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Amtliche Mitteilungen Bekanntmachung Aus dem Stadtrat Amtsblatt der Stadt Rehau Satzung der Stadt Rehau über eine Veränderungssperre nach §14und §16Abs. 1 BauGB für den Bereich „Adlerstraße/Westendstraße“ §1 Der Stadtrat hat in seiner Sitzung am 26.01.2011 beschlossen, für den Bereich „Adlerstraße/Westendstraße“ einen Bebauungsplan gemäß §30BauGB aufzustellen. Gleichzeitig hat der Stadtrat beschlossen, für diesen Bereich eine Veränderungssperre gemäß §14BauGB zu erlassen. §2 Der Geltungsbereich der Veränderungssperre ist im beiliegenden Lageplan im Maßstab 1:1.000 vom 21.01.2011 dargestellt. Der Lageplan mit Geltungsbereich ist Bestandteil der Satzung. §3 Zur Sicherung der Planung in diesem künftigen Planbereich wird für die Zeit der Aufstellung bis zur Genehmigung des Bebauungsplans eine Veränderungssperre für die in §1bezeichneten Teilflächen mit dem Inhalt festgelegt, dass 1. Vorhaben im Sinne des §29BauGB nicht durchgeführt oder bauliche Anlagen nicht beseitigt werden dürfen; 2. Erhebliche oder wesentliche wertsteigernde Veränderungen von Grundstücken und baulichen Anlagen, deren Veränderungen nicht genehmigungs-, zustimmungs- oder anzeigepflichtig sind, nicht vorgenommen werden dürfen. Diese Veränderungssperre tritt mit dem Tag der Bekanntmachung in Kraft. Sie tritt außer Kraft, sobald und soweit für ihren Geltungsbereich (§ 1) ein Bebauungsplan in Kraft tritt, spätestens jedoch am 21.12.2012. Stadt Rehau, 27.01.2011 gez. Abraham 1. Bürgermeister 8 Stadtrat billigt neues Einzelhandelsentwicklungskonzept In der Sitzung des Stadtrates vom 26. Januar stand die Billigung der Fortschreibung des Einzelhandelsentwicklungskonzeptes auf der Tagesordnung. Das ursprüngliche Konzept der Stadt Rehau wurde im Jahr 2001 vom Büro für Standort, Markt- und Regionalanalyse Dr. Heider, Augsburg, erstellt. Die stetigen Veränderungen im Einzelhandel führten 2004 zur ersten Fortschreibung. Dabei wurden die Standorte an der Gerberstraße und am Kreisverkehr B289/ Baukondukteur-Baumann-Allee näher untersucht. Mit dem Gutachten aus dem Jahr 2001 wurde eine Grundlage geschaffen, die eine Verstärkung der Ansiedlung von Einzelhandel an den Stadträndern abwehren konnte. Die Aktivitäten im Einzelhandel führten zu Absiedlungen, Umsiedlungen sowie Anfragen nach neuen Standorten. Auch die Frage der Auswirkung auf die Innenstadt muss den aktuellen Anforderungen entsprechend bewertet werden. Nachdem Herr Dr. Heider die Stadt Rehau und den Einzelhandel sehr gut kennt, wurde in Abstimmung mit der Regierung von Oberfranken auch für die erneute Untersuchung des örtlichen Einzelhandels das Büro beauftragt. Den Entwurf des Gutachtens stellte Dr. Heider in der Sitzung des Bausenats am 18.01.2011 vor. Die Fortschreibung des Einzelhandelsentwicklungskonzepts gliedert sich in die Teile „Erhebungen, Analyse und Konzept“ sowie „Handlungsempfehlungen für die Stadt Rehau“. Zusätzlich zu den erfolgten Erhebungen wurden eine Befragung des Einzelhandels, eine Haushaltsbefragung sowie eine Kundenerfassung durchgeführt, was zu einer soliden Datenbasis geführt hat. Den Schwerpunkt der Ausführung des neuen Konzepts nimmt der Bereich der Empfehlungen für das weitere Vorgehen in Einzelhandelsprojekten ein. Dabei steht die Abgrenzung des „Zentralen Versorgungsbereiches“ und der an den „Zentralen Versorgungsbereich“ angrenzenden „Innenstadtergänzungszone“ im Mittelpunkt. Im „Zentralen Versorgungsbereich“ soll künftig der Einzelhandel schwerpunktmäßig entwickelt werden, für „innenstadtrelevante Sortimente“ ist dies der vorrangige Standortbereich. Um die Funktionsfähigkeit und Entwicklungsfähigkeit des „Zentralen Versorgungsbereiches“ zu sichern, sind Einschränkungen der Entwicklungsfähigkeit „innenstadtrelevanter Sortimente“ außerhalb des „Zentralen Versorgungsbereiches“ erforderlich. In der „Innenstadtergänzungszone“ ist die Ansiedlung für „nicht innenstadtrelevante Sortimente“ möglich. „Innenstadtrelevante Sortimente“ sind dort nur vorzusehen, wenn diese Ausbaupotenziale aufweisen aber im „Zentralen Versorgungsbereich“ nicht realisiert werden können. In der Folge dessen muss die Stadt Rehau mit den Mitteln der Bauleitplanung die Belange der Innenstadt entsprechend den gesetzlichen Vorgaben des §34Abs. 3BauGB steuern und lenken. Das weitere Verfahren soll sich wie folgt gestalten: Im nächsten Schritt werden die „Träger öffentlicher Belange“ um Stellungnahme gebeten. Weiter wird dem örtlichen Einzelhandel und interessierten Bürgern im Rahmen einer Informationsveranstaltung die Gelegenheit zu Fragen und Äußerungen gegeben. Im Anschluss daran wird vom Büro Dr. Heider die Endfassung des Einzelhandelsentwicklungsgutachtens erstellt und dem Stadtrat zur Annahme vorgelegt. Bürgermeister Abraham hob den akuten Handlungsbedarf im zentralen Versorgungsbereich mit dem Schwerpunkt der Achse Schützenstraße/Ludwigstraße/Bahnhofstraße rund um den Maxplatz hervor und kündigte die Vorstellung des Konzeptentwurfs und diverser anderer innenstadtrelevanter Maßnahmen im Rahmen einer öffentlichen Informationsveranstaltung am 24. März um 19 Uhr im Festsaal im Alten Rathaus an. Interessierte Bürger können sich im Internet unter www.stadt-rehau.de/ Aktuelles einlesen. Anschließend billigte der Stadtrat den Entwurf des Einzelhandelsentwicklungskonzeptes einstimmig und brachte damit das weitere Verfahren auf den Weg.
Aus dem Rathaus Delegation aus Rehau besucht Konferenz in der Französischen Botschaft in Berlin Vor kurzem fand in der Französischen Botschaft in Berlin eine Konferenz statt, zu der der Deutsch-Französische Ausschuss des Rates der Gemeinden und Regionen Europas eingeladen hatte. Unter den mehr als 200 Teilnehmern dieser Konferenz war auch eine Abordnung der Stadt Rehau, die sich aus Bürgermeister Michael Abraham, Stadtrat und Vorsitzenden der Deutsch-Französischen Gesellschaft Rehau Harald Ehm sowie Hauptamtsleiter Hans-Peter Zeeh zusammensetzte. Das Hauptthema war die „Wiederbelebung und Fortentwicklung der deutsch-französischen Städtepartnerschaften“, aus mehreren Referaten und Podiumsdiskussionen konnten die Teilnehmer der Konferenz, die sowohl aus Deutschland als auch aus Frankreich kamen, viele Anregungen für die eigene Partnerschaft aufnehmen. Im Verlauf der zweitägigen Veranstaltung ging es auch um neue Schwerpunktsetzungen im deutsch-französischen Verhältnis auf kommunaler Ebene, bei dem auch der Aspekt „Demographischer Wandel“ eingeflossen ist, sowie allgemeinen Erfahrungsaustausch. Den abendlichen Empfang nutzen Bürgermeister Abraham und Stadtrat Ehm, um dem französischen Botschafter Frankreichs für die Bundesrepublik Deutschland, seiner Exzellenz Bernard de Montferrand, die Städtepartnerschaft der Stadt Rehau mit Bourgoin-Jallieu vorzustellen und auf den 50. Jahrestag des Bestehens der Partnerschaft im Jahr 2013 hinzuweisen. Weiterhin zeigten sie kurz die Geschichte der Wirladen Sie ein zu unserer Hausmodenschau am Samstag, 19. März 2011 um 11 Uhr und 14 Uhr Textil Vießmann Rehau Das Haus, das Sie anziehend anzieht! Fabrikstraße 4, 95111 Rehau,Tel.09283/35 33 Amtliche Mitteilungen beiden napoleonischen Soldatengräber im Wald bei Faßmannsreuth auf, deren 200-jähriges Bestehen im Jahr 2013 ebenfalls gefeiert wird. Sie nutzten die kurze Begegnung und luden den Botschafter schon jetzt zu den Feierlichkeiten ein. Stadt Rehau Raum für Visionen �� Amtsblatt der Stadt Rehau 9
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