kosten. Die
„Entzündung“ des Christbaumes fällt mit dem Jagdlichen Advent
zusammen (eventuell Terminproblem für den Musikverein).
- Die „Modellflug-Weltmeisterschaft“ findet 2014 in Turnau statt.
Austragende Behörde ist der „Österr. Aeroclub“ Sektion Modellflug.
Am 4. Juli 2012 würden die Vertreter des „Österr. Aeroclubs“ ihr
Projekt im Gemeindeamt vorstellen (19.00 Uhr). Heuer im
September wird das Österr. Modellflug-Nationalteam in Turnau
trainieren. 2013 wird es eine Generalprobe für die
Weltmeisterschaft 2014 geben.
- GR Hirtner informiert über die Gründungsversammlung für das
Komitee, das den „Jagdlichen Advent“ 2012 veranstalten wird.
Dazu wurden die „Standler“ eingeladen und eine Unterstützung
Peter Schelch, 20120614_Verhandlungsschrift_gemeinderatssitzung.doc, 16.10.2012, Seite 9 von 11

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über die Sitzung des Gemeinderates
von EUR 2.000 wurde vom Gemeindevorstand zugesichert.
Sponsoren sollen gesucht werden.
- Der Vizebürgermeister dankt dem Gemeindevorstand für die
Unterstützung von EUR 7.000 für den Sportverein Turnau.
- Am 27. Juni spielt die Militärmusik Steiermark wieder im
Seniorenheim Turnau ein etwa einstündiges Konzert.
- „Bedarfszuweisungs-Verhandlungen“: Der Vorsitzende hat beim
zuständigen Gemeindereferenten Mag. Martin Latzka
vorgesprochen. Mit Landesrat Seitinger wurde bereits gesprochen.
Auch über den noch ausstehenden Haushaltsausgleich wurde
geredet. Weitere finanzielle Mittel sollen sicher gestellt werden.
- Der Vizebürgermeister bittet im Namen von GR Richter um
Rücksprache mit Baumeister Graf und dem
Bürgermeister/Amtsleiter wegen dem Kanalschacht vor seinem
Wohnhaus (Turnau 168).
Zu 11. der Tagesordnung: Baurechtsangelegenheit - Vertraulich
Über diesen Tagesordnungspunkt wurde ein eigenes Protokoll erstellt.
Zu 12. der Tagesordnung: Personalangelegenheit - Vertraulich
Über diesen Tagesordnungspunkt wurde ein eigenes Protokoll erstellt.
Da keine Wortmeldungen mehr vorliegen, beschließt der Vorsitzende die
Gemeinderatssitzung und bedankt sich für die Mitarbeit.
Ende der Sitzung: 20.26 Uhr
Die Verhandlungsschrift besteht aus 11 Seiten.
Peter Schelch, 20120614_Verhandlungsschrift_gemeinderatssitzung.doc, 16.10.2012, Seite 10 von 11

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F.d.R.d.A.:
(Schelch, MBA)
VERHANDLUNGSSCHRIFT
über die Sitzung des Gemeinderates
Vorgelesen – genehmigt – unterschrieben
Turnau, am ...............................................
Die Schriftführerin Der Vorsitzende
............................................. .............................................
(GR. Dr. Illmayer ÖVP) (Bgm. Roland Schadl)
Der Schriftführer Die Schriftführerin
............................................. .............................................
(GK. Smolej FPÖ) (GR. Strobl SPÖ)
Peter Schelch, 20120614_Verhandlungsschrift_gemeinderatssitzung.doc, 16.10.2012, Seite 11 von 11