Leitfaden für Ausschreibung und Vergabe zur Vermeidung ...

Aus: Vergabehandbuch für die Durchführung von Bauaufgaben des Bundes im Zuständigkeitsbereich der Finanzverwaltungen, 1999Hervorhebungen sowie kursiv gedruckte Anmerkungen sind im Originaltext nicht enthalten (Stand 6/2002) Seite 5 von 8- die Übernahme der vom Betreiber der Abfallbeseitigungsanlage geforderten Kosten bzw. die Erstattung derKosten auf Nachweis durch den Auftraggeber,- der Entsorgungsnachweis des Auftragnehmers zu jeder Ladung unter Angabe der Baustelle 5) .Dabei ist bereits im Rahmen der Planung auf Festlegungen zur Verantwortlichkeit im Rahmen derAusführung, zur Anfallstelle sowie zur Menge und Beschaffenheit der Abfälle Bezug zu nehmen.Die Leistung schließt eine ordnungsgemäße Entsorgung der Abfälle ein, insbesondere durch- Getrennthaltung,- Behandlung,- Bereitstellung und Überlassung,- Einsammeln und Befördern sowie- Lagerung und Ablagerungder Stoffe und Bauteile.Es ist vorzusehen, dass der Auftraggeber die Deponiegebühren an den Deponiebetrieb unmittelbar bezahlt undRechnung bzw. Gebührenbescheid auf den Auftraggeber ausgestellt werdenBei der Aufstellung der Leistungspositionen für die Beseitigung von Abfällen ist wie bei der Verwertung nach denvier Kriterien des Belastungsgrades zu unterscheiden. Dabei ist auf die Abfallschlüssel der Abfallverzeichnisverordnung(AVV) 6) Bezug zu nehmen.- Thermische Verfahren sind als Stand der Technik bei hohen Belastungen mit organischen Schadstoffenanerkannt (z.B. PAK/EPA >1000 mg/kg TS und PCB >50 mg/kg nach LAGA, d.h. 10 mg/kg alsSumme der 6 Congenere nach DIN). Außerdem kommen sie bei Belastungen mit flüchtigen Metallen(z.B. Quecksilber) in Betracht.-7) Zusätzlich zu einem beispielsweise durch Lieferscheine durchgeführten Nachweis sind die nach den abfallrechtlichenBestimmungen erforderlichen Nachweise gemäß NachwV zu führen.8)9) Die in der Abfallverzeichnisverordnung mit einem * gekennzeichneten Abfallschlüssel stellen gefährliche,besonders überwachungsbedürftige Abfälle dar..