Einladung Kreisparteitag - CDU Kreisverband Schwäbisch Hall
Einladung Kreisparteitag - CDU Kreisverband Schwäbisch Hall
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intern<br />
Nummer 9/September 2007<br />
Das offizielle Mitteilungsblatt des <strong>CDU</strong>-<strong>Kreisverband</strong>es <strong>Schwäbisch</strong> <strong>Hall</strong> E 10115<br />
<strong>Einladung</strong><br />
zum<br />
<strong>Kreisparteitag</strong><br />
Sehr geehrte Damen und Herren,<br />
Freitag, 12. Oktober 2007, 19.30 Uhr<br />
Wolpertshausen - Europasaal -<br />
im Mittelpunkt unseres diesjährigen <strong>Kreisparteitag</strong>es steht der Rechenschaftsbericht über die<br />
vergangenen Jahre und die Neuwahlen zum Kreisvorstand, sowie die Ehrung verdienter und<br />
langjähriger Mitglieder. Wir laden Sie hierzu sehr herzlich ein und freuen uns über Ihr Kommen.<br />
TAGESORDNUNG:<br />
1. Eröffnung und Begrüßung durch den Kreisvorsitzenden<br />
Helmut W. Rüeck, MdL<br />
2. Feststellung der Beschlussfähigkeit und der satzungsgemäßen<br />
<strong>Einladung</strong>, sowie Beschluss über die Tagesordnung, Wahl<br />
eines/einer Versammlungsleiter/in und eines Tagungspräsidiums,<br />
Wahl einer Wahlkommission und Bestätigung der<br />
Antragskommission<br />
3. Grußworte -weitere Grußworte zwischen den Wahlgängen-<br />
4. Rechenschaftsberichte und Bericht über die Rechnungsprüfung<br />
mit Aussprache und Entlastung des Vorstandes<br />
5. Ehrungen<br />
6. Bericht der Kreistagsfraktion (Werner Dierolf)<br />
Mit freundlichen Grüßen<br />
Ihr<br />
7. Bericht des AK Mitgliederwerbung<br />
8. Neuwahlen zum Kreisvorstand:<br />
* Kreisvorsitzende/r<br />
* 3 stellvertretende Vorsitzende<br />
* Kreisschatzmeister/in<br />
* Kreispressesprecher/in<br />
* Kreisschriftführer/in<br />
* Internetbeauftragter/e<br />
* bis zu 15 Beisitzer/innen<br />
9. Wahl von zwei Rechnungsprüfer/innen<br />
10. Anträge<br />
11. Verschiedenes und Schlusswort des/der neuen Kreisvorsitzenden<br />
(Top 3, 6, 7 und 10 ggf. zwischen den Wahlgängen.)<br />
gez. Helmut W. Rüeck, MdL gez. Martin Stein<br />
Kreisvorsitzender Kreisgeschäftsführer<br />
Anträge geben Sie bitte bis spätestens 5. Oktober 2007<br />
und Kandidatenvorschläge bis spätestens 8. Oktober 2007 schriftlich an die Kreisgeschäftsstelle.
Holz- und Waldwirtschaft und Sägeindustrie<br />
im Land nehmen im Bundesvergleich, aber auch<br />
international gesehen, eine Spitzenposition ein.<br />
Was Arbeitsplätze und Wertschöpfung angeht<br />
sind Forst und Holz mit über 140.000 Beschäftigten<br />
in ihrer Bedeutung ähnlich groß wie die Bereiche<br />
Maschinenbau oder Automobil. Der Landkreis<br />
<strong>Schwäbisch</strong> <strong>Hall</strong> ist hier eines der großen<br />
Zentren.<br />
Um weiterhin wettbewerbsfähig zu sein, brauchen<br />
Säger und Holzindustrie in der Zukunft<br />
mehr denn je einen leistungsstarken, innovativen<br />
Partner auf der Forstseite, mit dem zusammen<br />
die Mobilisierung, die Vermarktung und die<br />
Bereitstellung von Rundholz im Sinne einer möglichst<br />
hohen Gesamtwertschöpfung optimiert<br />
werden kann.<br />
Im Zuge der gerade stattfindenden Evaluierung<br />
(Überprüfung) der Verwaltungsreform steht deshalb<br />
die Forstverwaltung auf einem besonderen<br />
Prüfstand. Schon jetzt hat sich aufgezeigt, dass<br />
Forstverwaltung und Vermarktungsorganisationen<br />
in den 44 Kreisforstämtern stark voneinander<br />
abweichen und in der gegenwärtigen Struktur<br />
hinter ihren Möglichkeiten zurück bleiben.<br />
Um dies näher zu untersuchen wurden vom<br />
Land zwei Gutachten in Auftrag gegeben, die<br />
jetzt vorliegen. Diese Gutachten sind gerade in<br />
der kritischen Prüfung durch die Gremien der Regierungsfraktionen<br />
und des Landtags.<br />
Durch die Gutachter wurden insgesamt 54 Optimierungspotenziale<br />
für die Forstverwaltung<br />
identifiziert. Besonders hohe Effekte sind nach<br />
Meinung der Gutachter in folgenden Bereichen<br />
erzielbar:<br />
➤ Organisation und Rechtsform<br />
➤ Holzernte, Holzverkauf und Logistik<br />
➤ Planung, Steuerung und Kontrolle<br />
➤ Personalmanagement<br />
➤ Produkte und Produktspektrum<br />
➤ Vermögen und Eigentum<br />
➤ Finanzen und Rechnungswesen.<br />
Wenn Landrat Bauer jetzt Teile der beiden Gutachten<br />
kritisiert, ist das - aus subjektiver Sicht<br />
des Landratsamtes heraus - durchaus nachvollziehbar.<br />
Bei der Evaluierung der Verwaltungsreform<br />
im Bereich des Forstes dürfen aber nicht<br />
die Einzelinteressen der Landkreise dominieren,<br />
sondern muss vielmehr das Gesamtinteresse im<br />
Vordergrund stehen. Ich rate zu mehr Objektivität,<br />
mehr Aufgeschlossenheit gegenüber<br />
Neuem und etwas mehr Unaufgeregtheit in der<br />
Sache.<br />
Ich rechne mit Änderungen in der Organisation<br />
des Forstes und bei der Holzvermarktung, egal<br />
ob diese künftig weiter bei den Landkreisen<br />
oder in einem Landesforstbetrieb angesiedelt<br />
ist. Die politischen Entscheidungen sind noch<br />
nicht gefallen. Eine Kehrwende in der Forstpolitik<br />
des Landes wird es jedenfalls nicht geben,<br />
das steht fest - aber auch kein „weiter so“. Wir<br />
<strong>Schwäbisch</strong> <strong>Hall</strong> 9/2007 • Seite 2<br />
dürfen die Augen vor den geänderten Bedingungen<br />
in Forst und Holzmarkt und einem gnadenlosen<br />
Wettbewerb, in dem auch unsere heimischen<br />
Säger stehen, nicht verschließen sondern<br />
müssen uns ihnen stellen. Insbesondere im<br />
waldreichen Landkreis <strong>Schwäbisch</strong> <strong>Hall</strong>, wo<br />
viele Arbeitsplätze von Forst und Holz abhängig<br />
sind.<br />
Es ist für mich keine Frage des Prestiges wo die<br />
Forstverwaltung künftig organisatorisch angesiedelt<br />
ist, sondern was sie leistet und wie effizient<br />
und zukunftsfähig sie ist. Wichtig für mich<br />
ist:<br />
1. das Nachhaltigkeitsprinzip im Wald bleibt<br />
erhalten,<br />
2. die Stärkung des Wirtschaftsstandortes<br />
Baden-Württemberg für die Säge- und Holzindustrie<br />
und die damit verbundenen Arbeitsplätze,<br />
3. die Wertschöpfung aus dem Rohstoff Holz<br />
wird nachhaltig gesteigert,<br />
4. die Mobilisierung und Bereitstellung von<br />
Holz wird vorangetrieben, damit unsere Holzindustrie<br />
wettbewerbsfähig bleibt,<br />
5. die Sägeindustrie (einschließlich des Mittelstandes!)<br />
und Holzwirtschaft in Baden-Württemberg<br />
wird vorrangig bedient,<br />
6. eine innovative, schlagkräftige, überregional<br />
denkende und handelnde Vermarktungsorganisation,<br />
7. die einheitliche Bewirtschaftung für Staats-,<br />
Unsere Abgeordnete<br />
Landtagsabgeordneter Helmut W. Rüeck zur Evaluation der Verwaltungsreform:<br />
„Im Bereich des Forstes dürfen nicht die Einzelinteressen der<br />
Landkreise dominieren, sondern muss vielmehr das<br />
Gesamtinteresse im Vordergrund stehen“<br />
Kommunal- und Privatwald bleibt gewährleistet,<br />
8. die Beratung und Betreuung des Privatwaldes<br />
bleibt sichergestellt,<br />
9. die Forstverwaltung stellt sich nachhaltig<br />
einer Verbesserung und Verstetigung ihrer<br />
Wirtschaftlichkeit,<br />
10. die multifunktionale, dem Gemeinwohl in<br />
besonderem Maße verpflichtete Bewirtschaftung<br />
des Waldes ist sicher zu stellen (Erfüllung<br />
der Nutz-, Schutz- und Erholungsfunktion).<br />
■<br />
Landtagsabgeordneter Helmut W. Rüeck (<strong>CDU</strong>) zur Lehrerversorgung:<br />
„Alle Elternzeitfälle werden durch unmittelbare<br />
Neueinstellungen ausgeglichen“<br />
„Die Schulleitungen können sich darauf verlassen, dass sie unmittelbaren Ersatz für diejenigen<br />
Lehrkräfte erhalten, die wegen Mutterschutz und Elternzeit ausfallen“, dies teilt der <strong>CDU</strong>-Landtagsabgeordnete<br />
Helmut W. Rüeck mit. Rüeck hatte sich hierfür innerhalb der <strong>CDU</strong>-Landtagsfraktion<br />
stark gemacht, nachdem ihm mehrere Schulen über eine mangelnde Lehrerversorgung geklagt hatten.<br />
Das Finanzministerium stelle dazu zusätzliche Mittel bereit, so Rüeck weiter.<br />
Haushaltsmittel, die wegen Mutterschutz und Elternzeit, Dienstunfähigkeit oder aus ähnlichen<br />
Gründen im Lauf des Schuljahres vorübergehend nicht benötigt werden, kommen so wieder der Unterrichtsversorgung<br />
zugute. Dies geht aus einer Absprache zwischen Finanzminister Gerhard Stratthaus<br />
und Kultusminister Helmut Rau hervor.<br />
Bereits im Juli hat das Kultusministerium den Regierungspräsidien insgesamt 3,5 Millionen Euro<br />
zusätzlich für benötigte Zeitverträge zugewiesen. Mit der Zuweisung der Mittel wurde die Bitte verbunden,<br />
dafür zu sorgen, dass es zu Beginn des neuen Schuljahres insbesondere keine Mutterschutz-<br />
und keine Elternzeitfälle ohne Vertretung gibt. Entsprechende Verträge sollen rechtzeitig<br />
abgeschlossen werden.<br />
„Es ist nur schwer prognostizierbar, wie viele Lehrkräfte im Laufe eines Schuljahres beispielsweise<br />
wegen Dienstunfähigkeit aus dem Schuldienst ausscheiden oder in Mutterschutz und Elternzeit<br />
gehen und in welcher Höhe ein Bedarf entsteht“, sagte der Landtagsabgeordnete. „Da wir alle Vertretungsfälle,<br />
die durch Mutterschutz, Elternzeit, Dienstunfähigkeit oder aus ähnlichen Gründen<br />
entstehen, auffangen, nehmen wir den Schulleitungen die größte Sorge“, betonte Helmut W. Rüeck.<br />
Damit brauche nunmehr kein Kollegium befürchten, dass während des Schuljahres Teile der Unterrichtsversorgung<br />
wegfallen könnten. ■
Unsere Abgeordnete <strong>Schwäbisch</strong> <strong>Hall</strong> 9/2007 • Seite 3<br />
<strong>CDU</strong> Sommer-<br />
Empfang 2007<br />
Der Bundestagsabgeordnete<br />
Christian Freiherr von Stetten<br />
hatte zum <strong>CDU</strong>-Sommerempfang<br />
geladen<br />
Wie jedes Jahr hat der Abgeordnete des Bundestagswahlkreises<br />
<strong>Schwäbisch</strong> <strong>Hall</strong> - Hohenlohe,<br />
Christian Freiherr von Stetten, die Mitglieder<br />
der <strong>CDU</strong> aus seinem Wahlkreis zu einem Sommerempfang<br />
im Rahmen der Künzelsauer Burgfestspiele<br />
nach Schloss Stetten geladen. Über<br />
300 Mitglieder und Freunde der <strong>CDU</strong> waren seiner<br />
<strong>Einladung</strong> gefolgt und demonstrierten damit<br />
auch ihre Unterstützung zum Bundestagsabgeordneten.<br />
Traditionell begann der Abend mit<br />
einem Sektempfang im Lindengarten. Der Hausherr<br />
Prof. Dr. Wolfgang Freiherr von Stetten und<br />
der Vorsitzende des Burgfestspielvereins Heiner<br />
Sefranek begrüßten die anwesenden Gäste.<br />
Anschließend berichtete der Gastgeber, Bundestagsabgeordneter<br />
Christian Freiherr von Stetten,<br />
Aktuelles aus Berlin.<br />
Nach einem lockeren Vorprogramm ging es<br />
dann zur Aufführung der Künzelsauer Burgfestspiele.<br />
Dieses Jahr stand eine „Musical-Night“<br />
auf dem Programm. Es wurden eine Show gebo-<br />
Der Bundestagsabgeordnete des Wahlkreises<br />
<strong>Schwäbisch</strong> <strong>Hall</strong> - Hohenlohe<br />
Christian Frhr. von Stetten<br />
gibt sich die Ehre,<br />
die Mitglieder der <strong>CDU</strong>-Kreisverbände<br />
<strong>Schwäbisch</strong> <strong>Hall</strong> und Hohenlohe<br />
aus Anlass des<br />
Tages der Deutschen Einheit<br />
zu einem Empfang einzuladen<br />
Mittwoch, 3. Oktober 2007, 11.00 bis 13.00 Uhr<br />
in Künzelsau - Schloss Stetten, Brunnenhalle<br />
Um Anmeldung unter Tel. 030 / 227-75346 oder<br />
e-Mail christian.stetten@bundestag.de im Berliner Abgeordnetenbüro<br />
bis zum 28. September 2007 wird gebeten.<br />
ten, die aus mehreren Liedern von verschiedenen<br />
bekannten Musicals wie „Phantom der<br />
Oper“, „Starlight-Express“, „Elisabeth“, „König<br />
der Löwen“ etc. zusammengesetzt war. Das Publikum<br />
wurde durch diese bekannten Melodien<br />
richtig mitgerissen.<br />
Nach der Aufführung traf man sich noch zum<br />
Ausklang im Barbarossakeller der Burg und teilten<br />
ihre Begeisterung von der Aufführung und<br />
führten auch politische Diskussionen mit ihrem<br />
Bundestagstagsabgeordneten bis weit nach Mitternacht.<br />
■
... Novatech<br />
Am Donnerstag, 19.07.2007, besichtigte der<br />
Landtagsabgeordnete Helmut W. Rüeck im Rahmen<br />
eines Gemeindebesuches in Wolpertshausen<br />
auch die dort ansässige Firma Novatech.<br />
Geschäftsführer Gottfried Gronbach stellte die<br />
Firma vor: seit der Gründung im Jahre 1985 hat<br />
sich das im Bereich der erneuerbaren Energien<br />
tätige Unternehmen kontinuierlich entwickelt<br />
und beschäftigt mittlerweile 90 Mitarbeiter.<br />
Inzwischen hat die Firma über 80 Biogasanlagen<br />
mit einer Gesamtleistung von 26 MW, 850<br />
Fotovoltaikanlagen mit einer Gesamtleistung<br />
von mehr als 10 MW sowie 190 solarthermische<br />
Anlagen erfolgreich geplant und installiert.<br />
Seit 2006 operiert die Novatech GmbH nun<br />
von ihrem neuen Stammsitz in Wolpertshausen<br />
aus.<br />
Der Landtagsabgeordnete sowie der Bürgermeister<br />
der Gemeinde Wolpertshausen, Jürgen<br />
Silberzahn, zeigten sich sehr erfreut über die<br />
positive Entwicklung der Vorreiterfirma im Bereich<br />
der umweltfreundlichen Energienutzung.<br />
Rüeck bekräftigte die Notwendigkeit, erneuerbare<br />
Energien zu fördern. Ein Baustein hierfür<br />
ist, dass die Landesregierung künftig den Einsatz<br />
dieser Energien beim Gebäudeneubau ver-<br />
<strong>Schwäbisch</strong> <strong>Hall</strong> 9/2007 • Seite 4<br />
pflichtend vorschreibt: keine Baugenehmigung<br />
ohne Einsatz erneuerbarer Energien wie Solarenergie<br />
oder Nahwärme aus Biogas und Biomasse.<br />
Gronbach wünschte sich in diesem Zusammenhang,<br />
dass der Bau von Nahwärmenetzen<br />
auch von Biogasanlagen künftig gefördert<br />
wird.<br />
Rüeck kündigte an, die Firma mit Umweltministerin<br />
Tanja Gönner erneut zu besuchen und einige<br />
wichtige Themen weiter zu diskutieren.<br />
Im Anschluss an die Vorstellung der Aktivitäten<br />
der Firma Novatech stellte Herr Vögele von der<br />
Firma e.pellets GmbH das geplante Holzpelletwerk<br />
mit dem pflanzenölbetriebenen Blockheizkraftwerk<br />
im Gewerbegebiet Birkich III vor.<br />
Architekt Frieder Klenk hat sämtliche Pläne inzwischen<br />
fertig gestellt. Die Bauanträge werden<br />
in Kürze beim Landratsamt eingereicht und<br />
wenn alles nach Plan läuft, wird das Pelletwerk<br />
seinen Betrieb im Frühjahr 2008 aufnehmen.<br />
Wichtig für den Abgeordneten Rüeck und alle<br />
Anwesenden war der betont regionale Aspekt<br />
des Werkes mit der geplanten Produktionsmenge<br />
von ca. 40.000 Jahrestonnen. Mit dem Pelletwerk<br />
können in Zukunft umweltschonend Haushalte<br />
und öffentliche Einrichtungen mit dem regenerativen<br />
Brennstoff Holzpellets versorgt werden.<br />
Da sämtliche Rohstoffe ebenfalls aus der<br />
Region kommen, sind die damit verbundenen<br />
Unsere Abgeordnete<br />
Besuch MdL Rüeck in Wolpertshausen am 19. Juli 2007 bei ...<br />
Transportwege verglichen mit Öl und Gas extrem<br />
kurz. Dies kommt der Umwelt zugute.<br />
Natürlich bleibt man sich in der Schreinerei<br />
aber auch seinen Wurzeln treu. Nach wie vor<br />
werden hier Einrichtungen für Privatkunden<br />
sowie Umbau- und Neubaumaßnahmen verwirklicht.<br />
Hier schätzt man nach wie vor die vertrauensvolle<br />
Zusammenarbeit mit privaten Bauherren,<br />
Firmenkunden und den Architekten.<br />
Einziger Wehrmutstropfen ist, dass man in der<br />
Ziegelstraße aus allen Nähten platzt, wovon sich<br />
Bürgermeister Silberzahn, Frau Ritter von der<br />
Gemeinde und Landtagsabgeordneter Helmut<br />
W. Rüeck bei ihrem Besuch ein Bild machten.<br />
Deshalb sind ca. 1.500 qm neue Produktionsund<br />
Bürofläche zur Anpassung an die neuen Anforderungen<br />
geplant. Hierfür wird in Wolpertshausen<br />
eine Lösung gefunden werden, da sind<br />
wir ganz sicher.<br />
... Firma Rießler<br />
Die Firma Rießler ist in den letzten 4-5 Jahren<br />
völlig neue Wege gegangen. Ein neues Produkt<br />
wurde mit dem Weltkonzern KNAUF Integral in<br />
einigen Punkten verbessert oder neu entwickelt.<br />
Mit dem Werkstoff GIFAtec, der in die Baustoffklasse<br />
nichtbrennbar, oder unter Fachleuten A1<br />
genannt, eingruppiert wurde, konnten neue<br />
Märkte erobert werden.<br />
Hier spricht allein schon die Referenzliste<br />
Bände und unter anderem wurde der bayrische<br />
Landtag mit einem Quellluftboden ausgestattet,<br />
der erlaubt es, eine tribünenförmige Auftreppung<br />
von unten zu belüften oder zu beheizen,<br />
das deutsche historische Museum in Berlin<br />
(bekam aus demselben Werkstoff neue Vitrinen<br />
und Medienmöbel).<br />
Hier war erfreulich, dass der Werkstoff sowohl<br />
als nicht brennbar und auch als baubiologisch<br />
völlig unbedenklich eingestuft wird. (Das freut<br />
natürlich die wertvollen Exponate.<br />
Die Musikschule in Luxemburg wurde mit diesen<br />
Materialien ausgestattet.<br />
Hierbei sieht sich die Firma Rießler als Problemlöser<br />
und Zulieferer für die Bauindustrie.<br />
Ein umfangreiches Spektrum an Dienstleistungen<br />
kann vom Kunden abgefragt werden.<br />
Von der Programmierung, Produktion, über<br />
Aufmaß und Projektierung bis zur CAD-Aufplanung<br />
reicht das mögliche Spektrum.<br />
Für die Zukunft gibt es noch viel Potenzial.<br />
Durch weitere moderne Maschinen<br />
und Anlagen soll das Produkt<br />
weiter verbessert werden.<br />
Für 2007 ist die Zertifizierung des<br />
Materials in der allgemeinen bauaufsichtlichen<br />
Zulassung, im Verbund mit<br />
Furnieren und Beschichtungen vorgesehen.<br />
MdL Rüeck informierte sich im Rathaus<br />
über die kommunalen Themen<br />
und versprach, die Anregungen in<br />
seine Landtagsarbeit bestmöglich<br />
umzusetzen.<br />
Bürgermeister Silberzahn bedankte<br />
sich für die interessanten Gespräche.<br />
■
Unsere Abgeordnete/MIT <strong>Schwäbisch</strong> <strong>Hall</strong> 9/2007 • Seite 5<br />
Liebe Freundinnen<br />
und Freunde,<br />
„Männer und Frauen sind gleichberechtigt“<br />
heißt es im Artikel 3 unseres Grundgesetzes.<br />
Und: „Niemand darf wegen seines Geschlechtes,<br />
seiner Abstammung, seiner Rasse, seiner<br />
Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines<br />
Glaubens, seiner religiösen oder politischen Anschauungen<br />
benachteiligt oder bevorzugt werden.<br />
Niemand darf wegen seiner Behinderung<br />
benachteiligt werden.“ Dazu passt so gar nicht,<br />
was die EU-Kommission jetzt herausgefunden<br />
hat. 2001 betrug der Lohnunterschied zwischen<br />
Männern und Frauen für die gleiche Arbeit 16%,<br />
in Deutschland sogar 21%. Auch wenn immer<br />
mehr Frauen in der Union berufstätig sind, hat<br />
das Lohngefälle gerade einmal um zwei Prozentpunkte<br />
in den letzten zehn Jahren abgenommen.<br />
Ein Lohngefälle von sieben Prozent bei den<br />
unter 30-Jährigen, 21 Prozent bei den 30- bis 40-<br />
Jährigen und 33 Prozent bei den über 50-Jährigen<br />
- die Einkommensschere zwischen Männern<br />
und Frauen öffnet sich drastisch mit zunehmendem<br />
Alter.<br />
Was sind die Gründe dafür? Den jüngeren<br />
Frauen hilft ihre bessere Ausbildung. In allen<br />
Mitgliedsstaaten haben Frauen eine höhere<br />
Schulerfolgsquote, mehr als 60 Prozent der Universitätsabsolventen<br />
sind mittlerweile Frauen.<br />
Aber: Sobald Frauen einen Beruf dominieren,<br />
sinken Löhne und Gehälter! Werden Berufe und<br />
Tätigkeiten, die überwiegend von Frauen ausgeübt<br />
werden, geringer geschätzt als solche, die<br />
überwiegend von Männern ausgeübt werden? Es<br />
ist auch nicht erklärbar, warum eine Kassiererin<br />
weniger verdienen soll als ihr männlicher Kollege,<br />
der im Supermarkt Regale einräumt. Oder,<br />
warum bekommt eine Frau, die mit 25 ein Jahr<br />
lang ihr Kind zuhause betreut, für dieses eine<br />
Jahr „lebenslänglich“ bei ihrem Einkommen zu<br />
spüren? Gerade für uns als <strong>CDU</strong> ist es doch eine<br />
große Frage der Glaubwürdigkeit unserer Familienpolitik:<br />
Wie können wir es zulassen, dass<br />
Frauen für Familienarbeit, die uns allen so wichtig<br />
ist, hinterher bestraft werden?<br />
Diese Probleme hat die Kommission erkannt<br />
und will sie 2008 angehen, notfalls auch mit<br />
einem neuen Gesetz. Vorbild hierfür konnte ein<br />
neues schwedisches Gesetz sein, welches Unternehmen<br />
zwingt, Einkommensunterschiede<br />
zwischen Männern und Frauen zu begründen.<br />
Warum nehmen sich die Gewerkschaften dieses<br />
Mittelstandsoffensive der Bundesregierung<br />
Die Bundesregierung hat vor wenigen Tagen<br />
die Bilanz „Ein Jahr Mittelstandsinitiative der<br />
Bundesregierung“ der Öffentlichkeit vorgestellt.<br />
Viele Vorschläge kamen im Jahr 2006<br />
vom „Parlamentskreis Mittelstand der<br />
<strong>CDU</strong>/CSU-Bundestagsfraktion“ (PKM). Vorsitzender<br />
des PKM ist der Bundestagsabgeordnete<br />
Dr. Michael Fuchs, Stellvertreter ist Christian<br />
Freiherr von Stetten.<br />
Im PKM haben sich 132 Bundestagsabgeordnete<br />
zusammengeschlossen, also fast<br />
60% aller Abgeordneten der <strong>CDU</strong>/CSU-Fraktion.<br />
Das Anliegen und das Ziel des PKM ist es,<br />
für kleinere und mittlere Unternehmen günstige<br />
Rahmenbedingungen zu schaffen. Viele<br />
Vorschläge des PKM, dieses Ziel zu erreichen,<br />
sind in die Mittelstandsinitiative der Bundesregierung<br />
eingeflossen.<br />
Von Stetten: „Jetzt gilt es, die von der Bundesregierung<br />
vorgelegte Bilanz zu analysieren<br />
und weitere Vorschläge zu erarbeiten, um<br />
den Ziel der Entlastung des Mittelstandes<br />
wieder einen Schritt näher zu kommen.“<br />
Bundeswirtschaftsminister Glos betonte,<br />
dass viele im Jahr 2005 und 2006 erarbeiteten<br />
Vorschläge bereits umgesetzt wurden.<br />
Wie z.B. günstigere Abschreibungsmöglichkeiten,<br />
die Anhebung der Umsatzgrenze für die<br />
Ist-Versteuerung, die steuerliche Absetzbarkeit<br />
von handwerklichen und haushaltsnahen<br />
Der Mittelstand ist das zentrale Thema. Bundeswirtschaftsminister<br />
Michael Glos MdB, Parlamentarische<br />
Staatssekretärin Dagmar Wöhrl MdB und PKM<br />
Vizechef Christian Freiherr von Stetten MdB.<br />
wichtigen Themas nicht an, sondern lassen<br />
diese Vorgehensweise sogar seit vielen Jahren<br />
zu? Vor allem die Mitgliedsstaaten sind aufgefordert,<br />
ihre eigenen Verfassungsgrundsätze endlich<br />
in die politische Wirklichkeit umzusetzen<br />
und gegen die immer noch bestehenden Unterschiede<br />
und Ungerechtigkeiten vorzugehen.<br />
Malta hat dies praktisch schon geschafft: Frauen<br />
verdienen hier nur vier Prozent weniger als Männer.<br />
Ich wünsche Ihnen allen noch eine schöne Urlaubs-<br />
und Sommerzeit. Ich freue mich auf Sie,<br />
Inge Gräßle ■<br />
Dienstleistungen, Verbesserung der Finanzierungssituation<br />
des Mittelstandes, Modernisierung<br />
der beruflichen Bildung, Fortsetzung des<br />
Auslands-Messe-Programms und andere.<br />
Auch im Bereich des Bürokratieabbaus können<br />
Erfolge verzeichnet werden. So wurden<br />
das Erste und das Zweite Mittelstandsentlastungsgesetz<br />
verabschiedet. Beide Gesetze<br />
haben große Erleichterungen für den Mittelstand<br />
gebracht. Ein weiterer Schwerpunkt war<br />
die Existenzgründungsoffensive, mit der<br />
durch verbesserte finanzielle Unterstützung<br />
und Entlastung von Bürokratie die Gründung<br />
neuer Unternehmen unterstützt werden soll.<br />
Weitere Themen sind die Regelungen zur<br />
Stärkung der Innovationsfähigkeit des Mittelstandes<br />
und die Unterstützung des Mittelstandes<br />
auf Auslandsmärkten.<br />
Trotz aller Erfolge und Verbesserungen fordert<br />
der baden-württembergische MIT-Landesvorsitzende<br />
von Stetten alle Verantwortlichen<br />
auf, nicht nachzulassen und zu prüfen,<br />
auf welchen Feldern und bei welchen Themen<br />
der Mittelstand weiter entlastet werden kann.<br />
Die Unterlagen zur Mittelstandsinitiative<br />
der Bundesregierung können auch auf der<br />
Homepage www.mit-baden-wuerttemberg.de<br />
eingesehen werden. ■<br />
www.mit-baden-wuerttemberg.de
Dr. Christian Patermann, Programmdirektor für<br />
Biotechnologie, Landwirtschaft und Ernährung<br />
in der Generaldirektion Forschung der Europäischen<br />
Kommission referierte auf <strong>Einladung</strong> des<br />
Freundeskreises der Jungen Union im Kreis<br />
<strong>Schwäbisch</strong> <strong>Hall</strong> (JU SHA) in Cröffelbach zum<br />
Thema „Europas Rolle in der Welt von morgen -<br />
Fallbeispiele in Forschung, Technologie und Innovation.“<br />
Vor mehr als 25 interessierten Zuhörern wurden<br />
an diesem Abend strittige Themen wie<br />
bspw. Gentechnik, Bio-Ethanol, Patentfragen<br />
und Energie-Mix angesprochen und lange diskutiert<br />
Kernaussage seiner Ausführungen war, dass<br />
<strong>Schwäbisch</strong> <strong>Hall</strong> 9/2007 • Seite 6<br />
Europäischer Spitzenbeamter zu Gast<br />
beim Freundeskreis der Jungen Union<br />
das weitere Zusammenwachsen der Mitgliedsstaaten<br />
der Europäischen Union dringend geboten<br />
sei. Dies ergebe sich durch den starken Konkurrenzdruck<br />
gegenüber den starken, zentralistisch<br />
geführten - und reichen - Ländern wie<br />
Dr. Christian Patermann (Mitte) beim Freundeskreis der Jungen Union mit Helmut Rüeck, MdL<br />
(2.v.l.) und Johannes Heinritz, Vorsitzender des Freundeskreises (2.v.r.) mit den Vorstandsmitgliedern<br />
Harald und Wolfgang Bauer.<br />
Russland, Indien und China, auf deren Wachstum<br />
ökonomisch und insbesondere ökologisch<br />
die EU eine einheitliche Antwort finden muss.<br />
China kaufe bspw. weltweit ganze Wälder auf (in<br />
der Größe Hessens), um den Rohstoffbedarf des<br />
Landes zu sichern. Ebenso befindet sich eine<br />
Vielzahl von Unternehmen im EU-Raum mittlerweile<br />
in asiatischer Hand. Dem Know-How-Transfer<br />
nach Asien zu begegnen ist eine der großen<br />
aktuellen Herausforderungen der EU. „Intelli-<br />
Aus dem Kreis<br />
Sehr geehrte<br />
Damen und Herren,<br />
werte Leserinnen und Leser,<br />
dass Sie regelmäßig Ihr <strong>CDU</strong> intern<br />
als Informations- und Diskussionsforum<br />
in den Händen halten<br />
können, ist auch unseren treuen<br />
Inserenten mit ihren Anzeigen zu<br />
verdanken.<br />
Bitte denken Sie daran bei Ihren<br />
Einkäufen oder wenn Sie eine<br />
Dienstleistung benötigen.<br />
gente Rahmenbedingungen für die besten Köpfe<br />
im EU-Raum zu schaffen, ist eines der zentralen<br />
Anliegen“, so Patermann.<br />
Herr Patermann ging ebenso kompetent auf<br />
Fragen mit regionalem Bezug ein, wie bspw. die<br />
Entwicklung des Schweinepreises sowie den<br />
momentanen Anstieg von Lebensmittelpreisen.<br />
„Es wird zu einer Verteuerung kommen, wie wir<br />
sie beim Milchpreis schon bemerken können, da<br />
die Nachfrage sprunghaft steigt“, so die These<br />
des EU-Direktors. Helmut Rüeck, MdL, ehem.<br />
Kreisvorsitzender der JU SHA und Mitglied im JU-<br />
Freundeskreis diskutierte mit Dr. Patermann<br />
ebenso die Umsetzung des so genannten „7.<br />
Rahmenprogrammes“ der EU, das mit 55 Mrd.<br />
größte Forschungs-Einzelprogramm der Welt.<br />
Lebhaft diskutiert wurde auch der Stand der<br />
deutschen Bildungspolitik. „Deutschland muss<br />
mit den eigenen Pfründen wuchern! Eine Aufwertung<br />
der Fachhochschulen und eine zunehmende<br />
Heranführung an technische, naturwissenschaftliche<br />
Berufe sind erforderlich!“, so Patermann.<br />
■<br />
Andrea Krueger als Vorsitzende der <strong>CDU</strong><br />
FrauenUnion Nordwürttemberg bestätigt<br />
In ihrem Amt als Vorsitzende der <strong>CDU</strong> FrauenUnion(FU) Nordwürttemberg<br />
wurde die Landtagsabgeordnete Andrea Krueger beim Delegiertentag<br />
in Gerlingen mit überwältigender Mehrheit wieder gewählt. Die<br />
49jährige Diplomfinanzwirtin steht seit mehr als 10 Jahren an der Spitze<br />
der FrauenUnion Nordwürttembergs. Als Kruegers Stellvertreterinnen<br />
wurden bestätigt: Beate Härer (Rems-Murr), Eva Hauser (Esslingen) und<br />
Iris Ripsam (Stuttgart). Des weitern wurden aus den FU Kreisverbänden<br />
in den Vorstand gewählt: Internetreferentin Jennifer Faude (Ostalbkreis),<br />
Finanzreferentin Ingrid Hofmann (Esslingen), Pressereferentin Anja Heinig<br />
(Göppingen) und Schriftführerin Gisela Maier (Rems-Murr). Beisitzerinnen<br />
wurden Marina Angladagis (Böblingen), Nina Bender (Main-Tauber),<br />
Marieluise Bethke (Heilbronn), Ingeborg Choeb (Ludwigsburg), Christine<br />
Dessup (Göppingen), Jelena Fischer (Ostalbkreis), Ingeburg Genswürger<br />
(Esslingen), Maria Högerl (Heidenheim), Angela Huber (Rems-<br />
Murr), Gerti Mayer-Vorfelder (Böblingen), Margarete Möhler (Hohenlohe)<br />
und Susanne Wetterich (Stuttgart). Im Anschluss an die Vorstandswahlen<br />
erläuterte Umweltministerin Tanja Gönner MdL was man mit der Klimaschutzpolitik<br />
bewirken kann. Als erstes Bundesland hat Baden Württemberg<br />
den Entwurf eines Wärmegesetzes beschlossen und zur Anhörung<br />
freigegeben. Bei der Heizung und Warmwasserbereitung in Wohngebäuden<br />
soll damit künftig die Nutzung erneuerbarer Energien zum Standard<br />
werden. Anja Heinig, Pressereferentin ■
Seite 7 Die<br />
Unsere Termine für das<br />
nächste halbe Jahr:<br />
Di., 25. September 2007<br />
Staatsgalerie in Stuttgart und<br />
Fahrt mit der Zahnradbahn oder<br />
Stadtbesichtigung Stuttgart<br />
Di., 23. Oktober 2007<br />
Betriebsbesichtigung „Bürger<br />
Maultaschen“ Crailsheim<br />
Di., 27. November 2007<br />
Mittagessen/Adventsfeier<br />
„Rössle“ Stimpfach-Rechenberg<br />
Di., 11. Dezember 2007<br />
Besuch der „Munch“ Ausstellung<br />
mit Führung in SHA<br />
Di., 26. Februar 2008<br />
DRK in <strong>Schwäbisch</strong>-<strong>Hall</strong><br />
Di., 18. März 2008<br />
Besichtigung der Engelbrauerei<br />
in Crailsheim<br />
Di., 06. Mai 2008<br />
Hocketse im Grimbach bei<br />
Frieder Saam<br />
(Änderungen vorbehalten)<br />
Senioren in der Union<br />
Informationen und Meinungen des <strong>Kreisverband</strong>es der Senioren-Union <strong>Schwäbisch</strong> <strong>Hall</strong><br />
Mitgliederversammlung vom 19. Juli 2007<br />
Die Kreisvorsitzende Margot Kosmanek konnte zahlreiche<br />
Teilnehmer und Christian von Stetten MdB begrüßen. Zu Beginn<br />
wurde eine Pressemitteilung des <strong>Kreisverband</strong>es <strong>CDU</strong><br />
<strong>Schwäbisch</strong>-<strong>Hall</strong> verlesen. In dieser Mitteilung wurden die<br />
negativen Presseberichte widerlegt und den beteiligten Abgeordneten<br />
Christian von Stetten und Helmut W. Rüeck das<br />
Vertrauen ausgesprochen. Danach berichtete MdB Christian<br />
von Stetten aus seiner Tätigkeit in Berlin.<br />
Die Kreisvorsitzende hatte ihren Rechenschaftsbericht virtuell<br />
vortragen lassen. Begeistert sahen die Mitglieder zu<br />
und Manche konnten sich auf den Bildern bei den Veranstaltungen<br />
wiedererkennen. Der geprüfte Kassenbericht wurde<br />
von Dr. Droste vorgetragen und auf Antrag der Vorstand entlastet.<br />
Anschließend wurde neu gewählt.<br />
Hier die Wahlergebnisse: Kreisvorsitzende Margot Kosmanek,<br />
Stellvertreter/in: Peter Furian und Senta Färber, Schatzmeister:<br />
Dr. Hermann Droste, Schriftführer: Werner Volz,<br />
Pressesprecher: Philipp Schnauthiel, Beisitzer: Else Bolte,<br />
Barbara Harjung, Günter Hertkorn, Monika Prchal, Isolde Recke, Friedrich Saam, Rita Vogelsberg.<br />
Konstituierende<br />
Sitzung vom<br />
3.8.2007<br />
Bei unserer konstituierenden Sitzung am 3. August<br />
2007 in Enslingen haben wir die Termine für das nächste<br />
halbe Jahr festgelegt.<br />
Wir haben uns bemüht, dass für jeden etwas Interessantes<br />
dabei ist und hoffen, dass sich viele Mitglieder<br />
an unseren Veranstaltungen beteiligen werden. Gäste<br />
und neue Mitglieder sind immer herzlich willkommen.<br />
Schriftführer Werner Volz war leider verhindert, sodass<br />
ich das Protokoll übernommen habe.<br />
Am Dienstag, 25. September 2007<br />
besuchen wir die Sonderausstellung<br />
in der Staatsgalerie Stuttgart<br />
„Neue Welt“ des Wadsworth<br />
Museum of Art, Hartford,<br />
Connecticut.<br />
Wir fahren mit der DB nach<br />
Stuttgart ab: Crailsheim 9:42 Uhr<br />
Das Baden-Württemberg-Ticket<br />
kostet 28 Euro<br />
Hessental 10:06 Uhr<br />
Das Baden-Württemberg-Ticket<br />
kostet 28 Euro<br />
Fornsbach10:20 Uhr<br />
Das VVS Ticket ab Fornsbach<br />
kostet 14,70 Euro<br />
Anmeldungen bei Peter Furian<br />
Crailsheim: 07951- 21577 oder<br />
Margot Kosmanek Oberrot Tel:<br />
07977-650<br />
Kreisvorsitzende:<br />
Margot Kosmanek<br />
Schriftführer:<br />
Philipp Schnauthiel<br />
Kreisvorstandssitzung der Senioren-Union in Enslingen. Foto: PS<br />
R.K. Fußboden GmbH<br />
DEKOPLAN – Fließ-Estriche<br />
Synth. Anhyrit-Estriche<br />
Zement-Estriche<br />
Heizungs-Estriche<br />
Industrie-Estriche<br />
Altbausanierungen<br />
74585 Rot am See, Zolläckerstraße 15<br />
Telefon 0 79 55 / 38 86 17, Fax 38 86 19
IMPRESSUM<br />
Herausgeber:<br />
<strong>CDU</strong>-<strong>Kreisverband</strong> <strong>Schwäbisch</strong> <strong>Hall</strong><br />
Heimbacher Gasse 16, 74523 <strong>Schwäbisch</strong> <strong>Hall</strong>, Telefon 07 91 / 9 71 97 - 0, Fax - 30<br />
Verantwortlich:<br />
Kreisteil: Martin Stein<br />
Landesteil: Dr. Tobias C. Bringmann, Pressesprecher <strong>CDU</strong> Baden-Württemberg<br />
Hasenbergstr. 49 b, 70176 Stuttgart, Tel. 07 11 / 66 904 - 0, Fax - 50<br />
eMail: presse@cdu-bw.de<br />
Verlag, Gesamtherstellung und Anzeigenverwaltung:<br />
SDV Service-Gesellschaft für Druck, Verlag und Vertrieb mbH<br />
Augustenstr. 44, 70178 Stuttgart, Tel. 07 11 / 66 905 - 0, Fax - 99, Leonardo 65 67 194<br />
eMail SDV: service@sdv-stuttgart.de, eMail <strong>CDU</strong> INTERN: intern@sdv-stuttgart.de<br />
Geschäftsführerin: Bernadette Eck (- 25)<br />
Anzeigen: Sabine Gellrich (- 23)<br />
Internetbeauftragter: Wolfgang Espenhain (-18)<br />
Satz & Planung: Karin Richter (- 12), Fax -55<br />
Gestaltung dieses <strong>CDU</strong> INTERN: Ilona Löffler (- 15), Fax -55<br />
Bezugspreis:<br />
Für Mitglieder ist der Bezugspreis im Mitgliedsbeitrag enthalten.<br />
<strong>CDU</strong> INTERN ist das offizielle Mitteilungsblatt des <strong>Kreisverband</strong>es <strong>Schwäbisch</strong> <strong>Hall</strong>.<br />
Es erscheint monatlich für alle Mitglieder.<br />
<strong>CDU</strong> - Gemeindeverband Gerabronn-Langenburg<br />
<strong>Einladung</strong> zu einer festlichen<br />
Europa-Weinprobe<br />
Wir laden freundlich ein zu einer festlichen Europa-Weinprobe gemeinsam mit<br />
Dr. Inge Gräßle, MdEP<br />
am Samstag, 13. Oktober 2007, um 19.00 Uhr<br />
im Vereinsheim „Alte Schule“ (Saal) in Gerabronn, Kirchgasse<br />
aus Anlass des Zusammenschlusses der <strong>CDU</strong>-Stadtverbände Gerabronn und Langenburg und des 50jährigen<br />
Bestehens der Europäischen Union. Durch die Weinprobe führt unser ehemaliger Vorsitzender<br />
des <strong>CDU</strong>-Stadtverbandes Gerabronn, Herr Paul Renner. Er wird aus sieben Weinbauländern der Europäischen<br />
Union je einen typischen Wein zur Verkostung vorstellen. Dazu werden Brötchen/Brot<br />
gereicht und am Ende der Weinprobe ein Vesper. Kostenbeitrag 10,— Euro je Person.<br />
Es wird um Anmeldung ab 10.09.2007 gebeten: Tel. 07952-5214 (P. Renner).<br />
Parkplätze: Hauptstraße am Stadttor und Langenburger Straße.<br />
<strong>CDU</strong> - Gemeindeverband Gerabronn-Langenburg<br />
gez. Beate Hanselmann, Vorsitzende Ursula Gunzenhauser, stellvertr. Vors.<br />
Absender: <strong>CDU</strong>-<strong>Kreisverband</strong> <strong>Schwäbisch</strong> <strong>Hall</strong><br />
Heimbacher Gasse 16, 74523 <strong>Schwäbisch</strong> <strong>Hall</strong><br />
PVSt, Deutsche Post AG, Entgelt bezahlt, E 10115<br />
Die SDV im Internet > http://www.sdv-stuttgart.de<br />
Redaktionsschluss<br />
für die nächste<br />
Ausgabe ist der<br />
30. September<br />
2007