Gemeindezeitung 3/2006 - Marktgemeinde Leiben
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Verbund – Übereinkommen Radweg<br />
Beim Donaukraftwerk Melk liegen ca. 70m des Radweges auf<br />
dem Gemeindegebiet der <strong>Marktgemeinde</strong> <strong>Leiben</strong>. Für die weitere<br />
Benützung des Radweges beschloss der Gemeinderat einstimmig<br />
die vorliegende Vereinbarung.<br />
ÖBF – Umwidmung<br />
Die <strong>Marktgemeinde</strong> <strong>Leiben</strong> will auf Grund der hohen und ständig<br />
steigenden Pacht von der ÖBF den Schlossparkplatz ankaufen.<br />
Da es bei den ÖBF seit 004 eine neue Strategie bei solchen<br />
Verkäufen gibt, schlägt diese vor, dass ein Grundstück der<br />
ÖBF-AG bei der nächsten Abänderung des örtlichen Raumordnungsprogrammes<br />
in Bauland umgewidmet wird.<br />
Auf Grund der Besprechung am 10.5. 006, wo neben der ÖBF,<br />
dem Bürgermeister und auch Vertreter beider Fraktionen anwesend<br />
waren, soll das Gst. 419 für diese Umwidmung vorgesehen<br />
werden. Bei der nächsten Abänderung des örtlichen Raumordnungsprogrammes<br />
soll das Grundstück 419 in Bauland umgewidmet<br />
werden.<br />
GVU – Vereinbarung Betrieb<br />
Altstoffsammelzentrum<br />
Die vorliegende Vereinbarung zwischen dem Gemeindeverband<br />
für Umweltschutz und Abgabeneinhebung und der <strong>Marktgemeinde</strong><br />
<strong>Leiben</strong> über die Errichtung und den Betrieb des Altstoffsammelzentrums<br />
in <strong>Leiben</strong> wurde unterzeichnet .<br />
Kinderspielplatz Weitenegg<br />
Für den Spielplatz Weitenegg wird ein Betrag von € 20.000,-inkl.<br />
Eigenleistungen zur Verfügung gestellt. Der Eigenleistungsanteil<br />
beträgt ca. € 13.000,--.<br />
Errichtung Wasserleitung Wachaustraße<br />
Im Zuge des Kanalbaues wird im Bereich Wachaustraße auch<br />
ein Teil der Wasserleitung neu verlegt und damit die Häuser<br />
Traxler, Ledermüller und Steininger an die öffentliche Wasserversorgung<br />
angeschlossen.<br />
Straßenengstelle beim Schloss <strong>Leiben</strong><br />
An der Landesstraße 7 46 bei der Auffahrt zwischen Schloss<br />
und Meierhof ist derzeit eine Straßenengstelle bedingt durch<br />
einen alten Erdkeller der Familie Hochstöger von 4,70m gegeben.<br />
Im Zuge der letztmaligen Instandsetzung der Ortsdurchfahrt<br />
Weinzierl wäre es möglich die bestehende Natursteinstützmauer<br />
rückzuversetzen und einen entsprechenden Seitenstreifen<br />
mit Tiefboard neben der Fahrbahn zu erhalten.<br />
Lt. Kostenvoranschlag durch die NÖ-Straßenbauabteilung betragen<br />
die Kosten ca. 18.000,-- inkl. Mwst.<br />
Der Gemeinderat beschloss einstimmig, dass die Behebung der<br />
Engestelle beim Schloss <strong>Leiben</strong> – Keller Hochstöger im Zuge<br />
der Arbeiten bei der Weinzierlstraße durchgeführt wird.<br />
Die Kosten für Nebenanlagen werden von der Gemeinde in dem<br />
wiederhergestellten Istzustand übernommen. Weiters wird der<br />
freiwerdende Straßengrund wie im Ortsgebiet üblich von der<br />
Gemeinde abgelöst.<br />
Gemeindenachrichten 3<br />
Auszug aus dem NÖ Polizeistrafgesetz<br />
§ 1a - Mitführen und Verwahren von Hunden<br />
( ) Hunde dürfen ohne Aufsicht nur auf Grundstücken oder<br />
sonstigen Objekten verwahrt werden, deren Einfriedung so<br />
hergestellt und instand gehalten sind, dass die Tiere dieses<br />
Grundstück aus eigenem Antrieb nicht verlassen können.<br />
(4) An öffentlichen Orten im Ortsbereich, das ist ein baulich<br />
oder funktional zusammenhängender Teil eines Siedlungsgebietes,<br />
sowie in öffentlichen Verkehrsmitteln, Schulen,<br />
Kinderbetreuungseinrichtungen, Parkanlagen, Einkaufszentren,<br />
Freizeit- und Vergnügungsparks, Stiegenhäusern<br />
und Zugängen zu Mehrfamilienhäusern müssen Hunde an<br />
der Leine oder mit Maulkorb geführt werden.<br />
Helfen auch Sie mit bei der<br />
Schaffung einer umfassenden<br />
Gemeindechronik!<br />
Gesucht werden nach wie vor Gemeindebürger, die zur<br />
Geschichte unserer Orte einiges zu erzählen haben.<br />
Ebenso div. Bildmaterial und seltene Dokumente.<br />
Bitte melden Sie sich am Gemeindeamt!