STRIEGISTAL- BOTE - Gemeinde Striegistal

Weitere Magazine

Empfehlungen

Info

Beschlüsse Bekanntmachung der in der 9. Gemeinderatssitzung vom 13.12.2011 gefassten Beschlüsse Beschluss Nr. 73/09/Dez2011 Gemäß § 74 der SächsGemO beschließt der Gemeinderat Striegistal folgende Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2012: § 1 Der Haushaltsplan wird festgesetzt mit 1. den Einnahmen und Ausgaben von je 10.599.148 Euro davon im Verwaltungshaushalt 5.423.120 Euro davon im Vermögenshaushalt 5.176.028 Euro 2. dem Gesamtbetrag der vorgesehenen Kreditaufnahme für Investitionen von 0 Euro § 2 Der Höchstbetrag der Kassenkredite wird festgesetzt auf 1.000.000 Euro § 3 Die Hebesätze werden festgesetzt 1. für die Grundsteuer a) für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe (Grundsteuer A) auf 320 v. H. b) für die Grundstücke (Grundsteuer B) auf 390 v. H. 2. für die Gewerbesteuer auf 375 v. H. der Steuermessbeträge. § 4 Der Stellenplan wird in der Fassung der Anlage neu festgesetzt. 17 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Stimmenthaltungen Beschluss Nr. 74/09/Dez2011 Der Gemeinderat Striegistal beschließt, 1. die Erfassung und Bewertung von Straßen auf der Grundlage des Angebotes vom 30.11.2011 an das Ingenieurbüro Meier aus 08141 Reinsdorf (bei Zwickau) und 2. die Erfassung und Bewertung der bebauten Grundstücke auf der Grundlage des Angebotes vom 02.12.2011 an das Ingenieurbüro Wuttke, 09111 Chemnitz zu vergeben. 17 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Stimmenthaltungen Beschluss Nr. 75/09/Dez2011 Der Gemeinderat Striegistal beschließt die Neufassung der Friedhofsordnung für den Waldfriedhof in Böhrigen entsprechend der Beschlussanlage. 17 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Stimmenthaltungen Beschluss Nr. 76/09/Dez2011 Der Gemeinderat Striegistal beschließt die Bauleistung zur Neuinstallation einer erdverkabelten Straßenbeleuchtungsanlage an der Hauptstraße in Marbach, Bereich zwischen Einmündung Lorenzstraße und Einmündung Siedlungsweg an die Firma Witt und Liebscher GmbH aus 09120 Chemnitz zum Bruttoangebotspreis von 70.877,46 Euro zu vergeben. 17 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Stimmenthaltungen Beschluss Nr. 77/09/Dez2011 1. Der Gemeinderat hat die während der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange zum Entwurf vorgebrachten Hinweise, Bedenken und Anregungen geprüft und wie in der Anlage abgewägt. Amtliche Bekanntmachungen 2. Die Verwaltung wird beauftragt, die von der Planung berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange über das Ergebnis der Abwägung zu informieren. 16 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 1 Stimmenthaltung Beschluss Nr. 78/09/Dez2011 1. Der Gemeinderat beschließt die 1. Änderung des Flächennutzungs-/Landschaftsplanes der Gemeinde Striegistal, Teilgebiet Tiefenbach. 2. Die Verwaltung wird beauftragt die Genehmigung der 1. Änderung des Flächennutzungsplanes zu beantragen, nachdem eine angemessene Frist zur Rückäußerung auf die Ergebnisse der Abwägung eingehalten wurde. 16 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 1 Stimmenthaltung Beschluss Nr. 79/09/Dez2011 1. Der Gemeinderat hat die während der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange zum Entwurf vorgebrachten Hinweise, Bedenken und Anregungen geprüft und wie in der Anlage abgewägt. 2. Die Verwaltung wird beauftragt, die von der Planung berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange über das Ergebnis der Abwägung zu informieren. 16 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 1 Stimmenthaltung Beschluss Nr. 80/09/Dez2011 Aufgrund des § 10 des Baugesetzbuches (BauGB) in der Fassung vom 23.09.04 (BGBl. S. 2414), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 22.07.2011 (BGBl. I, S. 1509) beschließt der Gemeinderat Striegistal den Bebauungsplan „Photovoltaikanlage ehemaliges Schamottewerk Naundorf“, bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und dem Text (Teil B) als Satzung. Die Begründung wird gebilligt. Die Gemeindeverwaltung wird beauftragt, die Genehmigung zu beantragen, nachdem eine angemessene Frist zur Rückäußerung auf die Ergebnisse der Abwägung eingehalten wurde sowie die Stelle, bei der die Satzung auf Dauer eingesehen werden kann, danach ortsüblich bekannt zu machen. In der Bekanntmachung ist auf die Geltendmachung und Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften und von Mängeln der Abwägung sowie auf die Rechtsfolgen (§ 215 Abs. 2 BauGB) und weiter Fälligkeit und Erlöschen von Entschädigungsansprüchen (§ 44 BauGB) hinzuweisen. 16 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 1 Stimmenthaltung Beschluss Nr. 81/09/Dez2011 Der Gemeinderat Striegistal beschließt den Kauf des Flurstückes 858 der Gemarkung Marbach in Größe von 845 Quadratmetern zum Preis von 0,50 Euro pro Quadratmeter zuzüglich der Nebenkosten zum Vertrag. 17 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Stimmenthaltungen Beschluss Nr. 82/09/Dez2011 Der Gemeinderat Striegistal beschließt den Kauf des Flurstückes 851 der Gemarkung Marbach in Größe von 217 Quadratmetern zum Preis von 0,34 Euro pro Quadratmeter zuzüglich der Nebenkosten zum Vertrag. 17 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Stimmenthaltungen Beschluss Nr. 83/09/Dez2011 Der Gemeinderat Striegistal beschließt zur weiteren Entwicklung des Gewerbestandortes Striegistal die Annahme der Optionsver- Striegistal-Bote Seite 4 14. Januar 2012 C M Y K
C M Y K träge Urkundennummern 657/2008, 1488/2006 und 1013/2008 des Notariats Klein in Mittweida, Poststraße 16 und bevollmächtigt den Bürgermeister zum notariellen Vollzug. 17 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Stimmenthaltungen Beschluss Nr. 84/09/Dez2011 Der Gemeinderat Striegistal beschließt die Verlängerung des bestehenden Vertrages UR 1449/2006 der Notarin Klein aus Mittweida für den Grunderwerb im Gewerbegebiet Striegistal, der bis 31.12.2011 befristet war, bis zum 31.12.2013. 17 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Stimmenthaltungen Beschluss Nr. 85/09/Dez2011 Der Gemeinderat Striegistal beschließt die befristete Niederschlagung in Höhe von 43.066,76 Euro für den in der Anlage genannten Vorgang. 17 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Stimmenthaltungen Friedhofsordnung für den Waldfriedhof Böhrigen Aufgrund § 4 der Sächsischen Gemeindeordnung (SächsGemO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 18. März 2003 (GVBl. S. 55) zuletzt geändert durch Gesetz vom 26. Juni 2009 (GVBl. S. 323 (325)) und dem Sächsischen Gesetz über das Friedhofs-, Leichen- und Bestattungswesen (SächsBestG) vom 8. Juli 1994 (GVBl. S. 1321), zuletzt geändert durch Gesetz vom 19. Juni 2009 (GVBl. S. 382) für die unter kommunaler Verwaltung stehenden Friedhöfe hat der Gemeinderat Striegistal am 13.12.2011 folgende Friedhofsordnung beschlossen. I. Allgemeine Vorschriften § 1 Geltungsbereich Diese Friedhofsordnung gilt nur für den Friedhof im Ortsteil Böhrigen. Der Friedhof trägt den Namen Waldfriedhof Böhrigen. Die Verwaltung des Friedhofes obliegt der Gemeindeverwaltung Striegistal. § 2 Friedhofszweck Jeder Einwohner, der zum Zeitpunkt seines Ablebens seinen Hauptwohnsitz in der Gemeinde Striegistal unterhält, hat einen Anspruch auf dem Friedhof bestattet zu werden oder ein Recht auf Beisetzung in einer bestimmten Grabstätte. Andere Personen können ein entsprechendes Recht erwerben, wenn die Friedhofsverwaltung ihre Zustimmung nach pflichtgemäßem Ermessen erteilt. § 3 Außerdienststellung 1. Jede Außerdienststellung ist öffentlich bekanntzumachen. Bei Schließung einzelner Grabstätten erhält der jeweilige Nutzungsberechtigte einen schriftlichen Bescheid. 2. Im Falle der Entwidmung sind die in den Grabstätten und Urnenstellen Beigesetzten für die restliche Ruhezeit und Nutzungszeit auf Kosten der Gemeindeverwaltung in andere Grabstätten umzubetten. Der Termin der Umbettung soll den Angehörigen der Verstorbenen möglichst einen Monat vorher mitgeteilt werden. II. Ordnungsvorschriften § 4 Öffnungszeiten Für Besucher des Friedhofes werden Öffnungszeiten nicht festgelegt. Nach Einsetzen der Dunkelheit sollte aus Sicherheitsgründen der Besuch des Friedhofes unterbleiben. Der Friedhofsträger kann das Betre- Amtliche Bekanntmachungen ten des Friedhofes oder einzelner Friedhofsteile aus besonderem Anlass untersagen. Bei Sturm und Unwettern ist das Betreten des Friedhofes wegen möglicher abbrechender Baumteile untersagt. § 5 Verhalten auf dem Friedhof Jeder Besucher des Friedhofes hat sich der Würde des Ortes entsprechend zu verhalten und die Pietät zu wahren. Den Anordnungen des Friedhofspersonals ist Folge zu leisten. Nicht gestattet ist innerhalb des Friedhofes: - das Befahren der Wege mit motorgetriebenen Fahrzeugen und Fahrrädern, sofern nicht eine besondere Genehmigung vorliegt, ausgenommen Krankenfahrstühle, - Abfälle aller Art außerhalb der hierfür vorgesehenen Plätze abzulegen, - während einer Bestattungsfeierlichkeit in der Nähe Arbeiten auszuführen. Hunde sind an der Leine zu führen und Verunreinigungen sind vom Halter selbst zu entfernen. § 6 Gewerbetreibende 1. Bildhauer, Steinmetze, Gärtner und sonstige Gewerbetreibende bedürfen für Tätigkeiten auf dem Friedhof der vorherigen Zulassung durch die Friedhofsverwaltung. Soweit es zur Durchführung der übertragenen Arbeiten erforderlich ist, können diese Gewerbetreibenden die Wege mit geeigneten Fahrzeugen befahren. 2. Gegen Gewerbetreibende, die die Friedhofsordnung verletzen, kann die Friedhofsverwaltung ein befristetes Friedhofsverbot aussprechen. Im Wiederholungsfall ist die Friedhofsverwaltung berechtigt, den Entzug der Gewerbegenehmigung für eine bestimmte Zeit oder ganz zu beantragen. 3. Gewerbliche Arbeiten dürfen von Montag bis Freitag in der Zeit von 07.00 Uhr bis 16.00 Uhr durchgeführt werden. Eine Ausnahme bildet die Tätigkeit der Grabmacher. Diese Arbeiten können auch außerhalb oben genannten Zeiten durchgeführt werden. § 7 Grabherstellung Das Ausheben der Gräber wird von der Friedhofsverwaltung in Auftrag gegeben. § 8 Umbettungen Die Ruhe der Toten darf grundsätzlich nicht gestört werden. Umbettungen von Leichen und Aschen auf andere Friedhöfe bedürfen der vorherigen Zustimmung des Gesundheitsamtes und der Friedhofsverwaltung. Alle Umbettungen werden von der Friedhofsverwaltung in Auftrag gegeben. Sie bestimmt den Zeitpunkt der Umbettung. Neben der Zahlung der Gebühren für die Umbettung, die durch den Grabmacher festgelegt werden, haben die Antragsteller Ersatz für die Schäden zu leisten, die an benachbarten Grabstätten dadurch entstanden sind. III. Grabstätten § 9 Grabstellen, Nutzungsrecht und Ruhezeiten Die Grabstätten bleiben Eigentum des Friedhofseigentümers. Rechte an Grabstätten können nur nach dieser Friedhofsordnung erworben werden. Auf dem Friedhof werden folgende Arten von Grabstätten zur Verfügung gestellt, die Ruhezeit beträgt für: Erdgrabstätten 20 Jahre - bei Leichen von Kindern vor Vollendung des zweiten Lebensjahres 10 Jahre Urnengrabstätten 20 Jahre - bei Urnen von Kindern vor Vollendung des zweiten Lebensjahres 10 Jahre Urnengemeinschaftsanlage 20 Jahre 14. Januar 2012 Seite 5 Striegistal-Bote
Seite 1 und 2: STRIEGISTAL- BOTE Amts- und Mitteil
Seite 3: C M Y K Diamantene Hochzeit in Arns
Seite 7 und 8: C M Y K Mitteilung des Landratsamte
Seite 9 und 10: C M Y K Datum, Uhrzeit, Art der Ver
Seite 11 und 12: C M Y K 08.07.2012, 10.00 Uhr, Kirc
Seite 13 und 14: C M Y K Arnsdorf Einladung zum Arns
Seite 15 und 16: C M Y K diese Dinge hatten sie sich
Seite 17 und 18: C M Y K Spielansetzungen männliche
Seite 19 und 20: C M Y K Der Bürgermeister, der Gem
Seite 21 und 22: C M Y K Kirchliche Nachrichten Aus
Seite 23 und 24: C M Y K Zusammen mit einem polnisch
Seite 25 und 26: C M Y K Erinnerungen, die unser Her
Seite 27 und 28: C M Y K Riedel-Verlag & Druck KG 03
Seite 29 und 30: C M Y K Anzeigen 14. Januar 2012 Se
Seite 31 und 32: C M Y K Anzeigen Sonderposten 14. J

STRIEGISTAL- BOTE - Gemeinde Striegistal

Sie wollen auch ein ePaper? Erhöhen Sie die Reichweite Ihrer Titel.

Template löschen?

Als Template speichern?