Mittelstandsmagazin 01-2017

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Starke Marken versprechen starke Geschäfte. Doch
wie schützt man sich vor Plagiats-Haien und Produktpiraterie?
Mittelstandsmagazin-Mitarbeiter Andreas
Oberholz sprach sprach mit Patentanwalt und MIT-
Mitglied Dr. Johannes Wehner aus Fulda.
Markenrecht
Wie schütze ich Produktund
Firmennamen?
Herr Wehner, wofür braucht man
Markenschutz überhaupt?
Ihren Firmen- oder Produktnamen sollten
Sie sich als eingetragene Marke
schützen lassen. Denn wenn Sie keinen
Schutz haben, können andere denselben
Namen verwenden und dann ist
es schwierig, rechtlich dagegen vorzugehen.
Ähnliche Produkte von geringer
Qualität, die unter demselben Namen
vertrieben werden, schädigen dann
Ihren Ruf. Und im schlechtesten Fall
lässt der Konkurrent den Namen selbst
als Marke eintragen.
Moment, wenn ich einen Firmennamen
habe und im Handelsregister
eintrage, ist der als Marke nicht
geschützt?
Nein, so einfach ist das nicht. Der sicherste
und eindeutig nachweisbare
Schutz eines Firmennamens ist dessen
Eintragung als Marke ins Markenregister.
Die Eintragung ins Handelsregister
hat mit dem Markenschutz nichts zu tun.
Welche Namen oder Zeichen kann
man denn schützen, und welche nicht?
Alles, was grafisch dargestellt werden
kann, kann auch als Marke eingetragen
werden: zum Beispiel Wort- und
Bildzeichen, aber auch dreidimensionale
Formen, Farben und sogar
Klänge. Marken kennzeichnen Waren
und Dienstleistungen eines Unternehmens.
Sie stehen niemals für sich
alleine, sondern sind immer mit den
Waren und Dienstleistungen verknüpft.
Das angemeldete Zeichen
muss unterscheidungskräftig sein und
darf die Waren oder Dienstleistungen
nicht selbst beschreiben. So kann etwa
ein Apfel als Bildmarke für Hard- und
Softwarekomponenten und entsprechende
Dienstleistungen eingetragen
sein. Für Obst könnte das Zeichen
nicht als Marke geschützt werden, da
es das Produkt beschreibt.
Wo und wie ist ein Markenrecht einzutragen?
Wie teuer ist das?
Marken können beim Deutschen Patent-
und Markenamt (DPMA) und
beim Amt der Europäischen Union für
geistiges Eigentum (EUIPO) angemeldet
werden. Dazu gibt es die Möglichkeit,
eine Marke international registrieren
zu lassen. Die Anmeldung einer
nationalen Marke in Deutschland kostet
mindestens 290 Euro Amtsgebühren
und eine Unionsmarke ist ab 850
Euro erhältlich.
Was kann man machen, wenn jemand
anderes eine ähnliche Marke
verwendet? Inwieweit ist das auch
noch geschützt?
Erst kürzlich wurde ein Kaiman-Logo
für Waren aus dem Bekleidungsbereich
wegen möglicher Verwechs-
lungsgefahr mit dem Lacoste-Krokodil
aus dem Register gelöscht.
Konfliktfälle treten im Markenbereich
regelmäßig auf und Kollisionen lassen
sich oft nicht vermeiden. Als Inhaber
eines älteren Rechts kann man auf das
Widerspruchsverfahren zurückgreifen,
um jüngere Zeichen löschen zu lassen.
Wie oft muss man ein Markenrecht
erneuern?
Der Markenschutz besteht für zehn
Jahre und kann beliebig oft verlängert
werden.
Wie kann man Firmen- und Produktnamen
noch schützen?
Ein Schutzrecht entsteht durch Eintragung
des Namens als Marke ins Markenregister.
Ein besonders gestaltetes
Firmenlogo könnte eventuell auch als
Design eingetragen werden. Ganz grundsätzlich
kann man zwar auch dadurch
Markenschutz bekommen, dass sich
der Marken- oder Firmenname durch
Gebrauch, also Benutzung im Markt,
etabliert. Allerdings muss dies im Streitfall
durch aufwendige Gutachten nachgewiesen
werden – ein Aufwand, der
zumeist teurer ist als die letztlich recht
günstige Eintragung ins Register. •
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