Investitionsprogramm Abwasser NRW

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Förderbereich 4 Bodenfilteranlagen Aus Niederschlagswassereinleitungen werden heute in wenigen Stunden vergleichbare Frachten in die Gewässer eingeleitet, wie aus kommunalen und industriellen Kläranlagen. Niederschlagsabflüsse treten als häufige, schnelle Abflusswellen mit variablen Schmutzkonzentrationen auf. Insgesamt wurden im Jahr 2005 rd. 73.940 t TOC/a in die Gewässer eingeleitet. Die kommunale <strong>Abwasser</strong>behandlung hatte daran einen Anteil von rd. 35 % (25.787 t TOC/a) und die Niederschlagswassereinleitungen mit 48.153 t TOC/a einen Anteil von 65 %. Niederschlagswassereinleitungen stellen Eingriffe in den Wasser- und Stoffhaushalt der Gewässer dar. Sie wirken sich im Abflussregime, in der Gewässergüte, der Morphologie und der Biozonöse in unterschiedlichem Maße aus. Niederschlagsbedingte Einleitungen aus Entwässerungssystemen unterscheiden sich auch ganz erheblich von anderen anthropogenen Gewässerbelastungen, die Kläranlagenabläufen und diffusen Quellen. Ihre Wirkungen können von lokaler, regionaler und überregionaler Bedeutung sein. Abhängig von Abfluss und Stoffgruppe (sauerstoffzehrende Stoffe, Nährstoffe, Schadstoffe) sind akute und verzögerte Wirkungen sowie die Langzeitwirkungen zu beobachten. Maßnahmen zur Reduktion und dezentralen Behandlung der Schadstoffe stellen flankierende Maßnahmen der Regenwasserbehandlung dar. Bodenfilter dienen der Behandlung von Niederschlagsabflüssen aus Misch- und Trennsystemen. Sie haben sich in den vergangenen Jahren als leistungsfähige Anlagen erwiesen und eignen sich zur physikalisch-biologischen Behandlung von gelösten und partikulär gebundenen Stoffen bei akuten, verzögerten und langfristigen Gewässerbelastungen. Mit Bodenfilteranlagen können emissions- und immissionsorientierte Anforderungen des Gewässerschutzes an die Einleitung von Regenabflüssen in Oberflächengewässer erfüllt werden. 32
� Bodenfilteranlagen 1. Zuwendungszweck, Rechtsgrundlage 1.1 Das Land gewährt nach Maßgabe dieser Richtlinien und der Verwaltungsvorschriften zu § 44 LHO Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen bei der Errichtung von Bodenfilteranlagen zur Erfüllung der <strong>Abwasser</strong>beseitigungspflicht in Nordrhein-Westfalen. Ein Anspruch auf Gewährung der Zuwendung besteht nicht, vielmehr entscheidet die bewilligende Stelle aufgrund Förderbereich 4 ihres pflichtgemäßen Ermessens im Rahmen der verfügbaren Haushaltsmittel. 1.2 Zuwendungen werden nur dann gewährt, wenn mit der zu fördernden Maßnahme zum Zeitpunkt der Bewilligung des Antrags noch nicht begonnen wurde. Die in Nr. 1.3 VV / VVG zu § 44 LHO genannte Ausnahmeregelung (Antrag auf förderunschädlichen, vorzeitigen Maßnahmenbeginn) bleibt hiervon unberührt. 33
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