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Amts- und Mitteilungsblatt Niedernberg 34/2016
Antrag zweckgebundene freiwillige Zuschüsse. Diese Zuschüsse
haben sich wie folgt entwickelt:
Zusammengefasst bedeutet dies, dass die Gemeinde Niedernberg
die Kinderbetreuungseinrichtungen mit durchschnittlich jährlich
rund 711.0000,00 € bezuschusst. Dieses Betrag setzt sich folgendermaßen
zusammen:
Mittelwert
letzte Jahre
BayKiBiG Förderung (komm. Anteil) 419.964,82 €
Der Jahresfehlbetrag der Mittagsbetreuung an der Grundschule
Niedernberg enwickelte sich in den letzten Jahren wie folgt:
Betriebskostendefizite nichtkommunale 162.917,04 €
Einrichtungen
Sonstige Zuschüsse an nichtkommunale 30.208,53 €
Einrichtungen
Jahresfehlbetrag Mittagsbetreuung 112.722,46 €
Jahresfehlbetrag Ferienbetreuung 29.220,50 €
Jahresfehlbetrag Mensa 105.718,30 €
SUMME 860.751,65 €
Außerdem kommen Ausgaben für die Grundschule und den
Schulverband hinzu.
TOP 4 Jahresabschluss 2015
Der Jahresfehlbetrag der Ferienbetreuung an der Grundschule
Niedernberg enwickelte sich in den letzten Jahren wie folgt:
Die Mensa an der Grundschule Niedernberg wurde im April 2014
eröffnet. Seither weist der Jahresfehlbetrag folgende Entwicklung
auf:
Mitteilung:
Gemäß Art. 102 Gemeindeordnung ist der Jahresabschluss dem
Gemeinderat vorzulegen. Anschließend ist die örtliche Prüfung
vom Rechnungsprüfungsausschuss durchzuführen. Zuletzt stellt
der Gemeinderat in öffentlicher Sitzung den Jahresabschluss fest
und entscheidet über die Entlastung.
Die Finanzrechnung 2015 der Gemeinde Niedernberg weist ein
Finanzmittelfehlbetrag i. H. v. 44.665,67 € aus. Dies resultiert aus
den zahlreichen Investitionen im Haushaltsjahr. Die Differenz zum
Planansatz 2015 ist vor allem auf Auszahlungen für Investitionen
die sich in das nächste Haushaltsjahr verschoben haben zurückzuführen.
Die Ergebnisrechnung des Haushaltsjahres 2015 schließ
mit einem deutlich positiven Ergebnis i. H. v. 697.986,93 € ab,
obwohl die investiven Tätigkeiten zu höhere Abschreibungen und
somit zu höheren Aufwendungen führen.
Insgesamt kann die Haushaltslage der Gemeinde Niedernberg
auch im Haushaltsjahr 2015 als „sehr gut“ bezeichnet werden.
TOP 5 Wochenendgebiet, Anschluss an die Kanalisation
oder Erweiterung der Kleinkläranlagen
Beschluss:
Die Gemeinde Niedernberg erweitert die Kleinkläranlage Nord
wie beschrieben. Der Kanal durch das Seehotel-Gebiet wird im
Rahmen des Breitbandausbaus versucht zu verlegen.
Abstimmungsergebnis: Ja: 14 Nein: 1
Sachverhalt:
Aktuell sorgen zwei Kleinkläranlagen im Wochenendgebiet für die
Entsorgung des dort anfallenden Abwassers. Diese Kleinkläranlagen
wurden im Jahre 2004 errichtet.
Seit einiger Zeit besteht bei der Kleinkläranlage Nord das Problem,
dass der CSB-Wert überschritten wird. Der CSB-Grenzwert liegt lt.
Angaben des Bescheids bei 150mg/l. In der Kleinkläranlage Nord
liegt der CSB-Wert seit März deutlich über dem Grenzwert (zwischen
305mg/l und 470mg/l).
Die Kleinkläranlage Nord wurde per Bescheid für 12 Ein wohnergleichwerte
(EGW) zugelassen. Mit derzeit 20 EGW ist die
Kapazität der Anlage überschritten. Wenn alle Grundstücke bewohnt
sind, muss die Anlage 32 EGW fassen.
In der Kleinkläranlage Süd ist der CSB-Wert seit April von 90mg/l
auf 120mg/l angestiegen. Aktuell liegt bei dieser Kläranlage der
CSB-Wert bei 362mg/l, was darauf schließen lässt, dass entweder
belastetes Material eingeleitet wurde oder Fremdstoffe, die
von der Anlage nicht zerkleinert werden können (Mullbinden o.ä.).
Die Kleinkläranlage Süd wurde per Bescheid für 16 Einwohnergleichwerte
(EGW) zugelassen. Mit derzeit 12 EGW ist die
Kapazitätsgrenze der Anlage noch nicht erreicht. Wenn alle
Grundstücke bewohnt sind, muss die Anlage 24 EGW fassen.
Der Klärwärter Jens Birkner belebt die Biologie in den
Kleinkläranlagen immer wieder durch Zugabe von Sauerstoff und
Reinigung der Gebläse, jedoch ist an der Kleinkläranlage Nord
das Problem nicht in den Griff zu bekommen. Das Baugebiet ist
nun nahezu komplett bewohnt, die Kläranlage Nord läuft über ihrer
Kapazitätsgrenze. Sobald etwas in das Abwasser kommt, was