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Amtsblatt - Die Regierung von Niederbayern

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(5) Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen<br />

Leistung <strong>von</strong> Ausgaben nach dem Wirtschaftsplan für<br />

das Pflegeheim Mainkofen wird festgesetzt auf 500.000 €.<br />

(6) Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen<br />

Leistung <strong>von</strong> Ausgaben nach dem Wirtschaftsplan für<br />

den Gutshof Mainkofen wird festgesetzt auf 50.000 €.<br />

§ 6<br />

<strong>Die</strong>se Haushaltssatzung tritt mit dem 1. Januar 2010 in<br />

Kraft.<br />

Landshut, 29. März 2010<br />

BEZIRK NIEDERBAYERN<br />

Manfred Hölzlein<br />

Bezirkstagspräsident<br />

Der Haushaltsplan 2010 des Bezirks <strong>Niederbayern</strong><br />

liegt beim<br />

Bezirk <strong>Niederbayern</strong><br />

- Hauptverwaltung -<br />

Zimmer Nr. 22<br />

Maximilianstraße 15<br />

84028 Landshut<br />

in der Zeit vom 3. Mai 2010 bis 10. Mai 2010 öffentlich<br />

auf.<br />

Haushaltssatzung<br />

der Kulturstiftung des Bezirks <strong>Niederbayern</strong><br />

für das Haushaltsjahr 2010<br />

Aufgrund Art. 20 Abs. 3 des Bayerischen Stiftungsgesetzes<br />

vom 26. September 2008 (GVBl Nr. 23/2008, Seite<br />

834 ff.) in Verbindung mit Art. 53 ff. der Bezirksordnung<br />

erlässt der Bezirk <strong>Niederbayern</strong> folgende<br />

Stiftungs-Haushalts-Satzung:<br />

§ 1<br />

Der als Anlage beigefügte Haushaltsplan für das Jahr<br />

2010 wird hiermit festgesetzt; er schließt<br />

RABl Nr. 6/2010 53<br />

im Verwaltungshaushalt<br />

in den Einnahmen und Ausgaben mit 2.490.525 €<br />

im Vermögenshaushalt<br />

in den Einnahmen und Ausgaben mit 442.025 €<br />

ab.<br />

§ 2<br />

Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsmaßnahmen<br />

im Vermögenshaushalt sind nicht vorgesehen.<br />

§ 3<br />

Verpflichtungsermächtigungen im Vermögenshaushalt<br />

werden nicht festgesetzt.<br />

§ 4<br />

Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen<br />

Leistung <strong>von</strong> Ausgaben nach dem Haushaltsplan wird auf<br />

50.000 € festgesetzt.<br />

§ 5<br />

<strong>Die</strong> Haushaltssatzung tritt am 1. Januar 2010 in Kraft.<br />

Landshut, 29. März 2010<br />

BEZIRK NIEDERBAYERN<br />

Manfred Hölzlein<br />

Bezirkstagspräsident<br />

Der Haushaltsplan 2010 der Kulturstiftung des Bezirks<br />

<strong>Niederbayern</strong> liegt beim<br />

Bezirk <strong>Niederbayern</strong><br />

- Hauptverwaltung -<br />

Zimmer Nr. 22<br />

Maximilianstraße 15<br />

84028 Landshut<br />

in der Zeit vom 3. Mai 2010 bis 10. Mai 2010 öffentlich<br />

auf.

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