43 - Woche für Woche
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Seite 4 Amtlicher Teil Donnerstag, den 27. Oktober 2011<br />
Gabsheim<br />
Ortsbürgermeister Hans Klaus Michel<br />
Montag, 18.30 bis 19.30 Uhr<br />
Gemeindebüro, Hauptstraße 6<br />
Büro u. Dorfgemeinschaftsraum<br />
Tel. 0 67 32 / 33 06<br />
Tel. privat 0 67 32 / 95 10 41<br />
Internet: http://www.gabsheim.de<br />
e-mail: verwaltung@gabsheim.de<br />
Einladung des Vereinsrings<br />
Zu einer Besprechung werden von allen Gabsheimer<br />
Vereinen mindestens zwei Personen eingeladen. Termin<br />
Montag, den 31.10.2011 um 19.45 Uhr im Vereinsheim.<br />
Bitte weitersagen und unbedingt kommen.<br />
Hans Klaus Michel, Ortsbürgermeister<br />
Protokoll der 19. Sitzung des<br />
Ortsgemeinderates Gabsheim<br />
am 26.09.2011<br />
Beratung und Beschlussfassung über die Einrichtung<br />
einer gemeinsamen Anstalt des öffentlichen<br />
Rechts; Grundsatzbeschluss und Satzungsentwurf<br />
In dieser Sitzung geht es nur um die Beratung und<br />
um die Mitteilung der Änderungsvorschläge anderer<br />
Gemeinden und nicht um eine Beschlussfassung.<br />
Die Änderungen der Satzung <strong>für</strong> die gemeinsame<br />
Anstalt des öffentlichen Rechtes „Energie- und Servicebetrieb<br />
Wörrstadt“ vom 17.8.2011 betreffen § 1<br />
Absatz 6, § 2 Absatz 6, § 5 Absatz 2, § 6 Absatz 1,<br />
§ 7 Absatz 3 und § 8 Absatz 3.<br />
§ 15 konnte noch nicht abgeklärt werden. Die Information<br />
wird Karl-Heinz Greb, Eigenbetrieb Abwasser<br />
und Energie, nachreichen.<br />
Karl-Heinz Greb macht deutlich, dass nur diejenigen<br />
bei der Satzung mitbestimmen dürfen, die der gemeinsamen<br />
Anstalt des öffentlichen Rechtes beitreten.<br />
Änderungen, die nach der Verabschiedung der<br />
Satzung angebracht werden, können später ebenfalls<br />
noch mit berücksichtigt werden. Die Frage nach<br />
dem Austritt einzelner Ortsgemeinden aus der gemeinsamen<br />
Anstalt des öffentlichen Rechts muss<br />
noch geklärt werden. Genaue Zahlen hinsichtlich der<br />
Wirtschaftlichkeit können erst später detailliert vorgestellt<br />
werden.<br />
Grundsätzlich ist der OGR Gabsheim bereit, dieser<br />
gemeinsamen Anstalt des öffentlichen Rechtes beizutreten.<br />
Mitteilung über die Sanierungsmaßnahme mit<br />
eventueller Fertigstellung der Duschen und Toiletten<br />
Von den Ratsmitgliedern wird bemängelt, dass sich<br />
die Sanierungsmaßnahme der Duschen und Toiletten<br />
<strong>für</strong> den TuS Gabsheim so lang hinzieht. Es wurde ein<br />
Wasserschaden mit Schimmelbildung festgestellt.<br />
Wegen dieser Schimmelbildung kann die Sanierung<br />
nicht in Eigenleistung erfolgen, sondern muss von<br />
Fachpersonal durchgeführt werden.<br />
Bisher wurden nur die Außenwände saniert und die<br />
Abdichtungsmaßnahmen durchgeführt. Die Entfernung<br />
des Schimmels und der komplette Innenausbau,<br />
wie das Verlegen der Rohrleitungen und der<br />
Fliesen etc., wurden noch nicht begonnen.<br />
Herr Pustelnik von der Verwaltung sagt zu, dass bis<br />
März 2012 die Sanierungsmaßnahmen abgeschlossen<br />
sein sollen und dass er einen Bauzeitenplan <strong>für</strong><br />
die nächste Sitzung erstellen wird. Bis Ende 40. KW<br />
wird die Ausschreibung bezüglich der Sporenbeseitigung<br />
rausgehen. Nach und nach werden weitere<br />
Ausschreibungen folgen.<br />
Obgm Michel ist bereit, kurzfristig eine Sitzung des<br />
Ortsgemeinderats einzuberufen, wenn einzelne Aufträge<br />
an die Handwerker vergeben werden können.<br />
Beratung und Beschlussfassung über die Aufstellung<br />
einer Toilettenanlage während der Bauphase<br />
Antrag der Gemeindeverwaltung. Da es ein enormer<br />
finanzieller Aufwand ist, <strong>für</strong> den Winter eine Toilettenanlage<br />
mit frostfreiem Zu- und Ablauf zu erstellen,<br />
wurde zurzeit darauf verzichtet. Momentan könnte<br />
noch die Behindertentoilette mitbenutzt werden. Da<br />
es sehr wenige Schlüssel gibt, müssten hier noch einige<br />
nachgemacht werden.<br />
Es wird abgestimmt, ob bei Veranstaltungen ein Toilettenwagen<br />
besorgt werden darf.<br />
Die Zustimmung erfolgt einstimmig.<br />
Beratung über den Antrag des TuS Gabsheim zur<br />
Aufstellung eines Duschcontainers<br />
Da auch <strong>für</strong> die Aufstellung eines Duschcontainers<br />
im Winter erhebliche Kosten entstehen, wird auch in<br />
diesem Fall im Einvernehmen mit dem TuS auf eine<br />
Aufstellung verzichtet. Ende Januar 2012 soll darüber<br />
neu verhandelt werden. Dann muss man sehen,<br />
wie weit die Sanierungsmaßnahmen fortgeschritten<br />
sind.<br />
Beratung und Beschlussfassung über die Beschaffung<br />
eines Schleppers<br />
RM Stefan Wagner stellt einen Schlepper vor, der <strong>für</strong><br />
einen Kauf in Frage kommt. Es handelt sich um einen<br />
John Deere, BJ 1991, 50 PS mit 4000 Betriebsstunden,<br />
der vorher <strong>für</strong> den Obst und Gartenbau genutzt<br />
wurde. Da man beide alten Schlepper <strong>für</strong> 2.500 Euro<br />
in Zahlung geben kann, käme man auf einen<br />
Endpreis in Höhe von 5.500 Euro. Da dem TuS die<br />
zwei alten Schlepper gehören, ist der Betrag von<br />
2.500 Euro als Anteil des TuS zu sehen. Der Schlepper<br />
wurde bereits auf dem Sportplatz getestet. Damit<br />
ist sichergestellt, dass der vorhandene Rasenmäher<br />
gefahren werden kann.<br />
Es wird festgelegt, dass der TuS den Schlepper an<br />
zwei Tagen und die Gemeinde an vier Tagen pro <strong>Woche</strong><br />
nutzen darf. Die genaue Absprache, um welche<br />
Tage es sich handelt, wird später noch getroffen. Bevor<br />
jedoch der Kauf getätigt wird, muss noch die Betriebserlaubnis<br />
geprüft und der Schlepper besichtigt<br />
werden.<br />
Da die Abstimmung <strong>für</strong> einen Kauf eines Schleppers<br />
bereits geschehen ist, wird jetzt beschlossen, dass<br />
die Gemeinde diesen Schlepper nach Berücksichtigung<br />
oben genannter Punkte, kaufen darf.<br />
Die Zustimmung erfolgt mehrheitlich bei 2 Enthaltungen.<br />
Mitteilungen und Anfragen<br />
Da mit Patricia Ring eine der rheinhessischen Weinprinzessinnen<br />
aus Gabsheim stammt, schlägt Obgm<br />
Michel vor, am Ortseingangsschild ein Schild „Residenz<br />
der rheinhessischen Weinprinzessin<br />
2011/2012“ aufzustellen. Ebenfalls schlägt er vor, einen<br />
Empfang am 08.10.2011 <strong>für</strong> die rheinhessischen<br />
Weinprinzessinnen zu organisieren. Es ist geplant,<br />
dass der Musik- und der Gesangsverein mitwirken.<br />
Obgm Michel wird sich um die Einladungen kümmern<br />
und einen Bericht in das Nachrichtenblatt setzen<br />
lassen.<br />
Es wird angeregt, dringend eine Sitzung des Vereinsringes<br />
einzuberufen.<br />
Gau-Weinheim<br />
Ortsbürgermeister Hans-Bernhard Krämer<br />
Freitag, 18.30 bis 20.00 Uhr<br />
Rathaus, Sportfeldstraße 14 a<br />
Telefon 0 67 32 / 25 58 oder 6 55 98 oder 84 60<br />
Internet: http://www.gau-weinheim.de<br />
e-mail: ortsgemeinde@gau-weinheim.de<br />
Sammlung der<br />
Kriegsgräber<strong>für</strong>sorge<br />
„Arbeit <strong>für</strong> den Frieden“ - unter diesem Motto ruft der<br />
Volksbund Deutscher Kriegsgräber<strong>für</strong>sorge e.V. zu<br />
seiner diesjährigen Haus- und Straßensammlung<br />
auf. Die Sammlung findet vom 1. bis 21. November<br />
2011 statt. Roswitha Janzer und Theo Müller führen<br />
auch in diesem Jahr wieder die Sammlung in unserer<br />
Ortsgemeinde durch. Um seine Arbeit, insbesondere<br />
die Fürsorge der Kriegsgräber, finanzieren zu können,<br />
ist der Volksbund in hohem Maße auf die Spenden<br />
der Sammlung angewiesen.<br />
Liebe Gau-Weinheimer Mitbürgerinnen und Mitbürger,<br />
helfen Sie mit Ihrer Geldspende Frau Janzer und<br />
Herrn Müller zu einem guten Sammelergebnis zu<br />
Gunsten der Kriegsgräber<strong>für</strong>sorge.<br />
Hans-Bernhard Krämer, Ortsbürgermeister<br />
Veranstaltungskalender 2012<br />
In der <strong>für</strong> Ende November 2011 vorgesehenen Sitzung<br />
des Haupt-, Finanz- und Kulturausschusses<br />
soll der Veranstaltungskalender Gau-Weinheim 2012<br />
erstellt werden. Damen und Herren, welche <strong>für</strong> Termine<br />
von Veranstaltungen mit öffentlichem Interesse<br />
zuständig sind, werden gebeten, betreffende Angaben<br />
<strong>für</strong> den Kalender zu notieren. Eine Einladung mit<br />
Termin zur Ausschusssitzung erfolgt an dieser Stelle<br />
bzw. über ein Einladungsschreiben.<br />
Hans-Bernhard Krämer, Ortsbürgermeister<br />
Partenheim<br />
Ortsbürgermeister Frank Runkel<br />
Montag 18.00 bis 19.00 Uhr<br />
Donnerstag 17.30 bis 19.00 Uhr<br />
Rathaus, Schmiedgasse<br />
Telefon 0 67 32 / 25 65<br />
Telefax 0 67 32 / 93 76 93<br />
Internet http://www.partenheim.de<br />
E-Mail: Ortsbuergermeister@partenheim.de<br />
Teilnehmergemeinschaft<br />
der Flurbereinigung Stadecken Projekt IV<br />
Az: 91099-HA.7.2<br />
Schlusshebung von Beiträgen<br />
zu den Kosten der Flurbereinigung<br />
Siehe unter Sonstige amtliche Bekanntmachungen.<br />
Übung der Freiwilligen Feuerwehr<br />
Die nächste Übung der Freiwilligen Feuerwehr<br />
Partenheim findet am Freitag, den 28.10.2011 um<br />
19.30 Uhr statt.<br />
Um vollzähiges Erscheinen bittet der Wehrführer.<br />
M. Runkel<br />
Saulheim<br />
Ortsbürgermeister Martin Fölix<br />
Mittwoch, 14.00 bis 17.00 Uhr<br />
1. Beigeordneter Denis Kittl<br />
Montag, 18.00 bis 20.00 Uhr<br />
Beigeordneter Dr. Markus Bachen<br />
Dienstag, 15.00 bis 17.00 Uhr<br />
Seniorenbeauftragter Wolfgang Rüttgens<br />
Donnerstag, 15.00 bis 17.00 Uhr<br />
Bürozeiten Sekretariat<br />
Montag, Dienstag u. Freitag, 8.00 bis 12.00 Uhr<br />
Mittwoch, 14.00 bis 19.00 Uhr<br />
Rathaus, Auf dem Römer 8<br />
Telefon: 0 67 32 / 50 75, Fax: 0 67 32 / 6 40 69<br />
Internet: http://www.saulheim.de<br />
e-mail: info@saulheim.de<br />
Teilnehmergemeinschaft<br />
der Flurbereinigung Stadecken Projekt IV<br />
Az: 91099-HA.7.2<br />
Schlusshebung von Beiträgen<br />
zu den Kosten der Flurbereinigung<br />
Siehe unter Sonstige amtliche Bekanntmachungen.<br />
Fundsachen<br />
Ein Schraubenzieherset (Taschenformat) von TCM<br />
sowie ein einzelner Schlüssel an Karabinerhaken<br />
wurden bei uns abgegeben. Fundsachen können zu<br />
unseren Öffnungszeiten im Rathaus abgeholt werden.<br />
Martin Fölix, Ortsbürgermeister<br />
Einladung zur 2. Sitzung<br />
Weihnachtsmarkt<br />
Am Mittwoch, den 2. November 2011 um<br />
20.00 Uhr, Gasthaus '“Zum goldenen Adler“, findet<br />
die 2. Sitzung zum Weihnachtsmarkt auf dem Rathausplatz<br />
statt. Hierzu laden wir alle Mitwirkenden<br />
und Interessenten herzlich ein.<br />
Martin Fölix, Ortsbürgermeister