Broschüre: Afghanistan zwischen Abzug und Wahlen - NatWiss

Netzwerk No to War – No to NATO / Deutsch-Afghanisches-FriedensnetzwerkX. Afghanistan:Verhandlungslösung jetzt – und was dafür getan werden mussChancen, Probleme und Notwendigkeiten für einen Friedensprozessvon Paul Schäfer und Jerry SommerEinleitung und Zusammenfassung: Schritte zum Frieden in AfghanistanNach nahezu zwölf Jahren Militärintervention der USA und der NATO hat nun eine neueEtappe in den kriegerischen Auseinandersetzungen in Afghanistan begonnen: Mit demeingeleiteten Abzug der ausländischen Truppen verändern sich die politischen und militärischenRahmenbedingungen. Ein Ende des Krieges in Afghanistan ist derzeit jedoch nicht inSicht. Stattdessen scheinen sich die wichtigsten Akteure auch für nach 2014 auf eine Fortsetzungder Kämpfe einzurichten. Sowohl die USA als auch die NATO sollen mit kleinerenTruppenkontingenten im Lande bleiben und weiterhin als Bürgerkriegspartei die afghanischenSicherheitskräfte sowie das gegenwärtige politische System in Kabul stützen. DieSorge vor einer Ausweitung der Kriegshandlungen, einem Krieg aller gegen alle oder aucheinem Kollaps der afghanischen Regierung nimmt zu.Ein wirklicher Friedens- und/oder Versöhnungsprozess ist in den vergangenen Jahren nicht inGang gekommen. Fraglich scheint, ob ein solcher von USA oder NATO wie auch von derafghanischen Regierung und Gesellschaft sowie den Taliban als bedeutendster Kraft derAufständischen überhaupt ernsthaft gewollt ist. Doch angesichts des begonnenen NATO-Abzugs befürworten immer mehr Konfliktparteien zumindest verbal einen Friedensprozessbzw. eine „Versöhnung“. Die Eröffnung eines Taliban-Büros in Katar sowie die geplantenGespräche zwischen Taliban und den USA sind begrüßenswerte Schritte in die richtigeRichtung. Denn um die Gewalttätigkeiten einzudämmen und zu beenden, ist dringend einKurswechsel erforderlich, der statt militärischer Aktionen die Suche nach politischen Lösungenin den Mittelpunkt stellt - mögen die Aussichten auf Erfolg auch gering scheinen.Dabei geht es vor allem darum, dass die afghanische Seite – die Karsai-Regierung, die Nord-Allianz, die Opposition, die Zivilgesellschaft sowie die Aufständischen – einen Konsens überein zukünftiges Afghanistan finden. Internationale Akteure können diesen Prozess fördernund sichern.Gleichzeitig lassen die Vielzahl der Themen, zu denen Kompromisse gefunden werdenmüssen, die Vielzahl der afghanischen, regionalen und internationalen Akteure, die eingebundenwerden müssen, sowie die zahlreichen und tiefgehenden Divergenzen der verschiedenenParteien keinen Zweifel daran, wie kompliziert es sein wird, einen Friedensprozess zubeginnen oder ihn erfolgreich abzuschließen.Soll die, wenn auch kleine, Chance für einen Friedensprozess genutzt werden, sind zunächstsechs Maßnahmen unabdingbar:Erstens sind die Gespräche in Doha zwischen den Taliban und den USA sowie zwischen denTaliban und der Karsai-Administration so schnell wie möglich zu beginnen. Dabei muss eszu allererst um vertrauensbildende Maßnahmen gehen, die die Ernsthaftigkeit der Verhandlungsorientierungaller Seiten unterstreichen. Dazu gehört u.a. eine Einigung über die Frei-81