RAL 1015 taxi news Heft 8-2016

information
Labo: Neues Terminverfahren
für Taxen und Mietwagen
Das Landesamt für Mess- und Eichwesen
hat zum 01.08.2016 für die Durchführung
der Eichung und für das Konformitätsbewertungsverfahren
bei Taxametern und
Wegstreckenzählern ein Online-Terminverfahren
eingeführt.
Seit dem erfolgt die Abfertigung im
Eichamt Berlin nur noch nach vorheriger
Online-Terminreservierung.
Automatische Terminvergabe- bzw. Termin-Erinnerungsschreiben
werden auch
im Fall einer Tarifumstellung nicht mehr
verschickt.
Auf der Homepage des Landesamtes für
Mess- und Eichwesen Berlin-Brandenburg:
www.lme.berlin-brandenburg.de
finden Sie den Link zum Terminsystem.
Was ist Ihr Vorteile?
• Sie können sich einen Termin zu Ihrem Wunsch-Zeitpunkt aussuchen.
• Sie stellen im Fall einer Eichung automatisch den erforderlichen Eichantrag.
• Die Wartezeit im Eichamt verringert sich.
• Die Nutzung der Anwendung ist auch auf mobilen Endgeräten möglich.
• Sie bekommen zur verbindlichen Buchung ein Termin-Bestätigungs-Mail.
• Automatische Terminerinnerung 24 Stunden vor dem gebuchten Termin.
Wichtige Hinweise:
• Pro Terminbuchung wird nur ein Fahrzeug abgefertigt.
• Terminbuchungen sind nicht auf andere Unternehmen/Fahrzeuge übertragbar.
• Nutzen Sie zur einfachen Dateneingabe bei mehreren Termin-Reservierungen
(mehrere Fahrzeuge) die Formulardaten-Speicherung in Ihrem Internet-Browser.
Termin-Buchung auch direkt unter:
www.lme.berlin-brandenburg.de/terminvergabe-online.
information
BZP-Anfrage wegen Taxenumrüstung
Umrüstung von Taxen oder Mietwagen im Zuge der Pflichterfüllung steuerrechtlicher
Anforderungen (Fiskaltaxameter) mit anschließender Eichung
Auf Anfrage des BZP (s. VR
04/16) zum Thema „Umrüstung
von Taxen oder Mietfahrzeugen
mit Wegstreckenzählern
im Zuge der
Pflichterfüllung steuerrechtlicher
Anforderungen,
die vor der Umrüstung
nachweislich rechtmäßig
im geschäftlichen Verkehr
verwendet wurden“ haben
die Eichbehörden sämtlicher
Länder übereinstimmend
nachfolgender Auffassung
und Regelung zugestimmt:
Umrüstung von Taxen oder Mietwagen im
Zuge der Pflichterfüllung steuerrechtlicher
Anforderungen (Fiskaltaxameter) mit
anschließender Eichung:
Die Umrüstung von Taxen oder Mietfahrzeugen
mit Wegstreckenzählern im Zuge
der Pflichterfüllung steuerrechtlicher
Anforderungen stellt keine Maßnahme dar,
welche das Vorliegen eines erneuerten
Messgerätes im Sinn des § 2 Nr. 7 MessEG
zur Folge hat, denn die erfolgte Änderung
hat nicht das Ziel der Modifizierung
bestimmter in § 2 Nr. 7 MessEG genannter
Eigenschaften des Messgerätes. Dies gilt
auch dann, wenn auf Taxameter / Wegstreckenzähler
mit anderer Bauartzulassung
oder Baumusterprüfbescheinigung umgerüstet
wird.
Mit einer Eichung kann das Messgerät einschließlich
des bisher verwendeten Signalweges
umfassend bewertet werden, wenn
das Fahrzeug mit eingebautem Taxameter/
Wegstreckenzähler vor der Umrüstung
nachweislich rechtmäßig im geschäftlichen
Verkehr verwendet wurde.
Informationen zur Regelung:
Voraussetzungen für eine Bewertung des
Messgeräts als Gesamtsystem (Taxameter,
Signalweg, Wegangleich, Taxitarif) bei der
Eichung sind u.a., dass
- das Fahrzeug mit eingebautem Taxameter
/ Wegstreckenzähler vor der Umrüstung
nachweislich rechtmäßig im geschäftlichen
Verkehr verwendet wurde (z.B. Vorlage des
damaligen Eichgebührenbescheids) und
- der Einbaubetrieb schriftlich bestätigt,
dass am Signalweg keine Veränderungen
vorgenommen wurden und
- der Einbaubetrieb die Kompatibilität
von Wegstreckensignal und Taxameter /
Wegstreckenzähler mit positivem Ergebnis
überprüft hat.
Thomas Grätz
8 RAL 1015 taxinews · 8/2016