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Einladung Kreisparteitag - CDU Kreisverband Schwäbisch Hall

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intern<br />

Nummer 9/September 2007<br />

Das offizielle Mitteilungsblatt des <strong>CDU</strong>-<strong>Kreisverband</strong>es <strong>Schwäbisch</strong> <strong>Hall</strong> E 10115<br />

<strong>Einladung</strong><br />

zum<br />

<strong>Kreisparteitag</strong><br />

Sehr geehrte Damen und Herren,<br />

Freitag, 12. Oktober 2007, 19.30 Uhr<br />

Wolpertshausen - Europasaal -<br />

im Mittelpunkt unseres diesjährigen <strong>Kreisparteitag</strong>es steht der Rechenschaftsbericht über die<br />

vergangenen Jahre und die Neuwahlen zum Kreisvorstand, sowie die Ehrung verdienter und<br />

langjähriger Mitglieder. Wir laden Sie hierzu sehr herzlich ein und freuen uns über Ihr Kommen.<br />

TAGESORDNUNG:<br />

1. Eröffnung und Begrüßung durch den Kreisvorsitzenden<br />

Helmut W. Rüeck, MdL<br />

2. Feststellung der Beschlussfähigkeit und der satzungsgemäßen<br />

<strong>Einladung</strong>, sowie Beschluss über die Tagesordnung, Wahl<br />

eines/einer Versammlungsleiter/in und eines Tagungspräsidiums,<br />

Wahl einer Wahlkommission und Bestätigung der<br />

Antragskommission<br />

3. Grußworte -weitere Grußworte zwischen den Wahlgängen-<br />

4. Rechenschaftsberichte und Bericht über die Rechnungsprüfung<br />

mit Aussprache und Entlastung des Vorstandes<br />

5. Ehrungen<br />

6. Bericht der Kreistagsfraktion (Werner Dierolf)<br />

Mit freundlichen Grüßen<br />

Ihr<br />

7. Bericht des AK Mitgliederwerbung<br />

8. Neuwahlen zum Kreisvorstand:<br />

* Kreisvorsitzende/r<br />

* 3 stellvertretende Vorsitzende<br />

* Kreisschatzmeister/in<br />

* Kreispressesprecher/in<br />

* Kreisschriftführer/in<br />

* Internetbeauftragter/e<br />

* bis zu 15 Beisitzer/innen<br />

9. Wahl von zwei Rechnungsprüfer/innen<br />

10. Anträge<br />

11. Verschiedenes und Schlusswort des/der neuen Kreisvorsitzenden<br />

(Top 3, 6, 7 und 10 ggf. zwischen den Wahlgängen.)<br />

gez. Helmut W. Rüeck, MdL gez. Martin Stein<br />

Kreisvorsitzender Kreisgeschäftsführer<br />

Anträge geben Sie bitte bis spätestens 5. Oktober 2007<br />

und Kandidatenvorschläge bis spätestens 8. Oktober 2007 schriftlich an die Kreisgeschäftsstelle.


Holz- und Waldwirtschaft und Sägeindustrie<br />

im Land nehmen im Bundesvergleich, aber auch<br />

international gesehen, eine Spitzenposition ein.<br />

Was Arbeitsplätze und Wertschöpfung angeht<br />

sind Forst und Holz mit über 140.000 Beschäftigten<br />

in ihrer Bedeutung ähnlich groß wie die Bereiche<br />

Maschinenbau oder Automobil. Der Landkreis<br />

<strong>Schwäbisch</strong> <strong>Hall</strong> ist hier eines der großen<br />

Zentren.<br />

Um weiterhin wettbewerbsfähig zu sein, brauchen<br />

Säger und Holzindustrie in der Zukunft<br />

mehr denn je einen leistungsstarken, innovativen<br />

Partner auf der Forstseite, mit dem zusammen<br />

die Mobilisierung, die Vermarktung und die<br />

Bereitstellung von Rundholz im Sinne einer möglichst<br />

hohen Gesamtwertschöpfung optimiert<br />

werden kann.<br />

Im Zuge der gerade stattfindenden Evaluierung<br />

(Überprüfung) der Verwaltungsreform steht deshalb<br />

die Forstverwaltung auf einem besonderen<br />

Prüfstand. Schon jetzt hat sich aufgezeigt, dass<br />

Forstverwaltung und Vermarktungsorganisationen<br />

in den 44 Kreisforstämtern stark voneinander<br />

abweichen und in der gegenwärtigen Struktur<br />

hinter ihren Möglichkeiten zurück bleiben.<br />

Um dies näher zu untersuchen wurden vom<br />

Land zwei Gutachten in Auftrag gegeben, die<br />

jetzt vorliegen. Diese Gutachten sind gerade in<br />

der kritischen Prüfung durch die Gremien der Regierungsfraktionen<br />

und des Landtags.<br />

Durch die Gutachter wurden insgesamt 54 Optimierungspotenziale<br />

für die Forstverwaltung<br />

identifiziert. Besonders hohe Effekte sind nach<br />

Meinung der Gutachter in folgenden Bereichen<br />

erzielbar:<br />

➤ Organisation und Rechtsform<br />

➤ Holzernte, Holzverkauf und Logistik<br />

➤ Planung, Steuerung und Kontrolle<br />

➤ Personalmanagement<br />

➤ Produkte und Produktspektrum<br />

➤ Vermögen und Eigentum<br />

➤ Finanzen und Rechnungswesen.<br />

Wenn Landrat Bauer jetzt Teile der beiden Gutachten<br />

kritisiert, ist das - aus subjektiver Sicht<br />

des Landratsamtes heraus - durchaus nachvollziehbar.<br />

Bei der Evaluierung der Verwaltungsreform<br />

im Bereich des Forstes dürfen aber nicht<br />

die Einzelinteressen der Landkreise dominieren,<br />

sondern muss vielmehr das Gesamtinteresse im<br />

Vordergrund stehen. Ich rate zu mehr Objektivität,<br />

mehr Aufgeschlossenheit gegenüber<br />

Neuem und etwas mehr Unaufgeregtheit in der<br />

Sache.<br />

Ich rechne mit Änderungen in der Organisation<br />

des Forstes und bei der Holzvermarktung, egal<br />

ob diese künftig weiter bei den Landkreisen<br />

oder in einem Landesforstbetrieb angesiedelt<br />

ist. Die politischen Entscheidungen sind noch<br />

nicht gefallen. Eine Kehrwende in der Forstpolitik<br />

des Landes wird es jedenfalls nicht geben,<br />

das steht fest - aber auch kein „weiter so“. Wir<br />

<strong>Schwäbisch</strong> <strong>Hall</strong> 9/2007 • Seite 2<br />

dürfen die Augen vor den geänderten Bedingungen<br />

in Forst und Holzmarkt und einem gnadenlosen<br />

Wettbewerb, in dem auch unsere heimischen<br />

Säger stehen, nicht verschließen sondern<br />

müssen uns ihnen stellen. Insbesondere im<br />

waldreichen Landkreis <strong>Schwäbisch</strong> <strong>Hall</strong>, wo<br />

viele Arbeitsplätze von Forst und Holz abhängig<br />

sind.<br />

Es ist für mich keine Frage des Prestiges wo die<br />

Forstverwaltung künftig organisatorisch angesiedelt<br />

ist, sondern was sie leistet und wie effizient<br />

und zukunftsfähig sie ist. Wichtig für mich<br />

ist:<br />

1. das Nachhaltigkeitsprinzip im Wald bleibt<br />

erhalten,<br />

2. die Stärkung des Wirtschaftsstandortes<br />

Baden-Württemberg für die Säge- und Holzindustrie<br />

und die damit verbundenen Arbeitsplätze,<br />

3. die Wertschöpfung aus dem Rohstoff Holz<br />

wird nachhaltig gesteigert,<br />

4. die Mobilisierung und Bereitstellung von<br />

Holz wird vorangetrieben, damit unsere Holzindustrie<br />

wettbewerbsfähig bleibt,<br />

5. die Sägeindustrie (einschließlich des Mittelstandes!)<br />

und Holzwirtschaft in Baden-Württemberg<br />

wird vorrangig bedient,<br />

6. eine innovative, schlagkräftige, überregional<br />

denkende und handelnde Vermarktungsorganisation,<br />

7. die einheitliche Bewirtschaftung für Staats-,<br />

Unsere Abgeordnete<br />

Landtagsabgeordneter Helmut W. Rüeck zur Evaluation der Verwaltungsreform:<br />

„Im Bereich des Forstes dürfen nicht die Einzelinteressen der<br />

Landkreise dominieren, sondern muss vielmehr das<br />

Gesamtinteresse im Vordergrund stehen“<br />

Kommunal- und Privatwald bleibt gewährleistet,<br />

8. die Beratung und Betreuung des Privatwaldes<br />

bleibt sichergestellt,<br />

9. die Forstverwaltung stellt sich nachhaltig<br />

einer Verbesserung und Verstetigung ihrer<br />

Wirtschaftlichkeit,<br />

10. die multifunktionale, dem Gemeinwohl in<br />

besonderem Maße verpflichtete Bewirtschaftung<br />

des Waldes ist sicher zu stellen (Erfüllung<br />

der Nutz-, Schutz- und Erholungsfunktion).<br />

■<br />

Landtagsabgeordneter Helmut W. Rüeck (<strong>CDU</strong>) zur Lehrerversorgung:<br />

„Alle Elternzeitfälle werden durch unmittelbare<br />

Neueinstellungen ausgeglichen“<br />

„Die Schulleitungen können sich darauf verlassen, dass sie unmittelbaren Ersatz für diejenigen<br />

Lehrkräfte erhalten, die wegen Mutterschutz und Elternzeit ausfallen“, dies teilt der <strong>CDU</strong>-Landtagsabgeordnete<br />

Helmut W. Rüeck mit. Rüeck hatte sich hierfür innerhalb der <strong>CDU</strong>-Landtagsfraktion<br />

stark gemacht, nachdem ihm mehrere Schulen über eine mangelnde Lehrerversorgung geklagt hatten.<br />

Das Finanzministerium stelle dazu zusätzliche Mittel bereit, so Rüeck weiter.<br />

Haushaltsmittel, die wegen Mutterschutz und Elternzeit, Dienstunfähigkeit oder aus ähnlichen<br />

Gründen im Lauf des Schuljahres vorübergehend nicht benötigt werden, kommen so wieder der Unterrichtsversorgung<br />

zugute. Dies geht aus einer Absprache zwischen Finanzminister Gerhard Stratthaus<br />

und Kultusminister Helmut Rau hervor.<br />

Bereits im Juli hat das Kultusministerium den Regierungspräsidien insgesamt 3,5 Millionen Euro<br />

zusätzlich für benötigte Zeitverträge zugewiesen. Mit der Zuweisung der Mittel wurde die Bitte verbunden,<br />

dafür zu sorgen, dass es zu Beginn des neuen Schuljahres insbesondere keine Mutterschutz-<br />

und keine Elternzeitfälle ohne Vertretung gibt. Entsprechende Verträge sollen rechtzeitig<br />

abgeschlossen werden.<br />

„Es ist nur schwer prognostizierbar, wie viele Lehrkräfte im Laufe eines Schuljahres beispielsweise<br />

wegen Dienstunfähigkeit aus dem Schuldienst ausscheiden oder in Mutterschutz und Elternzeit<br />

gehen und in welcher Höhe ein Bedarf entsteht“, sagte der Landtagsabgeordnete. „Da wir alle Vertretungsfälle,<br />

die durch Mutterschutz, Elternzeit, Dienstunfähigkeit oder aus ähnlichen Gründen<br />

entstehen, auffangen, nehmen wir den Schulleitungen die größte Sorge“, betonte Helmut W. Rüeck.<br />

Damit brauche nunmehr kein Kollegium befürchten, dass während des Schuljahres Teile der Unterrichtsversorgung<br />

wegfallen könnten. ■


Unsere Abgeordnete <strong>Schwäbisch</strong> <strong>Hall</strong> 9/2007 • Seite 3<br />

<strong>CDU</strong> Sommer-<br />

Empfang 2007<br />

Der Bundestagsabgeordnete<br />

Christian Freiherr von Stetten<br />

hatte zum <strong>CDU</strong>-Sommerempfang<br />

geladen<br />

Wie jedes Jahr hat der Abgeordnete des Bundestagswahlkreises<br />

<strong>Schwäbisch</strong> <strong>Hall</strong> - Hohenlohe,<br />

Christian Freiherr von Stetten, die Mitglieder<br />

der <strong>CDU</strong> aus seinem Wahlkreis zu einem Sommerempfang<br />

im Rahmen der Künzelsauer Burgfestspiele<br />

nach Schloss Stetten geladen. Über<br />

300 Mitglieder und Freunde der <strong>CDU</strong> waren seiner<br />

<strong>Einladung</strong> gefolgt und demonstrierten damit<br />

auch ihre Unterstützung zum Bundestagsabgeordneten.<br />

Traditionell begann der Abend mit<br />

einem Sektempfang im Lindengarten. Der Hausherr<br />

Prof. Dr. Wolfgang Freiherr von Stetten und<br />

der Vorsitzende des Burgfestspielvereins Heiner<br />

Sefranek begrüßten die anwesenden Gäste.<br />

Anschließend berichtete der Gastgeber, Bundestagsabgeordneter<br />

Christian Freiherr von Stetten,<br />

Aktuelles aus Berlin.<br />

Nach einem lockeren Vorprogramm ging es<br />

dann zur Aufführung der Künzelsauer Burgfestspiele.<br />

Dieses Jahr stand eine „Musical-Night“<br />

auf dem Programm. Es wurden eine Show gebo-<br />

Der Bundestagsabgeordnete des Wahlkreises<br />

<strong>Schwäbisch</strong> <strong>Hall</strong> - Hohenlohe<br />

Christian Frhr. von Stetten<br />

gibt sich die Ehre,<br />

die Mitglieder der <strong>CDU</strong>-Kreisverbände<br />

<strong>Schwäbisch</strong> <strong>Hall</strong> und Hohenlohe<br />

aus Anlass des<br />

Tages der Deutschen Einheit<br />

zu einem Empfang einzuladen<br />

Mittwoch, 3. Oktober 2007, 11.00 bis 13.00 Uhr<br />

in Künzelsau - Schloss Stetten, Brunnenhalle<br />

Um Anmeldung unter Tel. 030 / 227-75346 oder<br />

e-Mail christian.stetten@bundestag.de im Berliner Abgeordnetenbüro<br />

bis zum 28. September 2007 wird gebeten.<br />

ten, die aus mehreren Liedern von verschiedenen<br />

bekannten Musicals wie „Phantom der<br />

Oper“, „Starlight-Express“, „Elisabeth“, „König<br />

der Löwen“ etc. zusammengesetzt war. Das Publikum<br />

wurde durch diese bekannten Melodien<br />

richtig mitgerissen.<br />

Nach der Aufführung traf man sich noch zum<br />

Ausklang im Barbarossakeller der Burg und teilten<br />

ihre Begeisterung von der Aufführung und<br />

führten auch politische Diskussionen mit ihrem<br />

Bundestagstagsabgeordneten bis weit nach Mitternacht.<br />


... Novatech<br />

Am Donnerstag, 19.07.2007, besichtigte der<br />

Landtagsabgeordnete Helmut W. Rüeck im Rahmen<br />

eines Gemeindebesuches in Wolpertshausen<br />

auch die dort ansässige Firma Novatech.<br />

Geschäftsführer Gottfried Gronbach stellte die<br />

Firma vor: seit der Gründung im Jahre 1985 hat<br />

sich das im Bereich der erneuerbaren Energien<br />

tätige Unternehmen kontinuierlich entwickelt<br />

und beschäftigt mittlerweile 90 Mitarbeiter.<br />

Inzwischen hat die Firma über 80 Biogasanlagen<br />

mit einer Gesamtleistung von 26 MW, 850<br />

Fotovoltaikanlagen mit einer Gesamtleistung<br />

von mehr als 10 MW sowie 190 solarthermische<br />

Anlagen erfolgreich geplant und installiert.<br />

Seit 2006 operiert die Novatech GmbH nun<br />

von ihrem neuen Stammsitz in Wolpertshausen<br />

aus.<br />

Der Landtagsabgeordnete sowie der Bürgermeister<br />

der Gemeinde Wolpertshausen, Jürgen<br />

Silberzahn, zeigten sich sehr erfreut über die<br />

positive Entwicklung der Vorreiterfirma im Bereich<br />

der umweltfreundlichen Energienutzung.<br />

Rüeck bekräftigte die Notwendigkeit, erneuerbare<br />

Energien zu fördern. Ein Baustein hierfür<br />

ist, dass die Landesregierung künftig den Einsatz<br />

dieser Energien beim Gebäudeneubau ver-<br />

<strong>Schwäbisch</strong> <strong>Hall</strong> 9/2007 • Seite 4<br />

pflichtend vorschreibt: keine Baugenehmigung<br />

ohne Einsatz erneuerbarer Energien wie Solarenergie<br />

oder Nahwärme aus Biogas und Biomasse.<br />

Gronbach wünschte sich in diesem Zusammenhang,<br />

dass der Bau von Nahwärmenetzen<br />

auch von Biogasanlagen künftig gefördert<br />

wird.<br />

Rüeck kündigte an, die Firma mit Umweltministerin<br />

Tanja Gönner erneut zu besuchen und einige<br />

wichtige Themen weiter zu diskutieren.<br />

Im Anschluss an die Vorstellung der Aktivitäten<br />

der Firma Novatech stellte Herr Vögele von der<br />

Firma e.pellets GmbH das geplante Holzpelletwerk<br />

mit dem pflanzenölbetriebenen Blockheizkraftwerk<br />

im Gewerbegebiet Birkich III vor.<br />

Architekt Frieder Klenk hat sämtliche Pläne inzwischen<br />

fertig gestellt. Die Bauanträge werden<br />

in Kürze beim Landratsamt eingereicht und<br />

wenn alles nach Plan läuft, wird das Pelletwerk<br />

seinen Betrieb im Frühjahr 2008 aufnehmen.<br />

Wichtig für den Abgeordneten Rüeck und alle<br />

Anwesenden war der betont regionale Aspekt<br />

des Werkes mit der geplanten Produktionsmenge<br />

von ca. 40.000 Jahrestonnen. Mit dem Pelletwerk<br />

können in Zukunft umweltschonend Haushalte<br />

und öffentliche Einrichtungen mit dem regenerativen<br />

Brennstoff Holzpellets versorgt werden.<br />

Da sämtliche Rohstoffe ebenfalls aus der<br />

Region kommen, sind die damit verbundenen<br />

Unsere Abgeordnete<br />

Besuch MdL Rüeck in Wolpertshausen am 19. Juli 2007 bei ...<br />

Transportwege verglichen mit Öl und Gas extrem<br />

kurz. Dies kommt der Umwelt zugute.<br />

Natürlich bleibt man sich in der Schreinerei<br />

aber auch seinen Wurzeln treu. Nach wie vor<br />

werden hier Einrichtungen für Privatkunden<br />

sowie Umbau- und Neubaumaßnahmen verwirklicht.<br />

Hier schätzt man nach wie vor die vertrauensvolle<br />

Zusammenarbeit mit privaten Bauherren,<br />

Firmenkunden und den Architekten.<br />

Einziger Wehrmutstropfen ist, dass man in der<br />

Ziegelstraße aus allen Nähten platzt, wovon sich<br />

Bürgermeister Silberzahn, Frau Ritter von der<br />

Gemeinde und Landtagsabgeordneter Helmut<br />

W. Rüeck bei ihrem Besuch ein Bild machten.<br />

Deshalb sind ca. 1.500 qm neue Produktionsund<br />

Bürofläche zur Anpassung an die neuen Anforderungen<br />

geplant. Hierfür wird in Wolpertshausen<br />

eine Lösung gefunden werden, da sind<br />

wir ganz sicher.<br />

... Firma Rießler<br />

Die Firma Rießler ist in den letzten 4-5 Jahren<br />

völlig neue Wege gegangen. Ein neues Produkt<br />

wurde mit dem Weltkonzern KNAUF Integral in<br />

einigen Punkten verbessert oder neu entwickelt.<br />

Mit dem Werkstoff GIFAtec, der in die Baustoffklasse<br />

nichtbrennbar, oder unter Fachleuten A1<br />

genannt, eingruppiert wurde, konnten neue<br />

Märkte erobert werden.<br />

Hier spricht allein schon die Referenzliste<br />

Bände und unter anderem wurde der bayrische<br />

Landtag mit einem Quellluftboden ausgestattet,<br />

der erlaubt es, eine tribünenförmige Auftreppung<br />

von unten zu belüften oder zu beheizen,<br />

das deutsche historische Museum in Berlin<br />

(bekam aus demselben Werkstoff neue Vitrinen<br />

und Medienmöbel).<br />

Hier war erfreulich, dass der Werkstoff sowohl<br />

als nicht brennbar und auch als baubiologisch<br />

völlig unbedenklich eingestuft wird. (Das freut<br />

natürlich die wertvollen Exponate.<br />

Die Musikschule in Luxemburg wurde mit diesen<br />

Materialien ausgestattet.<br />

Hierbei sieht sich die Firma Rießler als Problemlöser<br />

und Zulieferer für die Bauindustrie.<br />

Ein umfangreiches Spektrum an Dienstleistungen<br />

kann vom Kunden abgefragt werden.<br />

Von der Programmierung, Produktion, über<br />

Aufmaß und Projektierung bis zur CAD-Aufplanung<br />

reicht das mögliche Spektrum.<br />

Für die Zukunft gibt es noch viel Potenzial.<br />

Durch weitere moderne Maschinen<br />

und Anlagen soll das Produkt<br />

weiter verbessert werden.<br />

Für 2007 ist die Zertifizierung des<br />

Materials in der allgemeinen bauaufsichtlichen<br />

Zulassung, im Verbund mit<br />

Furnieren und Beschichtungen vorgesehen.<br />

MdL Rüeck informierte sich im Rathaus<br />

über die kommunalen Themen<br />

und versprach, die Anregungen in<br />

seine Landtagsarbeit bestmöglich<br />

umzusetzen.<br />

Bürgermeister Silberzahn bedankte<br />

sich für die interessanten Gespräche.<br />


Unsere Abgeordnete/MIT <strong>Schwäbisch</strong> <strong>Hall</strong> 9/2007 • Seite 5<br />

Liebe Freundinnen<br />

und Freunde,<br />

„Männer und Frauen sind gleichberechtigt“<br />

heißt es im Artikel 3 unseres Grundgesetzes.<br />

Und: „Niemand darf wegen seines Geschlechtes,<br />

seiner Abstammung, seiner Rasse, seiner<br />

Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines<br />

Glaubens, seiner religiösen oder politischen Anschauungen<br />

benachteiligt oder bevorzugt werden.<br />

Niemand darf wegen seiner Behinderung<br />

benachteiligt werden.“ Dazu passt so gar nicht,<br />

was die EU-Kommission jetzt herausgefunden<br />

hat. 2001 betrug der Lohnunterschied zwischen<br />

Männern und Frauen für die gleiche Arbeit 16%,<br />

in Deutschland sogar 21%. Auch wenn immer<br />

mehr Frauen in der Union berufstätig sind, hat<br />

das Lohngefälle gerade einmal um zwei Prozentpunkte<br />

in den letzten zehn Jahren abgenommen.<br />

Ein Lohngefälle von sieben Prozent bei den<br />

unter 30-Jährigen, 21 Prozent bei den 30- bis 40-<br />

Jährigen und 33 Prozent bei den über 50-Jährigen<br />

- die Einkommensschere zwischen Männern<br />

und Frauen öffnet sich drastisch mit zunehmendem<br />

Alter.<br />

Was sind die Gründe dafür? Den jüngeren<br />

Frauen hilft ihre bessere Ausbildung. In allen<br />

Mitgliedsstaaten haben Frauen eine höhere<br />

Schulerfolgsquote, mehr als 60 Prozent der Universitätsabsolventen<br />

sind mittlerweile Frauen.<br />

Aber: Sobald Frauen einen Beruf dominieren,<br />

sinken Löhne und Gehälter! Werden Berufe und<br />

Tätigkeiten, die überwiegend von Frauen ausgeübt<br />

werden, geringer geschätzt als solche, die<br />

überwiegend von Männern ausgeübt werden? Es<br />

ist auch nicht erklärbar, warum eine Kassiererin<br />

weniger verdienen soll als ihr männlicher Kollege,<br />

der im Supermarkt Regale einräumt. Oder,<br />

warum bekommt eine Frau, die mit 25 ein Jahr<br />

lang ihr Kind zuhause betreut, für dieses eine<br />

Jahr „lebenslänglich“ bei ihrem Einkommen zu<br />

spüren? Gerade für uns als <strong>CDU</strong> ist es doch eine<br />

große Frage der Glaubwürdigkeit unserer Familienpolitik:<br />

Wie können wir es zulassen, dass<br />

Frauen für Familienarbeit, die uns allen so wichtig<br />

ist, hinterher bestraft werden?<br />

Diese Probleme hat die Kommission erkannt<br />

und will sie 2008 angehen, notfalls auch mit<br />

einem neuen Gesetz. Vorbild hierfür konnte ein<br />

neues schwedisches Gesetz sein, welches Unternehmen<br />

zwingt, Einkommensunterschiede<br />

zwischen Männern und Frauen zu begründen.<br />

Warum nehmen sich die Gewerkschaften dieses<br />

Mittelstandsoffensive der Bundesregierung<br />

Die Bundesregierung hat vor wenigen Tagen<br />

die Bilanz „Ein Jahr Mittelstandsinitiative der<br />

Bundesregierung“ der Öffentlichkeit vorgestellt.<br />

Viele Vorschläge kamen im Jahr 2006<br />

vom „Parlamentskreis Mittelstand der<br />

<strong>CDU</strong>/CSU-Bundestagsfraktion“ (PKM). Vorsitzender<br />

des PKM ist der Bundestagsabgeordnete<br />

Dr. Michael Fuchs, Stellvertreter ist Christian<br />

Freiherr von Stetten.<br />

Im PKM haben sich 132 Bundestagsabgeordnete<br />

zusammengeschlossen, also fast<br />

60% aller Abgeordneten der <strong>CDU</strong>/CSU-Fraktion.<br />

Das Anliegen und das Ziel des PKM ist es,<br />

für kleinere und mittlere Unternehmen günstige<br />

Rahmenbedingungen zu schaffen. Viele<br />

Vorschläge des PKM, dieses Ziel zu erreichen,<br />

sind in die Mittelstandsinitiative der Bundesregierung<br />

eingeflossen.<br />

Von Stetten: „Jetzt gilt es, die von der Bundesregierung<br />

vorgelegte Bilanz zu analysieren<br />

und weitere Vorschläge zu erarbeiten, um<br />

den Ziel der Entlastung des Mittelstandes<br />

wieder einen Schritt näher zu kommen.“<br />

Bundeswirtschaftsminister Glos betonte,<br />

dass viele im Jahr 2005 und 2006 erarbeiteten<br />

Vorschläge bereits umgesetzt wurden.<br />

Wie z.B. günstigere Abschreibungsmöglichkeiten,<br />

die Anhebung der Umsatzgrenze für die<br />

Ist-Versteuerung, die steuerliche Absetzbarkeit<br />

von handwerklichen und haushaltsnahen<br />

Der Mittelstand ist das zentrale Thema. Bundeswirtschaftsminister<br />

Michael Glos MdB, Parlamentarische<br />

Staatssekretärin Dagmar Wöhrl MdB und PKM<br />

Vizechef Christian Freiherr von Stetten MdB.<br />

wichtigen Themas nicht an, sondern lassen<br />

diese Vorgehensweise sogar seit vielen Jahren<br />

zu? Vor allem die Mitgliedsstaaten sind aufgefordert,<br />

ihre eigenen Verfassungsgrundsätze endlich<br />

in die politische Wirklichkeit umzusetzen<br />

und gegen die immer noch bestehenden Unterschiede<br />

und Ungerechtigkeiten vorzugehen.<br />

Malta hat dies praktisch schon geschafft: Frauen<br />

verdienen hier nur vier Prozent weniger als Männer.<br />

Ich wünsche Ihnen allen noch eine schöne Urlaubs-<br />

und Sommerzeit. Ich freue mich auf Sie,<br />

Inge Gräßle ■<br />

Dienstleistungen, Verbesserung der Finanzierungssituation<br />

des Mittelstandes, Modernisierung<br />

der beruflichen Bildung, Fortsetzung des<br />

Auslands-Messe-Programms und andere.<br />

Auch im Bereich des Bürokratieabbaus können<br />

Erfolge verzeichnet werden. So wurden<br />

das Erste und das Zweite Mittelstandsentlastungsgesetz<br />

verabschiedet. Beide Gesetze<br />

haben große Erleichterungen für den Mittelstand<br />

gebracht. Ein weiterer Schwerpunkt war<br />

die Existenzgründungsoffensive, mit der<br />

durch verbesserte finanzielle Unterstützung<br />

und Entlastung von Bürokratie die Gründung<br />

neuer Unternehmen unterstützt werden soll.<br />

Weitere Themen sind die Regelungen zur<br />

Stärkung der Innovationsfähigkeit des Mittelstandes<br />

und die Unterstützung des Mittelstandes<br />

auf Auslandsmärkten.<br />

Trotz aller Erfolge und Verbesserungen fordert<br />

der baden-württembergische MIT-Landesvorsitzende<br />

von Stetten alle Verantwortlichen<br />

auf, nicht nachzulassen und zu prüfen,<br />

auf welchen Feldern und bei welchen Themen<br />

der Mittelstand weiter entlastet werden kann.<br />

Die Unterlagen zur Mittelstandsinitiative<br />

der Bundesregierung können auch auf der<br />

Homepage www.mit-baden-wuerttemberg.de<br />

eingesehen werden. ■<br />

www.mit-baden-wuerttemberg.de


Dr. Christian Patermann, Programmdirektor für<br />

Biotechnologie, Landwirtschaft und Ernährung<br />

in der Generaldirektion Forschung der Europäischen<br />

Kommission referierte auf <strong>Einladung</strong> des<br />

Freundeskreises der Jungen Union im Kreis<br />

<strong>Schwäbisch</strong> <strong>Hall</strong> (JU SHA) in Cröffelbach zum<br />

Thema „Europas Rolle in der Welt von morgen -<br />

Fallbeispiele in Forschung, Technologie und Innovation.“<br />

Vor mehr als 25 interessierten Zuhörern wurden<br />

an diesem Abend strittige Themen wie<br />

bspw. Gentechnik, Bio-Ethanol, Patentfragen<br />

und Energie-Mix angesprochen und lange diskutiert<br />

Kernaussage seiner Ausführungen war, dass<br />

<strong>Schwäbisch</strong> <strong>Hall</strong> 9/2007 • Seite 6<br />

Europäischer Spitzenbeamter zu Gast<br />

beim Freundeskreis der Jungen Union<br />

das weitere Zusammenwachsen der Mitgliedsstaaten<br />

der Europäischen Union dringend geboten<br />

sei. Dies ergebe sich durch den starken Konkurrenzdruck<br />

gegenüber den starken, zentralistisch<br />

geführten - und reichen - Ländern wie<br />

Dr. Christian Patermann (Mitte) beim Freundeskreis der Jungen Union mit Helmut Rüeck, MdL<br />

(2.v.l.) und Johannes Heinritz, Vorsitzender des Freundeskreises (2.v.r.) mit den Vorstandsmitgliedern<br />

Harald und Wolfgang Bauer.<br />

Russland, Indien und China, auf deren Wachstum<br />

ökonomisch und insbesondere ökologisch<br />

die EU eine einheitliche Antwort finden muss.<br />

China kaufe bspw. weltweit ganze Wälder auf (in<br />

der Größe Hessens), um den Rohstoffbedarf des<br />

Landes zu sichern. Ebenso befindet sich eine<br />

Vielzahl von Unternehmen im EU-Raum mittlerweile<br />

in asiatischer Hand. Dem Know-How-Transfer<br />

nach Asien zu begegnen ist eine der großen<br />

aktuellen Herausforderungen der EU. „Intelli-<br />

Aus dem Kreis<br />

Sehr geehrte<br />

Damen und Herren,<br />

werte Leserinnen und Leser,<br />

dass Sie regelmäßig Ihr <strong>CDU</strong> intern<br />

als Informations- und Diskussionsforum<br />

in den Händen halten<br />

können, ist auch unseren treuen<br />

Inserenten mit ihren Anzeigen zu<br />

verdanken.<br />

Bitte denken Sie daran bei Ihren<br />

Einkäufen oder wenn Sie eine<br />

Dienstleistung benötigen.<br />

gente Rahmenbedingungen für die besten Köpfe<br />

im EU-Raum zu schaffen, ist eines der zentralen<br />

Anliegen“, so Patermann.<br />

Herr Patermann ging ebenso kompetent auf<br />

Fragen mit regionalem Bezug ein, wie bspw. die<br />

Entwicklung des Schweinepreises sowie den<br />

momentanen Anstieg von Lebensmittelpreisen.<br />

„Es wird zu einer Verteuerung kommen, wie wir<br />

sie beim Milchpreis schon bemerken können, da<br />

die Nachfrage sprunghaft steigt“, so die These<br />

des EU-Direktors. Helmut Rüeck, MdL, ehem.<br />

Kreisvorsitzender der JU SHA und Mitglied im JU-<br />

Freundeskreis diskutierte mit Dr. Patermann<br />

ebenso die Umsetzung des so genannten „7.<br />

Rahmenprogrammes“ der EU, das mit 55 Mrd.<br />

größte Forschungs-Einzelprogramm der Welt.<br />

Lebhaft diskutiert wurde auch der Stand der<br />

deutschen Bildungspolitik. „Deutschland muss<br />

mit den eigenen Pfründen wuchern! Eine Aufwertung<br />

der Fachhochschulen und eine zunehmende<br />

Heranführung an technische, naturwissenschaftliche<br />

Berufe sind erforderlich!“, so Patermann.<br />

■<br />

Andrea Krueger als Vorsitzende der <strong>CDU</strong><br />

FrauenUnion Nordwürttemberg bestätigt<br />

In ihrem Amt als Vorsitzende der <strong>CDU</strong> FrauenUnion(FU) Nordwürttemberg<br />

wurde die Landtagsabgeordnete Andrea Krueger beim Delegiertentag<br />

in Gerlingen mit überwältigender Mehrheit wieder gewählt. Die<br />

49jährige Diplomfinanzwirtin steht seit mehr als 10 Jahren an der Spitze<br />

der FrauenUnion Nordwürttembergs. Als Kruegers Stellvertreterinnen<br />

wurden bestätigt: Beate Härer (Rems-Murr), Eva Hauser (Esslingen) und<br />

Iris Ripsam (Stuttgart). Des weitern wurden aus den FU Kreisverbänden<br />

in den Vorstand gewählt: Internetreferentin Jennifer Faude (Ostalbkreis),<br />

Finanzreferentin Ingrid Hofmann (Esslingen), Pressereferentin Anja Heinig<br />

(Göppingen) und Schriftführerin Gisela Maier (Rems-Murr). Beisitzerinnen<br />

wurden Marina Angladagis (Böblingen), Nina Bender (Main-Tauber),<br />

Marieluise Bethke (Heilbronn), Ingeborg Choeb (Ludwigsburg), Christine<br />

Dessup (Göppingen), Jelena Fischer (Ostalbkreis), Ingeburg Genswürger<br />

(Esslingen), Maria Högerl (Heidenheim), Angela Huber (Rems-<br />

Murr), Gerti Mayer-Vorfelder (Böblingen), Margarete Möhler (Hohenlohe)<br />

und Susanne Wetterich (Stuttgart). Im Anschluss an die Vorstandswahlen<br />

erläuterte Umweltministerin Tanja Gönner MdL was man mit der Klimaschutzpolitik<br />

bewirken kann. Als erstes Bundesland hat Baden Württemberg<br />

den Entwurf eines Wärmegesetzes beschlossen und zur Anhörung<br />

freigegeben. Bei der Heizung und Warmwasserbereitung in Wohngebäuden<br />

soll damit künftig die Nutzung erneuerbarer Energien zum Standard<br />

werden. Anja Heinig, Pressereferentin ■


Seite 7 Die<br />

Unsere Termine für das<br />

nächste halbe Jahr:<br />

Di., 25. September 2007<br />

Staatsgalerie in Stuttgart und<br />

Fahrt mit der Zahnradbahn oder<br />

Stadtbesichtigung Stuttgart<br />

Di., 23. Oktober 2007<br />

Betriebsbesichtigung „Bürger<br />

Maultaschen“ Crailsheim<br />

Di., 27. November 2007<br />

Mittagessen/Adventsfeier<br />

„Rössle“ Stimpfach-Rechenberg<br />

Di., 11. Dezember 2007<br />

Besuch der „Munch“ Ausstellung<br />

mit Führung in SHA<br />

Di., 26. Februar 2008<br />

DRK in <strong>Schwäbisch</strong>-<strong>Hall</strong><br />

Di., 18. März 2008<br />

Besichtigung der Engelbrauerei<br />

in Crailsheim<br />

Di., 06. Mai 2008<br />

Hocketse im Grimbach bei<br />

Frieder Saam<br />

(Änderungen vorbehalten)<br />

Senioren in der Union<br />

Informationen und Meinungen des <strong>Kreisverband</strong>es der Senioren-Union <strong>Schwäbisch</strong> <strong>Hall</strong><br />

Mitgliederversammlung vom 19. Juli 2007<br />

Die Kreisvorsitzende Margot Kosmanek konnte zahlreiche<br />

Teilnehmer und Christian von Stetten MdB begrüßen. Zu Beginn<br />

wurde eine Pressemitteilung des <strong>Kreisverband</strong>es <strong>CDU</strong><br />

<strong>Schwäbisch</strong>-<strong>Hall</strong> verlesen. In dieser Mitteilung wurden die<br />

negativen Presseberichte widerlegt und den beteiligten Abgeordneten<br />

Christian von Stetten und Helmut W. Rüeck das<br />

Vertrauen ausgesprochen. Danach berichtete MdB Christian<br />

von Stetten aus seiner Tätigkeit in Berlin.<br />

Die Kreisvorsitzende hatte ihren Rechenschaftsbericht virtuell<br />

vortragen lassen. Begeistert sahen die Mitglieder zu<br />

und Manche konnten sich auf den Bildern bei den Veranstaltungen<br />

wiedererkennen. Der geprüfte Kassenbericht wurde<br />

von Dr. Droste vorgetragen und auf Antrag der Vorstand entlastet.<br />

Anschließend wurde neu gewählt.<br />

Hier die Wahlergebnisse: Kreisvorsitzende Margot Kosmanek,<br />

Stellvertreter/in: Peter Furian und Senta Färber, Schatzmeister:<br />

Dr. Hermann Droste, Schriftführer: Werner Volz,<br />

Pressesprecher: Philipp Schnauthiel, Beisitzer: Else Bolte,<br />

Barbara Harjung, Günter Hertkorn, Monika Prchal, Isolde Recke, Friedrich Saam, Rita Vogelsberg.<br />

Konstituierende<br />

Sitzung vom<br />

3.8.2007<br />

Bei unserer konstituierenden Sitzung am 3. August<br />

2007 in Enslingen haben wir die Termine für das nächste<br />

halbe Jahr festgelegt.<br />

Wir haben uns bemüht, dass für jeden etwas Interessantes<br />

dabei ist und hoffen, dass sich viele Mitglieder<br />

an unseren Veranstaltungen beteiligen werden. Gäste<br />

und neue Mitglieder sind immer herzlich willkommen.<br />

Schriftführer Werner Volz war leider verhindert, sodass<br />

ich das Protokoll übernommen habe.<br />

Am Dienstag, 25. September 2007<br />

besuchen wir die Sonderausstellung<br />

in der Staatsgalerie Stuttgart<br />

„Neue Welt“ des Wadsworth<br />

Museum of Art, Hartford,<br />

Connecticut.<br />

Wir fahren mit der DB nach<br />

Stuttgart ab: Crailsheim 9:42 Uhr<br />

Das Baden-Württemberg-Ticket<br />

kostet 28 Euro<br />

Hessental 10:06 Uhr<br />

Das Baden-Württemberg-Ticket<br />

kostet 28 Euro<br />

Fornsbach10:20 Uhr<br />

Das VVS Ticket ab Fornsbach<br />

kostet 14,70 Euro<br />

Anmeldungen bei Peter Furian<br />

Crailsheim: 07951- 21577 oder<br />

Margot Kosmanek Oberrot Tel:<br />

07977-650<br />

Kreisvorsitzende:<br />

Margot Kosmanek<br />

Schriftführer:<br />

Philipp Schnauthiel<br />

Kreisvorstandssitzung der Senioren-Union in Enslingen. Foto: PS<br />

R.K. Fußboden GmbH<br />

DEKOPLAN – Fließ-Estriche<br />

Synth. Anhyrit-Estriche<br />

Zement-Estriche<br />

Heizungs-Estriche<br />

Industrie-Estriche<br />

Altbausanierungen<br />

74585 Rot am See, Zolläckerstraße 15<br />

Telefon 0 79 55 / 38 86 17, Fax 38 86 19


IMPRESSUM<br />

Herausgeber:<br />

<strong>CDU</strong>-<strong>Kreisverband</strong> <strong>Schwäbisch</strong> <strong>Hall</strong><br />

Heimbacher Gasse 16, 74523 <strong>Schwäbisch</strong> <strong>Hall</strong>, Telefon 07 91 / 9 71 97 - 0, Fax - 30<br />

Verantwortlich:<br />

Kreisteil: Martin Stein<br />

Landesteil: Dr. Tobias C. Bringmann, Pressesprecher <strong>CDU</strong> Baden-Württemberg<br />

Hasenbergstr. 49 b, 70176 Stuttgart, Tel. 07 11 / 66 904 - 0, Fax - 50<br />

eMail: presse@cdu-bw.de<br />

Verlag, Gesamtherstellung und Anzeigenverwaltung:<br />

SDV Service-Gesellschaft für Druck, Verlag und Vertrieb mbH<br />

Augustenstr. 44, 70178 Stuttgart, Tel. 07 11 / 66 905 - 0, Fax - 99, Leonardo 65 67 194<br />

eMail SDV: service@sdv-stuttgart.de, eMail <strong>CDU</strong> INTERN: intern@sdv-stuttgart.de<br />

Geschäftsführerin: Bernadette Eck (- 25)<br />

Anzeigen: Sabine Gellrich (- 23)<br />

Internetbeauftragter: Wolfgang Espenhain (-18)<br />

Satz & Planung: Karin Richter (- 12), Fax -55<br />

Gestaltung dieses <strong>CDU</strong> INTERN: Ilona Löffler (- 15), Fax -55<br />

Bezugspreis:<br />

Für Mitglieder ist der Bezugspreis im Mitgliedsbeitrag enthalten.<br />

<strong>CDU</strong> INTERN ist das offizielle Mitteilungsblatt des <strong>Kreisverband</strong>es <strong>Schwäbisch</strong> <strong>Hall</strong>.<br />

Es erscheint monatlich für alle Mitglieder.<br />

<strong>CDU</strong> - Gemeindeverband Gerabronn-Langenburg<br />

<strong>Einladung</strong> zu einer festlichen<br />

Europa-Weinprobe<br />

Wir laden freundlich ein zu einer festlichen Europa-Weinprobe gemeinsam mit<br />

Dr. Inge Gräßle, MdEP<br />

am Samstag, 13. Oktober 2007, um 19.00 Uhr<br />

im Vereinsheim „Alte Schule“ (Saal) in Gerabronn, Kirchgasse<br />

aus Anlass des Zusammenschlusses der <strong>CDU</strong>-Stadtverbände Gerabronn und Langenburg und des 50jährigen<br />

Bestehens der Europäischen Union. Durch die Weinprobe führt unser ehemaliger Vorsitzender<br />

des <strong>CDU</strong>-Stadtverbandes Gerabronn, Herr Paul Renner. Er wird aus sieben Weinbauländern der Europäischen<br />

Union je einen typischen Wein zur Verkostung vorstellen. Dazu werden Brötchen/Brot<br />

gereicht und am Ende der Weinprobe ein Vesper. Kostenbeitrag 10,— Euro je Person.<br />

Es wird um Anmeldung ab 10.09.2007 gebeten: Tel. 07952-5214 (P. Renner).<br />

Parkplätze: Hauptstraße am Stadttor und Langenburger Straße.<br />

<strong>CDU</strong> - Gemeindeverband Gerabronn-Langenburg<br />

gez. Beate Hanselmann, Vorsitzende Ursula Gunzenhauser, stellvertr. Vors.<br />

Absender: <strong>CDU</strong>-<strong>Kreisverband</strong> <strong>Schwäbisch</strong> <strong>Hall</strong><br />

Heimbacher Gasse 16, 74523 <strong>Schwäbisch</strong> <strong>Hall</strong><br />

PVSt, Deutsche Post AG, Entgelt bezahlt, E 10115<br />

Die SDV im Internet > http://www.sdv-stuttgart.de<br />

Redaktionsschluss<br />

für die nächste<br />

Ausgabe ist der<br />

30. September<br />

2007

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