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Gemeindezeitung 3/2006 - Marktgemeinde Leiben

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Verbund – Übereinkommen Radweg<br />

Beim Donaukraftwerk Melk liegen ca. 70m des Radweges auf<br />

dem Gemeindegebiet der <strong>Marktgemeinde</strong> <strong>Leiben</strong>. Für die weitere<br />

Benützung des Radweges beschloss der Gemeinderat einstimmig<br />

die vorliegende Vereinbarung.<br />

ÖBF – Umwidmung<br />

Die <strong>Marktgemeinde</strong> <strong>Leiben</strong> will auf Grund der hohen und ständig<br />

steigenden Pacht von der ÖBF den Schlossparkplatz ankaufen.<br />

Da es bei den ÖBF seit 004 eine neue Strategie bei solchen<br />

Verkäufen gibt, schlägt diese vor, dass ein Grundstück der<br />

ÖBF-AG bei der nächsten Abänderung des örtlichen Raumordnungsprogrammes<br />

in Bauland umgewidmet wird.<br />

Auf Grund der Besprechung am 10.5. 006, wo neben der ÖBF,<br />

dem Bürgermeister und auch Vertreter beider Fraktionen anwesend<br />

waren, soll das Gst. 419 für diese Umwidmung vorgesehen<br />

werden. Bei der nächsten Abänderung des örtlichen Raumordnungsprogrammes<br />

soll das Grundstück 419 in Bauland umgewidmet<br />

werden.<br />

GVU – Vereinbarung Betrieb<br />

Altstoffsammelzentrum<br />

Die vorliegende Vereinbarung zwischen dem Gemeindeverband<br />

für Umweltschutz und Abgabeneinhebung und der <strong>Marktgemeinde</strong><br />

<strong>Leiben</strong> über die Errichtung und den Betrieb des Altstoffsammelzentrums<br />

in <strong>Leiben</strong> wurde unterzeichnet .<br />

Kinderspielplatz Weitenegg<br />

Für den Spielplatz Weitenegg wird ein Betrag von € 20.000,-inkl.<br />

Eigenleistungen zur Verfügung gestellt. Der Eigenleistungsanteil<br />

beträgt ca. € 13.000,--.<br />

Errichtung Wasserleitung Wachaustraße<br />

Im Zuge des Kanalbaues wird im Bereich Wachaustraße auch<br />

ein Teil der Wasserleitung neu verlegt und damit die Häuser<br />

Traxler, Ledermüller und Steininger an die öffentliche Wasserversorgung<br />

angeschlossen.<br />

Straßenengstelle beim Schloss <strong>Leiben</strong><br />

An der Landesstraße 7 46 bei der Auffahrt zwischen Schloss<br />

und Meierhof ist derzeit eine Straßenengstelle bedingt durch<br />

einen alten Erdkeller der Familie Hochstöger von 4,70m gegeben.<br />

Im Zuge der letztmaligen Instandsetzung der Ortsdurchfahrt<br />

Weinzierl wäre es möglich die bestehende Natursteinstützmauer<br />

rückzuversetzen und einen entsprechenden Seitenstreifen<br />

mit Tiefboard neben der Fahrbahn zu erhalten.<br />

Lt. Kostenvoranschlag durch die NÖ-Straßenbauabteilung betragen<br />

die Kosten ca. 18.000,-- inkl. Mwst.<br />

Der Gemeinderat beschloss einstimmig, dass die Behebung der<br />

Engestelle beim Schloss <strong>Leiben</strong> – Keller Hochstöger im Zuge<br />

der Arbeiten bei der Weinzierlstraße durchgeführt wird.<br />

Die Kosten für Nebenanlagen werden von der Gemeinde in dem<br />

wiederhergestellten Istzustand übernommen. Weiters wird der<br />

freiwerdende Straßengrund wie im Ortsgebiet üblich von der<br />

Gemeinde abgelöst.<br />

Gemeindenachrichten 3<br />

Auszug aus dem NÖ Polizeistrafgesetz<br />

§ 1a - Mitführen und Verwahren von Hunden<br />

( ) Hunde dürfen ohne Aufsicht nur auf Grundstücken oder<br />

sonstigen Objekten verwahrt werden, deren Einfriedung so<br />

hergestellt und instand gehalten sind, dass die Tiere dieses<br />

Grundstück aus eigenem Antrieb nicht verlassen können.<br />

(4) An öffentlichen Orten im Ortsbereich, das ist ein baulich<br />

oder funktional zusammenhängender Teil eines Siedlungsgebietes,<br />

sowie in öffentlichen Verkehrsmitteln, Schulen,<br />

Kinderbetreuungseinrichtungen, Parkanlagen, Einkaufszentren,<br />

Freizeit- und Vergnügungsparks, Stiegenhäusern<br />

und Zugängen zu Mehrfamilienhäusern müssen Hunde an<br />

der Leine oder mit Maulkorb geführt werden.<br />

Helfen auch Sie mit bei der<br />

Schaffung einer umfassenden<br />

Gemeindechronik!<br />

Gesucht werden nach wie vor Gemeindebürger, die zur<br />

Geschichte unserer Orte einiges zu erzählen haben.<br />

Ebenso div. Bildmaterial und seltene Dokumente.<br />

Bitte melden Sie sich am Gemeindeamt!

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