Saale-Holzland-Echo Ausgabe 5 - 4. Quartal 2015

Weitere Magazine

Empfehlungen

Info

Seite 6 • HOLZLAND ECHO • 4. Quartal 2015 • www.die-linke-shk.de Konzept „Leuchtenburg“ geht nur mit der Bevölkerung Nach vielen Monaten intensiver Diskussionen im Kreistag, der Presse und auch Hintergrundgesprächen wurde der Landrat ermächtigt, einen neuen Vertrag mit der Stiftung Leuchtenburg abzuschließen. Dabei ist es auf Druck der Fraktion LINKE/Grüne endlich gelungen, die Grundsätze der Förderung der Stiftung Leuchtenburg auf ein stabiles Fundament zu setzen. In der Diskussion wurde deutlich, dass es sich bei den geplanten 70.000 Euro pro Jahr nicht nur um „Peanuts“ für die Stiftung handelt, sondern dass dieser Vertrag für das Gelingen des Projektes essentiell wichtig ist. Ein weiteres Verhandlungsergebnis ist die Einführung einer jährlichen Kontrolle der Vertragsinhalte durch die gewählten Ausschüsse des Kreistages. Die Stiftung muss deutlich darlegen, dass die Gelder zweckmäßig für die im Vertrag hinterlegten Inhalte genutzt werden. Der Fokus muss nach der Schaffung der „Porzellanwelten“ nun auf der Qualifizierung der Kernburg und dem Ausbau eines Flächenmuseums liegen. Der Landrat wurde aufgefordert, den Landkreis im Stiftungskuratorium zu vertreten oder vertreten zu lassen, um die Interessen der Bürgerinnen und Bürger zu wahren und bei der ein oder anderen Idee der Stiftung sein Veto einzulegen. So ist unsere Fraktion immer noch skeptisch gegenüber dem Aufzugsprojekt, auch wenn dies auf Grund der Zuständigkeit nichts mit dem Kreis zu tun hat. Unsere Fraktion wird sich intensiv für eine Verbesserung der Angebote der Stiftung gegenüber den Einwohnerinnen und Einwohnern unseres Landkreises einsetzen. So konnten wir gemeinsam mit der Stiftung schon über einen kostenfreien Besuchstag für die EinwohnerInnen der verschiedenen Verwaltugsgemeinschaften im Landkreis reden und eine Konzeption erstellen. Die Stiftung bietet nun eine Jahreskarte zu einem angemessenen Preis an, mit der die Ausstellung und die Kernburg jederzeit betreten werden kann. Darüber hinaus fordern wir eine stärkere Einbeziehung der auf der Leuchtenburg gewonnenen Erfahrungen in die Museumsgestaltung und Museumspädagogik. Einen Platz in der Gesellschaft Da wir insgesamt der Meinung sind, dass die verhandelten Vertragsinhalte und ein neuer Kommunikationsstil den Landkreis positiv beeinflussen, stimmte unsere Fraktion mehrheitlich zu. Das Projekt Leuchtenburg lässt sich nur unter Einbeziehung der EinwohnerInnen realisieren und benötigt eine ständige Kontrolle. Markus Gleichmann, stellv. Fraktionsvorsitzender LINKE/GRÜNE Besuch der Holzlandwerkstätten. V.l.n.r.: Knuth Schurtzmann, Erika Hänseroth, Annette Elsner (ASB) und Markus Gleichmann. In unserer letzten Ausgabe berichteten wir über die Roda-Werkstatt in Stadtroda, eine Einrichtung, in der Menschen mit Behinderung betreut werden, damit sie eine ihrer Leistungsfähigkeit entsprechende verwertbare Tätigkeit ausüben können. Heute möchten wir über eine weitere, ähnlich gelagerte Einrichtung berichten, in der vorwiegend Menschen mit geistiger Behinderung, aber auch solche mit körperlichen und psychischen Beeinträchtigungen betreut werden. Diese Einrichtung in Bad Klosterlausnitz befindet sich in Trägerschaft des ASB. Die Sozialbetreuer und Fachkräfte in den Werkstätten leisten dort eine hervorragende Arbeit. Auch hier wird, wie in Stadtroda, von den betreuten Beschäftigten unter Anleitung erfahrener Fachkräfte ein bestimmtes Ergebnis an verwertbarer Arbeit erbracht, und das gibt diesen Menschen mehr Selbstwertgefühl. Menschen mit Behinderung haben sehr unterschiedliche Schicksale, aber sie haben alle etwas gemeinsam: Ihr Leben ist ohne unsere Hilfe alles andere als leicht. Oft fallen sie uns im Alltag gar nicht auf, weil wir die meiste Zeit mit uns und unseren Problemen beschäftigt sind. Manchmal werden diese Menschen, die eigentlich unserer besonderen Fürsorge bedürfen, von Mitmenschen geringschätzig betrachtet oder gemieden. Das sollte uns zu denken geben, denn gerade in unserer leistungsorientierten Gesellschaft haben es diese Menschen schwer, ihren Platz in eben dieser Gesellschaft zu finden. Körperliche, besonders aber psychische und geistige Behinderungen sind für die Betroffenen ein schweres Schicksal – ein Stigma, das sie aus eigener Kraft nicht überwinden können. Deshalb ist es von großer Bedeutung, dass es solche Einrichtungen wie die Werkstätten in Bad Klosterlausnitz gibt, und wir sollten alle Möglichkeiten ausschöpfen, um solche Einrichtungen zu erhalten und eventuell auszubauen. Die Mitarbeiter der ASB Werkstätten leisten eine wertvolle, schöpferische Arbeit bei der Betreuung der Beschäftigten, und sie sollten dabei die größtmögliche Unterstützung erfahren. Dazu gehört auch die entsprechende finanzielle Absicherung. Einen Platz in der Gesellschaft haben, das heißt, ein sinnvolles, möglichst selbstbestimmtes Leben zu führen, denn das ist das Recht eines jeden Menschen. Wir sollten deshalb alle Möglichkeiten nutzen, uns über die Arbeit solcher Einrichtungen zu informieren, denn das hilft uns, mehr Verständnis für die Probleme der Betroffenen aufzubringen. Erika Hänseroth, Vorsitzende des Sozialausschusses im Kreistag SHK
www.die-linke-shk.de • 4. Quartal 2015 • HOLZLAND ECHO • Seite 7 Zwischen Haushaltskonsolidierung und Hochwasserschutz Aktuelle Aufgaben in Stadtroda Hochwasser 2013. Die Mitglieder der Basisorganisation Stadtroda und ihre Sympathisanten sind eine kleine, aber schlagkräftige Truppe. Zu „kämpfen“ haben wir, so wie in anderen Basisorganisationen auch, mit Demografie- und Gesundheitsproblemen unserer Mitglieder. Die Anzahl derer, die regelmäßig an den Beratungen teilnehmen können, ist aus diesen Gründen drastisch zurückgegangen. Durch die Neuaufnahmen konnte der Verlust nicht ausgeglichen werden. Trotzdem kommen aus dem Kreis der aktiven BO-Mitglieder zahlreiche Vorschläge, die die Fraktion für ihre Tätigkeit nutzen kann. Seit der Kommunalwahl am 25. Mai 2014 ist die LINKE im Stadtrat von Stadtroda mit drei Sitzen vertreten. Fraktionsvorsitzender ist Joachim Detzner, der neu im Stadtrat ist. Als Kaufmännischer Leiter (a.D.) der Stadtwerke und als sachkundiger Bürger im Haushalts- und Finanzausschuss des Kreisstages bringt er sein Wissen in die Diskussion bei der Gestaltung der Haushalte ein. Thomas Riedl ist seit 2010 Vorsitzender der Basisorganisation und seit drei Legislaturperioden stellvertretender Fraktionsvorsitzender im Stadtparlament. Klaus Dieter Girlich als Vorsitzender des seit 2013 wieder gegründeten Rechnungsprüfungsausschusses leistet eine von hoher Sachkenntnis gekennzeichnete, engagierte Arbeit im Stadtrat. Das Jahr 2015 war von einer sehr umstrittenen Haushaltplanung und der Verabschiedung eines Haushaltssicherungskonzeptes geprägt. Dabei waren die Stadträte der Fraktion die LINKE leider auch nicht einer einheitlichen Auffassung. Ein Teil plädierte für einen Haushalt mit Kostenreduzierung und Haushaltwahrheit sowie für eine Umstrukturierung des seit 1997 als Eigenbetrieb arbeitenden städtischen Bauhofes und Nutzung der kommunalen Gesellschaften für die Lösung der Aufgaben der Kommune. Ziel war es, einen ausgeglichenen Haushalt zu erreichen und Bedarfszuweisungen zu vermeiden, die die kommunale Entscheidungsfreiheit einschränken. Der andere Teil, mit der Mehrheit der Stadträte, war für Bedarfszuweisungen in den unterschiedlichsten Höhen. - Eine Entscheidung wurde notwendig, um der entstandenen Gesamtsituation in Land und Kommune Rechnung zu tragen. Der Blick muss durch uns nach vorn gerichtet werden. Durch welche konkreten Maßnahmen kann die Haushaltsituation der Stadt verbessert und nachhaltig positiv gestaltet werden ? An welchen „Stellschrauben“ können wir als Stadträte gemeinsam mit der Verwaltung „drehen“? Dazu gibt es nachfolgende Antwort von unserer Fraktion : Wir sehen im Gewerbegebiet Bollberg ( Trillers Büsche – die Gesamtfläche beträgt 30,1 ha ) ein Hauptproblem auf dem Weg der Haushaltkonsolidierung, das weit in die Zukunft reicht. Von der Gesamtfläche sind 14,9 ha verkauft und werden gewerblich genutzt. Das heißt, gut 50 Prozent liegen heute noch brach und belasten den Stadthaushalt erheblich. Deshalb fordern wir eine schnellere Vermarktung der noch unbebauten Flächenstücke. Lichtblicke gibt es auf dem Gebiet des Wohnungsbaues. So entstehen im Stadtrodaer Amselweg 13 Wohnungseinheiten, in der Felsenkellerhohle vier Eigenheime und auf dem Gelände des ehemaligen Baureparaturbetriebes acht Eigenheime und ein Doppelhaus. Streitbar ging es im Stadtrat im Oktober zu: Es ging um die Zulässigkeit der Errichtung von Windkraftanlagen auf städtischem Boden in Möckern. Hier hat die Fraktion einhellig die Meinung vertreten, dass solche Anlagen nicht in Waldgebieten zu bauen sind und auch nicht gegen den Willen der Menschen. Diese sind in die Entscheidungsfindung einzubeziehen. Es zeigte sich, dass ein Konzept, welches mit den Bürgerinnen und Bürgern diskutiert werden könnte, nicht existiert. Die LINKE in Stadtroda stellt sich nicht gegen den Energiewandel, aber gegen „ Entscheidungen von oben“ in dieser Sache. Unsere Fraktion führte und führt fraktionsübergreifende Gespräche, um sichtbare Fortschritte vor allem im Bereich der Haushaltskonsolidierung und schlussendlich einen ausgeglichenen Haushalt zu erreichen, und um im Bereich der Gestaltung unserer Innenstadt Bedingungen zu schaffen, die die Sanierungs- und Investitionsfreude erhöhen. Hierbei geht es uns nicht um parteipolitische Entscheidungen, sondern um Entscheidungen, die der zukünftigen und positiven Gesamtentwicklung von Stadtroda dienen. Für das Jahr 2015 wird das tatsächliche Ergebnis für Stadtroda voraussichtlich einen ausgeglichenen Haushalt zeigen, jedoch ohne Bedarfszuweisungen. Thomas Riedl, BO-Vorsitzender und Joachim Detzner, Stadtratsfraktion. Doreen Amberg. Neue Leitung in Kahla Doreen Amberg übernimmt Leitung der Basisorganisation Kahla und Umgebung Die Basisorganisation DIE LINKE Kahla und Umgebung hat eine neue Vorsitzende. Am 5. Oktober wurde Doreen Amberg von den Mitgliedern in dieses Amt gewählt. Sie sitzt für DIE LINKE im Kreistag, engagiert sich im Kreisverband Saale-Holzland-Kreis sowie in der Arbeitsgemeinschaft Bildung im Landtag. Die 28jährige Orlamünderin übernimmt das Amt von Markus Gleichmann, der seit Dezember die BO übergangsweise leitete. „Die positive Entwicklung unserer Altersstruktur im südlichen Saaletal setzt sich auch mit Doreen Amberg fort. Durch eine bessere Präsenz im ländlichen Raum ist es uns zudem gelungen, neue Mitstreiterinnen und Mitstreiter zu finden.“ sagte Gleichmann, der gleichzeitig Kreisvorsitzender der LINKEN im SHK ist. „Ich möchte die gute Arbeit meines Vorgängers weiterführen, aber auch neue Akzente setzen“, meint sie. So möchte Doreen Amberg gemeinsam mit der BO deutliche Zeichen für Menschlichkeit, Toleranz und Weltoffenheit setzen. Auch eine stärkere Öffentlichkeitsarbeit ist ihr wichtig. Die monatlichen Sitzungen finden an unterschiedlichen Orten statt. Bei Interesse bittet Doreen Amberg um Kontaktaufnahme.
Seite 1 und 2: SAALE- HOLZLAND ECHO das politische
Seite 3 und 4: www.die-linke-shk.de • 4. Quartal
Seite 5: Der von unserer Fraktion eingereich
Seite 9 und 10: www.die-linke-shk.de • 4. Quartal
Seite 11 und 12: Hilfe für Flüchtlinge Die notwend

Saale-Holzland-Echo Ausgabe 5 - 4. Quartal 2015

Erfolgreiche ePaper selbst erstellen

Template löschen?

Als Template speichern?