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N I E D E R S C H R I F T - Abwasserzweckverband Erdinger Moos

N I E D E R S C H R I F T - Abwasserzweckverband Erdinger Moos

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N I E D E R S C H R I F T<br />

über die<br />

öffentliche Sitzung des Verbandsausschusses<br />

am 28. Januar 2004<br />

im Sitzungssaal des <strong>Abwasserzweckverband</strong>es <strong>Erdinger</strong> <strong>Moos</strong><br />

Anwesend und stimmberechtigt sind:<br />

Knur Herbert, Verbandsvorsitzender und 1. Bürgermeister der<br />

Gemeinde Berglern<br />

Bauernfeind Karl-Heinz, stellvertretender Verbandsvorsitzender und<br />

1. Bürgermeister der Stadt Erding<br />

Borgo Rudolf, 1. Bürgermeister der Gemeinde Wörth<br />

Danzer Andreas, 2. Bürgermeister der Gemeinde Oberding<br />

Deutinger Fritz, 2. Bürgermeister der Gemeinde Pastetten<br />

Egner Ernst, 1. Bürgermeister der Gemeinde Ottenhofen<br />

Els Georg, 1. Bürgermeister der Gemeinde Forstern<br />

Hübner Wolfgang, Vertreter der Flughafen München GmbH<br />

Kammerbauer Matthias, 1. Bürgermeister der Gemeinde Eitting<br />

Maurer Ludwig, 1. Bürgermeister der Gemeinde Hohenlinden<br />

Peis Hans, 1. Bürgermeister der Gemeinde Neuching<br />

Schmidt Arnold, 1. Bürgermeister der Gemeinde Forstinning<br />

Ways Rudolf, 1. Bürgermeister der Gemeinde <strong>Moos</strong>inning<br />

Entschuldigt abwesend:<br />

Lackner Helmut, 1. Bürgermeister der Gemeinde Oberding<br />

Vill Walter, Kaufm. Geschäftsführer der Flughafen München GmbH<br />

Vogelfänger Cornelia, 1. Bürgermeisterin der Gemeinde Pastetten<br />

Ferner nehmen teil:<br />

<strong>Abwasserzweckverband</strong><br />

<strong>Erdinger</strong> <strong>Moos</strong><br />

Wasserwirtschaftsamt Freising Herr Mayrhofer<br />

- 1 -<br />

Herr Maier, Geschäftsleiter<br />

Herr Hellmann, Leiter der Finanzverwaltung<br />

Herr Wrobel, Technischer Leiter,<br />

Herr Strube, techn. Angestellter<br />

Marktgemeinde Markt Schwaben 3. Bürgermeister Blasi<br />

Ing.-Büro GFM Dipl. Ing. Huyeng (TOP 2 und 3)<br />

Vertreter der Presse <strong>Erdinger</strong> Anzeiger


Der Verbandsvorsitzende eröffnet um 15.00 Uhr die Sitzung. Er<br />

erklärt, dass form- und fristgerecht geladen wurde und Beschlussfähigkeit<br />

besteht.<br />

Es werden keine weiteren Änderungs- oder Ergänzungswünsche<br />

vorgetragen. Somit gilt folgende<br />

TAGESORDNUNG<br />

1. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 10.12.2003<br />

2. Planung der Ortskanalisation von Breitötting und Sonnendorf<br />

3. TBM 2111, PW 906 Eittingermoos, BA 48<br />

- Auftragsvergabe Stromanschluss<br />

4. Neubeschaffung eines Kommunalfahrzeuges<br />

5. Feststellung der Jahresrechnung 2002<br />

6. Sonstiges, Anfragen, Anträge<br />

A) TBM 1162 Kanalsanierung Erding, Landshuter Straße<br />

- Auftragsvergabe<br />

B) Bekanntgabe einer Dringlichen Anordnung und Empfehlung<br />

an die Verbandsversammlung zur Änderung der Geschäftsordnung<br />

C) Bekanntgaben aus der nichtöffentlichen Verbandsausschuss-<br />

Sitzung am 10.12.2003<br />

D) Zukunft der Abwasserbeseitigung der Gemeinde Hallbergmoos<br />

1. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 10.12.2003<br />

Die Niederschrift der Verbandsausschuss-Sitzung vom 10.12.2003<br />

wird vom Verbandsausschuss genehmigt.<br />

Abstimmungsergebnis<br />

- einstimmig - (28 Stimmen gegen 0 Stimmen)<br />

- 2 -


2. Planung der Ortskanalisation von Breitötting und Sonnendorf<br />

Herr Dipl. Ing. Huyeng vom Ingenieurbüro GFM in München erläutert<br />

die technische Planung der Ortskanalisation für die Ortschaften<br />

Breitötting und Sonnendorf.<br />

Die Abwasserbeseitigung soll in Absprache mit dem Wasserwirtschaftsamt<br />

Freising und der Gemeinde Wörth in Breitötting im<br />

Mischsystem und in Sonnendorf größtenteils im Trennsystem erfolgen.<br />

Das Schmutzwasser von Sonnendorf wird an einem Tiefpunkt<br />

gesammelt und durch eine pneumatische Hebeanlage nach Breitötting<br />

gepumpt. Das Regenwasser und das von Grundstücken bisher<br />

eingeleitete Drainagen- und Straßenoberflächenwasser wird<br />

durch einen Regenwasserkanal abgeleitet. Dabei wird in Teilbereichen<br />

der von der Gemeinde Wörth übernommene Regenwasserkanal<br />

erneuert.<br />

Das in Breitötting eingeleitete Regen- und Schmutzwasser macht<br />

den Bau eines Drosselbauwerkes und eines Stauraumkanales vor<br />

der Einleitungsstelle in Wörth erforderlich. Dabei können 62 l/sec<br />

nach Wörth abgeleitet werden, der Rest muss über einen<br />

Ableitungskanal der Schwillach zugeführt werden. Trotzdem erfolgt<br />

eine wesentliche Verbesserung der Wasserqualität. Das Drainagen-<br />

und Straßenoberflächenwasser wird weiterhin durch den gemeindlichen<br />

Regenwasserkanal entsorgt.<br />

Verbandsvorsitzender Knur weist darauf hin, dass die Grundstückseigentümer<br />

in Sonnendorf jeweils einen Kontrollschacht für den<br />

Schmutzwasser- und den Regenwasserkanal benötigen. Die Grundstückseigentümer<br />

in Breitötting müssen das auf dem Grundstück<br />

anfallende Niederschlagswasser von dem Drainagewasser trennen<br />

und gesammelt mit dem Schmutzwasser in den Mischwasserkanal<br />

einleiten.<br />

Dipl. Ing. Huyeng gibt bekannt, dass die ersten Submissionen im<br />

März stattfinden. Die ersten Vergabeempfehlungen können im April<br />

dem Verbandsausschuss vorgelegt werden. Die Kanalbauarbeiten<br />

sollen Ende dieses Jahres abgeschlossen werden.<br />

Verbandsvorsitzender Knur bedankt sich bei Herrn Hyueng für die<br />

detaillierte Präsentation und stellt fest, dass der Durchführung der<br />

Kanalbaumaßnahme in Breitötting und Sonnendorf nichts mehr im<br />

Wege steht.<br />

Bürgermeister Borgo erklärt, dass er ebenfalls keine Probleme sehe.<br />

Allerdings enthält der vom <strong>Abwasserzweckverband</strong> vorgelegte Vertrag<br />

größtenteils nur Verpflichtungen, welche die Gemeinde Wörth<br />

betreffen. Im übrigen habe die Gemeinde Wörth die Wasserleitungs-<br />

- 3 -


verlegung zurückgestellt, damit der Kanalbau von der neuen<br />

Wasserleitung nicht behindert wird. Die Gemeinde Wörth darf<br />

allerdings durch vorhandene Engstellen bei der Verlegung der<br />

Wasserleitung und der teilweisen Erneuerung des gemeindlichen<br />

Regenwasserkanals nicht in unzumutbarer Weise benachteiligt<br />

werden.<br />

Verbandsvorsitzender Knur stellt fest, dass einige Punkte mit der<br />

Gemeinde Wörth noch zu klären sind. Auf eine verbindliche Festlegung<br />

der Anschlusspunkte für die Straßenentwässerung kann<br />

jedoch nicht verzichtet werden. Diese offenen Fragen können auf<br />

dem Verwaltungsweg geklärt werden.<br />

Stellvertretender Verbandsvorsitzender Bauernfeind erkundigt sich,<br />

ob das Niederschlagswasser in Sonnendorf in den Mischwasserkanal<br />

eingeleitet wird.<br />

Verbandsvorsitzender Knur erwidert, dass das Niederschlagswasser<br />

des Regenwasserkanals in den nächsten Vorfluter fließt.<br />

Bürgermeister Kammerbauer fragt an, ob der Bau des Schmutz- und<br />

Niederschlagwasserkanals kostendeckend ist.<br />

Verbandsvorsitzender Knur bemerkt, dass durch die fehlende Möglichkeit<br />

der Versickerung des Regenwassers in den Bodenuntergrund<br />

neben dem Schmutzwasserkanal zusätzlich ein Regenwasserkanal<br />

verlegt werden muss.<br />

Bürgermeister Borgo weist darauf hin, dass die Gemeinde sich auch<br />

durch den Straßenentwässerungsanteil an der Finanzierung des<br />

Regenwasserkanals beteiligt.<br />

Verbandsvorsitzender Knur stellt hierzu fest, dass die Gemeinde sich<br />

nur mit den errechneten Sanierungskosten beteiligen muss. Dies<br />

wurde bereits in einer früheren Verbandsausschuss-Sitzung<br />

beschlossen.<br />

Bürgermeister Egner möchte wissen, welche maximale Wassermenge<br />

in die Schwillach geleitet wird.<br />

Dipl. Ing. Huyeng gibt bekannt, dass dies 728 l/sec sind.<br />

Abschließend stellt Verbandsvorsitzender Knur fest, dass der Verbandsausschuss<br />

die Kanalplanung ohne Beanstandung zur Kenntnis<br />

nimmt.<br />

- 4 -


3. TBM: 2111, PW 906, Eittingermoos, BA: 48<br />

- Auftragsvergabe: Stromanschluss<br />

Sachgebiet: - 30 - (Herr Strube)<br />

Beschluss:<br />

Der Verbandsausschuss beschließt, die Überlandwerke Erding GmbH<br />

& Co. KG, Erding, mit der Herstellung eines Stromanschlusses mittels<br />

Erdkabel für das PW 906 gemäß des Kostenangebotes vom<br />

29.11.2003 zu einem An-gebotspreis von brutto<br />

zu beauftragen.<br />

21.223,94 Euro<br />

Abstimmungsergebnis<br />

- einstimmig - (17 Stimmen gegen 0 Stimmen)<br />

Stellvertretender Verbandsvorsitzender Bauernfeind nimmt als Aufsichtsratsvorsitzender<br />

der Überlandwerke Erding GmbH Co. KG<br />

Erding wegen persönlicher Beteiligung gemäß Art. 49 Abs. 1 GO an<br />

der Abstimmung nicht teil.<br />

4. Neubeschaffung eines Kommunalfahrzeuges für das<br />

Verbandsklärwerk<br />

Sachgebiet: - 31 - (H. Pfanzelt)<br />

Beschluss:<br />

Der Verbandsausschuss beschließt, den Auftrag in Höhe von<br />

56.840,-- €. (brutto) für Lieferung eines Kommunalfahrzeugs (Hansa<br />

APZ 1003H) an die Fa. Eder Kommunalmaschinen, Daimlerstr. 8,<br />

85551 Kirchheim zu vergeben.<br />

Abstimmungsergebnis<br />

- einstimmig - (28 Stimmen gegen 0 Stimmen)<br />

- 5 -


5. Feststellung der Jahresrechnung 2002<br />

Sachgebiet: - 20 – (Hr. Hellmann)<br />

Empfehlung an die Verbandsversammlung:<br />

Beschlussvorschlag:<br />

Der Verbandsausschuss schlägt der Verbandsversammlung vor, die<br />

Jahresrechnung 2002 festzustellen.<br />

Abstimmungsergebnis<br />

- einstimmig - (28 Stimmen gegen 0 Stimmen)<br />

6. Sonstiges<br />

A) TBM:1162, Kanalsanierung Erding, Landshuter Straße<br />

- Auftragsvergabe<br />

Sachgebiet:- 31 - (H. Ciecinski)<br />

Beschluss:<br />

Der Verbandsausschuss beschließt, den Auftrag für die Kanalsanierung<br />

Erding, Landshuter Straße an die Firma Kanal-Müller-Gruppe<br />

GmbH, 14822 Brück, Gregor-von-Brück-Ring 1 lt. Angebot vom<br />

07.01.2004 zum Gesamtpreis von brutto 45.815,51 € zu vergeben.<br />

Abstimmungsergebnis<br />

- einstimmig - (28 Stimmen gegen 0 Stimmen)<br />

6. Sonstiges, Anfragen, Anträge<br />

B) Bekanntgabe einer Dringlichen Anordnung und<br />

Empfehlung an die Verbandsversammlung zur<br />

Änderung der Geschäftsordnung<br />

Sachgebiet: - 20 - (Hr. Hellmann)<br />

Empfehlung an die Verbandsversammlung:<br />

Beschlussvorschlag:<br />

Der Verbandsausschuss nimmt die Dringlichen Anordnungen vom<br />

08.10.2003 zustimmend zur Kenntnis und bestätigt, dass die damit<br />

erfolgten Abschlüsse dem satzungsgemäßen Zweck des Verbandes,<br />

insbesondere mit dem unmittelbar gemeinnützigen, nach der Abgabenordnung<br />

steuerbegünstigten Zweck vereinbar sind.<br />

- 6 -


Der Ausschuss empfiehlt der Verbandsversammlung, die<br />

Geschäftsordnung dahingehend zu ändern, dass die Zuständigkeit<br />

für Abschlüsse von Grund- und Einzelgeschäften im Kredit- und<br />

Finanzterminbereich gemäß § 16 Abs. 2 Verbandssatzung im<br />

Rahmen der rechtsaufsichtlichen Vorgaben und dem satzungsgemäßen<br />

Zweck des Verbandes auf den Verbandsvorsitzenden<br />

übertragen wird.<br />

Abstimmungsergebnis<br />

- einstimmig - (28 Stimmen gegen 0 Stimmen)<br />

6. Sonstiges, Anfragen, Anträge<br />

C) Bekanntgaben aus der nichtöffentlichen Verbandsausschuss-<br />

Sitzung am 10.12.2003<br />

Ca) TBM: 2110, OK Eittingermoos, Los 1, BA: 48<br />

TBM: 2111, LD Eittingermoos, Los 2, BA: 48<br />

- Auftragsvergabe<br />

Beschluss:<br />

Der Verbandsausschuss beschließt, die Aufträge vorbehaltlich der Vorlage<br />

des diesbezüglichen Zuwendungsbescheides des Wasserwirtschaftsamtes<br />

Freising beim <strong>Abwasserzweckverband</strong> <strong>Erdinger</strong> <strong>Moos</strong>, wie folgt zu erteilen:<br />

Los 1, Ortskanäle:<br />

Leistungen gemäß Angebot vom 30.10.2003 an die Firma<br />

Kurt Motz<br />

Ulmer Straße 29 + 31<br />

89257 Illertissen<br />

zu einem Angebotspreis von brutto 736.825,87 Euro.<br />

Abstimmungsergebnis<br />

- einstimmig - (17 Stimmen gegen 0 Stimmen)<br />

Beschluss:<br />

Der Verbandsausschuss beschließt, die Aufträge vorbehaltlich der Vorlage<br />

des diesbezüglichen Zuwendungsbescheides des Wasserwirtschaftsamtes<br />

Freising beim <strong>Abwasserzweckverband</strong> <strong>Erdinger</strong> <strong>Moos</strong>, wie folgt zu erteilen:<br />

Los 2, Druckleitung:<br />

Leistungen gemäß Angebot vom 03.11.2003 an die Firma<br />

Richard Schulz Tiefbau<br />

Beethovenstraße 4<br />

86633 Neuburg/Donau<br />

zu einem Angebotspreis von brutto 299.573,48 Euro.<br />

Abstimmungsergebnis<br />

- einstimmig - (26 Stimmen gegen 0 Stimmen)<br />

- 7 -


C) Bekanntgaben aus der nichtöffentlichen Verbandsausschuss-<br />

Sitzung am 10.12.2003<br />

Cb) Beteiligung des AZV an den Kosten der Druckentwässerung<br />

für die außerhalb des Entwässerungsgebietes<br />

gelegenen Grundstücke<br />

Beschluss:<br />

Der Verbandsausschuss beschließt, dass der <strong>Abwasserzweckverband</strong><br />

<strong>Erdinger</strong> <strong>Moos</strong> als Ausgleich für die Ersparnis der Kosten des Grundstücksanschlusses<br />

im öffentlichen Straßenbereich auf einen Betrag von<br />

1.800,00 €, jedoch maximal 50 %, des Herstellungsbeitrages, verzichtet.<br />

Diese Regelung gilt für Grundstücke, die außerhalb der Entwässerungsgebietsgrenzen<br />

liegen und unmittelbar an einer Leitung anliegen.<br />

Abstimmungsergebnis<br />

- einstimmig - (26 Stimmen gegen 0 Stimmen)<br />

6. Sonstiges, Anfragen, Anträge<br />

D) Zukunft der Abwasserbeseitigung der Gemeinde Hallbergmoos<br />

Verbandsvorsitzender Knur gibt bekannt, dass sich die Gemeinde<br />

Hallbergmoos über die Konditionen einer Abwasserbehandlung<br />

durch den <strong>Abwasserzweckverband</strong> erkundigte. Er gehe aufgrund<br />

eines Presseartiiels des <strong>Erdinger</strong> Anzeiger davon aus, dass auch<br />

eine Zusammenarbeit mit der Gemeinde Hallbergmoos scheitern<br />

wird. Vor allem die Aussage eines Gemeinderates, wonach die<br />

Eigenständigkeit gewahrt und der AZV zu teuer sei, könne er nicht<br />

nachvollziehen, zumal über den Preis noch gar nicht verhandelt<br />

wurde. Er habe deshalb den Eindruck, dass die Gemeinden den<br />

<strong>Abwasserzweckverband</strong> lediglich als Preisbrecher missbrauchen.<br />

Stellvertretender Verbandsvorsitzender Bauernfeind begrüßt zwar<br />

eine mögliche Zusammenarbeit mit der Gemeinde Hallbergmoos,<br />

jedoch nicht zu jedem Preis. Er weist auch auf das mögliche<br />

Entwicklungspotential des Flughafens und der Verbandsmitgliedsgemeinden<br />

hin.<br />

Es werden keine weiteren Anfragen oder Anträge gestellt.<br />

Der Verbandsvorsitzende schließt die Sitzung um 16.10 Uhr.<br />

Herbert Knur Peter Maier<br />

Verbandsvorsitzender Geschäftsleiter<br />

- 8 -


N I E D E R S C H R I F T<br />

über die<br />

öffentliche Sitzung des Verbandsausschusses<br />

am 10. März 2004<br />

im Sitzungssaal des <strong>Abwasserzweckverband</strong>es <strong>Erdinger</strong> <strong>Moos</strong><br />

Anwesend und stimmberechtigt sind:<br />

Knur Herbert, Verbandsvorsitzender und 1. Bürgermeister der<br />

Gemeinde Berglern<br />

Bauernfeind Karl-Heinz, stellvertretender Verbandsvorsitzender und<br />

1. Bürgermeister der Stadt Erding<br />

Borgo Rudolf, 1. Bürgermeister der Gemeinde Wörth<br />

Egner Ernst, 1. Bürgermeister der Gemeinde Ottenhofen<br />

Els Georg, 1. Bürgermeister der Gemeinde Forstern<br />

Hofstetter Helmut, Vertreter der Flughafen München GmbH<br />

Kammerbauer Matthias, 1. Bürgermeister der Gemeinde Eitting<br />

Lackner Helmut, 1. Bürgermeister der Gemeinde Oberding<br />

Maurer Ludwig, 1. Bürgermeister der Gemeinde Hohenlinden<br />

Peis Hans, 1. Bürgermeister der Gemeinde Neuching (ab TOP 8)<br />

Schmidt Arnold, 1. Bürgermeister der Gemeinde Forstinning<br />

Vogelfänger Cornelia, 1. Bürgermeisterin der Gemeinde Pastetten<br />

Ways Rudolf, 1. Bürgermeister der Gemeinde <strong>Moos</strong>inning<br />

Entschuldigt abwesend:<br />

Vill Walter, Kaufm. Geschäftsführer der Flughafen München GmbH<br />

Ferner nehmen teil:<br />

<strong>Abwasserzweckverband</strong><br />

<strong>Erdinger</strong> <strong>Moos</strong><br />

- 14 -<br />

Herr Maier, Geschäftsleiter<br />

Herr Hellmann, Leiter der Finanzverwaltung<br />

Herr Wrobel, Technischer Leiter,<br />

Frau Beeger, Schriftführerin<br />

Marktgemeinde Markt Schwaben 3. Bürgermeister Blasi<br />

Vertreter der Presse <strong>Erdinger</strong> Anzeiger


Der Verbandsvorsitzende eröffnet um 13.00 Uhr die Sitzung. Er<br />

erklärt, dass form- und fristgerecht geladen wurde und Beschlussfähigkeit<br />

besteht.<br />

Es werden keine weiteren Änderungs- oder Ergänzungswünsche<br />

vorgetragen. Somit gilt folgende<br />

TAGESORDNUNG<br />

7. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 28.01.2004<br />

8. TBM 1167, Baugebiet "Pater-Alois-Weg", Erding<br />

- Auftragsvergabe<br />

9. TBM 1911, Baugebiet "In den Reuten II" Hohenlinden<br />

- Auftragsvergabe<br />

10. TBM 2111, PW 903, Eittingermoos, BA 48<br />

- Auftragsvergabe Bauwerk<br />

11. Sonstiges, Anfragen, Anträge<br />

7. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 28.01.2004<br />

Die Niederschrift der Verbandsausschuss-Sitzung vom 28.01.2004<br />

wird vom Verbandsausschuss genehmigt.<br />

Abstimmungsergebnis<br />

- einstimmig - (27 Stimmen gegen 0 Stimmen)<br />

- 15 -


8. TBM 1167, Baugebiet "Pater-Alois-Weg", Erding<br />

- Auftragsvergabe Abwasserbeseitigung Stadt Erding<br />

Sachgebiet: - 30 - (Vornehm)<br />

Beschluss:<br />

Der Verbandsausschuss beschließt, den Auftrag für das Baugebiet<br />

„Pater-Alois-Weg“ Erding, Stadt Erding an die Firma Abfalter GmbH,<br />

Hartbeckerforst 35, in 84172 Buch am Erlbach lt. Angebot vom<br />

03.03.2004 zum Gesamtpreis von 62.916,63 € zu vergeben.<br />

Voraussetzung hierfür ist jedoch das Zustandekommen eines<br />

Ablösevetrages mit den betroffenen Grundstückseigentümern.<br />

Abstimmungsergebnis<br />

- einstimmig - (28 Stimmen gegen 0 Stimmen)<br />

9. TBM 1911, Baugebiet "In den Reuten II" Hohenlinden<br />

- Auftragsvergabe<br />

Bezüglich der Submissionsergebnisse besteht derzeit noch<br />

Klärungsbedarf, weshalb der Verbandsvorsitzende den Antrag stellt,<br />

diesen Tagesordnungspunkt abzusetzen. In nichtöffentlicher Sitzung<br />

wird er über die Hintergründe berichten.<br />

10. TBM: 2111, PW 903, Eittingermoos, BA: 48<br />

- Auftragsvergabe: Bauwerk<br />

Sachgebiet: - 30 - (Herr Strube)<br />

Beschluss:<br />

- 16 -<br />

Der Verbandsausschuss beschließt, die Firma Hubert Schmid GmbH, Iglauer<br />

Straße 2 aus 87616 Marktoberdorf gemäß ihres Angebotes vom 09.02.2004,<br />

einschließlich Sondervorschlag 2, mit den ausgeschriebenen Arbeiten zu<br />

einem Angebotspreis von brutto 113.874,18 Euro, zu beauftragen.<br />

Abstimmungsergebnis<br />

- einstimmig - (28 Stimmen gegen 0 Stimmen)


11. Sonstiges, Anfragen, Anträge<br />

Es werden keine Anfragen oder Anträge gestellt.<br />

Der Verbandsvorsitzende schließt die Sitzung um 13.12 Uhr.<br />

Herbert Knur Beeger<br />

Verbandsvorsitzender Schriftführerin<br />

- 17 -


N I E D E R S C H R I F T<br />

über die<br />

öffentliche Sitzung des Verbandsausschusses<br />

am 21. April 2004<br />

im Sitzungssaal des <strong>Abwasserzweckverband</strong>es <strong>Erdinger</strong> <strong>Moos</strong><br />

Anwesend und stimmberechtigt sind:<br />

Knur Herbert, Verbandsvorsitzender und 1. Bürgermeister der<br />

Gemeinde Berglern<br />

Bauernfeind Karl-Heinz, stellvertretender Verbandsvorsitzender und<br />

1. Bürgermeister der Stadt Erding (ab TOP 13)<br />

Borgo Rudolf, 1. Bürgermeister der Gemeinde Wörth<br />

Deutinger Fritz, 2. Bürgermeister der Gemeinde Pastetten<br />

Egner Ernst, 1. Bürgermeister der Gemeinde Ottenhofen<br />

Els Georg, 1. Bürgermeister der Gemeinde Forstern<br />

Hofstetter Helmut, Vertreter der Flughafen München GmbH<br />

Kammerbauer Matthias, 1. Bürgermeister der Gemeinde Eitting<br />

Lackner Helmut, 1. Bürgermeister der Gemeinde Oberding<br />

(ab TOP 18)<br />

Maurer Ludwig, 1. Bürgermeister der Gemeinde Hohenlinden<br />

Peis Hans, 1. Bürgermeister der Gemeinde Neuching<br />

Schmidt Arnold, 1. Bürgermeister der Gemeinde Forstinning<br />

Ways Rudolf, 1. Bürgermeister der Gemeinde <strong>Moos</strong>inning<br />

Entschuldigt abwesend:<br />

Vill Walter, Kaufm. Geschäftsführer der Flughafen München GmbH<br />

Vogelfänger Cornelia, 1. Bürgermeisterin der Gemeinde Pastetten<br />

Ferner nehmen teil:<br />

<strong>Abwasserzweckverband</strong><br />

<strong>Erdinger</strong> <strong>Moos</strong><br />

- 20 -<br />

Herr Maier, Geschäftsleiter<br />

Herr Hellmann, Leiter der Finanzverwaltung<br />

Herr Wrobel, Technischer Leiter<br />

Marktgemeinde Markt Schwaben 3. Bürgermeister Blasi<br />

Vertreter der Presse <strong>Erdinger</strong> Anzeiger<br />

<strong>Erdinger</strong> SZ


Der Verbandsvorsitzende eröffnet um 14.00 Uhr die Sitzung. Er<br />

erklärt, dass form- und fristgerecht geladen wurde und Beschlussfähigkeit<br />

besteht.<br />

Es werden keine weiteren Änderungs- oder Ergänzungswünsche<br />

vorgetragen. Somit gilt folgende<br />

TAGESORDNUNG<br />

12. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 10.03.2004<br />

13. Jahresrechnung 2003<br />

14. TBM: 1608, OK Breitötting, BA: 64<br />

TBM: 1609, VL Breitötting - Wörth mit SRK 202, BA: 64<br />

TBM: 1610, OK Sonnendorf BA: 64<br />

TBM: 1611, VL / LD Sonnendorf - Breitötting, BA: 64<br />

- Auftragsvergabe<br />

15. TBM 1614, PW 202, Sonnendorf, BA 64<br />

- Auftragsvergabe Technische Ausrüstung<br />

16. TBM 2113 Baugebiet "Kirchpoint", Gaden, Gemeinde Eitting<br />

- Auftragsvergabe<br />

17. TBM 1166 Baugebiet "südlich des Gaugrafenweges", Erding<br />

TBM 1418 Baugebiet "Römerstraße" Notzing, Gemeinde Oberding<br />

- Auftragsvergabe<br />

18. Bekanntgabe einer Dringlichen Anordnung<br />

TBM 1911 Baugebiet "In den Reuten II", Hohenlinden<br />

- Auftragsvergabe<br />

19. Sonstiges, Anfragen, Anträge<br />

12. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 10.03.2004<br />

Die Niederschrift der Verbandsausschuss-Sitzung vom 10.03.2004<br />

wird vom Verbandsausschuss genehmigt.<br />

Abstimmungsergebnis<br />

- einstimmig - (13 Stimmen gegen 0 Stimmen)<br />

- 21 -


13. Jahresrechnung 2003<br />

Sachgebiet: - 20 - (Hr. Hellmann)<br />

Beschluss:<br />

Der Verbandsausschuss nimmt die Jahresrechnung 2003 zur Kenntnis.<br />

Er genehmigt die in seiner Zuständigkeit liegenden Haushaltsüberschreitungen<br />

(s. Anlage).<br />

Der sich aus der Nachkalkulation ergebende Gebührenüberschuss<br />

ist der Gebührenausgleichsrücklage, der restliche ausgewiesene<br />

Sollüberschuss ist der allgemeinen Rücklage zuzuführen.<br />

Der Rechnungsprüfungsausschuss wird gebeten, die örtliche Rechnungsprüfung<br />

vorzunehmen.<br />

Die Jahresrechnung ist nach der Prüfung, ergänzt um die Stellungnahme<br />

der Verwaltung zum Prüfungsergebnis, erneut dem Verbandsausschuss<br />

vorzulegen.<br />

Abstimmungsergebnis<br />

- einstimmig - (24 Stimmen gegen 0 Stimmen)<br />

14. TBM: 1608, OK Breitötting, BA: 64<br />

TBM: 1609, VL Breitötting – Wörth mit SRK 202, BA: 64<br />

TBM: 1610, OK Sonnendorf BA: 64<br />

TBM: 1611, VL / LD Sonnendorf – Breitötting, BA: 64<br />

- Auftragsvergabe<br />

Sachgebiet: 30 (Herr Strube)<br />

Beschlussvorschlag:<br />

Der Verbandsausschuss beschließt, den Auftrag an die Firma<br />

Überland Hoch-, Tief- und Straßenbau GmbH & Co. KG, Sonnenring<br />

29 aus 84032 Altdorf bei Landshut, lt. Angebot vom 22.03.2004 zu<br />

einem Gesamtpreis von 1.004.752,06 Euro, zu erteilen.<br />

Abstimmungsergebnis<br />

- einstimmig - (24 Stimmen gegen 0 Stimmen)<br />

- 22 -


15. TBM: 1614, PW 202, Sonnendorf, BA: 64<br />

- Auftragsvergabe: Technische Ausrüstung<br />

Sachgebiet: - 30 - (Herr Strube)<br />

Beschluss:<br />

Der Verbandsausschuss beschließt, den Auftrag an die Firma Kober<br />

Pumpen- und Anlagentechnik GmbH, Carl-Benz-Straße 4 in 90513<br />

Zirndorf, lt. Angebot vom 13.03.2004 zu einem Gesamtpreis von 56.146,32<br />

Euro, einschließlich der mit Schreiben vom 15.03.2004 angebotenen<br />

Kompressoren Alup, Typ SCK 5 - 8/4 KW, zu erteilen.<br />

Abstimmungsergebnis<br />

- einstimmig - (24 Stimmen gegen 0 Stimmen)<br />

16. TBM 2113, Baugebiet „Kirchpoint“ Gaden<br />

- Auftragsvergabe Abwasserbeseitigung Gemeinde Eitting<br />

Sachgebiet: - 30 - (Vornehm)<br />

Beschluss:<br />

Der Verbandsausschuss beschließt, den Auftrag an die Firma Ohneis<br />

GmbH, <strong>Moos</strong>weg 4, 84130 Dingolfing, lt. Angebot vom 14.04.2004 zum<br />

Gesamtpreis von 68.601,40 € zu vergeben.<br />

Abstimmungsergebnis<br />

- einstimmig - (24 Stimmen gegen 0 Stimmen)<br />

- 23 -


- 24 -<br />

17. TBM 1166 Baugebiet "südlich des Gaugrafenweges", Erding<br />

TBM 1418 Baugebiet "Römerstraße" Notzing, Gemeinde Oberding<br />

- Auftragsvergabe<br />

Sachgebiet: - 30 - (Vornehm)<br />

Beschluss:<br />

Der Verbandsausschuss beschließt, den Auftrag an die Firma Abfalter<br />

GmbH, Hartbeckerforst 35, in 84172 Buch am Erlbach, lt. Angebot vom<br />

06.04.2004 zum Gesamtpreis von 78.450,16 € zu vergeben.<br />

Abstimmungsergebnis<br />

- einstimmig - (24 Stimmen gegen 0 Stimmen)<br />

18. Bekanntgabe einer Dringlichen Anordnung.<br />

Dringliche Anordnung<br />

(Gemäß Art. 37, Abs. 3 GO in Verbindung mit Art. 27, Abs. 1 KommZG und<br />

§ 7, Abs. 1 der Geschäftsordnung des <strong>Abwasserzweckverband</strong>es <strong>Erdinger</strong><br />

<strong>Moos</strong>)<br />

TBM 1911, Baugebiet „In den Reuten II“, Hohenlinden<br />

- Auftragsvergabe Abwasserbeseitigung<br />

Gemeinde Hohenlinden<br />

Sachgebiet: - 30 - (Vornehm)<br />

Dringliche Anordnung:<br />

Aufgrund des oben dargestellten Sachverhaltes und der Eilbedürftigkeit,<br />

beauftragt der <strong>Abwasserzweckverband</strong> <strong>Erdinger</strong> <strong>Moos</strong> die Firma<br />

Willi Ostermaier GmbH & Co. KG, Kloster <strong>Moos</strong>en 42a in 84450<br />

Dorfen, gemäß beiliegenden Auftragsschreiben, mit der Leistungserbringung<br />

gemäß ihres Angebotes vom 04.03.2004, zu einem<br />

Auftragswert von brutto 61.571,54 €.<br />

Der Verbandsausschuss nimmt die Dringliche Anordnung ohne<br />

Erinnerung zur Kenntnis.


19. Sonstiges, Anfragen, Anträge<br />

Die nächste Verbandsausschuss-Sitzung im Juni wird auf Wunsch<br />

der Stadt Erding von Mittwoch, 16. Juni auf Montag, 14. Juni 2004<br />

vorverlegt. Der Sitzungsbeginn wird auf 15.00 Uhr festgelegt.<br />

Der Verbandsausschuss nimmt von der Terminverschiebung ohne<br />

Einwände Kenntnis.<br />

Es werden keine Anfragen oder Anträge gestellt.<br />

Der Verbandsvorsitzende schließt die Sitzung um 14.20 Uhr.<br />

Herbert Knur Maier<br />

Verbandsvorsitzender Geschäftsleiter<br />

- 25 -


N I E D E R S C H R I F T<br />

über die<br />

öffentliche Sitzung des Verbandsausschusses<br />

am 14. Juni 2004<br />

im Sitzungssaal des <strong>Abwasserzweckverband</strong>es <strong>Erdinger</strong> <strong>Moos</strong><br />

Anwesend und stimmberechtigt sind:<br />

Knur Herbert, Verbandsvorsitzender und 1. Bürgermeister der<br />

Gemeinde Berglern<br />

Bartl Franz, 2. Bürgermeister der Gemeinde Wörth<br />

Bauernfeind Karl-Heinz, stellvertretender Verbandsvorsitzender und<br />

1. Bürgermeister der Stadt Erding<br />

Egner Ernst, 1. Bürgermeister der Gemeinde Ottenhofen<br />

Hübner Wolfgang, Vertreter der Flughafen München GmbH<br />

Kammerbauer Matthias, 1. Bürgermeister der Gemeinde Eitting<br />

Lackner Helmut, 1. Bürgermeister der Gemeinde Oberding<br />

Maurer Ludwig, 1. Bürgermeister der Gemeinde Hohenlinden<br />

Peis Hans, 1. Bürgermeister der Gemeinde Neuching<br />

Schmidt Arnold, 1. Bürgermeister der Gemeinde Forstinning<br />

Vogelfänger Cornelia, 1. Bürgermeisterin der Gemeinde Pastetten<br />

Ways Rudolf, 1. Bürgermeister der Gemeinde <strong>Moos</strong>inning<br />

Entschuldigt abwesend:<br />

Borgo Rudolf, 1. Bürgermeister der Gemeinde Wörth<br />

Els Georg, 1. Bürgermeister der Gemeinde Forstern<br />

Vill Walter, Kaufm. Geschäftsführer der Flughafen München GmbH<br />

Ferner nehmen teil:<br />

<strong>Abwasserzweckverband</strong><br />

<strong>Erdinger</strong> <strong>Moos</strong><br />

Wasserwirtschaftsamt Freising Herr Mayrhofer<br />

Vertreter der Presse <strong>Erdinger</strong> SZ<br />

- 32 -<br />

Herr Maier, Geschäftsleiter<br />

Herr Hellmann, Leiter der Finanzverwaltung<br />

Frau Beeger, Schriftführerin


Der Verbandsvorsitzende eröffnet um 15.00 Uhr die Sitzung. Er<br />

erklärt, dass form- und fristgerecht geladen wurde und Beschlussfähigkeit<br />

besteht.<br />

Es werden keine weiteren Änderungs- oder Ergänzungswünsche<br />

vorgetragen. Somit gilt folgende<br />

TAGESORDNUNG<br />

20. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 21.04.2004<br />

21. Bericht zur überörtlichen Prüfung der Jahresrechnungen 1995 bis 2001;<br />

Zwischenergebnisse<br />

22. Sonstiges, Anfragen, Anträge<br />

20. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 21.04.2004<br />

Frau Vogelfänger bittet um Berichtigung der Anwesenheitsliste, da<br />

ihr Vertreter, Herr Deutinger, 2. Bürgermeister von Pastetten, nicht<br />

angegeben wurde. Eine Änderung wird zugesagt.<br />

Die Niederschrift der Verbandsausschuss-Sitzung vom 21.04.2004<br />

wird vom Verbandsausschuss genehmigt.<br />

Abstimmungsergebnis<br />

- einstimmig - (25 Stimmen gegen 0 Stimmen)<br />

- 33 -


21. Bericht zur überörtlichen Prüfung der Jahres-<br />

rechnungen 1995 bis 2001;<br />

Zwischenergebnisse<br />

Sachgebiet: - 20 - (Hr. Hellmann) zu TZ 6-8 und 11-12<br />

- 10 - (Hr. Maier) zu TZ 1-5, 9-10 und 13-14<br />

Empfehlung an die Verbandsversammlung:<br />

Beschluss:<br />

Der Verbandsausschuss nimmt Kenntnis von den Erläuterungen der<br />

Verwaltung zum Bericht des Bayer. Kommunalen Prüfungsverbandes<br />

zur Prüfung der Kassen und der Jahresrechnungen 1995 bis<br />

2001 des AZV <strong>Erdinger</strong> <strong>Moos</strong>.<br />

Er wünscht eine abschließende Beratung der offenen Textziffern<br />

nach endgültiger Bearbeitung aller Vorgänge spätestens am<br />

30.09.2004.<br />

Der Verbandsausschuss empfiehlt der Verbandsversammlung, die in<br />

TZ 8a getroffene Prüfungsfeststellung zurückzuweisen.<br />

Abstimmungsergebnis<br />

- einstimmig - (27 Stimmen gegen 0 Stimmen)<br />

22. Sonstiges, Anfragen, Anträge<br />

A) Baumaßnahme in der Gemeinde Ottenhofen<br />

Verbandsvorsitzender Knur erklärt, dass der Antrag zum vorzeitigen<br />

Baubeginn für Herdweg und Siggenhofen bereits am 2. März beim<br />

Wasserwirtschaftsamt Freising eingereicht worden ist. Eine<br />

Bearbeitung konnte dort aus innerbetrieblichen Gründen noch nicht<br />

stattfinden. Der <strong>Abwasserzweckverband</strong> ist sich über die<br />

Dringlichkeit der Planung bewusst, da die Gemeinde noch im<br />

Sommer mit dem Bau beginnen möchte. Allerdings kann eine<br />

Ausschreibung der Maßnahme erst nach der Zusage zum<br />

vorzeitigen Baubeginn erfolgen.<br />

22. Sonstiges, Anfragen, Anträge<br />

B) Abwasserentsorgungskonzept<br />

Verbandsvorsitzender Knur bittet die Bürgermeister bei der Erstellung<br />

des Abwasserentsorgungskonzeptes die erforderlichen Unterlagen<br />

bis spätestens 31. Juli dem AZV zuzuleiten, damit eine weitere<br />

Bearbeitung durch den AZV ermöglicht wird. Auch soll den Mitarbeitern<br />

gegenüber hervorgehoben werden, dass das Abwasser-<br />

- 34 -


entsorgungskonzept primär eine Aufgabe der Gemeinde ist. Die<br />

Zuarbeit des <strong>Abwasserzweckverband</strong>es ist lediglich ein Service an<br />

die Mitgliedsgemeinden.<br />

Bürgermeister Peis bittet um unmittelbare Verständigung des<br />

betroffenen Bürgermeisters, da er davon ausgeht, dass die Zuarbeit<br />

aus seiner Verwaltung erfolgt ist.<br />

Herr Knur berichtet von einem Brief des Landratsamtes Ebersberg,<br />

wonach den Bürgermeistern der Gemeinden Hohenlinden und<br />

Forstinning mitgeteilt wurde, dass den Bürgern bei einer verspäteten<br />

Vorlage des Abwasserentsorgungskonzeptes erhebliche Nachteile<br />

entstehen können.<br />

Nach einer telefonischen Rücksprache beim Umweltministerium<br />

konnte diese Befürchtung ausgeräumt werden. Tatsächlich besteht<br />

seitens des Gesetzgebers und des Ministeriums keinerlei Termin für<br />

die Antragstellung zur Förderung der Kleinkläranlagen.<br />

Es werden keine weiteren Anfragen oder Anträge gestellt.<br />

Der Verbandsvorsitzende schließt die Sitzung um 15.20 Uhr.<br />

Herbert Knur Beeger<br />

Verbandsvorsitzender Schriftführerin<br />

- 35 -


N I E D E R S C H R I F T<br />

über die<br />

öffentliche Sitzung des Verbandsausschusses<br />

am 28. Juli 2004<br />

im Sitzungssaal des <strong>Abwasserzweckverband</strong>es <strong>Erdinger</strong> <strong>Moos</strong><br />

Anwesend und stimmberechtigt sind:<br />

Knur Herbert, Verbandsvorsitzender und 1. Bürgermeister der<br />

Gemeinde Berglern<br />

Bartl Franz, 2. Bürgermeister der Gemeinde Wörth<br />

Bauernfeind Karl-Heinz, stellvertretender Verbandsvorsitzender und<br />

1. Bürgermeister der Stadt Erding (ab TOP 26)<br />

Egner Ernst, 1. Bürgermeister der Gemeinde Ottenhofen<br />

Els Georg, 1. Bürgermeister der Gemeinde Forstern<br />

Hübner Wolfgang, Vertreter der Flughafen München GmbH<br />

Kammerbauer Matthias, 1. Bürgermeister der Gemeinde Eitting<br />

Maurer Ludwig, 1. Bürgermeister der Gemeinde Hohenlinden<br />

Neumeier Georg, 3. Bürgermeister der Gemeinde Oberding<br />

(ab TOP 26)<br />

Vogelfänger Cornelia, 1. Bürgermeisterin der Gemeinde Pastetten<br />

Ways Rudolf, 1. Bürgermeister der Gemeinde <strong>Moos</strong>inning<br />

Entschuldigt abwesend:<br />

Borgo Rudolf, 1. Bürgermeister der Gemeinde Wörth<br />

Lackner Helmut, 1. Bürgermeister der Gemeinde Oberding<br />

Peis Hans, 1. Bürgermeister der Gemeinde Neuching und<br />

Stellvertreter Mair Franz, 2. Bürgermeister<br />

Schmidt Arnold, 1. Bürgermeister der Gemeinde Forstinning und<br />

Stellvertreter Ernstraßer Albert, 2. Bürgermeister<br />

Vill Walter, Kaufm. Geschäftsführer der Flughafen München GmbH<br />

Ferner nehmen teil:<br />

<strong>Abwasserzweckverband</strong><br />

<strong>Erdinger</strong> <strong>Moos</strong><br />

- 20 -<br />

Herr Hellmann, Leiter der Finanzverwaltung<br />

Herr Wrobel, Technischer Leiter<br />

Frau Beeger, Schriftführerin<br />

Marktgemeinde Markt Schwaben 3. Bürgermeister Blasi<br />

Vertreter der Presse <strong>Erdinger</strong> Anzeiger


Der Verbandsvorsitzende eröffnet um 13.00 Uhr die Sitzung. Er<br />

erklärt, dass mit Schreiben vom 09.07.2004 form- und fristgerecht<br />

geladen wurde und auch die Terminänderung mit Schreiben vom<br />

23.07.2004 form- und fristgerecht mitgeteilt wurde. Weiterhin stellt er<br />

fest, dass Beschlussfähigkeit besteht.<br />

Es werden keine Änderungs- oder Ergänzungswünsche<br />

vorgetragen. Somit gilt folgende<br />

TAGESORDNUNG<br />

23. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 14.06.2004<br />

24. Auftragsvergabe TBM 1614 - PW 202 Sonnendorf, Bautechnik<br />

25. TBM 1164, Baugebiet "Almenrausch-Alpenrosenstraße" Erding<br />

TBM 1711, Baugebiet "Ringstraße", Pastetten<br />

- Auftragsvergabe<br />

26. TBM 1625 Wifling, Ötzstraße - Neubau Kontrollschächte<br />

- Auftragsvergabe<br />

27. Sonstiges, Anfragen, Anträge<br />

23. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 14.06.2004<br />

Die Niederschrift der Verbandsausschuss-Sitzung vom 14.06.2004<br />

wird vom Verbandsausschuss genehmigt.<br />

Abstimmungsergebnis<br />

- einstimmig - (13 Stimmen gegen 0 Stimmen)<br />

- 21 -


24. TBM: 1614, PW 202, Sonnendorf, BA: 64, Bauwerk<br />

- Auftragsvergabe<br />

Sachgebiet: - 30 - (Herr Strube)<br />

Beschluss:<br />

Der Verbandsausschuss beschließt, den Auftrag an die Firma Kellhuber<br />

Bauunternehmen, Karl-Rolle-Straße 56 in 84307 Eggenfelden,<br />

lt. Angebot vom 21.06.2004, zu einem Gesamtpreis von 109.406,11<br />

Euro, zu erteilen.<br />

Abstimmungsergebnis<br />

- einstimmig - (15 Stimmen gegen 0 Stimmen)<br />

25. TBM 1164, Baugebiet "Almenrausch-Alpenrosenstraße" Erding<br />

TBM 1711, Baugebiet „Ringstraße“, Pastetten<br />

- Auftragsvergabe<br />

Sachgebiet: - 30 - (Vornehm)<br />

Beschluss:<br />

Der Verbandsausschuss beschließt, den Auftrag an die Firma Josef<br />

Hübl, Schwellergasse 2 in 84149 Velden/Vils, lt. Angebot vom<br />

15.07.2004 zum Gesamtpreis von 94.300,91 € zu vergeben.<br />

Abstimmungsergebnis<br />

- einstimmig - (15 Stimmen gegen 0 Stimmen)<br />

26. TBM 1625 Wifling, Ötzstraße - Neubau Kontrollschächte<br />

- Auftragsvergabe<br />

Sachgebiet: - 31 - (H. Ciecinski)<br />

Beschluss:<br />

Der Verbandsausschuss beschließt, den Auftrag für den Neubau<br />

von Kontrollschächten in der Ötzstraße in Wifling an die Firma Hilger<br />

Tiefbau GmbH, Großschaffhausen 1, 84416 Taufkirchen (Vils), lt.<br />

Angebot vom 14.07.04 zum Gesamtpreis von brutto 76.059,81 € zu<br />

vergeben.<br />

Abstimmungsergebnis<br />

- einstimmig - (26 Stimmen gegen 0 Stimmen)<br />

- 22 -


27. Sonstiges, Anfragen, Anträge<br />

A) Bekanntgabe der Baufreigabe für BA 57 Herdweg/Siggenhofen<br />

Der Verbandsausschuss nimmt von der erneuten Anmeldung des<br />

BA 57 zur Dringlichkeitsliste zustimmend Kenntnis<br />

Herr Knur gibt zusätzlich die Terminliste für die Baumaßnahme<br />

bekannt:<br />

Abgabe des Antrages auf vorzeitigen Baubeginn<br />

27.07.2004 Text an Bayerische Staatszeitung<br />

30.07.2004 Abgabe des LV‘s zur Durchsicht beim AZV EM<br />

30.07.2004 Veröffentlichung in Bayerischer Staatszeitung<br />

06.08.2004 Ende der Bewerbungsfrist<br />

07.08.2004 Versand der Leistungsverzeichnisse<br />

26.08.2004 Submission 11 Uhr 00<br />

03.09.2004 Vorlage des Vergabevorschlages beim AZV Erd. <strong>Moos</strong><br />

15.09.2004 Verbandsausschuss-Sitzung<br />

30.09.2004 Ablauf der Bindefrist<br />

Okt. 2004 Baubeginn<br />

- Juli 2005 Fertigstellung der Baumaßnahme<br />

Es werden keine Anfragen oder Anträge gestellt.<br />

Der Verbandsvorsitzende schließt die Sitzung um 13.30 Uhr.<br />

Herbert Knur Beeger<br />

Verbandsvorsitzender Schriftführerin<br />

- 23 -


N I E D E R S C H R I F T<br />

über die<br />

öffentliche Sitzung des Verbandsausschusses<br />

am 15. September 2004<br />

im Sitzungssaal des <strong>Abwasserzweckverband</strong>es <strong>Erdinger</strong> <strong>Moos</strong><br />

Anwesend und stimmberechtigt sind:<br />

Knur Herbert, Verbandsvorsitzender und 1. Bürgermeister der<br />

Gemeinde Berglern<br />

Bauernfeind Karl-Heinz, stellvertretender Verbandsvorsitzender und<br />

1. Bürgermeister der Stadt Erding (ab TOP 29)<br />

Borgo Rudolf, 1. Bürgermeister der Gemeinde Wörth<br />

Egner Ernst, 1. Bürgermeister der Gemeinde Ottenhofen<br />

Hofstetter Helmut, Vertreter der Flughafen München GmbH<br />

Kammerbauer Matthias, 1. Bürgermeister der Gemeinde Eitting<br />

Lackner Helmut, 1. Bürgermeister der Gemeinde Oberding<br />

Maurer Ludwig, 1. Bürgermeister der Gemeinde Hohenlinden<br />

Peis Hans, 1. Bürgermeister der Gemeinde Neuching<br />

Schmidt Arnold, 1. Bürgermeister der Gemeinde Forstinning<br />

Vogelfänger Cornelia, 1. Bürgermeisterin der Gemeinde Pastetten<br />

Ways Rudolf, 1. Bürgermeister der Gemeinde <strong>Moos</strong>inning<br />

Entschuldigt abwesend:<br />

Els Georg, 1. Bürgermeister der Gemeinde Forstern und<br />

Stellvertreter Berger Herbert, 2. Bürgermeister<br />

Vill Walter, Kaufm. Geschäftsführer der Flughafen München GmbH<br />

Ferner nehmen teil:<br />

<strong>Abwasserzweckverband</strong><br />

<strong>Erdinger</strong> <strong>Moos</strong><br />

Herr Maier, Geschäftsleiter<br />

Herr Wrobel, Technischer Leiter<br />

Herr Sertl, Controller<br />

Frau Beeger, Schriftführerin<br />

Marktgemeinde Markt Schwaben 3. Bürgermeister Blasi<br />

Wasserwirtschaftsamt Freising Herr Mayrhofer<br />

Vertreter der Presse <strong>Erdinger</strong> Anzeiger<br />

<strong>Erdinger</strong> SZ<br />

- 30 -


Der Verbandsvorsitzende eröffnet um 14.00 Uhr die Sitzung. Er<br />

erklärt, dass form- und fristgerecht geladen wurde und Beschlussfähigkeit<br />

besteht.<br />

Herr Knur bittet die Mitglieder des Verbandsausschusses um<br />

Zustimmung TOP 30 zum Schutz der einzelnen Baufirmen in der<br />

nichtöffentlichen Sitzung unter TOP 025 zu behandeln.<br />

Es werden keine Änderungs- oder Ergänzungswünsche vorgetragen.<br />

Somit gilt folgende<br />

TAGESORDNUNG<br />

28. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 28.07.2004<br />

29. TBM 1412 Baugebiet "Lohfeld III" Oberding<br />

- Auftragsvergabe<br />

30. TBM 1505, Ortskanalisation Herdweg/Siggenhofen<br />

TBM 1506, Pumpwerk 304 Herdweg/Siggenhofen<br />

- Auftragsvergabe Ortskanäle und Bauwerk<br />

31. Vorstellung des Entwurfs des Abwasserentsorgungskonzeptes<br />

32. Sonstiges, Anfragen, Anträge<br />

Wifling, Ötzstraße<br />

28. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 28.07.2004<br />

Die Niederschrift der Verbandsausschuss-Sitzung vom 28.07.2004<br />

wird vom Verbandsausschuss genehmigt.<br />

Abstimmungsergebnis<br />

- einstimmig - (16 Stimmen gegen 0 Stimmen)<br />

- 31 -


29. TBM 1412, Baugebiet „Lohfeld III“, Oberding<br />

- Auftragsvergabe Abwasserbeseitigung Gemeinde Oberding<br />

Sachgebiet: - 30 - (Vornehm)<br />

Beschluss:<br />

Der Verbandsausschuss beschließt, den Auftrag für das Baugebiet<br />

„Lohfeld III“ Oberding, Gemeinde Oberding an die Firma Straßen- und<br />

Erschließungsbau SEB-GmbH, Kugelfang 4 in 84405 Dorfen lt.<br />

Angebot vom 19.08.2004 zum Gesamtpreis von 87.043,12 € zu<br />

vergeben.<br />

Voraussetzung hierfür ist jedoch das Zustandekommen eines Ablösevertrages<br />

mit den betroffenen Grundstückseigentümern.<br />

Abstimmungsergebnis<br />

- einstimmig - (27 Stimmen gegen 0 Stimmen)<br />

30. TBM 1505, Ortskanalisation Herdweg/Siggenhofen<br />

TBM 1506, Pumpwerk 304 Herdweg/Siggenhofen<br />

- Auftragsvergabe Ortskanäle und Bauwerk<br />

Zum Schutz der einzelnen Baufirmen soll dieser Tagesordnungspunkt<br />

in der nichtöffentlichen Sitzung unter TOP 025 behandelt<br />

werden. Hiergegen ergibt sich kein Widerspruch.<br />

- 32 -


31. Vorstellung des Entwurfs des Abwasserentsorgungskonzeptes<br />

Der Verbandsvorsitzende informiert den Verbandsausschuss über<br />

die zukünftigen Anforderungen und Fördermöglichkeiten der Kleinkläranlagen.<br />

Da die Abwasserentsorgung von 6 Prozent der Bevölkerung durch<br />

Kleinkläranlagen die Gewässer mehr als alle kommunalen Kläranlagen<br />

zusammen belasten, sollen alle Ortsteile mit einem vertretbaren<br />

Kostenaufwand an den Kanal angeschlossen werden. Die verbleibenden<br />

Kleinkläranlagen sollen saniert und mit biologischen<br />

Behandlungsstufen nachgerüstet werden.<br />

Für die Umsetzung der Nachrüstung der Kleinkläranlagen haben die<br />

Landratsämter in angemessener Zeit zu sorgen.<br />

Der Freistaat Bayern fördert die Nachrüstung der Kleinkläranlagen<br />

mit festen Pauschalen. Für die mechanische Vorbehandlungsstufe<br />

werden 750,-- € und für die biologische Reinigungsstufe 1500,-- € für<br />

4 Einwohner und 250,-- € je weiteren Einwohner gewährt.<br />

Die Erstellung eines Abwasserentsorgungskonzeptes ist Voraussetzung<br />

für die staatliche Förderung der Kleinkläranlagen.<br />

Der <strong>Abwasserzweckverband</strong> hat für die Verbandsmitgliedsgemeinden<br />

ein Konzept mit entsprechenden Kostenvergleichsberechnungen<br />

erstellt.<br />

Zuständig für die Erstellung des Abwasserentsorgungskonzeptes ist<br />

nicht der <strong>Abwasserzweckverband</strong>, sondern die Gemeinden.<br />

Das Abwasserentsorgungskonzept legt verbindlich fest, welche<br />

Grundstücke in den nächsten fünf Jahren an den Kanal anschließen<br />

müssen bzw. die vorhandenen Kleinkläranlagen mit einer biologischen<br />

Reinigungsstufe nachgerüstet werden müssen.<br />

Herr Wrobel erläutert am Beispiel des Ortsteiles Grund der<br />

Gemeinde Ottenhofen die Konzeption der Kostenvergleichsberechnung<br />

zwischen einem Anschluss an die öffentliche Kanalisation und<br />

der Nachrüstung der Kleinkläranlagen mit einer biologischen Kleinkläranlage.<br />

Er weist darauf hin, dass die Kostenvergleichsberechnung<br />

nur eine Orientierung liefert, ob der Anschluss an die öffentliche<br />

Kanalisation wirtschaftlich ist. Die Einzelanwesen wurden zu<br />

einem entsprechenden Erschließungsbereich für einen Kanalanschluss<br />

zusammengefasst. Für die fiktive Berechnung an die<br />

Entwässerungseinrichtung des <strong>Abwasserzweckverband</strong>es wurden<br />

aus Kostengründen überwiegend Druckleitungen vorgesehen. Da in<br />

fast allen Fällen eigene Pumpstationen erforderlich sind und die<br />

Bau- und Betriebskosten von den Grundstückseigentümern zu tragen<br />

wären, ergeben sich für die Grundstückseigentümer bei der<br />

öffentlichen Lösung keine Kostenvorteile gegenüber der Lösung mit<br />

Kleinkläranlagen.<br />

- 33 -


Bei der Kostenvergleichsberechnung wurden aus Erfahrungswerten<br />

gewonnene Einheitswerte für den Freispiegelkanal, die Druckleitung,<br />

der Kontrollschächte, der Pumpenschächte sowie für die Nachrüstung<br />

der Kleinkläranlagen zugrundegelegt. Aus den kalkulatorischen<br />

Kosten und den Betriebskosten wurden Jahreskosten für<br />

einen Anschluss an die öffentliche Kanalisation und für die Nachrüstung<br />

der Kleinkläranlagen ermittelt.<br />

Aus dem Berechnungsblatt kann der Verhältniswert der Jahreskosten,<br />

der Gebührendeckungsgrad und das Jahresdefizit entnommen<br />

werden.<br />

Verbandsvorsitzender Knur empfiehlt den Bürgermeisterkollegen,<br />

das vom <strong>Abwasserzweckverband</strong> erstellte Konzept eines Abwasserentsorungskonzeptes<br />

dem Gemeinde- bzw. Stadtrat zur Beratung<br />

vorzulegen und die Bürger zu informieren.<br />

Die Verbandsmitgliedsgemeinden können Anträge auf Erweiterung<br />

des Entwässerungsgebietes beim <strong>Abwasserzweckverband</strong> bis zum<br />

30. November 2004 stellen.<br />

Einige Mitglieder des Verbandsausschusses bringen gegen die<br />

knappe Terminstellung Bedenken vor. Der Verbandsvorsitzende<br />

weist darauf hin, dass die Terminvorgabe im Hinblick auf spätere<br />

Beratungen im Verbandsausschuss und in der Verbandsversammlung<br />

nötig ist. Sollte der Termin nicht eingehalten werden können, so<br />

wird dies der <strong>Abwasserzweckverband</strong> zur Kenntnis nehmen.<br />

32. Sonstiges, Anfragen, Anträge<br />

Wifling, Ötzstraße<br />

Verbandsvorsitzender Knur erinnert an die letzte Sitzung (TOP 26.<br />

TBM 1625 Wifling, Ötzstraße, Auftragsvergabe für den Neubau der<br />

Kontrollschächte) und erklärt, dass seine Gespräche vor Ort sehr<br />

positiv waren und mit allen Betroffenen eine einvernehmliche<br />

Lösung gefunden worden ist. Nach seiner heutigen Einschätzung<br />

muss der AZV in keinem Fall eine Zwangsmaßnahme ergreifen.<br />

Herr Wrobel fügt hinzu, dass jedoch etliche Betroffene telefonisch<br />

leider wieder von den mündlichen Vereinbarungen Abstand<br />

genommen haben.<br />

Es werden keine Anfragen oder Anträge gestellt.<br />

Der Verbandsvorsitzende schließt die Sitzung um 15.20 Uhr.<br />

Herbert Knur Beeger<br />

Verbandsvorsitzender Schriftführerin<br />

- 34 -


N I E D E R S C H R I F T<br />

über die<br />

öffentliche Sitzung des Verbandsausschusses<br />

am 10. November 2004<br />

im Sitzungssaal des <strong>Abwasserzweckverband</strong>es <strong>Erdinger</strong> <strong>Moos</strong><br />

Anwesend und stimmberechtigt sind:<br />

Knur Herbert, Verbandsvorsitzender und 1. Bürgermeister der<br />

Gemeinde Berglern<br />

Borgo Rudolf, 1. Bürgermeister der Gemeinde Wörth<br />

Danzer Andreas, 2. Bürgermeister der Gemeinde Oberding<br />

Deutinger Fritz, 2. Bürgermeister der Gemeinde Pastetten<br />

Egner Ernst, 1. Bürgermeister der Gemeinde Ottenhofen<br />

Hofer Anton, 2. Bürgermeister der Gemeinde <strong>Moos</strong>inning<br />

Hofstetter Helmut, Vertreter der Flughafen München GmbH<br />

Kammerbauer Matthias, 1. Bürgermeister der Gemeinde Eitting<br />

Maurer Ludwig, 1. Bürgermeister der Gemeinde Hohenlinden<br />

Peis Hans, 1. Bürgermeister der Gemeinde Neuching<br />

Schmidt Arnold, 1. Bürgermeister der Gemeinde Forstinning<br />

Steinberger Fritz, 3. Bürgermeister der Stadt Erding<br />

Entschuldigt abwesend:<br />

Bauernfeind Karl-Heinz, stellvertretender Verbandsvorsitzender und<br />

1. Bürgermeister der Stadt Erding<br />

Els Georg, 1. Bürgermeister der Gemeinde Forstern und<br />

Stellvertreter Berger Herbert, 2. Bürgermeister<br />

Lackner Helmut, 1. Bürgermeister der Gemeinde Oberding<br />

Vill Walter, Kaufm. Geschäftsführer der Flughafen München GmbH<br />

Vogelfänger Cornelia, 1. Bürgermeisterin der Gemeinde Pastetten<br />

Ways Rudolf, 1. Bürgermeister der Gemeinde <strong>Moos</strong>inning<br />

Ferner nehmen teil:<br />

<strong>Abwasserzweckverband</strong><br />

<strong>Erdinger</strong> <strong>Moos</strong><br />

- 38 -<br />

Herr Maier, Geschäftsleiter<br />

Herr Hellmann, Leiter d. Finanzverwaltung,<br />

Herr Wrobel, Technischer Leiter<br />

Frau Beeger, Schriftführerin<br />

Marktgemeinde Markt Schwaben 3. Bürgermeister Blasi<br />

Wasserwirtschaftsamt Freising Herr Mayrhofer<br />

Vertreter der Presse <strong>Erdinger</strong> Anzeiger<br />

<strong>Erdinger</strong> SZ


Der Verbandsvorsitzende eröffnet um 15.00 Uhr die Sitzung. Er<br />

erklärt, dass form- und fristgerecht geladen wurde und<br />

Beschlussfähigkeit besteht.<br />

Es werden keine Änderungs- oder Ergänzungswünsche<br />

vorgetragen. Somit gilt folgende<br />

TAGESORDNUNG<br />

33. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 15.09.2004<br />

- 39 -<br />

34. TBM 1172, Baugebiet "Alte Römerstraße, Flur-Nr. 155/1", Erding<br />

TBM 1173, Baugebiet "St. Sebastian Straße", Erding<br />

TBM 1216, Baugebiet "Ismaninger Straße, Flur-Nr. 217/3", <strong>Moos</strong>inning<br />

TBM 1421, Baugebiet "<strong>Erdinger</strong> Straße", Oberding<br />

- Auftragsvergabe<br />

35. Bericht zur überörtlichen Prüfung der Jahresrechnungen 1995 bis 2001<br />

36. TBM 1505, OK Herdweg/Siggenhofen, BA 57<br />

TBM 1506, VL und PW 304 Herdweg/Siggenhofen, BA 57<br />

- Auftragserteilung durch den Verbandsvorsitzenden<br />

37. Sonstiges, Anfragen, Anträge<br />

A) Abkürzungsverzeichnis<br />

B) Termine für das Jahr 2005<br />

C) Abwasserentsorgungskonzept - Terminverschiebung<br />

33. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 15.09.2004<br />

Die Niederschrift der Verbandsausschuss-Sitzung vom 15.09.2004<br />

wird vom Verbandsausschuss genehmigt.<br />

Abstimmungsergebnis<br />

- einstimmig - (27Stimmen gegen 0 Stimmen)


34. TBM 1172, Baugebiet "Alte Römerstraße, Flur-Nr. 155/1", Erding<br />

TBM 1173, Baugebiet "St. Sebastian Straße", Erding<br />

TBM 1216, Baugebiet "Ismaninger Straße, Flur-Nr. 217/3",<br />

<strong>Moos</strong>inning<br />

TBM 1421, Baugebiet "<strong>Erdinger</strong> Straße", Oberding<br />

- Auftragsvergabe<br />

Sachgebiet: - 30 - (Vornehm)<br />

Beschluss:<br />

Der Verbandsausschuss beschließt, den Auftrag für die Baugebiete an<br />

die Firma Straßen- und Erschließungsbau GmbH SEB-GmbH,<br />

Kugelfang 4 in 84405 Dorfen, lt. Angebot vom 25.10.2004 zum<br />

Gesamtpreis von 124.858,98 € zu vergeben.<br />

Abstimmungsergebnis<br />

- einstimmig - (27Stimmen gegen 0 Stimmen)<br />

35. Bericht zur überörtlichen Prüfung der Jahresrechnungen<br />

1995 bis 2001<br />

Sachgebiet: - 10 - Herr Maier<br />

Empfehlung an die Verbandsversammlung:<br />

Beschlussvorschlag:<br />

- 40 -<br />

Der Verbandsausschuss empfiehlt der Verbandsversammlung, nach<br />

Behandlung der Textziffern der überörtlichen Prüfung der Jahresrechnung<br />

1995 -2001 die Entlastung gemäß Art. 102 Abs. 4 GO zu erteilen.<br />

Abstimmungsergebnis<br />

- einstimmig - (27 Stimmen gegen 0 Stimmen)


36. TBM: 1505, OK Herdweg / Siggenhofen, BA: 57<br />

TBM: 1506, VL und PW 304 Herdweg / Siggenhofen, BA: 57<br />

- Auftragsvergabe<br />

Sachgebiet: 30 (Herr Strube)<br />

Die Mitglieder des Verbandsausschusses nehmen ohne Erinnerung<br />

Kenntnis.<br />

37. Sonstiges, Anfragen, Anträge<br />

A) Abkürzungsverzeichnis<br />

Den Bürgermeistern der Mitgliedsgemeinden wurde ein<br />

Abkürzungsverzeichnis zugesandt. Diese Abkürzungen kommen in<br />

der von Herrn Wrobel erstellten Zusammenfassung zum<br />

Abwasserentsorgungskonzept vor.<br />

B) Termine für das Jahr 2005<br />

Die Mitglieder des Verbandsausschusses bekommen eine Übersicht<br />

über die Termine der Verbandsausschuss-Sitzungen für das<br />

1. Halbjahr 2005 ausgeteilt.<br />

Die nächste Verbandsversammlung ist für den 23. Februar<br />

vorgesehen. Damit in der nächsten Verbandsversammlung auch das<br />

Abwasserentsorgungskonzept behandelt werden kann, wird<br />

eventuell dieser Termin noch verschoben oder es wird eine<br />

Sondersitzung einberaumt.<br />

C) Abwasserentsorgungskonzept - Terminverschiebung<br />

Die Stadt Erding bittet in einem Schreiben den Termin für die<br />

Einreichung der Vorschläge vom 30.11.2004 auf den 31.01.2005<br />

auszuweiten.<br />

Verbandsvorsitzender Knur bestätigt die Verlängerung bis zum<br />

31.01.2005. Er bittet die Gemeinden die Ergebnisse dennoch in<br />

diesem Jahr Herrn Wrobel mitzuteilen, damit das Thema in der<br />

Sitzung am 9. Februar und in der Verbandsversammlung am<br />

23. Februar behandelt werden kann.<br />

3. Bürgermeister Steinberger ist überzeugt, dass die Stadt Erding bis<br />

Ende des Jahres bereits Stellung beziehen kann.<br />

Es werden keine Anfragen oder Anträge gestellt.<br />

Der Verbandsvorsitzende schließt die Sitzung um 15.14 Uhr.<br />

Herbert Knur Beeger<br />

Verbandsvorsitzender Schriftführerin<br />

- 41 -


N I E D E R S C H R I F T<br />

über die<br />

öffentliche Sitzung des Verbandsausschusses<br />

am 17. Dezember 2004<br />

im Besprechungsraum des Verwaltungsgebäudes der Verbandskläranlage<br />

des <strong>Abwasserzweckverband</strong>es <strong>Erdinger</strong> <strong>Moos</strong> in Eitting<br />

Anwesend und stimmberechtigt sind:<br />

Knur Herbert, Verbandsvorsitzender und 1. Bürgermeister der<br />

Gemeinde Berglern<br />

Bauernfeind Karl-Heinz, stellvertretender Verbandsvorsitzender und<br />

1. Bürgermeister der Stadt Erding<br />

Borgo Rudolf, 1. Bürgermeister der Gemeinde Wörth (ab TOP 43)<br />

Egner Ernst, 1. Bürgermeister der Gemeinde Ottenhofen<br />

Els Georg, 1. Bürgermeister der Gemeinde Forstern<br />

Hofstetter Helmut, Vertreter der Flughafen München GmbH<br />

Kammerbauer Matthias, 1. Bürgermeister der Gemeinde Eitting<br />

Lackner Helmut, 1. Bürgermeister der Gemeinde Oberding<br />

Maurer Ludwig, 1. Bürgermeister der Gemeinde Hohenlinden<br />

Peis Hans, 1. Bürgermeister der Gemeinde Neuching<br />

Schmidt Arnold, 1. Bürgermeister der Gemeinde Forstinning<br />

Entschuldigt abwesend:<br />

Vill Walter, Kaufm. Geschäftsführer der Flughafen München GmbH<br />

Vogelfänger Cornelia, 1. Bürgermeisterin der Gemeinde Pastetten<br />

Ways Rudolf, 1. Bürgermeister der Gemeinde <strong>Moos</strong>inning und<br />

Stellvertreter Hofer Anton, 2. Bürgermeister<br />

Ferner nehmen teil:<br />

<strong>Abwasserzweckverband</strong><br />

<strong>Erdinger</strong> <strong>Moos</strong><br />

Gemeinde Forstern Praktikantin der VOS<br />

Vertreter der Presse <strong>Erdinger</strong> Anzeiger<br />

<strong>Erdinger</strong> SZ<br />

- 47 -<br />

Herr Maier, Geschäftsleiter<br />

Herr Hellmann, Leiter d. Finanzverwaltung,<br />

Herr Wrobel, Technischer Leiter<br />

Frau Beeger, Schriftführerin


Der Verbandsvorsitzende eröffnet um 9.05 Uhr die Sitzung. Er<br />

erklärt, dass form- und fristgerecht geladen wurde und<br />

Beschlussfähigkeit besteht.<br />

Es werden keine Änderungs- oder Ergänzungswünsche<br />

vorgetragen. Somit gilt folgende<br />

TAGESORDNUNG<br />

38. 17.12.1984 - 17.12. 2004<br />

20 Jahre Verbandsklärwerk <strong>Erdinger</strong> <strong>Moos</strong> in Eitting,<br />

- Rückblick und Ausblick<br />

39. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 10.11.2004<br />

40. TBM 1168, Baugebiet "Rotkreuzstraße", Erding<br />

- Auftragsvergabe<br />

41. TBM 1312, Baugebiet "Lößbergfeld", Oberneuching<br />

Auftragsvergabe<br />

42. TBM 1159, Abwasserbeseitigung Indorf, Erding<br />

- Auftragsvergabe<br />

43. TBM 1624, Kanalsanierungen ED 4, Hörlkofen<br />

- Auftragsvergabe<br />

44. Sanierungskonzept für PW Nord West - Auswahl einer<br />

Sanierungsvariante<br />

45. Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungs-<br />

satzung; Vorberatung<br />

46. Entlastung der Verwaltung für die Jahresrechnung 2002<br />

- Vorberatung<br />

47. Feststellung der Jahresrechnung 2003 und Entlastung der Verwaltung<br />

- Vorberatung<br />

48. Haushalt 2005<br />

- Vorberatung<br />

49. Zahlung der Ballungsraumzulage;<br />

- Anpassung an veränderte Rahmenbedingungen<br />

50. Sonstiges, Anfragen, Anträge<br />

- 48 -


38. 17.12.1984 - 17.12. 2004<br />

20 Jahre Verbandsklärwerk <strong>Erdinger</strong> <strong>Moos</strong> in Eitting,<br />

- Rückblick und Ausblick<br />

Anlässlich des 20jährigen Jubiläums hält Verbandsvorsitzender Knur<br />

folgenden Vortrag.<br />

Erst nachdem die wissenschaftliche Medizin um Mitte des<br />

19. Jahrhunderts die Verbreitungsursachen der verheerenden<br />

Epidemien, speziell deren Zusammenhang mit der vorhandenen<br />

Boden- und Wasserverunreinigung festgestellt hatte, wurde in den<br />

großen Städten die primitive Versitzmethode durch eine zentrale<br />

Kanalisation ersetzt.<br />

Die segensreiche Folge dieses Systems war die beträchtliche<br />

Herabsetzung der Zahl der Erkrankungen und Todefälle an Cholera,<br />

Typhus und anderen Seuchen. Leider wurde der Sitz des Übels nur<br />

an einen anderen Ort verlegt, in den allermeisten Fällen in die<br />

öffentlichen Gewässer. Diese konnten auf Dauer die mit den<br />

Abwässern zugeführten Mengen an Schmutz- und Abfallstoffen auf<br />

normalen Wege nicht mehr verarbeiten. Dies war die Geburtsstunde<br />

der Klärwerkstechnik.<br />

Als 1964 eine Kläranlage mit mechanischer Reinigung und einer<br />

bemessenen Leistungsfähigkeit von 50.000 Einwohnerwerten<br />

nördlich der <strong>Erdinger</strong> Kleingartenanlage in Betrieb genommen<br />

wurde, waren die Fachleute der festen Überzeugung, dass diese<br />

Kläranlage zukunftsorientiert gebaut wurde und für eine sehr lange<br />

Zeit ausreichen werde.<br />

Die Entwicklung der Kreisstadt sowie die Bauerwartungen der<br />

damals noch eigenständigen Gemeinde Altenerding, vor allem aber<br />

die Produktionssteigerungen der abwasserintensiven Betriebe<br />

(Brauereien, Molkerei, Kelterei, Schlachthof etc.) waren die Ursache,<br />

dass die städt. Kläranlage bereits nach wenigen Jahren abermals an<br />

ihre Belastungsgrenze stieß.<br />

Da auch die Klagen der Bewohner der Freisinger Siedlung über die<br />

Geruchsbelästigungen immer lauter wurden, drängte das<br />

Wasserwirtschaftsamt München auf eine Sanierung der Kläranlage.<br />

Dies schlug sich insbesondere bei den negativen Stellungnahmen<br />

zu den in Aufstellung befindlichen Bebauungsplänen der Stadt<br />

Erding und der Gemeinde Altenerding nieder.<br />

Zu dieser Zeit machten sich die Verantwortlichen der Flughafen<br />

München GmbH auf die Suche nach einem geeigneten Standort für<br />

die Kläranlage zur Entsorgung des am Standort Erding-Nord,<br />

Freising geplanten neuen Verkehrsflughafen München.<br />

Da die Kläranlagenkapazität der städtischen Kläranlage im<br />

September 1972 bereits um das Doppelte überschritten wurde,<br />

sprach sich der Stadtrat am 10. November 1972 für die sog. Große<br />

Lösung, d.h. für eine Aufnahme der Flughafen München GmbH und<br />

damit gegen eine Erweiterung der bestehenden Anlage in Erding,<br />

- 49 -


aus. Vorab wurde mit der Arbeitsgemeinschaft Erding Nord, in der<br />

die Bürgermeister der Stadt Erding sowie der Gemeinden<br />

Altenerding, Berglern, Eitting, Hallbergmoos, Langengeisling,<br />

<strong>Moos</strong>inning, Notzing, Oberding und Wörth vertreten waren, das<br />

weitere Vorgehen zur Planung und Verwirklichung einer<br />

Großkläranlage abgesprochen.<br />

Bereits im November 1973 legte das Ing.-Büro Schlegel ein<br />

Planungskonzept vor. In Abstimmung mit den künftigen Mitgliedern<br />

des zu gründenden <strong>Abwasserzweckverband</strong>es wurde die<br />

Bemessung der neuen Kläranlage festgelegt.<br />

Noch im Dezember 1973 fanden umfangreiche Untersuchungen<br />

statt, die einen Standort der Kläranlage am Mittleren-Isar-Kanal zum<br />

Ziel hatten.<br />

Das 1974 durchgeführte Raumordnungsverfahren für die Errichtung<br />

einer Großkläranlage mit 200.000 Einwohnerwerten in Eitting wurde<br />

im Oktober 1975 mit der landesplanerischen Beurteilung der<br />

Regierung von Oberbayern abgeschlossen.<br />

Der Gründung eines Zweckverbandes stand nichts mehr im Wege.<br />

Mit der Veröffentlichung der Verbandssatzung im Amtsblatt des<br />

Landratsamtes Erding am 5. Dezembe 1976 wurde der formelle<br />

Gründungsakt des <strong>Abwasserzweckverband</strong>es <strong>Erdinger</strong> <strong>Moos</strong><br />

besiegelt.<br />

Mit den schwierigen Grundstücksverhandlungen für die neue<br />

Kläranlage in Eitting wurde bereits 1979 begonnen. Am 1. April 1982<br />

erfolgte der Baubeginn durch die Firma Held & Francke und bereits<br />

am 17. Dezember 1984 wurde das Klärwerk in Betrieb genommen.<br />

Das Landratsamt Erding setzte aufgrund der neu erlassenen<br />

Rahmenabwasserverwaltungsvorschrift mit Änderungsbescheiden<br />

vom 10. Mai 1989, 11. September 1989 und 8. August 1991 höhre<br />

Reinigungsanforderungen (Begrenzung der Phosphor- und<br />

Stickstoffbelastung, letzteres durch Nitrifikation und Denitrifikation)<br />

fest.<br />

Der <strong>Abwasserzweckverband</strong> musste für die dritte Reinigungsstufe<br />

des Verbandsklärwerkes <strong>Erdinger</strong> <strong>Moos</strong> neben den Kosten der<br />

erstmaligen Herstellung in Höhe von 38 Millionen Euro weitere<br />

58 Millionen Euro aufwenden.<br />

Diese Kläranlage ist praktizierter Umweltschutz.<br />

Verbandsvorsitzender Knur gibt hierzu folgende Daten bekannt.<br />

Gasverbrauch: ca. 20 Millionen Kubikmeter<br />

(damit könnten ca. 5000 Reihenhäuser ein Jahr beheizt werden)<br />

Stromverbrauch: 78,7 Millionen Kilowatt<br />

- 50 -


Anschlussgrad: von ca. 40 % auf 93,5 %<br />

Reinigungsgrad: Die Abwasserfracht wird um 97,35 % abgebaut.<br />

Der Gesamtreinigungsgrad beläuft sich auf über 98 %<br />

Klärschlamm: Rohschlamm 1,3 Millionen Kubikmeter<br />

Abwassermenge: ca. 159 Millionen Kubikmeter<br />

(entspricht in etwa 50 x Wasserinhalt des Chiemsees)<br />

Abschließend bedankt sich Herr Verbandsvorsitzende Knur bei<br />

allen, die zum Erreichen dieses Standarts beigetragen haben,<br />

besonders der Verbandsversammlung, den Mitgliedern des Verbandsausschusses,<br />

der Gemeinde Eitting, der Flughafen München<br />

GmbH, den Behörden (Wasserwirtschaftsamt Freising und Landratsämtern)<br />

und bei den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des<br />

Verbandes.<br />

39. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 10.11.2004<br />

Die Niederschrift der Verbandsausschuss-Sitzung vom 10.11.2004<br />

wird vom Verbandsausschuss genehmigt.<br />

Abstimmungsergebnis<br />

- einstimmig - (26 Stimmen gegen 0 Stimmen)<br />

- 51 -


40. TBM 1168, Baugebiet „Rotkreuzstraße“, Erding<br />

- Auftragsvergabe Abwasserbeseitigung<br />

Stadt Erding<br />

Sachgebiet: - 30 - (Vornehm)<br />

Beschluss:<br />

Der Verbandsausschuss beschließt, den Auftrag für das Baugebiet<br />

„Rotkreuzstraße“ Erding, Stadt Erding an die Firma Kellhuber GmbH<br />

Karl-Rolle-Straße 56, 84307 Eggenfelden, lt. Angebot vom 24.11.2004<br />

zum Gesamtpreis von 277.367,40 € zu vergeben.<br />

Abstimmungsergebnis<br />

- einstimmig - (26 Stimmen gegen 0 Stimmen)<br />

41. TBM 1312, Baugebiet "Lößbergfeld", Oberneuching<br />

Auftragsvergabe<br />

Dieser Tagesordnungspunkt entfällt, da die Angebotsumme<br />

wider Erwarten unter 50.000,- Euro ausfiel und der Auftrag somit<br />

durch den Verbandsvorsitzenden vergeben werden kann.<br />

42. TBM: 1159, Abwasserbeseitigung Indorf, Erding<br />

- Auftragsvergabe<br />

Sachgebiet: - 30 - (Herr Strube)<br />

Beschluss:<br />

Der Verbandsausschuss beschließt, den Auftrag an die Firma Wadle<br />

Bauunternehmung GmbH, Oskar-von-Miller-Straße 8 aus 84051<br />

Landshut, lt. Angebot vom 10.12.2004 zu einem Gesamtpreis von<br />

431.180,89 Euro, zu erteilen.<br />

Abstimmungsergebnis<br />

einstimmig - (26 Stimmen gegen 0 Stimmen)<br />

- 52 -


43. TBM 1624 Kanalsanierungen ED 4 Hörlkofen<br />

Sachgebiet:- 31 - H. Ciecinski<br />

Beschluss:<br />

Der Verbandsausschuss beschließt, den Auftrag für die<br />

TBM 1624 Kanalsanierung ED 4 in Hörlkofen an die<br />

Firma<br />

Swietelsky - Faber GmbH - Kanalsanierung,<br />

Helfau 16 - 18<br />

83416 Saaldorf – Surheim<br />

lt. Angebot vom 08.11.2004 zum Gesamtpreis von 73.164,78 €<br />

(brutto) zu vergeben.<br />

Abstimmungsergebnis<br />

- einstimmig - (27 Stimmen gegen 0 Stimmen)<br />

44. Sanierungskonzept für PW Nord West - Auswahl einer<br />

Sanierungsvariante<br />

Sachgebiet:- 31 - H. Pfanzelt<br />

Beschluss:<br />

Der Verbandsausschuss beschließt, für die Detailplanung zur Sanierung<br />

des Pumpwerks Nord West Variante 3 - Sanierung des<br />

Bestandes mit Errichtung einer Notförderanlage auszuwählen.<br />

Detailplanung und Ausschreibung der Arbeiten werden in den<br />

nächsten drei Monaten erfolgen, die Arbeiten sollen im Sommerhalbjahr<br />

2005 durchgeführt werden, wenn die Verbandsversammlung<br />

im Haushaltsplan für 2005 die Mittel genehmigt.<br />

Abstimmungsergebnis<br />

- einstimmig - (27 Stimmen gegen 0 Stimmen)<br />

- 53 -


45. Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung;<br />

Vorberatung<br />

Sachgebiet: - 10 - H. Maier<br />

Empfehlung an die Verbandsversammlung:<br />

Beschlussvorschlag:<br />

Der Verbandsausschuss empfiehlt der Verbandsversammlung, die<br />

vorgelegte Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung<br />

des <strong>Abwasserzweckverband</strong>es <strong>Erdinger</strong> <strong>Moos</strong><br />

zu erlassen.<br />

Abstimmungsergebnis<br />

- einstimmig - (Stimmen gegen 0 Stimmen)<br />

46. Entlastung der Verwaltung für die Jahresrechnung 2002<br />

Stellvertretender Verbandsvorsitzender Bauernfeind übernimmt den<br />

Vorsitz aufgrund persönlicher Beteiligung des Verbandsvorsitzenden.<br />

Sachgebiet: - 20 - Herr Hellmann<br />

Empfehlung an die Verbandsversammlung:<br />

Beschlussvorschlag:<br />

Der Verbandsausschuss empfiehlt der Verbandsversammlung, der<br />

Verwaltung für die Jahresrechnung 2002 gemäß Art. 102 Abs. 3 GO<br />

die Entlastung zu erteilen.<br />

Abstimmungsergebnis<br />

- einstimmig - (26 Stimmen gegen 0 Stimmen)<br />

Verbandsvorsitzender Knur nimmt an der Abstimmung aufgrund<br />

persönlicher Beteiligung nicht teil.<br />

- 54 -


47. Feststellung der Jahresrechnung 2003 und Entlastung der<br />

Verwaltung<br />

Stellvertretender Verbandsvorsitzender Bauernfeind übernimmt den<br />

Vorsitz aufgrund persönlicher Beteiligung des Verbandsvorsitzenden.<br />

Sachgebiet: - 20 - (Hr. Hellmann)<br />

Empfehlung an die Verbandsversammlung:<br />

Beschlussvorschlag:<br />

Der Verbandsausschuss schlägt der Verbandsversammlung vor, die<br />

Jahresrechnung 2003 festzustellen und die Verwaltung für das<br />

Rechnungsjahr 2003 zu entlasten.<br />

Abstimmungsergebnis<br />

- einstimmig - (26 Stimmen gegen 0 Stimmen)<br />

Verbandsvorsitzender Knur nimmt an der Abstimmung aufgrund<br />

persönlicher Beteiligung nicht teil.<br />

48. Haushalt 2005<br />

- Vorberatung -<br />

Sachgebiet: - 20 - (H. Hellmann)<br />

Empfehlung an die Verbandsversammlung:<br />

Beschlussvorschlag:<br />

Der Verbandsausschuss billigt die vorgelegte Haushaltssatzung und<br />

den Haushaltsplan mit seinen Anlagen.<br />

Der Verbandsversammlung wird empfohlen, den Haushaltsplan<br />

2005 mit seinen Anlagen zu genehmigen und die vorgelegte Haushaltssatzung<br />

zu erlassen.<br />

Abstimmungsergebnis<br />

- einstimmig - (27 Stimmen gegen 0 Stimmen)<br />

Der Verbandsvorsitzende spricht dem Kämmerer großes Lob und<br />

großen Dank für die Aufbereitung des Haushaltes aus.<br />

- 55 -


49. Zahlung der Ballungsraumzulage;<br />

- Anpassung an veränderte Rahmenbedingungen<br />

Sachgebiet: -11- (Herr Steffel)<br />

Beschluss:<br />

Der Verbandsausschuss beschließt, die ergänzende Fürsorgeleistung<br />

(Ballungsraumzulage) ab Januar 2005 unter dem Vorbehalt<br />

eines jederzeitigen Widerrufs und einer etwaigen Rückforderung<br />

nach Maßgabe des mit Schreiben vom 15.05.2003 veröffentlichten<br />

Tarifvertrages bis zur endgültigen Entscheidung weiter zu zahlen.<br />

Abstimmungsergebnis<br />

- einstimmig - (Stimmen gegen 0 Stimmen)<br />

50. Sonstiges, Anfragen, Anträge<br />

Es werden keine Anfragen oder Anträge gestellt.<br />

Der Verbandsvorsitzende schließt die Sitzung um 10.25 Uhr.<br />

Herbert Knur Beeger<br />

Verbandsvorsitzender Schriftführerin<br />

- 56 -

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