工商会杂志6 12/2008 - Chinesischer Industrie- und Handelsverband ...

12│2008 D – WIRTSCHAFT 23Sie reichen derzeit für rund 30 Tage.Anfang 2006 wurde eine Arbeitsgruppe unterLeitung des NDRC-Vorsitzenden Ma Kaieingerichtet, die den Entwurf eines Energiegesetzeskonzipieren soll. Im Rahmen desneuen Gesetzes ist unter anderem die Einführungmarktgerechter Energiepreise geplant.Mit der Preisreform erhofft sich dieRegierung, Anreize für einen sparsamenUmgang mit den knappen Ressourcen sowiefür Investitionen in die Energieeffizienz zuschaffen. Ein erster Entwurf des Energiegesetzes,das frühestens 2009 in Kraft tretenwird, wurde Ende 2007 veröffentlicht.Im Zuge der Umstrukturierung der Regierungauf der Sitzung des Nationalen Volkskongressim Mai 2008 wurde die UmweltbehördeSEPA (State Environmental ProtectionAgency) zu einem Ministerium aufgewertet.Das Ministry of Environmental Protection(MEP) soll mit größeren finanziellen undpersonellen Mitteln ausgestattet werden undneben der Formulierung von Umweltschutzmaßnahmendie zum Teil über mehrere Regierungsorganisationenverstreute Überwachungsarbeitbündeln. Dieser Zug drückt dieBereitschaft der chinesischen Führung zugrößeren Anstrengungen im Umweltschutzaus, die tatsächlichen Auswirkungen bleibenabzuwarten.3 UmweltUntersuchungen zufolge ist China 2007nach den USA größter Emittent von Kohlendioxid(CO2). Mit dem Klimawandel setztsich das Land umfassend auseinander, auchwenn die wirtschaftliche Entwicklung und dieArmutsbekämpfung weiterhin hohe politischePriorität genießen. Die Regierung veröffentlichteim Juni 2007 ein Nationales Klimaprogramm.Als Annex 1-Land zum Kyoto-Protokoll istdie Volksrepublik nicht zur Einhaltung bestimmterReduktionsziele verpflichtet.Gleichwohl ist das Land zu verstärkter internationalerZusammenarbeit bereit und unterstütztden UN-Klimaprozess.China ist mittlerweile einer der bedeutendstenMärkte für Emissionsgutschriften ausden Clean Development Mechanism (CDM)Projekten, sowohl in Bezug auf die Projektanzahlals auch auf das Emissionsminderungsvolumen.Neben den erneuerbarenEnergien kommen vor allem die BereicheEnergieeffizienzsteigerung sowie Nutzungvon Gruben- und Deponiegas für Projekte inFrage.Das Wirtschaftswachstum der letzten 20Jahre und der damit verbundene hohe Energieverbrauchhaben zahlreiche Umweltprobleme(insbesondere Luftverschmutzung)verursacht. China ist größter Emittent vonSchwefeldioxid (SO2). Einer Weltbankstudievon 2001 zufolge liegen von den 20 Großstädten,die weltweit die schlechteste Luftqualitätaufweisen, alleine 16 in der Volksrepublik.Gründe sind vor allem die hohe E-missionsbelastung durch Fabriken und Kohlekraftwerke.Nach Schätzungen der Weltbanksollen etwa 750.000 Todesfälle proJahr in China auf Luftverschmutzung zurückzuführensein.Während das Land in der Vergangenheit dieselbst gesetzten Ziele bei der Reduzierung