Saale-Holzland-Echo Ausgabe 5 - 4. Quartal 2015
Erfolgreiche ePaper selbst erstellen
Machen Sie aus Ihren PDF Publikationen ein blätterbares Flipbook mit unserer einzigartigen Google optimierten e-Paper Software.
www.die-linke-shk.de • <strong>4.</strong> <strong>Quartal</strong> <strong>2015</strong> • HOLZLAND ECHO • Seite 7<br />
Zwischen Haushaltskonsolidierung und Hochwasserschutz<br />
Aktuelle Aufgaben in Stadtroda<br />
Hochwasser 2013.<br />
Die Mitglieder der Basisorganisation<br />
Stadtroda und ihre Sympathisanten<br />
sind eine kleine, aber<br />
schlagkräftige Truppe. Zu „kämpfen“<br />
haben wir, so wie in anderen<br />
Basisorganisationen auch, mit Demografie-<br />
und Gesundheitsproblemen<br />
unserer Mitglieder. Die Anzahl<br />
derer, die regelmäßig an den Beratungen<br />
teilnehmen können, ist<br />
aus diesen Gründen drastisch zurückgegangen.<br />
Durch die Neuaufnahmen<br />
konnte der Verlust nicht<br />
ausgeglichen werden. Trotzdem<br />
kommen aus dem Kreis der aktiven<br />
BO-Mitglieder zahlreiche Vorschläge,<br />
die die Fraktion für ihre Tätigkeit<br />
nutzen kann.<br />
Seit der Kommunalwahl am 25. Mai<br />
2014 ist die LINKE im Stadtrat von<br />
Stadtroda mit drei Sitzen vertreten.<br />
Fraktionsvorsitzender ist Joachim<br />
Detzner, der neu im Stadtrat ist. Als<br />
Kaufmännischer Leiter (a.D.) der<br />
Stadtwerke und als sachkundiger<br />
Bürger im Haushalts- und Finanzausschuss<br />
des Kreisstages bringt<br />
er sein Wissen in die Diskussion bei<br />
der Gestaltung der Haushalte ein.<br />
Thomas Riedl ist seit 2010 Vorsitzender<br />
der Basisorganisation und<br />
seit drei Legislaturperioden stellvertretender<br />
Fraktionsvorsitzender<br />
im Stadtparlament.<br />
Klaus Dieter Girlich als Vorsitzender<br />
des seit 2013 wieder gegründeten<br />
Rechnungsprüfungsausschusses<br />
leistet eine von hoher Sachkenntnis<br />
gekennzeichnete, engagierte Arbeit<br />
im Stadtrat.<br />
Das Jahr <strong>2015</strong> war von einer sehr<br />
umstrittenen Haushaltplanung und<br />
der Verabschiedung eines Haushaltssicherungskonzeptes<br />
geprägt.<br />
Dabei waren die Stadträte der Fraktion<br />
die LINKE leider auch nicht<br />
einer einheitlichen Auffassung. Ein<br />
Teil plädierte für einen Haushalt mit<br />
Kostenreduzierung und Haushaltwahrheit<br />
sowie für eine Umstrukturierung<br />
des seit 1997 als Eigenbetrieb<br />
arbeitenden städtischen<br />
Bauhofes und Nutzung der kommunalen<br />
Gesellschaften für die Lösung<br />
der Aufgaben der Kommune.<br />
Ziel war es, einen ausgeglichenen<br />
Haushalt zu erreichen und Bedarfszuweisungen<br />
zu vermeiden, die die<br />
kommunale Entscheidungsfreiheit<br />
einschränken.<br />
Der andere Teil, mit der Mehrheit<br />
der Stadträte, war für Bedarfszuweisungen<br />
in den unterschiedlichsten<br />
Höhen. - Eine Entscheidung<br />
wurde notwendig, um der entstandenen<br />
Gesamtsituation in Land und<br />
Kommune Rechnung zu tragen. Der<br />
Blick muss durch uns nach vorn gerichtet<br />
werden. Durch welche konkreten<br />
Maßnahmen kann die Haushaltsituation<br />
der Stadt verbessert<br />
und nachhaltig positiv gestaltet<br />
werden ? An welchen „Stellschrauben“<br />
können wir als Stadträte gemeinsam<br />
mit der Verwaltung „drehen“?<br />
Dazu gibt es nachfolgende Antwort<br />
von unserer Fraktion :<br />
Wir sehen im Gewerbegebiet Bollberg<br />
( Trillers Büsche – die Gesamtfläche<br />
beträgt 30,1 ha ) ein<br />
Hauptproblem auf dem Weg der<br />
Haushaltkonsolidierung, das weit<br />
in die Zukunft reicht. Von der Gesamtfläche<br />
sind 14,9 ha verkauft<br />
und werden gewerblich genutzt.<br />
Das heißt, gut 50 Prozent liegen<br />
heute noch brach und belasten<br />
den Stadthaushalt erheblich. Deshalb<br />
fordern wir eine schnellere<br />
Vermarktung der noch unbebauten<br />
Flächenstücke.<br />
Lichtblicke gibt es auf dem Gebiet<br />
des Wohnungsbaues. So entstehen<br />
im Stadtrodaer Amselweg 13 Wohnungseinheiten,<br />
in der Felsenkellerhohle<br />
vier Eigenheime und auf dem<br />
Gelände des ehemaligen Baureparaturbetriebes<br />
acht Eigenheime<br />
und ein Doppelhaus.<br />
Streitbar ging es im Stadtrat im Oktober<br />
zu: Es ging um die Zulässigkeit<br />
der Errichtung von Windkraftanlagen<br />
auf städtischem Boden in<br />
Möckern. Hier hat die Fraktion einhellig<br />
die Meinung vertreten, dass<br />
solche Anlagen nicht in Waldgebieten<br />
zu bauen sind und auch nicht<br />
gegen den Willen der Menschen.<br />
Diese sind in die Entscheidungsfindung<br />
einzubeziehen. Es zeigte sich,<br />
dass ein Konzept, welches mit den<br />
Bürgerinnen und Bürgern diskutiert<br />
werden könnte, nicht existiert.<br />
Die LINKE in Stadtroda stellt sich<br />
nicht gegen den Energiewandel,<br />
aber gegen „ Entscheidungen von<br />
oben“ in dieser Sache.<br />
Unsere Fraktion führte und führt<br />
fraktionsübergreifende Gespräche,<br />
um sichtbare Fortschritte vor<br />
allem im Bereich der Haushaltskonsolidierung<br />
und schlussendlich<br />
einen ausgeglichenen Haushalt<br />
zu erreichen, und um im Bereich<br />
der Gestaltung unserer Innenstadt<br />
Bedingungen zu schaffen, die die<br />
Sanierungs- und Investitionsfreude<br />
erhöhen. Hierbei geht es uns nicht<br />
um parteipolitische Entscheidungen,<br />
sondern um Entscheidungen,<br />
die der zukünftigen und positiven<br />
Gesamtentwicklung von Stadtroda<br />
dienen.<br />
Für das Jahr <strong>2015</strong> wird das tatsächliche<br />
Ergebnis für Stadtroda<br />
voraussichtlich einen ausgeglichenen<br />
Haushalt zeigen, jedoch ohne<br />
Bedarfszuweisungen.<br />
Thomas Riedl, BO-Vorsitzender und<br />
Joachim Detzner, Stadtratsfraktion.<br />
Doreen Amberg.<br />
Neue Leitung in Kahla<br />
Doreen Amberg übernimmt Leitung der Basisorganisation Kahla und Umgebung<br />
Die Basisorganisation DIE LINKE<br />
Kahla und Umgebung hat eine<br />
neue Vorsitzende. Am 5. Oktober<br />
wurde Doreen Amberg von den<br />
Mitgliedern in dieses Amt gewählt.<br />
Sie sitzt für DIE LINKE im Kreistag,<br />
engagiert sich im Kreisverband<br />
<strong>Saale</strong>-<strong>Holzland</strong>-Kreis sowie in der<br />
Arbeitsgemeinschaft Bildung im<br />
Landtag. Die 28jährige Orlamünderin<br />
übernimmt das Amt von Markus<br />
Gleichmann, der seit Dezember die<br />
BO übergangsweise leitete. „Die<br />
positive Entwicklung unserer Altersstruktur<br />
im südlichen <strong>Saale</strong>tal<br />
setzt sich auch mit Doreen Amberg<br />
fort. Durch eine bessere Präsenz im<br />
ländlichen Raum ist es uns zudem<br />
gelungen, neue Mitstreiterinnen<br />
und Mitstreiter zu finden.“ sagte<br />
Gleichmann, der gleichzeitig Kreisvorsitzender<br />
der LINKEN im SHK ist.<br />
„Ich möchte die gute Arbeit meines<br />
Vorgängers weiterführen, aber<br />
auch neue Akzente setzen“, meint<br />
sie. So möchte Doreen Amberg gemeinsam<br />
mit der BO deutliche Zeichen<br />
für Menschlichkeit, Toleranz<br />
und Weltoffenheit setzen. Auch eine<br />
stärkere Öffentlichkeitsarbeit ist ihr<br />
wichtig. Die monatlichen Sitzungen<br />
finden an unterschiedlichen Orten<br />
statt. Bei Interesse bittet Doreen<br />
Amberg um Kontaktaufnahme.