Amtliche Bekanntmachungen - Stadt Grossenhain

10. Bestellung eines Abschlussprüfers für das
Geschäftsjahr 2012 der Kulturzentrum Großenhain
GmbH
(Vorlage 103/2012)
11. Stellungnahme der Stadt Großenhain zum
Scoping-Verfahren zum Bauvorhaben der DB
Netz AG, Ausbaustrecke Berlin - Dresden
(Vorlage128/2012)
12. Beschluss zum Entwurf der 8. Änderung des
Bebauungsplan - Entwurfs „Industriegebiet
Flugplatz“
(Vorlage 127/2012)
13. Grundsatz- und Planungsbeschluss zur Errichtung
des Regenrückhaltebeckens für das
„Industriegebiet Flugplatz“
(Vorlage 129/2012)
14. Rahmenvereinbarung zwischen der Katholischen
Pfarrei „St. Katharina“ und der
Großen Kreisstadt Großenhain
(Vorlage 123/2012)
15. Erwerb einer Teilfläche vom Flurstück 424 der
Gemarkung Großenhain
(Vorlage 124/2012)
16. Mietspiegel der Stadt Großenhain ab 01.01.2013
(Informationsvorlage)
17. Anfragen der Stadträte
Die öffentlichen Vorlagen der Sitzung liegen im Rathaus,
Großenhain - Information, zur Einsichtnahme aus.
Burkhard Müller
Oberbürgermeister
Großenhainer Informationen
Scoping-Verfahren zum Bauvorhaben der
DB Netz AG, Ausbaustrecke Berlin – Dresden
Die DB Netz AG, vertreten durch die DB Projektbau
GmbH, hat die Festlegung des Untersuchungsrahmens
der Umweltverträglichkeitsstudie zu oben genanntem
Bauvorhaben beantragt. Rechtsgrundlage ist § 5 Gesetz
über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG).
Der Untersuchungsrahmen bestimmt, welcheThemen
in der Umweltverträglichkeitsstudie behandelt, welche
Untersuchungen durchgeführt und welche Methoden
bei der Untersuchung angewendet werden müssen.
Zudem ist der relevante Untersuchungsraum bezogen
auf die einzelnen Schutzgüter in Abhängigkeit von der
Reichweite der jeweils relevanten Projektwirkungen
festzulegen. Für eine möglichst umfassende Informationsgrundlage
zur Festlegung des erforderlichen Untersuchungsrahmens
führt das Eisenbahn-Bundesamt
eine schriftliche Anhörung der in ihrem Aufgabenbereich
berührten Umweltbehörden durch.
In diesem Zusammenhang wurde auch die Stadt Großenhain
um die Abgabe einer Stellungnahme zur
Scoping-Unterlage gebeten. Die Stadtverwaltung Großenhain
hat die Unterlage geprüft und eine Stellungnahme
erarbeitet, welche in der Stadtratssitzung am
07.11.2012 behandelt wird. Diese Stellungnahme soll
dann dem zuständigen Eisenbahn-Bundesamt fristgerecht
zugesandt werden.
Information zum
Zukunftsbild Großenhain
Im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung von April bis
August 2012 wurden neben der Auftaktveranstaltung
am 16.04.2012 in vier Diskussionsforen vor Ort die planerischen
Zielstellungen umfassend erörtert sowie parallel
die Möglichkeit gegeben, sich auch schriftlich zu
den Konzeptionen zu äußern. An diesem Beteiligungsprozess
nahmen zahlreiche Bürger teil, diskutierten die
vorgestellten Entwicklungsansätze und trugen wertvolle
Anregungen und Hinweise vor. Diese werden im
weiteren Verfahren abgewogen. Das Entscheidungsgremium
ist der Stadtrat der Stadt Großenhain, der in
der Stadtratssitzung am 19.12.2012 eine entsprechende
Entscheidung trifft. Das Abwägungsergebnis
wird dann im Zukunftsbild Großenhain entsprechend
berücksichtigt.
Die Unterlagen zum Zukunftsbild Großenhain einschließlich
der einzelnen Fachkonzepte (Entwürfe) können
auch auf der Homepage der Stadt Großenhain
www.grossenhain.de unter „Zukunftsbild Großenhain“
eingesehen werden.
Große Chance für die Entwicklung des
„Gewerbe- und Industriegebietes“ Flugplatz
Stadtrat stimmt Städtebaulichem Vertrag mit
dem Freistaat Sachsen zu
In seiner Sitzung am 19.09.2012 beschloss der Stadtrat
der Stadt Großenhain den Abschluss eines Städtebaulichen
Vertrages mit dem Freistaat Sachsen. Nach intensiven
Verhandlungen ist es damit gelungen, den
Freistaat Sachsen, als Eigentümer der 230 Hektar
Jahrgang 2012 • Nr. 18 • 30. Oktober 2012 5