6. Schillerfest in Kahnsdorf vom 15. bis 17. Juni 2012

Amtsblatt Neukieritzsch - 4 -
Nr. 5/2012
§ 1
Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2012, der die für die
Erfüllung der Aufgaben der Gemeinden voraussichtlich anfallenden
Erträge und entstehenden Aufwendungen sowie eingehenden
Einzahlungen und zu leistenden Auszahlungen enthält, wird:
im Ergebnishaushalt mit dem
- Gesamtbetrag der ordentlichen
Erträge auf 11.820.500 EUR
- Gesamtbetrag der ordentlichen
Aufwendungen 13.139.680 EUR
- Saldo aus den ordentlichen Erträgen und
Aufwendungen (ordentliches Ergebnis) auf -1.319.180 EUR
- Gesamtbetrag der außerordentlichen Erträge auf 0 EUR
- Gesamtbetrag der außerordentlichen
Aufwendungen 0 EUR
- Saldo aus den außerordentlichen
Erträgen und Aufwendungen
(Sonderergebnis) auf 0 EUR
- Gesamtbetrag des ordentlichen
Ergebnisses auf -1.319.180 EUR
- Gesamtbetrag des Sonderergebnisses auf 0 EUR
- Gesamtergebnis auf -1.319.180 EUR
Im Finanzhaushalt mit dem
- Zahlungsmittelüberschuss /-bedarf des
Ergebnishaushalts als Saldo der
Gesamtbeträge der Einzahlungen und
Auszahlungen aus laufender
Verwaltungstätigkeit auf - 410.180 EUR
- Gesamtbetrag der Einzahlungen aus
Investitionstätigkeit auf 3.780.500 EUR
- Gesamtbetrag der Auszahlungen aus
Investitionstätigkeit auf 8.152.300 EUR
- Saldo der Einzahlungen und
Auszahlungen aus Investitionstätigkeit auf - 4.371.800 EUR
- Finanzierungsmittelüberschuss oder
-fehlbetrag als Saldo aus
Zahlungsmittelüberschuss oder -fehlbetrag
und dem Saldo der Gesamtbeträge
der Einzahlungen und
Auszahlungen aus Investitionstätigkeit auf - 4.781.980 EUR
- Gesamtbetrag der Einzahlungen
aus Finanzierungstätigkeit auf 22.600 EUR
- Gesamtbetrag der Auszahlungen
aus Finanzierungstätigkeit auf 235.400 EUR
- Saldo der Einzahlungen und
Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit
auf - 212.800 EUR
- Saldo aus Finanzierungsmittelüberschuss
oder -fehlbetrag und Saldo der
Einzahlungen und Auszahlungen
aus Finanzierungstätigkeit als
Änderung des Finanzierungsmittelbestands auf
- 4.994.780 EUR
festgesetzt.
§ 2
Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Kreditaufnahmen für Investitionen
und Investitionsförderungsmaßnahmen wird festgesetzt
auf 22.600 EUR
§ 3
Verpflichtungsermächtigungen werden nicht veranschlagt.
§ 4
Der Höchstbetrag der Kassenkredite, der zur rechtzeitigen Leistung
von Auszahlungen in Anspruch genommen werden darf,
wird festgesetzt auf
2.000.000 EUR
§ 5
Die Hebesätze werden wie folgt festgesetzt:
Für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe
(Grundsteuer A) 285 v.H.
Für die Grundstücke (Grundsteuer B) auf 365 v.H.
Gewerbesteuer auf 375 v.H.
Neukieritzsch, den 18.04.2012
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Gemeinde Neukieritzsch
Landkreis Leipzig
1. Änderung der Benutzungs- und
Gebührensatzung des Freibades der
Gemeinde Neukieritzsch
-Freibadsatzung-
Aufgrund von § A der Gemeindeordnung für den Freistaat Sachsen
(SächsGemO) und von § 2 in Verbindung mit § 9 des Sächsischen
Kommunalabgabengesetzes (SächsKAG) hat der Gemeinderat
am 24.04.2012 in öffentlicher Sitzung beschlossen:
Die Freibadsatzung vom 29.05.2002, Beschluss-Nr. 28/06/-
2002 wird wie folgt geändert:
§ 1
die Anlage zu § 5 der Freibadsatzung der Gemeinde
Neukieritzsch erhält folgende Fassung
Benutzungsgebühren für das Freibad Neukieritzsch
1. Benutzungsgebühren
1.1. Einzelkarte
Erwachsene 2,00 Euro
Kinder bis zur Vollendung des
16. Lebensjahres 1,00 Euro
1.2. Blockkarte (10er-Karte)
Erwachsene 16,00 Euro
Kinder bis zur Vollendung des
16. Lebensjahres 8,00 Euro
1.3. Saisonkarte
Erwachsene 50,00 Euro
Kinder bis zur Vollendung des
16. Lebensjahres 25,00 Euro
1. 4. Familienkarte
2 Erwachsene + bis zu 3 Kindern 5,00 Euro
Die Einzel- und Familienkarte ist nicht übertragbar und berechtigt
am Tage der Ausgabe zum Benutzen des Freibades. Sie verliert
mit Verlassen des Freibades die Gültigkeit.
Die Blockkarte (10er-Karte) gilt nur im Lösungsjahr und ist übertragbar.
Benutzte Abschnitte werden wie Einzelkarten behandelt.
Die Saisonkarte gilt nur im Lösungsjahr für die ganze Badsaison.
Sie ist nicht übertragbar. Auf Verlangen hat sich der Inhaber einer
Saisonkarte auszuweisen. Nach Benutzung der Saisonkarte
besteht nur die Möglichkeil, diese nach einer 2-stündigen Pause
erneut zu entwerten.
Die Eintrittskarten sind dem Betriebspersonal auf Verlangen vorzuzeigen.
Gelöste und nicht voll genutzte Karten werden nicht zurückgenommen.
Verlorene und beschädigte Karten werden von der
Gemeinde nicht ersetzt. Die Gemeinde übernimmt dafür keine
Haftung. Die Eintrittskarten gelten nur bei Einhaltung der Freibadsatzung
sowie der Haus- und Badeordnung. Diesen unter-