AMTSBLATT - Rehau

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INHALT Aus dem Inhalt Sitzung zum Grünen Band 8 IMPRESSUM Impressum Amtsblatt der Stadt Rehau Neues aus dem Rathaus ab 3 Hutznstuben-Abend im Gemeindehaus 20 Herausgeber: Nordbayerischer KURIER GmbH &Co. KG, Theodor- Schmidt-Str. 17, 95448 Bayreuth, und Maxstr. 58/60, 95444 Bayreuth, und die Stadt Rehau, Martin-Luther-Str. 1, 95111 Rehau Verantwortlich für den Inhalt: Für den amtlichen Teil: Bürgermeister Michael Abraham Für den allgemeinen Teil: Gert-Dieter Meier Redaktion: Hauptamtsleiter Hans-Peter Zeeh Satz und Druck: Nordbayerischer KURIER Anzeigenleitung: Andreas Weiß Verlagskoordination: Hans-Jürgen Moos Erscheinungsweise: Grundsätzlich am letzten Samstag im Monat 2 Praxis für Podologie und Kosmetik, Inh. Kathrin Künzel, Podologin Kleine Wellnessbehandlung, inklusive Reinigung, Massage vonGesicht, Hals und Dekolleté, Pflegepackung, Handmassage und Tagespflege 25,- € Geschenkideen für Ostern Fabrikstraße 16 ·95111 Rehau ·Telefon 09283-9283 Auto-Wasch-Center 11x waschen, nur 10x bezahlen Am Frauenberg, 95111 Rehau RAUM +DESIGN � BERATEN � PLANEN � GESTALTEN � EINRICHTEN Thea Menger Fon 09283 8989 454 Wallstr. 1 Fax 09283 8989 455 95111 Rehau menger@raumunddesign.org www.raumunddesign.org Am Graben 7•95111 Rehau Tel. 09283/10 50 •Fax 09283/42 94 E-Mail: info@rothemund.de
Aus dem Rathaus Plangenehmigung für die Sanierung des Regenrückhaltebeckens 39-2R bei Betriebs-km 39,700 der Bundesautobahn A93imAbschnitt zwischen den Anschlussstellen Rehau/Nord und Rehau/Süd Der Plangenehmigungsbeschluss für die o.a. Sanierungsmaßnahme der Regierung von Oberfranken, Bayreuth vom 03.03.2010 Nr. 32-4354.10-4/09 samt Rechtsbehelfsbelehrung liegt mit einer Ausfertigung des genehmigten Plans zur allgemeinen Einsicht bei der Stadt Rehau, Marin-Luther-Str. 1, 95111 Rehau, Zimmer-Nr. 211 in der Zeit vom 30.03 –30.04.2010 während der allgemeinen Dienststunden von 08.00 –12-00 und 14.00 –16.00 Uhr (Mittwoch und Freitag nachmittags geschlossen) aus. Mit dem Ende der Auslegungsfrist gilt der Plangenehmigungsbeschluss gemäß Art. 74 Abs. 4Satz 3des Bayerischen Verwaltungsverfahrensgesetzes gegenüber den Betroffenen als zugestellt. Stadt Rehau, 26.03.2010 gez. Abraham 1. Bürgermeister Vollzug des Wasserhaushaltsgesetzes –WHG – und des Bayerischen Wassergesetzes –BayWG- Verordnung zur Aufhebung der Verordnung des Landratsamtes Hof über das Wasserschutzgebiet für die Oberflächenwasserentnahme aus dem Stein- und Goldbach in den Gemarkungen Martinlamitz, Pilgramsreuth, Martinlamitzer Forst-Nord und Martinlamitzer Forst-Süd (Landkreise Hof und Wunsiedel) durch die Stadtwerke Hof HEW HofEnergie+Wasser GmbH zur Trinkwasserversorgung der kreisfreien Stadt Hof Die Stadtwerke Hof, HEW HofEnergie+Wasser GmbH hat bis Oktober 2009 das mit Verordnung vom 10. Januar 2003 geschützte und das daraus gewonnene Oberflächenwasser im Wassereinzugsgebiet Stein- und Goldbach in den Gemarkungen Martinlamitz, Pilgramsreuth, Martinlamitzer Forst-Nord und Martinlamitzer Forst-Süd für die öffentliche Trinkwasserversorgung der Stadt Hof genutzt. Mit Schreiben vom 22.1.2010 teilten die Stadtwerke Hof HEW HofEnergie+Wasser GmbH mit, dass die Wassergewinnung aus dem Stein- und Goldbach 2009 eingestellt wurde. Die hierzu betriebene Trinkwasseraufbereitungsanlage Martinlamitz wurde stillgelegt und werde zurückgebaut. Für die „Verordnung des Landratsamtes Hof über das Wasserschutzgebiet für die Oberflächenwasserentnahme aus dem Stein- und Goldbach, Gemarkungen Martinlamitz, Pilgramsreuth, Martinlamitzer Forst- Nord und Martinlamitzer Forst-Süd (Landkreise Hof und Wunsiedel) durch die Stadtwerke Hof HEW HofEnergie+Wasser GmbH zur Trinkwasserversorgung der kreisfreien Stadt Hof vom 10. Januar 2003“ (Amtsblatt für den Landkreis Hof Nr. 2/2003; Amtsblatt des Landkreises Wunsiedel Nr. 3/2003), in der Fassung der Änderungsverordnung vom 7. Juni 2005, ist mit Einstellung der Trinkwassergewinnung der Schutzzweck entfallen. Das Landratsamt Hof beabsichtigt nun, die Schutzgebietsverordnung aufzuheben. Entsprechend Art. 73 BayWG i.V. mit Art. 73 des Bayerischen Verwaltungsverfahrensgesetzes wird hiermit das Vorhaben öffentlich bekannt gemacht und darauf hingewiesen, dass Amtliche Mitteilungen 1. der Entwurf der Aufhebungsverordnung für die Dauer eines Monats im Rathaus der Stadt Rehau, Zimmer Nr. 201 während der allgemeinen Dienststunden zur Einsichtnahme ausliegt, 2. jeder, dessen Belange durch die Aufhebung berührt werden, Bedenken und Anregungen noch bis zwei Wochen nach Ablauf der Auslegungsfrist schriftlich oder zur Niederschrift beim Landratsamt Hof, Zimmer Nr. 233 oder bei der Stadtverwaltung erheben kann, 3. mit Ablauf der Einwendungsfrist alle Bedenken und Anregungen ausgeschlossen sind, die nicht auf besonderen privatrechtlichen Titeln beruhen, 4. das Landratsamt die rechtzeitig erhobenen Bedenken und Anregungen und die Stellungnahmen der Behörden mit den Betroffenen, dem Antragsteller und den Behörden erörtert (Termin wird gesondert bestimmt), 5. bei Ausbleiben eines Beteiligten an dem Erörterungstermin auch ohne ihn verhandelt werden kann und 6. a) die Personen, die Bedenken und Anregungen erhoben haben vom Erörterungstermin durch öffentliche Bekanntmachung benachrichtigt werden können und b) die Zustellung der Entscheidung über die Einwendung durch öffentliche Bekanntmachung ersetzt werden kann, wenn mehr als 50 Benachrichtigungen oder Zustellungen erforderlich wären. Letztlich wird noch darauf hingewiesen, dass Auslagen, die durch unbegründete Einwendungen entstehen nach Art. 2Abs. 3des Kostengesetzes demjenigen auferlegt werden können, der diese Einwendungen erhoben hat. Stadt Rehau, 26.03.2010 gez. Abraham 1. Bürgermeister Thomas Bär als Stadtrat vereidigt In der Februar-Sitzung des Stadtrates legte Thomas Bär aus Pilgramsreuth als Nachfolger des aus dem Gremium ausgeschiedenen Stadtrats Helmut Kaufmann seinen Amtseid ab. Bär war nach der Stadtratswahl 2008 erster Nachrücker der CSU-Liste und ist, nachdem er erklärt hatte, dass er die Wahl annimmt und den Amtseid ablegt, den Vorgaben der Kommunalgesetzte entsprechend mit dem Zeitpunkt der Eidesleistung Mitglied des Stadtrates der Stadt Rehau. Stadtrat Bär gehört künftig auch den Werksenat und dem Rechnungsprüfungssenat an, die hierfür notwendige Änderung der Geschäftsordnung wurde vom Stadtrat einstimmig beschlossen. Amtsblatt der Stadt Rehau 3
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