AMTSBLATT - Rehau

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Fortsetzung von Seite 3 Fastnacht-Verband Franken e.V., Marco Anderlik, vornahm. Anderlik betonte, dass er sich sehr freue, bei den Fastnachtsfreunden in Rehau zu sein, die die Kinder- und Jugendarbeit groß auf ihre Fahnen geschrieben haben. Mit trockenem Humor ging es dann bei den fünf späten Mädchen, den „Schirndinger Trauerschnallen“, zu. Was man gegen Tränensäcke, die im Alter größer sind als der Busen, machen kann, wussten sie nicht, wohl aber, dass Schirnding nicht in der Oberpfalz, sondern in Oberfranken zu finden ist, wie es in einem Bericht über die erste Prunksitzung geheißen hatte. Zum Börsencrash hatten sie eine passende Idee parat: In Schnaps zu investieren mache Sinn, denn der bringe immerhin 40 Prozent. Stimmgewaltig brachte der Fassmannsreuther Gondoliere Chor unter der Leitung von Astrid Döberlein aktuelle Themen aufs Tapet. Die ungewisse Zukunft der Hochfrankenspiele hatte der Chor mit dem Lied „Weine nicht, wenn der Regen fällt, 4 Amtsblatt der Stadt Rehau die Hochfrankenspiele haben wir bestellt“ musikalisch aufbereitet. Aus dem Nähkästchen plauderten Michelle Bayreuther und Eddie Richter, die sich über das höchst unterschiedliche Training der Garden und des Männerballettes nur wundern konnten. Perlmuschelschleim und Schleißknipfl In Gestalt einer venezianischen Hex’ stieg Edith Franz in die Bütt. Mit „Perlmuschelschleim und Schleißknipfl“ nahm sie sich aktueller Themen an. Energisch forderte sie mit Blick auf den umstrittenen Wirtshauskauf in Oberprex bunt statt braun und kritisierte scharfzüngig das umstrittene Gutachten des Zukunftsrates. Das begeisterte Publikum sparte nicht mit Beifall für die Darbietungen und forderte immer wieder Zugaben, die die Mitwirkenden auch bereitwillig gaben. Nach dem offiziellen Programm konnten alle Tanzbegeisterten zur Musik von „der drei Kneissl“ bis in die frühen Morgenstunden ihr Tanzbein schwingen. Birgit Rabe
Bekanntmachung Satzung über Aufwendungs- und Kostenersatz für Einsätze und andere Leistungen der Freiwilligen Feuerwehren der Stadt Rehau Die Stadt Rehau erläßt aufgrund von Art. 23 der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern –GO–(BayRS 2020-1-1-l) und Art. 28 des Bayerischen Feuerwehrgesetzes –BayFwG –(BayRS 215-3-1-l) folgende SATZUNG §1 Aufwendungs- und Kostenersatz (1) Die Stadt Rehau erhebt im Rahmen von Art. 28 Abs. 1und 2 BayFwG Aufwendungsersatz für folgende Pflichtleistungen ihrer Feuerwehren: 1. Einsätze, 2. Sicherheitswachen (Art. 4Abs. 2Satz 1BayFwG), 3. Ausrücken nach missbräuchlicher Alarmierung. Einsätze werden in dem für die Hilfeleistung notwendigen Umfang abgerechnet. (2) Die Stadt Rehau erhebt Kostenersatz für die Inanspruchnahme ihrer Feuerwehren zu folgenden freiwilligen Leistungen (Art. 28 Abs. 4 Satz 1BayFwG): 1. Hilfeleistungen, die nicht zu den gesetzlichen Pflichtaufgaben der Feuerwehren gehören, 2. Überlassung von Gerät und Material zum Gebrauch oder Verbrauch, 3. Leistungen der Atemschutzgerätewerkstatt/Schlauchpflegestelle. Die Kostenschuld entsteht mit der Inanspruchnahme der Feuerwehr. (3) Die Höhe des Aufwendungs- und Kostenersatzes richtet sich nach den Pauschalsätzen gemäß der Anlage zu dieser Satzung. Für den Ersatz von Aufwendungen, die nicht in der Anlage enthalten sind, werden Pauschalsätze in Anlehnung an die für vergleichbare Aufwendungen festgelegten Sätze erhoben. Für Materialverbrauch werden die Selbstkosten berechnet. Seniorengerechte Hilfsmittel für den Alltag und kompetente Beratung erhalten Sie bei uns. �� -Ebert-Straße 1 TEL. 09283/1301 Amtliche Mitteilungen §2 Schuldner (1) Bei Pflichtleistungen bestimmt sich der Schuldner des Aufwendungsersatzes nach Art. 28 Abs. 3BayFwG. (2) Bei freiwilligen Leistungen ist Schuldner, wer die Feuerwehr willentlich in Anspruch genommen hat. (3) Mehrere Schuldner haften als Gesamtschuldner. §3 Fälligkeit Aufwendungs- und Kostenersatz werden einen Monat nach Zustellung des Bescheides zur Zahlung fällig. §4 Befreiung vom Kostenersatz (1) Aktiv Feuerwehrdienstleistende und ehemals aktiv Feuerwehrdienstleistende (mit einer Dienstzeit von mindestens 25 Jahren) sowie deren Ehepartner können auf Antrag vom Aufwendungs- und Kostenersatz nach dieser Satzung befreit werden. (2) Absatz 1gilt analog für Veranstaltungen örtlicher Vereine und Organisationen. §5 Inkrafttreten Diese Satzung tritt am Tag nach ihrer Bekanntmachung in Kraft. Gleichzeitig tritt die Satzung über Aufwendungsersatz und Gebühren für Einsätze und andere Leistungen der Freiwilligen Feuerwehren Rehau vom 28.02.2007 außer Kraft. Die vorstehende Satzung wurde vom Stadtrat am 24.11.2010 beschlossen. Sie wird hiermit ausgefertigt und bekannt gemacht. Rehau, 25.11.2010 Stadt Rehau Abraham 1. Bürgermeister �� Amtsblatt der Stadt Rehau 5
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