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Download - CDU Kreisverband Schwäbisch Hall

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Das offizielle Mitteilungsmagazin<br />

des <strong>CDU</strong>-<strong>Kreisverband</strong>es <strong>Schwäbisch</strong> <strong>Hall</strong><br />

Ausgabe 12, Dezember 2012<br />

>> intern<br />

Liebe Mitglieder im <strong>CDU</strong>-<br />

<strong>Kreisverband</strong> <strong>Schwäbisch</strong> <strong>Hall</strong>,<br />

Alles hat seine Zeit.<br />

Advent ist im Dezember<br />

So heißt seit einigen Jahren eine Initiative<br />

der ev. Kirchen in Deutschland. Lebkuchen<br />

schon im September? Weihnachtslieder<br />

zum Volkstrauertag? Das Leben hat<br />

seinen Rhythmus. Und dieser hat seinen<br />

Sinn, denn er gliedert das Leben und<br />

macht es trotz aller Hektik und zunehmenden<br />

Fülle überschaubar.<br />

Können wir noch warten?<br />

Auf die Zeit der Vorfreude? Die Adventszeit<br />

mit ihren besonderen Farben und Düften,<br />

mit Lichterglanz und Weihnachtsbäkkerei<br />

braucht ihren festen Rahmen, wenn<br />

sie ihre Bedeutung und ihren Sinn nicht<br />

verlieren soll. Nicht alle Bedürfnisse müssen<br />

sofort befriedigt werden. Warten, und<br />

Vorfreude genießen sind besondere Erlebnisse.<br />

Und diese Zeit der Ankunft hat ihren<br />

besonderen Reiz auch darin, dass man unwillkürlich<br />

das letzte Jahr Revue passieren<br />

lässt – was ist alles passiert? Wie war der<br />

Frühling, der Sommerurlaub, wie gelungen<br />

der Herbst? Und ebenso schaut man nach<br />

vorne – was wird das neue Jahr bringen?<br />

Wahlen sind Entscheidungen.<br />

In Entscheidungen drücken<br />

sich Erwartungen aus.<br />

Betrachte ich das zurückliegende parteipolitische<br />

Jahr, so gliedert es sich auch in<br />

Die Baden-Württemberg-Partei.<br />

bestimmte Phasen. Besuche in den Gemeinden,<br />

Parteitage, Oppositionsarbeit in<br />

Stuttgart. Die <strong>CDU</strong> nutzt die ungewohnte<br />

Oppositionsrolle, um sich inhaltlich und<br />

personell neu aufzustellen. Schon lange<br />

hatten wir keine so aktive Basisarbeit<br />

mehr. Die Partei erlebt eine spürbare Veränderung.<br />

Ich kann jeden von Ihnen nur ermutigen,<br />

sich einzubringen und mitzumachen.<br />

Das „Warten“ auf Einsicht in notwendige<br />

und sinnvolle Entscheidungen bei der<br />

Grün-Roten Landesregierung ist jedoch<br />

müßig. Frustrierend zu erleben, wie das<br />

„Musterländle“ auf dem Altar der grünen<br />

Ideologien zum Mittelmaß geschrumpft<br />

wird. Von christlicher Verantwortung der<br />

Jugend gegenüber ist keine Spur zu erleben.<br />

Alles hat seine Zeit.<br />

Wahlen und Weihnachten.<br />

Doch Weihnachten und Jahreswechsel<br />

sind Zeiten der Hoffnungen und Erwartungen<br />

im Kreis des Jahresrhythmus. Hier soll<br />

es einmal nicht um „Regierungsschelte“<br />

gehen. Die Jahreslosung für 2013 drückt es<br />

E 10115<br />

deutlich aus: Wir haben hier keine bleibende<br />

Stadt, sondern die zukünftige suchen<br />

wir. (Hebr. 13,14.) Wir sind nur Gäste. Wir<br />

gestalten für die kommenden Generationen.<br />

In diesem Sinne wünsche ich<br />

Ihnen eine erwartungsvolle<br />

Adventszeit, besinnliche Weihnachtstage<br />

und einen segensreichen<br />

Start in das Jahr 2013.<br />

Ihr<br />

Kreisvorsitzender<br />

VORANKÜNDIGUNG<br />

Die Christlich Demokratische Union <strong>Schwäbisch</strong><br />

<strong>Hall</strong> lädt Sie recht herzlich ein zum<br />

Neujahrsempfang<br />

am Sonntag, dem 3. Februar 2013,<br />

um 11.00 Uhr<br />

im „Neubausaal“, im Rosenbühl 12,<br />

<strong>Schwäbisch</strong> <strong>Hall</strong>.<br />

Als Hauptredner können wir<br />

Günther H. Oettinger,<br />

EU-Kommissar für Energie, begrüßen.


Unsere Abgeordneten KREISTEIL<br />

Helmut W. Rüeck besucht Jobcenter<br />

(v. li): Helmut W. Rüeck MdL, Dr. Katrin Heinritz (Mitarbeiterin im Wahlkreisbüro), Dieter Bollwerk und Roland Rößler.<br />

Die aktuelle Situation der Mitarbeiter<br />

und Leistungsempfänger im Jobcenter<br />

<strong>Schwäbisch</strong> <strong>Hall</strong> interessierte Helmut W.<br />

Rüeck. Der Landtagsabgeordnete besuchte<br />

die gemeinsame Einrichtung des Landkreises<br />

<strong>Schwäbisch</strong> <strong>Hall</strong> und der Agentur<br />

<strong>Schwäbisch</strong> <strong>Hall</strong> 12/2012 >>> Seite 2<br />

für Arbeit <strong>Schwäbisch</strong> <strong>Hall</strong>-Tauberbischofsheim:<br />

Dort werden rund 6500 Menschen<br />

aus dem Landkreis betreut, die unter<br />

anderem Hartz IV – fachlich richtig:<br />

Leistungen nach dem Zweiten Sozialgesetzbuch<br />

(SGB II) – erhalten. Geschäfts-<br />

UdVF Nordwürttemberg<br />

mit neuem Vorstand und klaren Zielen<br />

Mitgliederversammlung der Union<br />

der Vertriebenen und Flüchtlinge in Stuttgart<br />

Die UdVF ist die Vereinigung innerhalb<br />

der <strong>CDU</strong>, die sich für die Belange der Vertriebenen<br />

einsetzt und im zusammenwachsenden<br />

Europa die Brücke zu der alten<br />

Heimat vieler Deutscher im Osten<br />

schlagen will.<br />

So konnte die alte und neue Bezirksvorsitzende<br />

der UdVF Nordwürttemberg Helga<br />

Ruhnke eine positive Bilanz des vergangenen<br />

Jahres ziehen: Mit verschiedenen<br />

Veranstaltungen zu interessanten Themen<br />

und einer politisch-kulturellen Exkursion<br />

nach Schlesien konnte die UdVF Nordwürttemberg<br />

zahlreiche Menschen erreichen<br />

und die Belange der Vertriebenen in<br />

die Diskussion einbringen. Nicht zuletzt in<br />

Bezug auf die Perspektiven der geplanten<br />

Gedenkstätte gegen Vertreibung in Berlin<br />

und die Einführung eines Vertriebenen-<br />

Gedenktages am 5.8. wurde von der UdVF<br />

immer wieder nachgehakt. So auch auf der<br />

Versammlung in Stuttgart, wo die Bundestagsabgeordneten<br />

Karin Maag (Stuttgart)<br />

und Steffen Bilger (Ludwigsburg) Rede<br />

und Antwort standen. Und die Mitglieder<br />

honorierten die erfolgreiche Arbeit des<br />

Vorstandes: Helga Ruhnke wurde einstimmig<br />

als Vorsitzende bestätigt, ebenso<br />

überzeugend wurden Roland Liebl, Iris<br />

Ripsam und Ulrich Scheurer als ihre Stellvertreter<br />

bestätigt. Wolf-Dieter Schumann<br />

fungiert als Schriftführer, Norbert Strohmaier<br />

als Internetreferent – in diesem Zusammenhang<br />

lohnt sich der Besuch auf<br />

der neugestalteten Internetseite<br />

www.udvf-nw.de! Die Pressearbeit übernimmt<br />

Ulrich Willenberg. Als Beisitzer en-<br />

führer Dieter Bollwerk und Roland Rößler<br />

(Controlling/Finanzen) stellten die Aufgaben<br />

der rund 100 Mitarbeiter vor. Ziel ihrer<br />

Tätigkeit ist es, die Leistungsempfänger<br />

wieder in eine geregelte Arbeit zu bekommen.<br />

Text und Foto: Thorsten Hiller


Unsere Abgeordneten KREISTEIL<br />

Liebe Mitglieder der<br />

<strong>CDU</strong> <strong>Schwäbisch</strong> <strong>Hall</strong>,<br />

mit dieser <strong>CDU</strong>-Intern-Ausgabe halten Sie<br />

die letzte Ausgabe dieses Jahres in den Händen.<br />

Ein Anlass, eine Bilanz bisherigen der<br />

Regierungspolitik zu ziehen. Leider fällt sie<br />

für unser Land Baden-Württemberg noch negativer<br />

aus, als befürchtet.<br />

So gut wie nichts von dem, was die Regierung<br />

auf den Weg gebracht hat, erweist sich<br />

als Erfolg.<br />

Die Umsetzung der Polizeistrukturreform,<br />

die ohnehin im Ansatz schon verfehlt ist,<br />

wird, wie Minister Gall, ankündigte um ein<br />

halbes Jahr hinausgeschoben. Der Minister<br />

hat offensichtlich unterschätzt, welche Konsequenzen eine Versetzung<br />

für die vielen Polizeibeamten bedeutet. Der Kostenansatz<br />

von 120 bis 170 Millionen Euro ist vollkommen unzureichend. Die<br />

<strong>CDU</strong>-Fraktion geht davon aus, dass mindestens 400 bis 500 Millionen<br />

Euro benötigt werden.<br />

Die ideologisch motivierte Schulpolitik von Grün-Rot ist ein einziges<br />

Fiasko und wird auf dem Rücken unserer Kinder ausgetragen.<br />

Die Abschaffung der Grundschulempfehlung war ein gravierender<br />

Fehler. Die sachlich und fachlich fundierte Empfehlung der Lehrerinnen<br />

und Lehrer war äußerst treffsicher. Die Gefahr ist groß,<br />

dass künftig Schulkinder aus sozial schwächeren Familien abgehängt<br />

werden, wenn der Übergang auf weiterführende Schularten<br />

von unrealistischen oder aber zu zurückhaltenden Elternwünschen<br />

bestimmt wird.<br />

Vollkommen überhastet ist die Einführung der Gemeinschaftsschule,<br />

in der die Unterscheidung zwischen Hauptschule, Gymnasium<br />

oder Realschule entfällt und in der niemand mehr sitzen<br />

bleiben soll. Die Ausbildung der Lehrer für diese Schulen läuft<br />

jetzt erst an. Ein Schulentwicklungsplan, der bei einer solch großen<br />

Umwälzung im Bildungssystem unerlässlich ist, fehlt nach<br />

wie vor. Die Gemeinden im Land werden alleine gelassen. Die<br />

Schule im ländlichen Raum läuft Gefahr, dem grün-roten Kahlschlag<br />

zum Opfer zu fallen. Nur zu verständlich, dass der eine<br />

oder andere Gemeinde- oder Stadtrat daher zur Gemeinschaftsschule<br />

drängt, in der Hoffnung, so wenigstens die Schule im Dorf<br />

zu behalten.<br />

11.600 Lehrer fallen dem Rotstift zum Opfer, ausgenommen natürlich<br />

an Gemeinschaftsschulen. Wer hat dafür Verständnis,<br />

wenn gleichzeitig trotz sprudelnder Steuereinnahmen ein Schuldenhaushalt<br />

2013/2014 vorgelegt wird. 3,3 Milliarden Euro neue<br />

Für das bevorstehende Weihnachtsfest wünsche<br />

ich allen <strong>CDU</strong> Mitgliedern und ihren Familien<br />

besinnliche und ruhige Feiertage und einen<br />

guten Start in das neue Jahr. Nehmen Sie sich<br />

Zeit zum Erholen und um neue Kraft zu schöpfen.<br />

Schulden sind ein Armutszeugnis für diese<br />

Regierung. Sogar die Landes-haushaltsordnung<br />

muss geändert werden, da nach gültiger<br />

Rechtslage bei sprudelnden Steuereinnahmen<br />

neue Schulden nicht erlaubt sind.<br />

Hauptsache man schafft neue Stellen für<br />

die eigenen Parteigänger. Schon Mitte 2011<br />

haben wir kritisiert, dass die Grün-Roten<br />

eine ganz besondere Versorgungsmentalität<br />

für Parteifreunde entwickelt. Die Regierung<br />

hat nichts dazugelernt. Erneut hat Finanzminister<br />

Schmid mit Sven Zylla einen Parteiaktivisten<br />

als Leiter der Stabsstelle von außen<br />

in sein Haus geholt, ohne die Stelle zumindest<br />

hausintern auszuschreiben. Ein Schlag<br />

ins Gesicht der hochqualifizierten Beamten<br />

und Angestellten im Ministerium. Die Presse<br />

spricht schon zu Recht vom „Roten Filz“.<br />

Es ist zu befürchten, dass es trotz der Kritik der <strong>CDU</strong> und allmählich<br />

auch der Presse im kommenden Jahr nicht besser werden wird.<br />

Ihr<br />

Ihr<br />

Arnulf von Eyb<br />

Arnulf von Eyb MdL > Seite 3


Unsere Abgeordneten/Aus den Verbänden KREISTEIL<br />

Arnulf von Eyb besucht Schule in Schrozberg<br />

Am Freitag stattete Arnulf von Eyb der<br />

Schule Schrozberg einen Besuch ab. Der<br />

regelmäßige Kontakt mit den Schulen in<br />

der Region liegt dem Hohenloher Landtagsabgeordneten<br />

ganz besonders am<br />

Herzen. „Eine erfolgreiche Bildungspolitik<br />

legt den Grundstein für eine erfolgreiche<br />

Zukunft unserer Kinder und damit der Gesellschaft<br />

von morgen, deshalb ist mir Austausch<br />

mit Bildungseinrichtungen sehr<br />

wichtig“, so Arnulf von Eyb.<br />

Vor dem Hintergrund der demografischen<br />

Entwicklung und dem Wegfall der<br />

verbindlichen Grundschulempfehlung informierte<br />

sich der Abgeordnete über die<br />

<strong>Schwäbisch</strong> <strong>Hall</strong> 12/2012 >>> Seite 4<br />

aktuelle Schulentwicklung in einem Gespräch<br />

mit Rektor Urban Brändle. In seinen<br />

Ausführungen erläuterte Brändle das<br />

Konzept der Schule und forderte ein klares<br />

Profil für die Verbundschulen im Land. Arnulf<br />

von Eyb betonte, dass die Schule<br />

Schrozberg bereits sehr gute Voraussetzungen<br />

für ein gemeinschaftliches Lernen<br />

biete. „Dazu bedarf es nicht der Einrichtung<br />

einer Gesamtschule“, bemerkte der<br />

Abgeordnete. Zudem fehle es an speziell<br />

ausgebildeten Lehrkräften für dieses Konzept.<br />

Es sei völlig unnötig, die erfolgreiche<br />

Bildungspolitik im Land durch die Einrichtung<br />

von Gemeinschaftsschulen auf den<br />

Kopf zu stellen. Auch die Frage nach Ausbildungsmöglichkeiten<br />

der Schülerinnen<br />

und Schüler wurde thematisiert. Besonders<br />

beeindruckte Arnulf von Eyb die sehr<br />

gute Verbindung der Schule zu unterschiedlichen<br />

Unternehmen in der Region.<br />

„Es freut mich sehr, dass sich die Schule<br />

dieser Aufgabe annimmt und die Schüler<br />

in der Berufsfindung unterstützt. Durch<br />

zahlreiche Aktivitäten erhalten die Schüler<br />

bereits frühzeitig einen Einblick in das Berufsleben“,<br />

erläuterte von Eyb.<br />

Im Anschluss stand Arnulf von Eyb Schülerinnen<br />

und Schülern der 9. Klassen Rede<br />

und Antwort. „Es freut mich, wenn sich<br />

junge Menschen für Politik interessieren<br />

und die Möglichkeit zu einer<br />

regen Diskussion nutzen“, so von<br />

Eyb.<br />

Das Fazit des Landtagsabgeordneten<br />

nach dem Schulbesuch war dementsprechend<br />

positiv. „Es ist schön<br />

zu sehen, mit welchem Engagement<br />

die Lehrkräfte und Schülerinnen und<br />

Schüler ihre Schule gemeinsam weiter<br />

voran bringen. Die Gespräche in<br />

den Schulen zeigen aber auch, dass<br />

diese dringend verlässliche Strukturen<br />

brauchen und nicht immer nur<br />

neue Konzepte. Hier ist die grün-rote<br />

Landesregierung gefordert, endlich<br />

klare Strukturen zu schaffen“, betonte<br />

von Eyb abschließend.


Aus den Verbänden KREISTEIL<br />

<strong>CDU</strong> Stadtverband <strong>Schwäbisch</strong> <strong>Hall</strong> hat neue Vorsitzende<br />

Der Kreisvorsitzende Helmut W. Rüeck MdL gratuliert der neuen Vorsitzenden<br />

Andrea Härterich zu Ihrer Wahl<br />

Der neue Vorstand v.l.n.r.: Helmut W. Rüeck MdL, Christian v. Stetten MdB, Thomas Weber,<br />

Walter Frank, Rosemarie Biedermann, Ulrike Schmitt, Wolfgang Zügel, Andrea Härterich,<br />

Sindia Ziehl, Armin Stutz, Marion Straube, Susanne Sommer, Peter Altmayer,<br />

Heinz Kugele und Klaus Hofer<br />

sem Zusammenhang, dass der Fachausschuss<br />

mit zahlreichen „Vor-Ort-Terminen“<br />

im ganzen Bezirksverband präsent sein<br />

wolle.<br />

Erfolg und möglicherweise Niedergang<br />

der Piratenpartei standen im Zentrum der<br />

ersten Sitzung des neuen Arbeitskreises<br />

Volkspartei des Bezirksverbandes. Stephan<br />

Eisel, Projektbeauftragter für „Internet<br />

und Demokratie“ der Konrad-Adenauer-Stiftung,<br />

führte in seiner Analyse die<br />

anfänglichen Erfolge der Piratenpartei auf<br />

zahlreiche und zuvorderst linksorientierte<br />

Protestwähler zurück. Die Piraten hätten<br />

beispielsweise in Berlin ein Image der Unangepasstheit<br />

kreieren und damit über ihr<br />

Bei der jüngsten Hauptversammlung der <strong>CDU</strong> <strong>Schwäbisch</strong><br />

<strong>Hall</strong> kandidierte der bisherige Vorsitzende Günther Freisleben<br />

nicht wieder. Die Versammlung wählte Andrea Härterich,<br />

bisher stv. Vorsitzende, zur neuen Vorsitzenden des<br />

Stadtverbandes. Ihre Stellvertreter sind Rosemarie Biedermann,<br />

Armin Stutz und Wolfgang Zügel. Für die Finanzen ist<br />

weiterhin Ulrike Schmitt verantwortlich, ebenso Klaus Hofer<br />

für die Protokolle. Neue Pressesprecherin ist Sindia<br />

Ziehl, die ebenfalls weiterhin für den Internetauftritt verantwortlich<br />

ist. Zu Beisitzern wurden Peter Altmayer, Petra<br />

Denz, Walter Frank, Heinz Kugele, Joachim Laun, Martin<br />

Ott, Michael Reber, Susanne Sommer, Marion Straube und<br />

Thomas Weber gewählt.<br />

Die Kassenprüfung wird wie bisher von Rainer Biedermann<br />

und Karl Lang durchgeführt. Die Abgeordneten Helmut<br />

W. Rüeck und Christian von Stetten berichteten und<br />

diskutierten über aktuelle landespolitische Themen.


Aus den Verbänden KREISTEIL<br />

Thema Pflegestützpunkt bei der Kreissenioren Union<br />

Zum Informationsnachmittag lud die Senioren<br />

Union zum Thema „Pflegestützpunkt<br />

im Landkreis <strong>Schwäbisch</strong> <strong>Hall</strong> sowie<br />

Unterhaltsverpflichtung für Angehörige<br />

und Hilfe zur Pflege“ in das Café Restaurant<br />

Im Lindach in <strong>Schwäbisch</strong> <strong>Hall</strong>, ein.<br />

Der Vorsitzende Peter Grab konnte 30 interessierte<br />

Teilnehmer begrüßen. Dorothee<br />

Schumm stellte den Pflegestützpunkt<br />

im Landratsamt <strong>Schwäbisch</strong> <strong>Hall</strong><br />

vor, den es seit Juli 2007 gibt. Sie ging in<br />

ihrem Referat darauf ein, dass Pflegebedürftigkeit<br />

nicht nur im hohen Alter, sondern<br />

auch schon in jungen Jahren durch<br />

einen Unfall eintreten kann.<br />

Für Betroffene und Angehörige ist die<br />

Konfrontation mit dieser Tatsache eine<br />

große Belastung. Der Pflegestützpunkt<br />

bietet eine neutrale, kostenlose Beratung<br />

und versucht, mit individuellen Lösungen<br />

die bestmöglichen Hilfen im Umfeld der<br />

Pflege, der Hilfe im Haushalt und der ambulanten<br />

und teilstationären Versorgung<br />

zu finden.<br />

<strong>Schwäbisch</strong> <strong>Hall</strong> 12/2012 >>> Seite 6<br />

V.li.: Marga Kurr, Angelika Schust, Dorothee Schumm, Peter Grab<br />

Anschließend informierten Angelika<br />

Schust und Marga Kurr vom Sozialamt<br />

<strong>Schwäbisch</strong> <strong>Hall</strong> über die finanziellen Hilfen.<br />

Vom Landkreis erhalten derzeit 1200<br />

Personen Sozialhilfeleistungen, davon 700<br />

Menschen Grundsicherung, weil die Rente<br />

zu gering ist. 440 der Bezieher sind Senioren,<br />

die stationär gepflegt werden und deren<br />

Rente für das Pflegeheim nicht ausreicht.<br />

Alle Bewohner im Landkreis <strong>Schwäbisch</strong><br />

<strong>Hall</strong>, die Pflege<br />

und Hilfe nicht mehr<br />

bezahlen können, erhalten<br />

über das Sozialamt<br />

entsprechende<br />

Hilfe. Wichtig dafür ist<br />

die rechtzeitige Information<br />

an das Sozialamt.<br />

Am Ende der Veranstaltung,<br />

die mit einer<br />

regen Diskussion endete,<br />

bedankte sich<br />

Peter Grab bei Dorothee<br />

Schumm, Angelika<br />

Schust und Marga<br />

Kurr für die vielen<br />

nützlichen und hilfreichen<br />

Informationen.<br />

FUNDSACHE<br />

„Kein Schweizer Medium, das die „Kavallerie“ bei der<br />

Nachricht zur Kanzlerkandidatur Steinbrücks ausgespart<br />

hätte. „Peitschen-Peer“, wie ihn die Boulevardzeitung<br />

„Blick“ nennt, weiß vielleicht noch gar nicht, wie sehr die<br />

Indianer das Szenario längst umgedreht haben. Jeden<br />

Samstag fallen sie mit einem riesigen Aufgebot an Pferdestärken<br />

zum Einkaufen nach Billigdeutschland ein, sodass<br />

der Verkehr in südwestdeutschen Grenzstädten zum<br />

Erliegen kommt. Die Kassen der Einzelhändler hingegen<br />

klingeln mit zweistelligen Zuwachsraten und bringen neidische<br />

deutsche Kunden auf den Plan: Warum kriegen die<br />

reichen Schweizer auch noch die Mehrwertsteuer zu jedem<br />

Einkauf erstattet?“ Aus dem Kommentar „Der Peer<br />

des Gemetzels“ in der Tageszeitung „Die Welt“


Aus den Verbänden / Termine KREISTEIL<br />

Bezirksverband Nordwürttemberg:<br />

Parteitag mit Wolfgang Schäuble<br />

Eurokrise und Haushaltspolitik im Mittelpunkt<br />

- Neue Bezirksfinanzordnung verabschiedet<br />

- Joachim Döffinger zum Finanzreferenten<br />

und Ralf Hübner zum Pressereferenten<br />

gewählt<br />

Auf einem außerordentlichen Bezirksparteitag<br />

zur Eurokrise Ende Oktober in<br />

Bad Überkingen hat Bundesfinanzminister<br />

WAS<br />

WANN<br />

WO …<br />

Dezember 2012<br />

Montag 10.12.2012<br />

Crailsheim, Fraktionssitzung Gemeinderat<br />

Dienstag 11.12.2012 20.00 Uhr<br />

Wolpertshausen, AK Bildung, Hotel<br />

„Goldener Ochsen“ in Cröffelbach<br />

Mittwoch 12.12.2012<br />

Stuttgart, Senioren Union, Besuch im<br />

Landtag mit Helmut W. Rüeck MdL<br />

Mittwoch 12.12.2012 18.00 Uhr<br />

<strong>Schwäbisch</strong> <strong>Hall</strong>, Gemeinderat<br />

Mittwoch 12.12.2012 19.30 Uhr<br />

Schrozberg, <strong>CDU</strong>-Stadtverband<br />

Schrozberg, Veranstaltung mit<br />

Prof. Jürgen Ulm, Kultursaal<br />

Donnerstag 13.12.2012 17:00 Uhr<br />

Crailsheim Gemeinderat<br />

Donnerstag 13.12.2012 12.30 Uhr<br />

<strong>Schwäbisch</strong> <strong>Hall</strong>, Frauen Union, Fahrt zum<br />

Esslinger Weihnachtsmarkt mit Omnibus<br />

Hoffmann, Schulzentrum West<br />

Freitag 21.12.2012 – Montag 7.01.2013<br />

Wahlkreisbüro MdL Rüeck geschlossen<br />

Sonntag 23.12.2012 17:30<br />

Crailsheim, JU Crailsheim, Ortsjahreshauptversammlung,<br />

„La Galerie“<br />

Wolfgang Schäuble für einen konsequenten<br />

Sanierungskurs in Deutschland und<br />

Europa geworben. Es sei für die Europäische<br />

Union unerlässlich, die Schuldenkrise<br />

in den Mitgliedsstaaten in den Griff zu bekommen<br />

und alle nationalen Haushalte<br />

langfristig ohne Neuverschuldung aufzustellen.<br />

<strong>CDU</strong>-Bezirkschef Steffen Bilger<br />

Januar 2013<br />

Dienstag 8.01.2013 ganztägig<br />

Bad Waldsee, MdL Rüeck,<br />

Fraktionsklausur<br />

Mittwoch 9.01.2013 ganztägig<br />

Bad Waldsee, MdL Rüeck,<br />

Fraktionsklausur<br />

Donnerstag 10.01.2013 ganztägig<br />

Bad Waldsee, MdL Rüeck,<br />

Fraktionsklausur<br />

Samstag 12.01.2013<br />

Schöntal, Klausurtagung<br />

<strong>CDU</strong>-Landesverband<br />

Sonntag 13.01.2013<br />

Schöntal, Klausurtagung<br />

<strong>CDU</strong>-Landesverband<br />

Montag 14.01.2013 20.00 Uhr<br />

<strong>CDU</strong>-Kreisvorstandssitzung<br />

Dienstag 15.01.2013 10 Uhr -20 Uhr<br />

MdL Rüeck, Sitzungen Fraktionsgremien /<br />

Ausschüsse / Landtagspräsidium /<br />

Plenum, Landtag<br />

Freitag 17.01.2013<br />

JU-Nordwürttemberg, Bezirkstagung<br />

Freitag 17.01.2013 10 Uhr - 20 Uhr<br />

MdL Rüeck, Sitzungen Fraktionsgremien /<br />

Ausschüsse / Landtagspräsidium /<br />

Plenum, Landtag<br />

Samstag 18.01.2013<br />

JU-Nordwürttemberg, Bezirkstagung<br />

Montag 21.01.2013<br />

Crailsheim, Fraktionssitzung Gemeinderat<br />

MdB forderte in diesem Zusammenhang<br />

auch von der grün-roten Landesregierung<br />

endlich ernsthafte Bemühungen, im Land<br />

ohne Schulden auszukommen. „Kretschmann<br />

und Schmid reden zwar vom Sparen,<br />

drücken sich aber um die nötigen Entscheidungen.<br />

Die Zeche werden später<br />

einmal gerade die jungen Baden-Württemberger<br />

bezahlen müssen“, so Bilger.<br />

Weitere Themen des Bezirksparteitags<br />

waren Nachwahlen zum Bezirksvorstand<br />

und die Neuordnung der Finanzbeziehungen<br />

im Bezirksverband.<br />

Dabei wurden der bisherige Pressereferent<br />

und Assamstadter Bürgermeister Joachim<br />

Döffinger zum neuen Finanzreferenten<br />

und der Stuttgarter Ralf Stefan Hübner<br />

zum neuen Pressesprecher des Bezirksverbandes<br />

gewählt. Die neu beschlossenen<br />

Bezirksfinanzordnung regelt in erster Linie<br />

die Finanzierung der jüngst erhöhten Landesumlage<br />

innerhalb des Bezirksverbandes.<br />

Hierzu betonte Steffen Bilger, dass<br />

der Bezirksverband beispielsweise durch<br />

die Erhöhung der Mandatsträgerbeiträge<br />

einen beachtlichen Teil der künftigen Zahlungen<br />

übernehmen werde und sich dadurch<br />

die finanzielle Mehrbelastung der<br />

Kreisverbände spürbar verringere.<br />

Ralf Hübner > Seite 7


IMPRESSUM<br />

Herausgeber:<br />

<strong>CDU</strong>-<strong>Kreisverband</strong> <strong>Schwäbisch</strong> <strong>Hall</strong><br />

Heimbacher Gasse 16, 74523 <strong>Schwäbisch</strong> <strong>Hall</strong>, Telefon 07 91 / 9 71 97 - 0, Fax - 30<br />

Verantwortlich:<br />

Kreisteil: Martin Stein<br />

Landesteil: Florian Weller, Landesgeschäftsführer der <strong>CDU</strong> Baden-Württemberg<br />

Hasenbergstr. 49 b, 70176 Stuttgart, Tel. 07 11 / 66 904 - 0, Fax - 50<br />

E-Mail: presse@cdu-bw.de<br />

Verlag, Gesamtherstellung und Anzeigenverwaltung:<br />

SDV Service-Gesellschaft für Druck, Verlag und Vertrieb mbH<br />

Augustenstr. 44, 70178 Stuttgart, Tel. 07 11 / 66 905 - 0, Fax - 99<br />

E-Mail <strong>CDU</strong> intern: intern@SDV-Stuttgart.de<br />

Geschäftsführerin: Bernadette Eck (- 25)<br />

Anzeigen: Helga Wais (- 23)<br />

Planung Satz: Karin Richter (- 12), Fax -55<br />

Gestaltung dieses <strong>CDU</strong> intern: Ilona Goldner-Schäufele (- 15), Fax -55<br />

Bezugspreis:<br />

Für Mitglieder ist der Bezugspreis im Mitgliedsbeitrag enthalten.<br />

<strong>CDU</strong> intern ist das offizielle Mitteilungsblatt des <strong>Kreisverband</strong>es <strong>Schwäbisch</strong>-<strong>Hall</strong>.<br />

Es erscheint monatlich für alle Mitglieder.<br />

Wir wünschen zum Weihnachtsfest:<br />

Tannenduft und Kerzenschein<br />

am Heiligen Abend.<br />

Geschenke, die glücklich machen.<br />

Frieden, Besinnlichkeit und Frohsinn.<br />

Gesundheit, Glück und<br />

Gottes Segen im neuen Jahr!<br />

Ihre<br />

Absender: <strong>CDU</strong>-<strong>Kreisverband</strong> <strong>Schwäbisch</strong> <strong>Hall</strong><br />

Heimbacher Gasse 16, 74523 <strong>Schwäbisch</strong> <strong>Hall</strong><br />

PVSt, Deutsche Post AG, Entgelt bezahlt, E 10115<br />

Helmut W. Rüeck MdL Dr. Katrin Heinritz Anneliese Hieke Thorsten Hiller<br />

Das Wahlkreisbüro ist ab 21. Dezember 2012 geschlossen<br />

und am 7. Januar 2013 wieder geöffnet!<br />

Kreisgeschäftsstelle geschlossen!<br />

Die Kreisgeschäftsstelle ist von 21.12.2011 bis 05.01.2012 geschlossen. Wir sind ab<br />

Montag, 7. Januar, wieder von Montag bis Donnerstag von 9 bis 12 Uhr sowie<br />

Montags und Donnerstags zusätzlich bis um 16 Uhr zu erreichen.<br />

Wir wünschen unseren Mitgliedern<br />

ein gesegnetes Weihnachtsfest<br />

und ein frohes Jahr 2013<br />

Martin Stein Anneliese Hieke<br />

Kreisgeschäftsführer Mitarbeiterin<br />

>

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