Auf ein paar Sätze - Stadt Sulzbach/Saar

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Auf ein paar Sätze: Die Fraktion Freie Wähler
Die Freien Wähler in
Sulzbach stellen sich vor:
Bei den Wahlen im Sommer 2009
haben wir über 17% der Wählerstimmen
erreicht. Unser Ziel sind
vernünftige Entscheidungen für
die Bürgerinnen und Bürger in
Sulzbach. Vernünftige Kommunalpolitik
statt Größenwahn und
Planungsrausch! Wir sind damit frei
von landes- oder gar bundesweiten
Parteizwängen.
Einer der ersten Aufgaben des neuen
Stadtrates war die Erarbeitung
der Haushalte für die Jahre 2009
und 2010, die mit den Stimmen
aller -außer der CDU- beschlossen
wurden. Schwerpunkte waren - die
Renovierung beider Grundschulen
-Mellinschule und Waldschule,
- die Renovierung des Sportzentrums
- die Ablehnung des Baues
einer Turnhalle an der Mellinschule.
Unserer Ansicht nach war dieses
Unauffällig und geräuschlos
aktiv
„Politik ist ein hartes Geschäft“
stellt der Fraktionsvorsitzende der
Linken im Sulzbacher Stadtrat,
Wolfgang Willems, fest. „Viele,
auch unschöne Auseinandersetzungen
sind nötig, bis sich etwas
bewegt.“
So hat Willems bei einer Veranstaltung
zum historischen Moorbachstollen
darauf hingewiesen
(30.9.09), dass ein „Käfig“ vor dem
Tunnel die Hochwassergefahr
reduzieren könnte. In dem Zusammenhang
erinnert er an die Hilfe
der Beigeordneten Karin Graul mit
ihrem Mann und Gabriele Gandner
(SPD), als diese bei akuter
Hochwassergefahr gemeinsam
mit Stadtamtsrat Richard Michaely
von der Ortspolizeibehörde angeschwemmtes
Holz am Stollengitter
entfernten.
Projekt nicht finanzierbar; außerdem
gibt es die umliegenden Sporthallen.
Weiterer Schwerpunkte
waren und sind die Forderung nach
einer Fußgängerampel über die
Grühlingsstraße in Hühnerfeld/Altenwald
in Höhe des Nettomarktes,
die Müllentsorgung in die eigenen
Hände zu nehmen. Dies fordern wir
bereits seit langem. Viele andere
Gemeinden haben bereits dem
EVS den Rücken gekehrt. Dort
zahlt der Bürger weniger für den
Müll.
Auch an der Forderung nach niedrigen
Abwassergebühren.
arbeiten wir weiterhin. Und wir
fordern den Erhalt des Freibades
in Sulzbach. Dies hatten wir 2004
versprochen und sind derzeit die
einzige Fraktion die sich dafür weiterhin
im Rahmen der finanziellen
Möglichkeiten der Stadt einsetzt.
Wir wollen eine solide Finanzpolitik
der Stadt einschließlich der städ-
Auf ein paar Sätze: Fraktion Die Linke
Inzwischen hat Bürgermeister Michael
Adam den „Schandfleck“ gegenüber
der Musikschule beseitigt.
Dies hatte Marlies Krämer beim
früheren Bürgermeister Zimmer
angemahnt. Willems erinnert an
die Ausbesserung des Parkplatzes
am Salzbrunnen-Ensemble. Er
habe die Angelegenheit mehrfach
angesprochen, bevor sich etwas
getan habe. Schnell und ohne
Aufhebens sei dagegen 2010 die
Inbetriebnahme des Brunnens auf
dem Ravanusa-Platz erfolgt, als
Willems beim ehemaligen Stadtwerkedirektor
Bernd Rose (CDU)
Unterstützung fand.
Daneben gibt es einige Punkte,
die er mit seiner Fraktion „still und
leise“ erledigt hat: Beispielsweise
das „Kunst umsunst“-Projekt, nach
dem Arbeitslose mit einer gelben
Karte gratis oder verbilligt Volkshochschulkurse
und Kulturveranstaltungen
besuchen können.
tischen Gesellschaften, insbesondere
der SGA und der KDI . Zudem
fordern wir eine Senkung des
Gewerbesteuersatzes.
Dies sind nur einige der wichtigsten
Schwerpunkte neben vielen anderen
Entscheidungen, wie die
Beseitigung der Winterschäden,
des möglichen Ankauf des Umspannwerkes
in Hühnerfeld und
dem Neubau Feuerwehr in Neuweiler,
die wir unterstützt haben, auch
wenn andere Parteien jetzt behaupten,
es seien alles ihre Ideen
gewesen.
Sie, liebe Bürgerinnen und Bürger,
wissen jedoch, wer sich wann wofür
eingesetzt hat und wer nicht.
Wir haben zu einem besseren politischen
Klima in der Stadt beigetragen.
Wir freuen uns, Sie künftig an dieser
Stelle über unsere Tätigkeit im
Stadtrat unterrichten zu können.
Dann die Anregung, mit Solaranlagen
auf öffentlichen Gebäuden
ökologisch wie ökonomisch aktiv
zu werden. Inzwischen haben
die Linken gemeinsam mit dem
fraktionslosen Stadtrat Hermann
Kreis die Anregung gegeben, den
Kohlensturzplatz zum Solarpark
(SZ, 10.3.11) umzubauen
„Für den Haushalt 2011 hat Willems
darauf hingewirkt, dass ein
„verloren gegangener“ Antrag des
Diakonischen Werkes über einen
Zuschuss von 19.000 Euro wieder
Platz im städtischen Haushalt
gefunden hat.