Leitfaden für Ausschreibung und Vergabe zur Vermeidung ...

Aus: Vergabehandbuch für die Durchführung von Bauaufgaben des Bundes im Zuständigkeitsbereich der Finanzverwaltungen, 1999Hervorhebungen sowie kursiv gedruckte Anmerkungen sind im Originaltext nicht enthalten (Stand 6/2002) Seite 3 von 8Abschn. 0.2.10 der ATV DIN 18299). Dies ist z. B. von Bedeutung, wenn unterschiedliche Recyclingprodukteverwandt werden, um Unverträglichkeiten zu vermeiden.Wiederaufbereitete Stoffe sind z. B.:- Gipskartonplatten aus REA -Gips,- Zellulosedämmstoffe aus Zeitungspapier,- Schüttdämmstoffe aus Schaumglasgranulat,- Bautenschutz- und Schalldämmmatten aus Altgummi,- Bauplatten aus recyceltem Schiefer oder Kunststoffen,- Dämmungsmatten aus Altreifen,- Straßenbaustoffe aus Straßenaufbruch.2.3 Beseitigung von nicht verwertbaren AbfällenAbfälle, die nicht verwertet werden können, sind zu beseitigen (§ 10 Abs. 1 KrW-/AbfG).2.4 Vorbereitung der VergabeunterlagenIn der Leistungsbeschreibung und in den weiteren Vergabeunterlagen ist im Hinblick auf Vermeidung, Verwertungund Beseitigung von Abfällen folgendes grundlegend zu beachten:2.5 Ergänzung der Einheitlichen VerdingungsmusterIn der ,,Ergänzung der Anforderung zur Abgabe eines Angebotes“ ist vorzusehen, dass der Bieter die Verwertungsbzw.Beseitigungsträger sowie für die jeweiligen Belastungsarten und Belastungsgrade die Verwertungs- und Beseitigungsanlagein seinem Angebot zu benennen hat. Spätestens bis zur Auftragserteilung hat der Bieter nachzuweisen,dass die Verwertungs- bzw. Beseitigungsträger zur Aufnahme des Abfalls berechtigt sind und rechtsverbindlicherklären, die Abfälle abzunehmen. Außerdem haben sich diese damit einverstanden zu erklären, dass dieAbfallwirtschaftsbehörde dem Auftraggeber auf Anfrage Auskunft über ihre Eignung zur Durchführung einer ordnungsgemäßenAbfallentsorgung erteilt.Die Erteilung kann davon abhängig gemacht werden, dass der Vergabestelle die vorgenannten Erklärungen undNachweise vorliegen. Dies gilt auch für erforderliche Transportgenehmigungen (§ 49 Abs. 1 Nr. 2 KrW-/AbfG).Das Verdingungsmuster „Ergänzung der Einheitlichen Verdingungsmuster - EVM - für die Vermeidung, Wiederverwendung,Wiederverwertung und Beseitigung von Abfällen“ (EVM Erg Abf) ist in die Vergabeunterlagen einzubeziehen(Teil II).3.2. LeistungsbeschreibungBei der Erstellung der Leistungsbeschreibung sind nach Lage des Einzelfalls die Standardleistungstexte des StLB396 ,,Abfallentsorgung; Verwertung und Beseitigung“ bzw. die Texte spezieller Leistungsbereiche, z. B. StLB 383„Entfernen und Entsorgen asbesthaltiger Bauteile“, zu verwenden.Die Vermeidung von Bauabfällen hat vorrangig durch planerische Maßnahmen, wie beispielsweise die Wiederverwendungvon Bodenaushub durch Verfüllen bzw. die Nutzung wiederverwendbarer Schalungen oder Heizkörperam gleichen Ort oder an anderer Stelle zu erfolgen.Sofern das nicht möglich sein sollte, sind Positionen im Leistungsverzeichnis vorzusehen, in denen diese Stoffedem Auftragnehmer zur Wiederverwendung gegen Entgelt überlassen werden. Dafür ist im Leistungsverzeichnisein besonderer Abschnitt vorzusehen.