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2 Vorwort Geschätzte GemeindebürgerInnen! Liebe Jugend! Das Jahr 2011 wurde von der EU zum „Europäischen Jahr der Freiwilligen“ erklärt. Das wollen wir nutzen, um die Leistungen und den Wert unserer Vereine und Freiwilligen in das Licht der Öffentlichkeit zu richten. Was die Freiwilligen für die Lebensqualität in unserer Gemeinde leisten, ist einmalig. Durch die große Anzahl unserer Vereine, Institutionen und Organisationen bedarf es aber auch einer gegenseitigen Rücksichtnahme bei diversen Terminen und Veranstaltungen. Es ist dies auch ein Zeichen des gegenseitigen Respekts. Das Miteinander in der Gemeinde ist von großer Wichtigkeit und kann von vornherein zur Zusammenarbeit und guten Gemeinschaft beitragen. Gerade auch im Jahr der Freiwilligen möchte ich Sie aber auch über die derzeitige Situation der beiden Feuerwehren informieren. Der Wunsch beider Feuerwehren in unserer Gemeinde war – auf Grund des Alters und des Zustandes beider Fahrzeuge – jeweils ein neues Auto anzuschaffen. Und es ist nicht auszuschließen, dass es im Anschluss daran nur mehr eine Frage der Zeit ist, die bestehenden Feuerwehrhäuser zu sanieren bzw. umzubauen. Unter diesem Gesichtspunkt sah ich es als meine Verantwortung gegenüber der Gemeindebevölkerung, über die Zukunft der beiden Feuerwehren nachzudenken und Überlegungen über eine gemeinsame Feuerwehr anzustellen. Würde es für die Gemeinde, die Bevölkerung und die Feuerwehren nicht Sinn machen, in der kommenden Periode, d.h. in den nächsten 5 Jahren, die Feuerwehren zu fusionieren? Zentral im Gewerbegebiet – in keinem Ortsteil –ein neues Haus zu errichten und gemeinsam mit einer Feuerwehr NEU durchzustarten. Dies wäre natürlich ein langfristiges Projekt und eine einmalige historische Chance für eine gemeinsame Zukunft in unserer Gemeinde. Das Thema, einer gemeinsamen Feuerwehr in unserer Gemeinde ist nichts Neues, denn einige Vordenker diskutieren diese Thema schon seit langem. Auch das Aufgabengebiet der Feuerwehren hat sich stark geändert, von damals mehrheitlichen Brandeinsätzen zu großteils technischen Einsätzen in der heutigen Zeit. Und es ist auch seitens des Gesetzgebers eine neue Feuerwehr- Ausrüstungsverordnung in Arbeit. Es war daher bei den letzten Sitzungen der Feuerwehren meine persönliche und nicht politische Entscheidung, darüber eine Diskussion in Gang zu bringen. Gemeindenachrichten Ich versuchte, die Diskussion auf rein sachlicher Ebene zu führen und habe ersucht, dass bei diesem Diskusionsprozess persönliche Befindlichkeiten und Animositäten hintan gehalten werden. Es fanden unzählige Einzel – und Vorgespräche mit beiden Kommandos, sowie Berichte bei den jeweiligen Mitgliederversammlungen beider Feuerwehren im Jänner 2011 statt. Man ist dann übereingekommen, dass bei beiden Feuerwehren getrennt eine Mitgliederversammlung mit einer Abstimmung abgehalten wird. Hierbei sollte darüber abgestimmt werden, ob in den kommenden 5 Jahren an einer Fusion beider Feuerwehren gearbeitet werden und im Anschluss daran eine Zusammenlegung stattfinden soll. Aus Sicht der Gemeinde wurde bei einer Vorstandssitzung einstimmig festgehalten, dass eine solche zukunftsweisende Entscheidung nur in Angriff genommen wird, wenn sich beide Feuerwehren mit einem klaren Votum für den vorgeschlagenen Weg entscheiden. Die Entscheidung über eine Feuerwehr NEU kann nur von beiden Feuerwehren in einer Mitgliederversammlung getroffen werden. Am 6. Februar 2011 wurden diese Mitgliederversammlungen abgehalten, bei der folgendes Ergebnis erzielt wurde. FF Leiben 27 Stimmen dafür, 17 Stimmen dagegen FF Lehen 1 Stimme dafür, 34 Stimmen dagegen Dieses Abstimmungsergebnis ist ein klares Votum gegen eine Zusammenlegung der beiden Feuerwehren Die weitere Vorgangsweise besteht darin, dass sich die Gemeinde mit Hilfe der zuständigen Stellen im Land bemühen wird , zeitgemäße Autos für die Feuerwehren zu erwerben. Das Jahr der Freiwilligen möchte ich als Anlass nehmen, mich bei allen ehrenamtlichen Mitgliedern unserer Feuerwehren, Vereine, Institutionen und Organisationen, die sich das ganze Jahr über für die Gemeindebürger und die Gemeinde einsetzen, zu bedanken. Denn was sie für die Lebensqualität und die Sicherheit in unserer Gemeinde leisten, ist unverzichtbar und unbezahlbar. Mein Dank gilt aber auch deren Familien, ohne deren Unterstützung, Mithilfe und Verständnis vieles in unserer lebenswerten Gemeinde nicht möglich wäre. Ihr Bürgermeister Karl Heinz Spring
Aus dem Gemeinderat Sitzung vom 2.11.2010 (Auszug) Subventionen 2011 Folgende Subventionen bwz. Zuschüsse wurden einstimmig beschlossen: Musikverein Lehen 2.000,-- Euro Sportverein Leiben 2.000,-- Euro Nachwuchs des Sportvereines Leiben 350,-- Euro pro Mannschaft Pfarre Ebersdorf 1.000,-- Euro Evangelische Pfarre 70,-- Euro Hospiz Melk 80,-- Euro Freiwilligen Feuerwehren jeweils 3.000,-- Euro Fischereiverein Leiben, Verlängerung Pachtvertrag Rohrteich Der Fischereipachtvertrag für die Parz. 165/2, EZ 379, KG Leiben (Rohrteich) wurde um weitere 10 Jahre verlängert. Kindergarten, Bastelbeitrag Der Gemeinderat beschloss einstimmig, den Bastelbeitrag von 9,-- Euro/Monat auf 10,-- Euro/Monat zu erhöhen. Tourismuskonzept – Projekte und Projektbetreuung Die Marktgemeinde Leiben nimmt grundsätzlich an der Umsetzung des touristischen Konzeptes „Neupositionierung Nibelungengau als touristisches Ausflugsziel für die nächsten 3 Jahre teil. Voraussetzung für die Teilnahme an der Umsetzung ist die positive Zustimmung aller Mitgliedsgemeinden. Sitzung vom 16.12.2010 (Auszug) Abgabenerhöhung gemäß Tourismusgesetz Die NÖ Landesregierung hat per 01.01.2011 ein neues Tourismusgesetz erlassen. Dieses Gesetz beinhaltet unter anderem, dass die bisherige Orts- und Regionaltaxe durch eine Nächtigungstaxe ersetzt wird. Der Gemeinderat beschloss einstimmig, ein Ansuchen um Erhöhung der Nächtigungstaxe von 0,77 Euro auf 1,20 Euro bei der NÖ-Landesregierung zu stellen. Verordnung über die Erhebung einer Hundeabgabe Auf Grund einer Änderung des NÖ Hundeabgabegesetzes durch den NÖ Landtag muss die Hundeabgabe für Hunde mit erhöhtem Gefährdungspotential mindestens das 10-fache, der für Nutzhunde festgesetzten Abgabe, betragen. Der Gemeinderat hat einstimmig die VO über die Erhebung der Hundeabgabe beschlossen und diese wird wie folgt eingehoben: Nutzhund 6,54 Euro/Hund, Hunde mit erhöhtem Gefährdungspotential 65,40 Euro/Hund und alle übrigen Hunde 21,00/Hund und Jahr. Verordnung über die Erhebung einer Gebrauchsabgabe Der Gemeinderat hat einstimmig die VO über die Erhebung einer Gebrauchsabgabe beschlossen. Die Gebrauchsabgabe ist von allen Gebrauchsarten des Tarifes des NÖ Gebrauchsabgabegesetzes mit den dort angeführten Höchstsätzen zu entrichten. Ausgenommen sind Schanigärten, wo 30,- Euro je angefangnen zehn Gemeindenachrichten 3 m² der bewilligten Fläche und je begonnenen Monat eingehoben werden. Evaluierung – Erhöhung – Gebühren Friedhof Bei der Überprüfung durch das Land NÖ wurde festgestellt, dass die Friedhofsgebühren nicht kostendeckend sind. Daher wurde vom Gemeinderat einstimmig eine Evaluierung der Friedhofsgebührenordnung beschlossen. Die Gebühr für die Leichenhalle wird von 15,-- auf 17,-- Euro angehoben und die restlichen Gebühren um 2% evaluiert. Grabstellengebühren NEU Die Grabstellengebühr für die Überlassung des Benützungsrechtes auf 10 Jahre bei Erdgrabstellen und Urnengräbern bzw. auf 30 Jahre bei gemauerten Grabstellen beträgt für a) Erdgrabstellen zur Beerdigung von bis zu zwei Leichen € 122,40 b) Erdgrabstellen zur Beerdigung von bis zu vier Leichen € 244,80 c) Grüfte zur Beisetzung von bis zu drei Leichen € 1132,20 d) Erdgrabstellen für Kinder bis zu 10 Jahren € 61,20 2. Nachtragsvoranschlag 2010 Auf Antrag des Bürgermeisters beschloss der Gemeinderat einstimmig den vorliegenden 2. Nachtrags-Voranschlag 2010. Voranschlag 2011 Auf Antrag des Bürgermeisters beschloss der Gemeinderat mit 13 Für und 4 Gegenstimmen den vorliegenden Voranschlag 2011. Gedenken an verstorbenen Johann Gruber Bürgermeister a.D. der Gemeinde Weitenegg Johann Gruber wurde am 4. Mai 1924 in Weitenegg geboren. Neben seinem Beruf als Gastwirt war Johann Gruber in der Zeit von 1956 bis 1972 Bürgermeister der Gemeinde Weitenegg. Auf Grund der Gemeindezusammenlegung in den Jahren 1971 u. 1972 wurde der Gemeinderat aus Weitenegg aufgelöst. Bis 1975 war er dann noch Gemeinderat in der Gemeinde Leiben. In seiner Amtszeit als Bürgermeister von Weitenegg fiel die Verleihung des Marktwappens im Jahr 1958. Viele Jahre war Herr Johann Gruber auch als Obmann der Jagdgenossenschaft tätig. Wir gedenken seiner mit großer Hochachtung. Unser tiefes Mitgefühl gilt seiner Familie.
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