6. Schillerfest in Kahnsdorf vom 15. bis 17. Juni 2012

Nr. 5/2012 - 3 -
Amtsblatt Neukieritzsch
Hier spricht der Gemeinderat
Beschlussnummer: 04/20-2012
Der Gemeinderat beschließt die Nachkalkulation der Gebühren
im Freibad Neukieritzsch für den Zeitraum 2006 bis 2011
Gesetzliche Anzahl der
Mitglieder des Gemeinderates: 18 und der Bürgermeister
davon anwesend: 12 und der Bürgermeister
Ja-Stimmen: 13
Nein-Stimmen: 0
Enthaltungen: 0
Beschlussnummer: 04/21-2012
Der Gemeinderat beschließt die Kalkulation des Freibades Neukieritzsch
für den Zeitraum 2012 bis 2016.
Gesetzliche Anzahl der
Mitglieder des Gemeinderates: 18 und der Bürgermeister
davon anwesend: 12 und der Bürgermeister
Ja-Stimmen: 13
Nein-Stimmen: 0
Enthaltungen: 0
Beschlussnummer: 04/22-2012
Der Gemeinderat beschließt die 1. Änderung der Benutzungs-
und Gebührensatzung des Freibades der Gemeinde Neukieritzsch
-Freibadsatzung-.
Gesetzliche Anzahl der
Mitglieder des Gemeinderates: 18 und der Bürgermeister
davon anwesend: 12 und der Bürgermeister
Ja-Stimmen: 11
Nein-Stimmen: 2
Enthaltungen: 0
Beschlussnummer: 04/23-2012
Der Gemeinderat beschließt einen Leasingvertrag über den
PKW (Kraftstoffart Flüssiggas)
Fabrikat: Opel Corsa Selection
Lieferfirma: Auto Mai GmbH
Diese Firma unterbreitete im Rahmen einer beschränkten Ausschreibung
nach VOL/A das wirtschaftlichste Angebot in Höhe
von 131,68 Euro (netto) monatlich bei einer Laufzeit von 36 Monaten.
Ein Mitglied des Gemeinderates nahm wegen Befangenheit
nicht an der Abstimmung teil.
Gesetzliche Anzahl der
Mitglieder des Gemeinderates: 18 und der Bürgermeister
davon anwesend: 12 und der Bürgermeister
Ja-Stimmen: 12
Nein-Stimmen: 0
Enthaltungen: 0
Beschlussnummer: 04/24-2012
Der Gemeinderat beschließt als Vorrangstandort für die Verlegung
der Stallanlagen Kahnsdorf den südlichen Standort.
Der Bürgermeister wird beauftragt, mit den Beteiligten eine
Städtebauliche Vereinbarung zur Umsetzung zu schließen.
Gesetzliche Anzahl der
Mitglieder des Gemeinderates: 18 und der Bürgermeister
davon anwesend: 12 und der Bürgermeister
Ja-Stimmen: 9
Nein-Stimmen: 3
Enthaltungen: 1
Amtlicher Teil
Beschlussnummer: 04/25-2012
Der Gemeinderat beschließt den Verkauf einer Teilfläche des
Flurstückes 72/5 der Gemarkung Kahnsdorf, gelegen in der
Kahnsdorfer Straße, zur Bereinigung der vorhandenen Überbauung
mit einer Garage an die Antragsteller, die Eheleute Markus
und Kerstin Geuther aus Rötha. Die Größe beträgt ca. 32 m 2 .
Der Kaufpreis beträgt 25 €/m 2 , somit 800 €, basierend auf dem
Bodenrichtwert des Gutachterausschusses des Landratsamtes
Landkreis Leipzig. Die Kosten der Teilung des Ausgangsflurstückes
tragen die Käufer selbst.
Alle sonstigen mit dem Vollzug des Kaufvertrages anfallenden
Kosten tragen die Käufer.
Mit dem Verkauf wird der Bürgermeister, Herr Graichen, oder die
Bauamtsleiterin, Frau Zander, beauftragt.
Gesetzliche Anzahl der
Mitglieder des Gemeinderates: 18 und der Bürgermeister
davon anwesend: 12 und der Bürgermeister
Ja-Stimmen: 13
Nein-Stimmen: 0
Enthaltungen: 0
Beschlussnummer: 04/26-2012
Der Gemeinderat beschließt die Erteilung einer Bauerlaubnis zur
Inanspruchnahme der gemeindeeigenen Flurstücke 271/4 und
168/1 der Gemarkung Kieritzsch zur Umverlegung eines Mittelspannungskabels
gemäß Antrag der epeg Energieplanung vom
30.03.2012 und beiliegenden Lageplan.
Die Bauerlaubnis wird zukünftig in eine beschränkt persönliche
Grunddienstbarkeit zu Gunsten der enviaM umgewandelt.
Die Verwaltung wird bevollmächtigt, die spätere Grunddienstbarkeit
zu erteilen.
Gesetzliche Anzahl der
Mitglieder des Gemeinderates: 18 und der Bürgermeister
davon anwesend: 12 und der Bürgermeister
Ja-Stimmen: 13
Nein-Stimmen: 0
Enthaltungen: 0
Beschlussnummer: 04/27-2012
Der Gemeinderat beschließt die Zustimmung zur Löschung der
im Grundbuch eingetragenen Rückauflassungsvormerkung zu
Gunsten der Gemeinde Neukieritzsch.
Gesetzliche Anzahl der
Mitglieder des Gemeinderates: 18 und der Bürgermeister
davon anwesend: 12 und der Bürgermeister
Ja-Stimmen: 13
Nein-Stimmen: 0
Enthaltungen: 0
Haushaltssatzung der Gemeinde
Neukieritzsch für das Haushaltsjahr 2012
Aufgrund von § 74 der Gemeindeordnung für den Freistaat
Sachsen (SächsGemO) in der jeweils gültigen Fassung hat der
Gemeinderat in der Sitzung am 28.02.2012 folgende Haushaltssatzung
erlassen: