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Gemeinde Waldachtal GÖ1205
Landkreis Freudenstadt Seite: 1
NIEDERSCHRIFT
über die öffentlichen Verhandlungen des Gemeinderates
am 17. April 2012
Tagungsort: Grund- und Hauptschule mit Werkrealschule Waldachtal
Beginn: 19.00 Uhr Ende: 21.15 Uhr
Zahl der anwesenden Mitglieder: 15 (Normalzahl 19 Mitglieder)
Anwesend sind die Gemeinderatsmitglieder:
Dr. Manfred Tillwich, Franz Schweizer, Frank Lacker, Franz Xaver Wittich, Roger Ganszki,
Markus Fischer, Heinz Fischer, Bernd Schittenhelm, Klaus Gebauer, Dr. Horst Richter, Dr.
Rudolf Emele, Dieter Fischer, Erika Burkhardt, Dr. Friedrich Gerhard, Heinz Otto Renz,
Nicht anwesend sind die Gemeinderatsmitglieder:
Ludwig Blum, Oliver Dettling, Hartmut Johannsen, Günter Henssler
Vorsitzender: Bürgermeister Heinz Hornberger
Schriftführer: Gemeindeamtsrat Wolfgang Fahrner
Sonstige Verhandlungsteilnehmer:
Architekten Herr Michael Weindel und Frau Verena Burchert
Forstdirektor Herr Dieter Zuleger und Forstrevierleiter Herr Ferdinand Schorpp
Frau Dr. Susanne Häsler, LBBW Immobilien Kommunalentwicklung GmbH
Herr Wagner vom „Schwarzwälder Bote“ und Frau Weber von der „Südwestpresse“
Zuhörer: 3
Bedienstete der Verwaltung:
Ortsvorsteher Fahrner, Ortsvorsteher Enderle, Ortsvorsteher Emele, Bauverwaltungsamt
Frau Schmid
Nach der Eröffnung der Verhandlung stellt der Vorsitzende fest, dass
1. zu der Sitzung durch Schreiben vom 4. April 2012 ordnungsgemäß eingeladen
worden ist;
2. die Tagesordnung für den öffentlichen Teil der Verhandlung am 13. April 2012
im Gemeindemitteilungsblatt bekanntgemacht worden ist;
3. das Kollegium beschlussfähig ist, weil mindestens 10 Mitglieder anwesend sind.
Die Niederschrift umfasst die Seiten 1 - 19
Beurkundet:
Wolfgang Fahrner
Gemeindeamtsrat

Gemeinde Waldachtal GÖ1205
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Beurkundet: Beurkundet:
Heinz Hornberger Wolfgang Fahrner
Bürgermeister Gemeindeamtsrat
Beurkundet: Beurkundet:
Markus Fischer Dr. Rudolf Emele
Gemeinderat Gemeinderat

Gemeinde Waldachtal GÖ1205
Landkreis Freudenstadt Seite 3
TAGESORDNUNG
der öffentlichen Verhandlungen des Gemeinderates
am 17. April 2012
1. Bürgerfragestunde GÖ120501
2. Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Sitzung am 13. März 2012 GÖ120502
gefassten Beschlüsse
3. Kinderhaus Waldachtal GÖ120503
• Ergebnis der Mehrfachbeauftragung zur Erlangung von Entwürfen zum
Bau des Kinderhauses der Vorprüfung sowie Entwurfsempfehlung der
Bewertungskommission
• Vergabe und Beauftragung der Architektenleistungen
4. Forstbetriebsplan 2012 für den Gemeindewald Waldachtal sowie vorläufiges GÖ120504
Rechnungsergebnis des Forstwirtschaftsjahres 2011
5. Gemeindeentwicklungsplan Waldachtal – „Waldachtal 2025 – Fit für die GÖ120505
Zukunft“
• Abschließende Beratung und Verabschiedung bzw. Beschlussfassung
über den Gemeinde-entwicklungsplan mit der LBBW Immobilien
Kommunalentwicklung GmbH
6. Bebauungsplan „Heuberg II B“ in Salzstetten GÖ120506
• Entwurfsbeschluss
• Beschluss zur nochmaligen Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden
und der sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 a BauGB
7. Vergabe der Kanaluntersuchungsarbeiten im Zusammenhang mit der GÖ120507
Umsetzung der Eigenkontrollverordnung
8. Telefonanlagenumstellung 2013 aller Systeme GÖ120508
– Beauftragung eines Ingenieurbüros
9. Bekanntgaben und Verschiedenes GÖ120509

Gemeinde Waldachtal GÖ120501
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Bürgerfragestunde
NIEDERSCHRIFT
der öffentlichen Verhandlungen des Gemeinderates
am 17. April 2012
§ 1
Herr Jochen Rieger, Hörschweiler, erkundigt sich im Zusammenhang mit der Planung des
Kinderhauses Waldachtal, wo die Außenanlagen angelegt werden. Er nimmt hier Bezug auf
die Anlieger und eventuelle Beeinträchtigungen.
Bürgermeister Heinz Hornberger schlägt vor, dass diese Frage unter dem Tagesordnungspunkt
3 näher erläutert wird. Hiermit ist Herr Rieger einverstanden.
Gemeinderat Bernd Schittenhelm erkundigt sich, warum das Gemeinderatsprotokoll vom 31.
Januar 2012 nicht veröffentlicht wurde, dafür aber bereits das Protokoll vom Februar.
Hauptamtsleiter Wolfgang Fahrner antwortet, dass es sich hier nur um ein Versehen gehandelt
haben kann. Er wird den Sachverhalt prüfen und die Veröffentlichung des Sitzungsprotokolls
nachholen.

Gemeinde Waldachtal GÖ120502
Landkreis Freudenstadt Seite 5
NIEDERSCHRIFT
der öffentlichen Verhandlungen des Gemeinderates
am 17. April 2012
Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Sitzung am 13. März 2012 gefassten
Beschlüsse
Bürgermeister Heinz Hornberger teilt mit, dass aufgrund von § 35 Absatz 1 der Gemeindeordnung
für Baden-Württemberg folgende in nicht öffentlicher Sitzung am 13. März 2012
gefassten Beschlüsse bzw. Beratungspunkte bekannt gemacht werden:
§ 2
- Der Gemeinderat Waldachtal hat die Endfassung des Gemeindeentwicklungsplanes
Waldachtal „Waldachtal 2025 – Fit für die Zukunft“ in Anwesenheit der LBBW Immobilien
Kommunalentwicklung GmbH, Stuttgart, vor beraten.
- Der Gemeinderat hat die Beförderung der Leiterin des Bauverwaltungsamtes, Frau
Marlena Schmid, zur Gemeindeoberinspektorin beschlossen.

Gemeinde Waldachtal GÖ120503
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NIEDERSCHRIFT
der öffentlichen Verhandlungen des Gemeinderates
am 17. April 2012
Kinderhaus Waldachtal
• Ergebnis der Mehrfachbeauftragung zur Erlangung von Entwürfen zum Bau
des Kinderhauses der Vorprüfung sowie Entwurfsempfehlung der Bewertungs-
kommission
• Vergabe und Beauftragung der Architektenleistungen
Die Gemeinderäte Heinz Fischer, Dieter Fischer und Bernd Schittenhelm verlassen wegen
Befangenheit den Sitzungstisch.
§ 3
Bürgermeister Heinz Hornberger begrüßt zu diesem Tagesordnungspunkt besonders Architekt
Herrn Michael Weindel und Architektin Frau Verena Burchert vom Architekturbüro Michael
Weindel & Junior Architekten GbR, Waldbronn/Karlsruhe.
Er führt aus, dass sich der Gemeinderat Waldachtal mehrfach mit dem Bau eines Kinderhauses
beschäftigt und sich für eine Mehrfachbeauftragung von Architekten ausgesprochen habe.
Auf diese Beratungen und Gespräche werde verwiesen. Zur Vorbereitung der weiteren Projektschritte
wurden dem Gemeinderat in der Sitzung am 24. Januar 2012 folgende Ausarbeitungen
als Entwürfe vorgelegt bzw. genannt:
a. Ausschreibungstext der Mehrfachbeauftragung
b. Aufstellung des Raumprogramms
c. Aufstellung Architekturbüroliste
Auch hier verweist der Vorsitzende auf die ausführlichen Sitzungsbeilagen.
Die teilnehmenden Architekten wurden per Losverfahren in einer nichtöffentlichen Sitzung
am 24. Januar 2012 bestimmt. Somit wurden die Ausschreibungsunterlagen an folgende Architekten
versendet:
- Dorner + Partner freier Architekt BdA, Altensteig
- Heuser Losch + Partner Freie Architekten und Ingenieure, Nagold
- Lieb + Lieb Architekten BDA, Freudenstadt
- Matthias Jarcke - Freier Architekt, Freudenstadt
- Michael Weindel & Junior Architekten GbR, Waldbronn
- Karl-Helmut Röttgen – Freier Architekt, Waldachtal
Als Abgabetermin für die Entwurfsplanungen wurde der 15. März 2012 festgesetzt. Alle
Planunterlagen und Modelle wurden von den teilnehmenden Planungsbüros rechtzeitig abgegeben.
Nach der Abgabe der Planunterlagen erfolgte die Vorprüfung der einzelnen Entwürfe
durch Herrn Karl Haller vom Gemeindeverwaltungsverband Dornstetten und Herrn Bernd
Lippert aus Freudenstadt. …

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Im Rahmen der Vorprüfung wurden die Entwurfsplanungen auf die Einhaltung der Anforderungen
aus den Ausschreibungsunterlagen geprüft. Das Ergebnis der Vorprüfung wurde in
einem Bericht der Vorprüfer festgehalten; dieser Bericht liegt dem Gemeinderat ebenfalls vor.
Am Freitag, 30. März 2012 trat die Bewertungskommission in der Waldachtalschule zusammen.
Die Mitglieder der Bewertungskommission wurden in der Gemeinderatssitzung am 24.
Januar 2012 bestimmt.
Somit erschienen zur Sitzung der Bewertungskommission folgende Mitglieder:
Fachgutachter: Prof. Hans-Dieter Lutz, Stuttgart
Dipl.-Ing. Rudolf Müller, Freudenstadt
Stellv. Fachgutachter: Hans-Martin Mäder, fischerwerke Tumlingen
Sachgutachter: Bürgermeister Heinz Hornberger
Gemeinderat Heinz Otto Renz
Gemeinderat Dieter Fischer
Gemeinderat Hartmut Johannsen
Frau Ulli Röller
Frau Karin Brenner-Schönenberger
Frau Gudrun Gutekunst
Des Weiteren, so führt die Verwaltung aus, waren Herr Bernd Lippert als Vertreter der Vorprüfer,
sowie Gemeindekämmerer Herr Christoph Enderle und die Leiterin des Bauverwaltungsamtes
Frau Marlena Schmid ohne Stimmberechtigung anwesend.
Nach mehreren Wertungsrundgängen, bei denen sowohl die städtebaulichen als auch die innenräumlichen
und pädagogischen Elemente behandelt und bewertet wurden, habe das Gremium
einstimmig beschlossen, den Entwurf Nr. 3 (Tarnzahl 265892) der weiteren Planung
zugrunde zu legen und dem Gemeinderat zu empfehlen, den Verfasser dieses Entwurfes mit
der weiteren Planung zu beauftragen.
Maßgeblich bei dieser Entscheidung der Bewertungskommission war, dass es diesem Verfasser
gelungen ist, einen kompakten Baukörper zu entwickeln und gleichzeitig eine großzügige
innenräumliche Wirkung zu schaffen.
Nach dem diese Entscheidung getroffen wurde, konnte die Anonymität der eingereichten
Entwürfe aufgehoben werden. Der Entwurf Nr. 3 (Tarnzahl 265892) wurde von dem Architekturbüro
Michael Weindel & Junior Architekten GbR aus Waldbronn erstellt, sodass die
Bewertungskommission empfehle, dieses Architekturbüro mit der weiteren Planung des
Kinderhauses Waldachtal zu beauftragen.
Die Architekten Michael Weindel und Verena Burchert sind in der Sitzung anwesend und
werden anschließend das Architekturbüro und den Planentwurf erläutern bzw. vorstellen.
…

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Bei der Sitzung der Bewertungskommission seien noch folgende Punkte angesprochen worden,
die in der Entwurfsplanung des Entwurfes Nr. 3 noch geändert werden sollen:
- Das Abrücken von der Erschließungsstraße Rötweg zugunsten eines großzügigen Vorbereiches
erscheint der Bewertungskommission zu überzogen. Hierdurch rücke der Baukörper
zu weit in den Talraum. Eine nähere Positionierung an den Hangfuß würde der baulichen
und topografischen Situation besser entsprechen.
- Die Terassenfreiflächen vor den Kleinkinderräumen sollten großzügiger, eventuell mit
einer Rampenspindel mit den Spielflächen vor dem Gebäude versehen werden.
Nach Rücksprache mit dem Architekturbüro würden die Änderungsvorschläge aufgegriffen
und in die weitere Planung mit aufgenommen. Derzeit werde vom Architekturbüro eine genaue
Kostenschätzung zum Entwurf durchgeführt. Zum Zeitpunkt der Erstellung der Sitzungsunterlagen
lag diese noch nicht vor, deshalb sei dem Gemeinderat eine entsprechende
Tischvorlage ausgeteilt worden, dort kann die Kostenschätzung entnommen werden.
Die momentane Kostenschätzung gehe von Gesamtkosten von ca. 4.172.000,-- € aus.
Im Anschluss stellen die Architekten Weindel und Burchert dem Gemeinderat eingehend ihr
Büro vor und bedanken sich bei der Bewertungskommission für die Auswahl und Zustimmung
zum Entwurf. Der Planentwurf wird im Anschluss eingehend und detailliert anhand von
Planunterlagen dem Gemeinderat erläutert. Die Architekten sprechen von einem sehr kompakten
Gebäude, in welchem das Thema Energieeinsparung eine wichtige Rolle gespielt habe.
Man habe eine 2-geschossige Bauweise gewählt, weil dies ebenfalls kostengünstiger sei und
weniger Grundfläche in Anspruch nehme. Man habe auch das Gelände berücksichtigt. Die
Abstandsflächen zur Straße wurden genutzt, um eine gefahrlose Kinder-„Anlieferung“ zu
ermöglichen. Ferner könne dieser Bereich auch als öffentlicher Vorplatz genutzt werden. Im
Untergeschoss bzw. Gartengeschoss sei der Kindergarten eingerichtet und im Erdgeschoss
(über dem Kindergartenbereich) der Krippenbereich. Die Gestaltung habe sich auf einen reinen
Flachdachbau mit einem aufgesetzten Schrägdach konzentriert. Das Dach kann auch für
Photovoltaik-Anlagen genutzt werden.
Die gesamten Räumlichkeiten werden detailliert erläutert und dargestellt; es wird auch ausgeführt,
dass die gesamten Räumlichkeiten barrierefrei und behindertengerecht mit einem Aufzug
gestaltet werden. Das Gebäude insgesamt sei so strukturiert, dass es für Kinder eine einfache
Orientierung biete. Weitere Schwerpunkte waren: viel Raum für Belichtung, offene
Glasflächen und Verbindungen zum Außenbereich sowie Energiekonzept. Da auch Pfähle
wegen des Untergrunds gesetzt werden müssen, können diese für die Nutzung von Erdwärme
mit genutzt werden.
Nach ausführlicher Darstellung schließt sich eine Beratung an.
Gemeinderat Dr. Rudolf Emele erkundigt sich, ob bei einem Flachdach nicht Bedenken bestehen.
In der Gemeinde habe man hier schon einschlägige Erfahrungen gemacht.
…

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- 4 -
Die Architekten antworten, dass man Flachdächer heute völlig anders baue als vor einigen
Jahren. Die Haltbarkeit sei vergleichbar mit geneigten Dächern. Vorteil sei auch die Photovoltaik-Nutzung.
Von der Gestaltung sei ein tieferer Grundriss mit geringerer Kubator und damit
mit geringeren Kosten möglich.
Gemeinderat Dr. Horst Richter erkundigt sich, ob der Platz zwischen dem Gebäude und den
Sportanlagen der Waldachtalschule nicht zu gering sei.
Anhand der Planunterlagen wird von den Architekten erläutert, dass der Platz ausreichend ist.
Gemeinderat Dr. Friedrich Gerhard erkundigt sich, warum man das Gebäude nicht näher zur
Straße hin orientiere.
Frau Burchert antwortet, dass sicherlich noch eine Feinjustierung erforderlich sei. Aus Sicht
der Architekten sollte der öffentliche Platz vor dem Gebäude aber auch seine Bedeutung bekommen.
Entsprechende Nutzungsmöglichkeiten (Begegnungsbereiche) seien wünschenswert.
Die Absetzung bringe auch sonst keine Vorteile – im Gegenteil – wenn man den Untergrund
und die Gesamtkosten betrachte, sei dies die kostengünstigere Variante.
Gemeinderat Heinz Otto Renz spricht sich für die vorgesehene Platzlösung aus; dies gefalle
ihm sehr gut und man könne den Raum auch entsprechend nutzen.
Gemeinderat Frank Lacker erkundigt sich nach der Bauleitung.
Architekt Weindel antwortet, dass die Bauleitung vor Ort sein müsse. Deshalb arbeite man
mit dem Büro Mäder aus Pfalzgrafenweiler zusammen.
Im Anschluss erläutern die Architekten noch die vorliegende Kostenschätzung.
Bürgermeister Heinz Hornberger führt aus, dass diese Kostenschätzung am vergangenen Freitag
geliefert wurde und sicherlich noch eine Abstimmung zwischen Verwaltung und den Architekten
erforderlich sei. Deshalb schlage er vor, dass dieses Thema dann in einer gesonderten
Sitzung nochmals detailliert erläutert wird.
Auf der Grundlage der gesamten Erläuterungen führt Herr Hornberger noch aus, dass mit dem
Architekturbüro Michael Weindel & Junior Architekten GbR die Vertragsverhandlungen
stattgefunden haben. Es sei vorgesehen, die Leistungsphasen 1-9 für Gebäude und Raum bildende
Anlagen sowie für Freianlagen zu vergeben. Das Honorar richte sich nach der HOAI.
Der Neubau des Kinderhauses Waldachtal sei in der Honorarzone III Mitte zuzuordnen. Nach
der Bewertung der Planungsanforderungen nach Schwierigkeitsgrad handle es sich bei dem
Bau eines Kinderhauses um einen durchschnittlichen Schwierigkeitsgrad der Planungsanforderungen.
Nach Rücksprache mit der Gemeindeprüfungsanstalt Karlruhe, dem Kommunalamt des Landratsamtes
Freudenstadt und den Fachgutachtern wurde diese Einstufung auch für richtig angesehen.
…

Gemeinde Waldachtal GÖ120503
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Nach eingehender Beratung fasst der Gemeinderat folgende einstimmigen Beschlüsse:
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1. Der Gemeinderat schließt sich dem Empfehlungsbeschluss der Bewertungskommission
an und stimmt zu, das Architekturbüro Michael Weindel & Junior Architekten GbR
mit der weiteren Planung zu beauftragen.
2. Dem Abschluss eines Architektenvertrages mit den Leistungsphasen 1-9 für das Gebäude
und Freianlagen in der Honorarzone III Mitte mit dem Architekturbüro Michael
Weindel & Junior Architekten GbR, Im Ermlisgrund 16, 76337 Waldbronn, wird zugestimmt.

Gemeinde Waldachtal GÖ120504
Landkreis Freudenstadt Seite 11
NIEDERSCHRIFT
der öffentlichen Verhandlungen des Gemeinderates
am 17. April 2012
Forstbetriebsplan 2012 für den Gemeindewald Waldachtal sowie vorläufiges
Rechnungsergebnis des Forstwirtschaftsjahres 2011
§ 4
Zu diesem Tagesordnungspunkt begrüßt der Vorsitzende besonders Herrn Forstdirektor Dieter
Zuleger und Forstrevierleiter Herr Ferdinand Schorpp als Revierleiter des Gemeindewaldes
Waldachtal.
Im Anschluss erläutern die Vertreter des Forstamtes dem Gemeinderat das vorläufige Betriebsergebnis
des Waldhaushaltes 2011 sowie den Forstbetriebsplan für das Jahr 2012.
Zum Vollzug 2011 könne man festhalten, dass man insgesamt 5.659 Fm Holz geerntet habe.
Ferner seien 9.000 Bäume gepflanzt worden, wobei auf zwei Hektar ein Buchenvorbau erfolgt
sei. Jungebestandspflege habe auf einer Fläche von 13,8 ha stattgefunden; die Bestandspflege
erfolgte auf 108,2 ha Waldfläche.
Zum finanziellen Ergebnis könne man erfreulicher Weise mitteilen, dass mit einem vorläufigen
Überschuss in Höhe von 197.000,-- € gerechnet werden könne, damit liege man um rund
143.000,-- € über dem Planansatz. Hintergrund seien natürlich ein entsprechender Holzeinschlag
und auch gute Holzpreise.
Bezüglich des Hiebsatzes und des Holzeinschlages liege man im Forsteinrichtungszeitraum
2002 bis 2011 gut im Plan.
Für das Jahr 2012 sei ein Holzeinschlag in Höhe von 5.500 Fm vorgesehen. Davon entfallen
auf die Ortschaften Cresbach 200 Fm, Salzstetten 1.850 Fm, Tumlingen 1.150 Fm und
Hörschweiler 1.700 Fm.
Bei den Kultur- und Pflegearbeiten seien für das Forstwirtschaftsjahr 2012 Pflanzungen von
5.300 Buchen als Vorbau vorgesehen, Ausschneidearbeiten auf 16 ha Fläche, Verbissschutz
auf ca. 40 ha Fläche, Jungbestandspflege auf 12,1 ha Fläche, Bestandspflege auf 97,8 ha Fläche
und Astungsarbeiten an 210 ausgewählten zukunftsträchtigen Bäumen.
Im Anschluss erläutert die Verwaltung noch eingehend die Finanzplanung für den Waldhaushalt
2012. Es seien Einnahmen von 404.600,-- € veranschlagt, welchen Ausgaben in Höhe
von 363.650,-- € gegenüber stehen. Deshalb plane man mit einem Überschuss 2012 in Höhe
von 40.950,-- €.
Es schließen sich noch weitere detaillierte Erläuterungen der Vertreter des Forstamtes an.
In der anschließenden Beratung erkundigt sich Gemeinderat Dr. Rudolf Emele nach einer
Ansammlung von Gehölz im Bereich der Riedhalde. …

Gemeinde Waldachtal GÖ120504
Landkreis Freudenstadt Seite 12
- 2 -
Herr Schorpp antwortet, dass dort die Flächenlose bereits verkauft seien und erfahrungsgemäß
würde das Holz, das dort zur „Ernte“ bereit liege, auch säuberlich aufgeräumt. Dies werde
sicherlich in den nächsten Wochen erfolgen.
Gemeinderat Frank Lacker erkundigt sich nach dem Thema Arbeitssicherheit im Forstbetrieb.
Hierzu antwortet Herr Schorpp, dass man hier „Gott sei Dank“ in den letzten Jahren keine
Unfälle mehr verzeichnen musste. Man habe aber auch einen Scherpunkt bei der Fortbildung
im Bereich Unfallverhütung, sodass man gut gewappnet sei.
Hierauf fasst der Gemeinderat folgende einstimmigen Beschlüsse:
1. Der Gemeinderat nimmt vom vorläufigen Betriebsergebnis 2011 des Waldhaushaltes
Kenntnis.
2. Der Gemeinderat beschließt den Forstbetriebsplan 2012 mit einem reduzierten Einschlag
von 5.500 Fm.

Gemeinde Waldachtal GÖ120505
Landkreis Freudenstadt Seite 13
NIEDERSCHRIFT
der öffentlichen Verhandlungen des Gemeinderates
am 17. April 2012
Gemeindeentwicklungsplan Waldachtal – „Waldachtal 2025 – Fit für die Zukunft“
• Abschließende Beratung und Verabschiedung bzw. Beschlussfassung über den
Gemeindeentwicklungsplan mit der LBBW Immobilien Kommunalentwicklung
GmbH
§ 5
Zu diesem Tagesordnungspunkt begrüßt Bürgermeister Heinz Hornberger besonders Frau Dr.
Susanne Häsler von der LBBW Immobilien Kommunalentwicklung GmbH, Stuttgart, welche
den Auftrag hatte, zusammen mit Gemeinderat, Bürgerschaft und Gremien den Gemeindeentwicklungsplan
Waldachtal 2025 zu erstellen.
Herr Hornberger stellt nochmals fest, dass Städte und Gemeinden gefordert seien, sich aufgrund
der veränderten demografischen Rahmenbedingungen strategisch neu auszurichten.
Besondere Herausforderungen zeichneten sich ab in den Bereichen Kinderbetreuung und Bildung
sowie bei der Anpassung der öffentlichen Infrastruktur an die Anforderungen der Zukunft.
Der Gemeinderat Waldachtal und die Gemeindeverwaltung Waldachtal hätten einen bewerten
Ansatz für solche grundsätzlichen Überlegungen in der Gemeindeentwicklungsplanung gewählt.
In einer Querschnittsbetrachtung wurden alle Grundfunktionen der Gemeinde beleuchtet
und Konflikt freie Ziele und Maßnahmen für die Zukunft entwickelt.
Ergebnis des Planungsprozesses ist ein kommunal-politischer Leitfaden für die kommenden
Jahre, der Ziele definiere und ein Maßnahmenbündel enthalte, das Schritt weise umgesetzt
werden könne. Damit geben sich Gemeinderat, Verwaltung und Bürgerschaft einen informellen
und doch verlässlichen Orientierungsrahmen zur Gemeindeentwicklung.
Der Gemeindeentwicklungsplan sei in sechs Arbeitsschritten erstellt worden:
- Grundlagen ermitteln
- Klausurtagung des Gemeinderats am 27. und 28. Mai 2011
- Beteiligung der Ortschaftsräte am 22. Juli 2011
- Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger am 30. September 2011
- Klausursitzung des Gemeinderats am 18. Oktober 2011
- Nunmehr die abschließende Beratung und Beschlussfassung des Gemeindeentwicklungsplanes
Waldachtal 2025.
Schließlich weist der Vorsitzende darauf hin, dass dem Gemeinderat die Endfassung des Gemeindeentwicklungsplanes
vorliegt. Dieser wird im Anschluss von Frau Dr. Susanne Häsler
nochmals eingehend anhand von Übersichten und einer PowerPoint-Präsentation mündlich
erläutert.
…

Gemeinde Waldachtal GÖ120505
Landkreis Freudenstadt Seite 14
- 2 -
Gemeinderat Dr. Friedrich Gerhard stellt die Frage, wie der Gemeinderat nun mit diesem Papier
umgehe.
Bürgermeister Heinz Hornberger stellt fest, dass es sich bei dem Papier nur um eine interne
Selbstbindung für den Gemeinderat handle. Ansprüche könnten daraus nicht abgeleitet werden.
Es gehe um Leitgedanken zu aktuellen Themen und um eine zukünftige Ausrichtung.
Gemeinderat Markus Fischer sieht das ganze ebenfalls als Leitfaden an. Einzelnen Themen
müssten sicher vom Gemeinderat auch detailliert aufgegriffen, beraten und gegebenenfalls
entschieden werden.
Gemeinderat Bernd Schittenhelm schlägt vor, dass sich der Gemeinderat bei weiteren Beratungen
aber auch an die entsprechenden Richtlinien hält.
Nach weiterer Beratung fasst der Gemeinderat Waldachtal bei einer Gegenstimme (Gemeinderat
Klaus Gebauer) folgenden Beschluss:
Der Gemeindeentwicklungsplan Waldachtal 2025 wird endgültig festgelegt.
Er bildet den kommunalpolitischen Handlungsrahmen für die künftige Entwicklung der Gemeinde
Waldachtal. Planung, Entscheidung und Realisierung von Aufgaben in der Gemeinde
Waldachtal sollen sich orientieren
- an den zu den einzelnen Aufgabenbereichen formulierten Zielen und
- an den Projekten und Maßnahmen, die zum Erreichen dieser Ziele empfohlen werden.
Sie sollen im Zeitraum bis 2025 Priorität haben.
Der Gemeindeentwicklungsplan ist ein informeller Plan (wie zum Beispiel der städtebauliche
Rahmenplan), der keine Verbindlichkeit aufweist und keine Bindungswirkung gegenüber
Dritten auslöst. Die Gemeinde bindet sich ausschließlich selbst an die Inhalte und Aufgaben
des Gemeindeentwicklungsplans.
Mit dem Selbstbindungsbeschluss wird der Gemeindeentwicklungsplan zum zuverlässigen
Beurteilungs- und Handlungsrahmen für die Arbeit von Gemeinderat und Verwaltung in den
kommenden Jahren.

Gemeinde Waldachtal GÖ120506
Landkreis Freudenstadt Seite 15
NIEDERSCHRIFT
der öffentlichen Verhandlungen des Gemeinderates
am 17. April 2012
Bebauungsplan „Heuberg II B“ in Salzstetten
• Entwurfsbeschluss
• Beschluss zur nochmaligen Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und der
sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 a BauGB
§ 6
Hauptamtsleiter Wolfgang Fahrner verweist auf die Sitzungsunterlagen und führt aus, dass
der bisherige Planentwurf des Bebauungsplanes „Heuberg II B“ in Salzstetten bereits vor
längerer Zeit öffentlich ausgelegt wurde, und es habe auch eine Beteiligung der Öffentlichkeit,
der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange stattgefunden. Zu diesem Verfahren
seien entsprechende Abwägungen vom Gemeindeverwaltungsverband erarbeitet worden.
Im Hinblick auf eine bessere städtebauliche Entwicklung unter der Berücksichtigung der
ökologischen Komponenten bei der Erstellung von Planentwürfen sei dieser nunmehr nochmals
geändert bzw. angepasst und fortgeschrieben worden. Die Planänderungen liegen dem
Gemeinderat vor und sämtliche Bestandteile des Bebauungsplanes werden dem Gemeinderat
zur Kenntnis gegeben und erläutert.
Auf dieser Grundlage empfehle die Verwaltung dem Gemeinderat, dem geänderten Entwurf
des Bebauungsplanes zuzustimmen bzw. diesen zu billigen.
Die nochmalige Beteiligung solle als öffentliche Auslegung und als Anhörung der Behörden
und sonstigen Träger öffentlicher Belange auf die Dauer eines Monats durchgeführt werden.
Im Anschluss wird die Planung dem Gemeinderat Waldachtal nochmals detailliert dargelegt.
Ohne weitere Beratung fasst der Gemeinderat Waldachtal folgende einstimmigen Beschlüsse:
1. Der geänderte Entwurf zum Bebauungsplan „Heuberg II B“ in Salzstetten wird in der
vorliegenden Fassung vom 17.04.2012 gebilligt.
2. Die nochmalige Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher
Belange wird gemäß § 4 a Baugesetzbuch beschlossen.

Gemeinde Waldachtal GÖ120507
Landkreis Freudenstadt Seite 16
NIEDERSCHRIFT
der öffentlichen Verhandlungen des Gemeinderates
am 17. April 2012
§ 7
Vergabe der Kanaluntersuchungsarbeiten im Zusammenhang mit der Umsetzung der
Eigenkontrollverordnung
Die Leiterin des Bauverwaltungsamtes, Frau Marlena Schmid, berichtet dem Gemeinderat,
dass im Rahmen der Eigenkontrollverordnung die Gemeinde verpflichtet sei, in regelmäßigen
Abständen eine Kanaluntersuchung vorzunehmen. Hierzu seien die Leistungen beschränkt
ausgeschrieben worden. Die Submission habe am 04. April 2012 stattgefunden.
Die eingegangenen Angebote seien rechnerisch und fachtechnisch vom Tiefbauamt des Gemeindeverwaltungsverbandes
geprüft worden.
Der Angebotsspiegel liegt dem Gemeinderat als Sitzungsunterlage vor und wird im Anschluss
von Frau Schmid erläutert.
Ohne Beratung ergeht folgender einstimmiger Beschluss:
Die Kanalreinigung und Kanaluntersuchung nach der Eigenkontrollverordnung wird an den
günstigsten Bieter, die Firma RS Kanal- und Umweltservice aus Balingen, zum Angebotspreis
von 37.654,85 € (incl. MwSt.) vergeben.
Die Verwaltung wird beauftragt das Notwendige zu veranlassen.

Gemeinde Waldachtal GÖ120508
Landkreis Freudenstadt Seite 17
NIEDERSCHRIFT
der öffentlichen Verhandlungen des Gemeinderates
am 17. April 2012
Telefonanlagenumstellung 2013 aller Systeme – Beauftragung eines Ingenieurbüros
§ 8
Gemeindekämmerer Herr Christoph Enderle führt aus, dass für die seit 1990 vorhandene
Telefonanlage an die Firma Siemens jährlich für alle Telefone und Anlagen rund 15.000,-- €
bezahlt werden mussten. Es biete sich nun die Möglichkeit, zum März 2013 aus den Verträgen
auszusteigen, da die Telefonanlagen immer günstiger werden. Es lohne sich deshalb,
eine Investition von rund 40.000 bis 60.000,-- € zu tätigen, da sich bei den aktuellen Verträgen
eine Amortisation von rund vier Jahren ergeben.
Natürlich müssten die Anlagen auch administriert werden, jedoch gehe die Verwaltung bislang
davon aus, dass der Aufwand nur zu Beginn bestehe. Um eine sinnvolle Konzeption zu
erarbeiten, wo notwendig auch Anlagen erstellt werden, sei es notwendig, durch ein fachkundiges
Büro eine neue Telefoninfrastruktur erstellen und womöglich auch entfallen zu lassen.
Dafür stünden zwei Büros zur Auswahl:
BIT Reutlingen, Beratungsgesellschaft Honorar HoAI, 5.900,-- € netto
IFT, Villingen Schwenningen Honorar 2.900,-- € netto
BIT habe bereits laut Referenzliste mehrere Kommunen umgestellt und sei hier führend.
IFT habe keine Referenzliste vorgelegt.
Im Anschluss erläutert Herr Enderle die Sitzungsunterlagen im Einzelnen.
Gemeinderat Dr. Friedrich Gerhard erkundigt sich, ob ganzheitlich alle Telefonanlagen betroffen
seien.
Dies wird von Herrn Enderle bestätigt.
Gemeinderat Roger Ganszki hält die von der Verwaltung vorgeschlagene Vorgehensweise für
sehr gut und spricht sich für den Beschlussvorschlag aus.
Dies unterstützt auch Gemeinderat Franz Schweizer. Seiner Auffassung nach habe sich die
Technik seit dem Jahre 1990 nachhaltig verändert und man sollte jetzt eine ganzheitliche Lösung
für die Gemeindeverwaltung Waldachtal insgesamt herbeiführen.
Hierauf fasst der Gemeinderat folgenden einstimmigen Beschluss:
Der Gemeinderat beauftragt die Verwaltung mit der BIT Beratungsgesellschaft mbh, Reutlingen,
die Umstellung der Telefonanlagen zum Honorarangebot in Höhe von 5.900,-- € netto
vorzunehmen vor zu nehmen.

Gemeinde Waldachtal GÖ120509
Landkreis Freudenstadt Seite 18
Bekanntgaben und Verschiedenes
NIEDERSCHRIFT
der öffentlichen Verhandlungen des Gemeinderates
am 17. April 2012
1. Bekanntgabe einer Eilentscheidung
- Erstellung einer zweiten Fluchtwegtreppe beim Kindergarten Salzstetten
§ 9
Hauptamtsleiter Wolfgang Fahrner berichtet dem Gemeinderat, dass im Zusammenhang mit
der Beantragung der Betriebserlaubnis zum Betrieb einer Kleinkindgruppe im Kindergarten in
Salzstetten vom KVJS die Erstellung einer zweiten Fluchtwegtreppe gefordert wurde. Da die
Gruppe bereits am 16.04.2012 den Betrieb aufnehmen sollte – alle sonstigen Maßnahmen und
Beschaffungen seien umgesetzt – habe diese Forderung zu einer Blockade geführt. Die Baurechtsbehörde
habe sich der Forderung angeschlossen, nachdem dies auch durch den Herrn
Kreisbrandmeister beim Landratsamt bestätigt wurde.
Um nicht weitere Zeit zu verlieren habe sich die Verwaltung nach einer Firma umgesehen,
welche diese Maßnahme kurzfristig umsetzen kann.
Nach einem Ortstermin mit Architekt Röttgen vor Ostern konnte ein Angebot erstellt werden.
Dieses Angebot wurde von Herrn Röttgen geprüft und als sehr günstig beurteilt. Aufgrund
seiner Empfehlung wurde die Firma dann im Wege der Eilentscheidung mit der Erstellung der
Treppe beauftragt. Die Eilbedürftigkeit dieser Entscheidung lag darin, dass bereits sieben
Kinder für die Kleinkindgruppe angemeldet sind und deren Familien aus familiären Gründen
dringend auf das Betreuungsangebot warten.
Die Maßnahme sei im Haushaltsplan 2012 insgesamt vorgesehen und die Verwaltung gehe
davon aus, dass der Kostenrahmen eingehalten werden könne.
Hierauf fasst der Gemeinderat folgenden einstimmigen Beschluss:
Der Gemeinderat nimmt die Eilentscheidung zur Erstellung einer zweiten Fluchtwegtreppe
beim Kindergarten Salzstetten und die Vergabe an die Firma Braun, Baiersbronn, zum Angebotspreis
von 6.177,29 € (brutto) zustimmend zur Kenntnis.
2. Neugestaltung der Homepage
Gemeindekämmerer Herr Christoph Enderle weist darauf hin, dass zwischenzeitlich die Homepage
der Gemeinde Waldachtal neu gestaltet werden konnte. Er erläutert die wesentlichen
Änderungen.
Gemeinderat Dr. Rudolf Emele lobt die Neugestaltung der Homepage, insbesondere die zahlreichen
neuen Bilder. Hier habe die Verwaltung gute Arbeit geleistet; er bedankt sich auch bei
Herrn Rainer Sturm, Tumlingen, der die Gestaltung wesentlich bereichert habe.
Bürgermeister Heinz Hornberger gibt den Appell an Firmen und Vereine, sich ein Beispiel zu
nehmen und ihre Inhalte auf der Homepage ebenfalls zu aktualisieren und vor allem auch mit
der Homepage der Gemeinde zu verlinken. …

Gemeinde Waldachtal GÖ120509
Landkreis Freudenstadt Seite 19
3. Anfragen:
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Gemeinderat Dr. Friedrich Gerhard stellt fest, dass der Schulhof der Waldachtalschule furchtbar
aussehe. Das Pflaster sei verbraucht und sollte vielleicht wenigstens einmal gereinigt werden.
Teilweise seien auch Steine locker.
Bürgermeister Heinz Hornberger sagt zu, den Sachverhalt über das Bauverwaltungsamt zu
prüfen bzw. näher untersuchen zu lassen. Danach folge wieder ein entsprechender Bericht
über das Ergebnis im Gemeinderat.