Download - CDU Kreisverband Schwäbisch Hall
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Das offizielle Mitteilungsmagazin<br />
des <strong>CDU</strong>-<strong>Kreisverband</strong>es <strong>Schwäbisch</strong> <strong>Hall</strong><br />
Ausgabe 12, Dezember 2012<br />
>> intern<br />
Liebe Mitglieder im <strong>CDU</strong>-<br />
<strong>Kreisverband</strong> <strong>Schwäbisch</strong> <strong>Hall</strong>,<br />
Alles hat seine Zeit.<br />
Advent ist im Dezember<br />
So heißt seit einigen Jahren eine Initiative<br />
der ev. Kirchen in Deutschland. Lebkuchen<br />
schon im September? Weihnachtslieder<br />
zum Volkstrauertag? Das Leben hat<br />
seinen Rhythmus. Und dieser hat seinen<br />
Sinn, denn er gliedert das Leben und<br />
macht es trotz aller Hektik und zunehmenden<br />
Fülle überschaubar.<br />
Können wir noch warten?<br />
Auf die Zeit der Vorfreude? Die Adventszeit<br />
mit ihren besonderen Farben und Düften,<br />
mit Lichterglanz und Weihnachtsbäkkerei<br />
braucht ihren festen Rahmen, wenn<br />
sie ihre Bedeutung und ihren Sinn nicht<br />
verlieren soll. Nicht alle Bedürfnisse müssen<br />
sofort befriedigt werden. Warten, und<br />
Vorfreude genießen sind besondere Erlebnisse.<br />
Und diese Zeit der Ankunft hat ihren<br />
besonderen Reiz auch darin, dass man unwillkürlich<br />
das letzte Jahr Revue passieren<br />
lässt – was ist alles passiert? Wie war der<br />
Frühling, der Sommerurlaub, wie gelungen<br />
der Herbst? Und ebenso schaut man nach<br />
vorne – was wird das neue Jahr bringen?<br />
Wahlen sind Entscheidungen.<br />
In Entscheidungen drücken<br />
sich Erwartungen aus.<br />
Betrachte ich das zurückliegende parteipolitische<br />
Jahr, so gliedert es sich auch in<br />
Die Baden-Württemberg-Partei.<br />
bestimmte Phasen. Besuche in den Gemeinden,<br />
Parteitage, Oppositionsarbeit in<br />
Stuttgart. Die <strong>CDU</strong> nutzt die ungewohnte<br />
Oppositionsrolle, um sich inhaltlich und<br />
personell neu aufzustellen. Schon lange<br />
hatten wir keine so aktive Basisarbeit<br />
mehr. Die Partei erlebt eine spürbare Veränderung.<br />
Ich kann jeden von Ihnen nur ermutigen,<br />
sich einzubringen und mitzumachen.<br />
Das „Warten“ auf Einsicht in notwendige<br />
und sinnvolle Entscheidungen bei der<br />
Grün-Roten Landesregierung ist jedoch<br />
müßig. Frustrierend zu erleben, wie das<br />
„Musterländle“ auf dem Altar der grünen<br />
Ideologien zum Mittelmaß geschrumpft<br />
wird. Von christlicher Verantwortung der<br />
Jugend gegenüber ist keine Spur zu erleben.<br />
Alles hat seine Zeit.<br />
Wahlen und Weihnachten.<br />
Doch Weihnachten und Jahreswechsel<br />
sind Zeiten der Hoffnungen und Erwartungen<br />
im Kreis des Jahresrhythmus. Hier soll<br />
es einmal nicht um „Regierungsschelte“<br />
gehen. Die Jahreslosung für 2013 drückt es<br />
E 10115<br />
deutlich aus: Wir haben hier keine bleibende<br />
Stadt, sondern die zukünftige suchen<br />
wir. (Hebr. 13,14.) Wir sind nur Gäste. Wir<br />
gestalten für die kommenden Generationen.<br />
In diesem Sinne wünsche ich<br />
Ihnen eine erwartungsvolle<br />
Adventszeit, besinnliche Weihnachtstage<br />
und einen segensreichen<br />
Start in das Jahr 2013.<br />
Ihr<br />
Kreisvorsitzender<br />
VORANKÜNDIGUNG<br />
Die Christlich Demokratische Union <strong>Schwäbisch</strong><br />
<strong>Hall</strong> lädt Sie recht herzlich ein zum<br />
Neujahrsempfang<br />
am Sonntag, dem 3. Februar 2013,<br />
um 11.00 Uhr<br />
im „Neubausaal“, im Rosenbühl 12,<br />
<strong>Schwäbisch</strong> <strong>Hall</strong>.<br />
Als Hauptredner können wir<br />
Günther H. Oettinger,<br />
EU-Kommissar für Energie, begrüßen.
Unsere Abgeordneten KREISTEIL<br />
Helmut W. Rüeck besucht Jobcenter<br />
(v. li): Helmut W. Rüeck MdL, Dr. Katrin Heinritz (Mitarbeiterin im Wahlkreisbüro), Dieter Bollwerk und Roland Rößler.<br />
Die aktuelle Situation der Mitarbeiter<br />
und Leistungsempfänger im Jobcenter<br />
<strong>Schwäbisch</strong> <strong>Hall</strong> interessierte Helmut W.<br />
Rüeck. Der Landtagsabgeordnete besuchte<br />
die gemeinsame Einrichtung des Landkreises<br />
<strong>Schwäbisch</strong> <strong>Hall</strong> und der Agentur<br />
<strong>Schwäbisch</strong> <strong>Hall</strong> 12/2012 >>> Seite 2<br />
für Arbeit <strong>Schwäbisch</strong> <strong>Hall</strong>-Tauberbischofsheim:<br />
Dort werden rund 6500 Menschen<br />
aus dem Landkreis betreut, die unter<br />
anderem Hartz IV – fachlich richtig:<br />
Leistungen nach dem Zweiten Sozialgesetzbuch<br />
(SGB II) – erhalten. Geschäfts-<br />
UdVF Nordwürttemberg<br />
mit neuem Vorstand und klaren Zielen<br />
Mitgliederversammlung der Union<br />
der Vertriebenen und Flüchtlinge in Stuttgart<br />
Die UdVF ist die Vereinigung innerhalb<br />
der <strong>CDU</strong>, die sich für die Belange der Vertriebenen<br />
einsetzt und im zusammenwachsenden<br />
Europa die Brücke zu der alten<br />
Heimat vieler Deutscher im Osten<br />
schlagen will.<br />
So konnte die alte und neue Bezirksvorsitzende<br />
der UdVF Nordwürttemberg Helga<br />
Ruhnke eine positive Bilanz des vergangenen<br />
Jahres ziehen: Mit verschiedenen<br />
Veranstaltungen zu interessanten Themen<br />
und einer politisch-kulturellen Exkursion<br />
nach Schlesien konnte die UdVF Nordwürttemberg<br />
zahlreiche Menschen erreichen<br />
und die Belange der Vertriebenen in<br />
die Diskussion einbringen. Nicht zuletzt in<br />
Bezug auf die Perspektiven der geplanten<br />
Gedenkstätte gegen Vertreibung in Berlin<br />
und die Einführung eines Vertriebenen-<br />
Gedenktages am 5.8. wurde von der UdVF<br />
immer wieder nachgehakt. So auch auf der<br />
Versammlung in Stuttgart, wo die Bundestagsabgeordneten<br />
Karin Maag (Stuttgart)<br />
und Steffen Bilger (Ludwigsburg) Rede<br />
und Antwort standen. Und die Mitglieder<br />
honorierten die erfolgreiche Arbeit des<br />
Vorstandes: Helga Ruhnke wurde einstimmig<br />
als Vorsitzende bestätigt, ebenso<br />
überzeugend wurden Roland Liebl, Iris<br />
Ripsam und Ulrich Scheurer als ihre Stellvertreter<br />
bestätigt. Wolf-Dieter Schumann<br />
fungiert als Schriftführer, Norbert Strohmaier<br />
als Internetreferent – in diesem Zusammenhang<br />
lohnt sich der Besuch auf<br />
der neugestalteten Internetseite<br />
www.udvf-nw.de! Die Pressearbeit übernimmt<br />
Ulrich Willenberg. Als Beisitzer en-<br />
führer Dieter Bollwerk und Roland Rößler<br />
(Controlling/Finanzen) stellten die Aufgaben<br />
der rund 100 Mitarbeiter vor. Ziel ihrer<br />
Tätigkeit ist es, die Leistungsempfänger<br />
wieder in eine geregelte Arbeit zu bekommen.<br />
Text und Foto: Thorsten Hiller
Unsere Abgeordneten KREISTEIL<br />
Liebe Mitglieder der<br />
<strong>CDU</strong> <strong>Schwäbisch</strong> <strong>Hall</strong>,<br />
mit dieser <strong>CDU</strong>-Intern-Ausgabe halten Sie<br />
die letzte Ausgabe dieses Jahres in den Händen.<br />
Ein Anlass, eine Bilanz bisherigen der<br />
Regierungspolitik zu ziehen. Leider fällt sie<br />
für unser Land Baden-Württemberg noch negativer<br />
aus, als befürchtet.<br />
So gut wie nichts von dem, was die Regierung<br />
auf den Weg gebracht hat, erweist sich<br />
als Erfolg.<br />
Die Umsetzung der Polizeistrukturreform,<br />
die ohnehin im Ansatz schon verfehlt ist,<br />
wird, wie Minister Gall, ankündigte um ein<br />
halbes Jahr hinausgeschoben. Der Minister<br />
hat offensichtlich unterschätzt, welche Konsequenzen eine Versetzung<br />
für die vielen Polizeibeamten bedeutet. Der Kostenansatz<br />
von 120 bis 170 Millionen Euro ist vollkommen unzureichend. Die<br />
<strong>CDU</strong>-Fraktion geht davon aus, dass mindestens 400 bis 500 Millionen<br />
Euro benötigt werden.<br />
Die ideologisch motivierte Schulpolitik von Grün-Rot ist ein einziges<br />
Fiasko und wird auf dem Rücken unserer Kinder ausgetragen.<br />
Die Abschaffung der Grundschulempfehlung war ein gravierender<br />
Fehler. Die sachlich und fachlich fundierte Empfehlung der Lehrerinnen<br />
und Lehrer war äußerst treffsicher. Die Gefahr ist groß,<br />
dass künftig Schulkinder aus sozial schwächeren Familien abgehängt<br />
werden, wenn der Übergang auf weiterführende Schularten<br />
von unrealistischen oder aber zu zurückhaltenden Elternwünschen<br />
bestimmt wird.<br />
Vollkommen überhastet ist die Einführung der Gemeinschaftsschule,<br />
in der die Unterscheidung zwischen Hauptschule, Gymnasium<br />
oder Realschule entfällt und in der niemand mehr sitzen<br />
bleiben soll. Die Ausbildung der Lehrer für diese Schulen läuft<br />
jetzt erst an. Ein Schulentwicklungsplan, der bei einer solch großen<br />
Umwälzung im Bildungssystem unerlässlich ist, fehlt nach<br />
wie vor. Die Gemeinden im Land werden alleine gelassen. Die<br />
Schule im ländlichen Raum läuft Gefahr, dem grün-roten Kahlschlag<br />
zum Opfer zu fallen. Nur zu verständlich, dass der eine<br />
oder andere Gemeinde- oder Stadtrat daher zur Gemeinschaftsschule<br />
drängt, in der Hoffnung, so wenigstens die Schule im Dorf<br />
zu behalten.<br />
11.600 Lehrer fallen dem Rotstift zum Opfer, ausgenommen natürlich<br />
an Gemeinschaftsschulen. Wer hat dafür Verständnis,<br />
wenn gleichzeitig trotz sprudelnder Steuereinnahmen ein Schuldenhaushalt<br />
2013/2014 vorgelegt wird. 3,3 Milliarden Euro neue<br />
Für das bevorstehende Weihnachtsfest wünsche<br />
ich allen <strong>CDU</strong> Mitgliedern und ihren Familien<br />
besinnliche und ruhige Feiertage und einen<br />
guten Start in das neue Jahr. Nehmen Sie sich<br />
Zeit zum Erholen und um neue Kraft zu schöpfen.<br />
Schulden sind ein Armutszeugnis für diese<br />
Regierung. Sogar die Landes-haushaltsordnung<br />
muss geändert werden, da nach gültiger<br />
Rechtslage bei sprudelnden Steuereinnahmen<br />
neue Schulden nicht erlaubt sind.<br />
Hauptsache man schafft neue Stellen für<br />
die eigenen Parteigänger. Schon Mitte 2011<br />
haben wir kritisiert, dass die Grün-Roten<br />
eine ganz besondere Versorgungsmentalität<br />
für Parteifreunde entwickelt. Die Regierung<br />
hat nichts dazugelernt. Erneut hat Finanzminister<br />
Schmid mit Sven Zylla einen Parteiaktivisten<br />
als Leiter der Stabsstelle von außen<br />
in sein Haus geholt, ohne die Stelle zumindest<br />
hausintern auszuschreiben. Ein Schlag<br />
ins Gesicht der hochqualifizierten Beamten<br />
und Angestellten im Ministerium. Die Presse<br />
spricht schon zu Recht vom „Roten Filz“.<br />
Es ist zu befürchten, dass es trotz der Kritik der <strong>CDU</strong> und allmählich<br />
auch der Presse im kommenden Jahr nicht besser werden wird.<br />
Ihr<br />
Ihr<br />
Arnulf von Eyb<br />
Arnulf von Eyb MdL > Seite 3
Unsere Abgeordneten/Aus den Verbänden KREISTEIL<br />
Arnulf von Eyb besucht Schule in Schrozberg<br />
Am Freitag stattete Arnulf von Eyb der<br />
Schule Schrozberg einen Besuch ab. Der<br />
regelmäßige Kontakt mit den Schulen in<br />
der Region liegt dem Hohenloher Landtagsabgeordneten<br />
ganz besonders am<br />
Herzen. „Eine erfolgreiche Bildungspolitik<br />
legt den Grundstein für eine erfolgreiche<br />
Zukunft unserer Kinder und damit der Gesellschaft<br />
von morgen, deshalb ist mir Austausch<br />
mit Bildungseinrichtungen sehr<br />
wichtig“, so Arnulf von Eyb.<br />
Vor dem Hintergrund der demografischen<br />
Entwicklung und dem Wegfall der<br />
verbindlichen Grundschulempfehlung informierte<br />
sich der Abgeordnete über die<br />
<strong>Schwäbisch</strong> <strong>Hall</strong> 12/2012 >>> Seite 4<br />
aktuelle Schulentwicklung in einem Gespräch<br />
mit Rektor Urban Brändle. In seinen<br />
Ausführungen erläuterte Brändle das<br />
Konzept der Schule und forderte ein klares<br />
Profil für die Verbundschulen im Land. Arnulf<br />
von Eyb betonte, dass die Schule<br />
Schrozberg bereits sehr gute Voraussetzungen<br />
für ein gemeinschaftliches Lernen<br />
biete. „Dazu bedarf es nicht der Einrichtung<br />
einer Gesamtschule“, bemerkte der<br />
Abgeordnete. Zudem fehle es an speziell<br />
ausgebildeten Lehrkräften für dieses Konzept.<br />
Es sei völlig unnötig, die erfolgreiche<br />
Bildungspolitik im Land durch die Einrichtung<br />
von Gemeinschaftsschulen auf den<br />
Kopf zu stellen. Auch die Frage nach Ausbildungsmöglichkeiten<br />
der Schülerinnen<br />
und Schüler wurde thematisiert. Besonders<br />
beeindruckte Arnulf von Eyb die sehr<br />
gute Verbindung der Schule zu unterschiedlichen<br />
Unternehmen in der Region.<br />
„Es freut mich sehr, dass sich die Schule<br />
dieser Aufgabe annimmt und die Schüler<br />
in der Berufsfindung unterstützt. Durch<br />
zahlreiche Aktivitäten erhalten die Schüler<br />
bereits frühzeitig einen Einblick in das Berufsleben“,<br />
erläuterte von Eyb.<br />
Im Anschluss stand Arnulf von Eyb Schülerinnen<br />
und Schülern der 9. Klassen Rede<br />
und Antwort. „Es freut mich, wenn sich<br />
junge Menschen für Politik interessieren<br />
und die Möglichkeit zu einer<br />
regen Diskussion nutzen“, so von<br />
Eyb.<br />
Das Fazit des Landtagsabgeordneten<br />
nach dem Schulbesuch war dementsprechend<br />
positiv. „Es ist schön<br />
zu sehen, mit welchem Engagement<br />
die Lehrkräfte und Schülerinnen und<br />
Schüler ihre Schule gemeinsam weiter<br />
voran bringen. Die Gespräche in<br />
den Schulen zeigen aber auch, dass<br />
diese dringend verlässliche Strukturen<br />
brauchen und nicht immer nur<br />
neue Konzepte. Hier ist die grün-rote<br />
Landesregierung gefordert, endlich<br />
klare Strukturen zu schaffen“, betonte<br />
von Eyb abschließend.
Aus den Verbänden KREISTEIL<br />
<strong>CDU</strong> Stadtverband <strong>Schwäbisch</strong> <strong>Hall</strong> hat neue Vorsitzende<br />
Der Kreisvorsitzende Helmut W. Rüeck MdL gratuliert der neuen Vorsitzenden<br />
Andrea Härterich zu Ihrer Wahl<br />
Der neue Vorstand v.l.n.r.: Helmut W. Rüeck MdL, Christian v. Stetten MdB, Thomas Weber,<br />
Walter Frank, Rosemarie Biedermann, Ulrike Schmitt, Wolfgang Zügel, Andrea Härterich,<br />
Sindia Ziehl, Armin Stutz, Marion Straube, Susanne Sommer, Peter Altmayer,<br />
Heinz Kugele und Klaus Hofer<br />
sem Zusammenhang, dass der Fachausschuss<br />
mit zahlreichen „Vor-Ort-Terminen“<br />
im ganzen Bezirksverband präsent sein<br />
wolle.<br />
Erfolg und möglicherweise Niedergang<br />
der Piratenpartei standen im Zentrum der<br />
ersten Sitzung des neuen Arbeitskreises<br />
Volkspartei des Bezirksverbandes. Stephan<br />
Eisel, Projektbeauftragter für „Internet<br />
und Demokratie“ der Konrad-Adenauer-Stiftung,<br />
führte in seiner Analyse die<br />
anfänglichen Erfolge der Piratenpartei auf<br />
zahlreiche und zuvorderst linksorientierte<br />
Protestwähler zurück. Die Piraten hätten<br />
beispielsweise in Berlin ein Image der Unangepasstheit<br />
kreieren und damit über ihr<br />
Bei der jüngsten Hauptversammlung der <strong>CDU</strong> <strong>Schwäbisch</strong><br />
<strong>Hall</strong> kandidierte der bisherige Vorsitzende Günther Freisleben<br />
nicht wieder. Die Versammlung wählte Andrea Härterich,<br />
bisher stv. Vorsitzende, zur neuen Vorsitzenden des<br />
Stadtverbandes. Ihre Stellvertreter sind Rosemarie Biedermann,<br />
Armin Stutz und Wolfgang Zügel. Für die Finanzen ist<br />
weiterhin Ulrike Schmitt verantwortlich, ebenso Klaus Hofer<br />
für die Protokolle. Neue Pressesprecherin ist Sindia<br />
Ziehl, die ebenfalls weiterhin für den Internetauftritt verantwortlich<br />
ist. Zu Beisitzern wurden Peter Altmayer, Petra<br />
Denz, Walter Frank, Heinz Kugele, Joachim Laun, Martin<br />
Ott, Michael Reber, Susanne Sommer, Marion Straube und<br />
Thomas Weber gewählt.<br />
Die Kassenprüfung wird wie bisher von Rainer Biedermann<br />
und Karl Lang durchgeführt. Die Abgeordneten Helmut<br />
W. Rüeck und Christian von Stetten berichteten und<br />
diskutierten über aktuelle landespolitische Themen.
Aus den Verbänden KREISTEIL<br />
Thema Pflegestützpunkt bei der Kreissenioren Union<br />
Zum Informationsnachmittag lud die Senioren<br />
Union zum Thema „Pflegestützpunkt<br />
im Landkreis <strong>Schwäbisch</strong> <strong>Hall</strong> sowie<br />
Unterhaltsverpflichtung für Angehörige<br />
und Hilfe zur Pflege“ in das Café Restaurant<br />
Im Lindach in <strong>Schwäbisch</strong> <strong>Hall</strong>, ein.<br />
Der Vorsitzende Peter Grab konnte 30 interessierte<br />
Teilnehmer begrüßen. Dorothee<br />
Schumm stellte den Pflegestützpunkt<br />
im Landratsamt <strong>Schwäbisch</strong> <strong>Hall</strong><br />
vor, den es seit Juli 2007 gibt. Sie ging in<br />
ihrem Referat darauf ein, dass Pflegebedürftigkeit<br />
nicht nur im hohen Alter, sondern<br />
auch schon in jungen Jahren durch<br />
einen Unfall eintreten kann.<br />
Für Betroffene und Angehörige ist die<br />
Konfrontation mit dieser Tatsache eine<br />
große Belastung. Der Pflegestützpunkt<br />
bietet eine neutrale, kostenlose Beratung<br />
und versucht, mit individuellen Lösungen<br />
die bestmöglichen Hilfen im Umfeld der<br />
Pflege, der Hilfe im Haushalt und der ambulanten<br />
und teilstationären Versorgung<br />
zu finden.<br />
<strong>Schwäbisch</strong> <strong>Hall</strong> 12/2012 >>> Seite 6<br />
V.li.: Marga Kurr, Angelika Schust, Dorothee Schumm, Peter Grab<br />
Anschließend informierten Angelika<br />
Schust und Marga Kurr vom Sozialamt<br />
<strong>Schwäbisch</strong> <strong>Hall</strong> über die finanziellen Hilfen.<br />
Vom Landkreis erhalten derzeit 1200<br />
Personen Sozialhilfeleistungen, davon 700<br />
Menschen Grundsicherung, weil die Rente<br />
zu gering ist. 440 der Bezieher sind Senioren,<br />
die stationär gepflegt werden und deren<br />
Rente für das Pflegeheim nicht ausreicht.<br />
Alle Bewohner im Landkreis <strong>Schwäbisch</strong><br />
<strong>Hall</strong>, die Pflege<br />
und Hilfe nicht mehr<br />
bezahlen können, erhalten<br />
über das Sozialamt<br />
entsprechende<br />
Hilfe. Wichtig dafür ist<br />
die rechtzeitige Information<br />
an das Sozialamt.<br />
Am Ende der Veranstaltung,<br />
die mit einer<br />
regen Diskussion endete,<br />
bedankte sich<br />
Peter Grab bei Dorothee<br />
Schumm, Angelika<br />
Schust und Marga<br />
Kurr für die vielen<br />
nützlichen und hilfreichen<br />
Informationen.<br />
FUNDSACHE<br />
„Kein Schweizer Medium, das die „Kavallerie“ bei der<br />
Nachricht zur Kanzlerkandidatur Steinbrücks ausgespart<br />
hätte. „Peitschen-Peer“, wie ihn die Boulevardzeitung<br />
„Blick“ nennt, weiß vielleicht noch gar nicht, wie sehr die<br />
Indianer das Szenario längst umgedreht haben. Jeden<br />
Samstag fallen sie mit einem riesigen Aufgebot an Pferdestärken<br />
zum Einkaufen nach Billigdeutschland ein, sodass<br />
der Verkehr in südwestdeutschen Grenzstädten zum<br />
Erliegen kommt. Die Kassen der Einzelhändler hingegen<br />
klingeln mit zweistelligen Zuwachsraten und bringen neidische<br />
deutsche Kunden auf den Plan: Warum kriegen die<br />
reichen Schweizer auch noch die Mehrwertsteuer zu jedem<br />
Einkauf erstattet?“ Aus dem Kommentar „Der Peer<br />
des Gemetzels“ in der Tageszeitung „Die Welt“
Aus den Verbänden / Termine KREISTEIL<br />
Bezirksverband Nordwürttemberg:<br />
Parteitag mit Wolfgang Schäuble<br />
Eurokrise und Haushaltspolitik im Mittelpunkt<br />
- Neue Bezirksfinanzordnung verabschiedet<br />
- Joachim Döffinger zum Finanzreferenten<br />
und Ralf Hübner zum Pressereferenten<br />
gewählt<br />
Auf einem außerordentlichen Bezirksparteitag<br />
zur Eurokrise Ende Oktober in<br />
Bad Überkingen hat Bundesfinanzminister<br />
WAS<br />
WANN<br />
WO …<br />
Dezember 2012<br />
Montag 10.12.2012<br />
Crailsheim, Fraktionssitzung Gemeinderat<br />
Dienstag 11.12.2012 20.00 Uhr<br />
Wolpertshausen, AK Bildung, Hotel<br />
„Goldener Ochsen“ in Cröffelbach<br />
Mittwoch 12.12.2012<br />
Stuttgart, Senioren Union, Besuch im<br />
Landtag mit Helmut W. Rüeck MdL<br />
Mittwoch 12.12.2012 18.00 Uhr<br />
<strong>Schwäbisch</strong> <strong>Hall</strong>, Gemeinderat<br />
Mittwoch 12.12.2012 19.30 Uhr<br />
Schrozberg, <strong>CDU</strong>-Stadtverband<br />
Schrozberg, Veranstaltung mit<br />
Prof. Jürgen Ulm, Kultursaal<br />
Donnerstag 13.12.2012 17:00 Uhr<br />
Crailsheim Gemeinderat<br />
Donnerstag 13.12.2012 12.30 Uhr<br />
<strong>Schwäbisch</strong> <strong>Hall</strong>, Frauen Union, Fahrt zum<br />
Esslinger Weihnachtsmarkt mit Omnibus<br />
Hoffmann, Schulzentrum West<br />
Freitag 21.12.2012 – Montag 7.01.2013<br />
Wahlkreisbüro MdL Rüeck geschlossen<br />
Sonntag 23.12.2012 17:30<br />
Crailsheim, JU Crailsheim, Ortsjahreshauptversammlung,<br />
„La Galerie“<br />
Wolfgang Schäuble für einen konsequenten<br />
Sanierungskurs in Deutschland und<br />
Europa geworben. Es sei für die Europäische<br />
Union unerlässlich, die Schuldenkrise<br />
in den Mitgliedsstaaten in den Griff zu bekommen<br />
und alle nationalen Haushalte<br />
langfristig ohne Neuverschuldung aufzustellen.<br />
<strong>CDU</strong>-Bezirkschef Steffen Bilger<br />
Januar 2013<br />
Dienstag 8.01.2013 ganztägig<br />
Bad Waldsee, MdL Rüeck,<br />
Fraktionsklausur<br />
Mittwoch 9.01.2013 ganztägig<br />
Bad Waldsee, MdL Rüeck,<br />
Fraktionsklausur<br />
Donnerstag 10.01.2013 ganztägig<br />
Bad Waldsee, MdL Rüeck,<br />
Fraktionsklausur<br />
Samstag 12.01.2013<br />
Schöntal, Klausurtagung<br />
<strong>CDU</strong>-Landesverband<br />
Sonntag 13.01.2013<br />
Schöntal, Klausurtagung<br />
<strong>CDU</strong>-Landesverband<br />
Montag 14.01.2013 20.00 Uhr<br />
<strong>CDU</strong>-Kreisvorstandssitzung<br />
Dienstag 15.01.2013 10 Uhr -20 Uhr<br />
MdL Rüeck, Sitzungen Fraktionsgremien /<br />
Ausschüsse / Landtagspräsidium /<br />
Plenum, Landtag<br />
Freitag 17.01.2013<br />
JU-Nordwürttemberg, Bezirkstagung<br />
Freitag 17.01.2013 10 Uhr - 20 Uhr<br />
MdL Rüeck, Sitzungen Fraktionsgremien /<br />
Ausschüsse / Landtagspräsidium /<br />
Plenum, Landtag<br />
Samstag 18.01.2013<br />
JU-Nordwürttemberg, Bezirkstagung<br />
Montag 21.01.2013<br />
Crailsheim, Fraktionssitzung Gemeinderat<br />
MdB forderte in diesem Zusammenhang<br />
auch von der grün-roten Landesregierung<br />
endlich ernsthafte Bemühungen, im Land<br />
ohne Schulden auszukommen. „Kretschmann<br />
und Schmid reden zwar vom Sparen,<br />
drücken sich aber um die nötigen Entscheidungen.<br />
Die Zeche werden später<br />
einmal gerade die jungen Baden-Württemberger<br />
bezahlen müssen“, so Bilger.<br />
Weitere Themen des Bezirksparteitags<br />
waren Nachwahlen zum Bezirksvorstand<br />
und die Neuordnung der Finanzbeziehungen<br />
im Bezirksverband.<br />
Dabei wurden der bisherige Pressereferent<br />
und Assamstadter Bürgermeister Joachim<br />
Döffinger zum neuen Finanzreferenten<br />
und der Stuttgarter Ralf Stefan Hübner<br />
zum neuen Pressesprecher des Bezirksverbandes<br />
gewählt. Die neu beschlossenen<br />
Bezirksfinanzordnung regelt in erster Linie<br />
die Finanzierung der jüngst erhöhten Landesumlage<br />
innerhalb des Bezirksverbandes.<br />
Hierzu betonte Steffen Bilger, dass<br />
der Bezirksverband beispielsweise durch<br />
die Erhöhung der Mandatsträgerbeiträge<br />
einen beachtlichen Teil der künftigen Zahlungen<br />
übernehmen werde und sich dadurch<br />
die finanzielle Mehrbelastung der<br />
Kreisverbände spürbar verringere.<br />
Ralf Hübner > Seite 7
IMPRESSUM<br />
Herausgeber:<br />
<strong>CDU</strong>-<strong>Kreisverband</strong> <strong>Schwäbisch</strong> <strong>Hall</strong><br />
Heimbacher Gasse 16, 74523 <strong>Schwäbisch</strong> <strong>Hall</strong>, Telefon 07 91 / 9 71 97 - 0, Fax - 30<br />
Verantwortlich:<br />
Kreisteil: Martin Stein<br />
Landesteil: Florian Weller, Landesgeschäftsführer der <strong>CDU</strong> Baden-Württemberg<br />
Hasenbergstr. 49 b, 70176 Stuttgart, Tel. 07 11 / 66 904 - 0, Fax - 50<br />
E-Mail: presse@cdu-bw.de<br />
Verlag, Gesamtherstellung und Anzeigenverwaltung:<br />
SDV Service-Gesellschaft für Druck, Verlag und Vertrieb mbH<br />
Augustenstr. 44, 70178 Stuttgart, Tel. 07 11 / 66 905 - 0, Fax - 99<br />
E-Mail <strong>CDU</strong> intern: intern@SDV-Stuttgart.de<br />
Geschäftsführerin: Bernadette Eck (- 25)<br />
Anzeigen: Helga Wais (- 23)<br />
Planung Satz: Karin Richter (- 12), Fax -55<br />
Gestaltung dieses <strong>CDU</strong> intern: Ilona Goldner-Schäufele (- 15), Fax -55<br />
Bezugspreis:<br />
Für Mitglieder ist der Bezugspreis im Mitgliedsbeitrag enthalten.<br />
<strong>CDU</strong> intern ist das offizielle Mitteilungsblatt des <strong>Kreisverband</strong>es <strong>Schwäbisch</strong>-<strong>Hall</strong>.<br />
Es erscheint monatlich für alle Mitglieder.<br />
Wir wünschen zum Weihnachtsfest:<br />
Tannenduft und Kerzenschein<br />
am Heiligen Abend.<br />
Geschenke, die glücklich machen.<br />
Frieden, Besinnlichkeit und Frohsinn.<br />
Gesundheit, Glück und<br />
Gottes Segen im neuen Jahr!<br />
Ihre<br />
Absender: <strong>CDU</strong>-<strong>Kreisverband</strong> <strong>Schwäbisch</strong> <strong>Hall</strong><br />
Heimbacher Gasse 16, 74523 <strong>Schwäbisch</strong> <strong>Hall</strong><br />
PVSt, Deutsche Post AG, Entgelt bezahlt, E 10115<br />
Helmut W. Rüeck MdL Dr. Katrin Heinritz Anneliese Hieke Thorsten Hiller<br />
Das Wahlkreisbüro ist ab 21. Dezember 2012 geschlossen<br />
und am 7. Januar 2013 wieder geöffnet!<br />
Kreisgeschäftsstelle geschlossen!<br />
Die Kreisgeschäftsstelle ist von 21.12.2011 bis 05.01.2012 geschlossen. Wir sind ab<br />
Montag, 7. Januar, wieder von Montag bis Donnerstag von 9 bis 12 Uhr sowie<br />
Montags und Donnerstags zusätzlich bis um 16 Uhr zu erreichen.<br />
Wir wünschen unseren Mitgliedern<br />
ein gesegnetes Weihnachtsfest<br />
und ein frohes Jahr 2013<br />
Martin Stein Anneliese Hieke<br />
Kreisgeschäftsführer Mitarbeiterin<br />
>