Mitteilungen des Kreisbauernverbandes Steinburg - Bauernverband ...

BAUERNBRIEF
KREISBAUERNVERBÄNDE
PINNEBERG & STEINBURG
Ausgabe Nr. 1 43. Jahrgang · September 2012
Liebe Berufskolleginnen und Berufskollegen,
liebe Mitglieder der Kreisbauernverbände Pinneberg und Steinburg,
seit nunmehr zehn Jahren arbeiten die beiden Kreisbauernverbände Pinneberg und Steinburg in der
gemeinsamen Geschäftsstelle in Breitenburg-Nordoe erfolgreich und harmonisch zusammen. Viele
Vorteile zur besseren Versorgung unserer Mitglieder können dadurch genutzt werden. Dazu gehört
auch, dass die Geschäftsstelle bei Krankheit, Urlaub oder Auswärtsterminen immer kompetent
besetzt ist. Die Vorstände der beiden Kreisbauernverbände wollen diese fruchtbare Zusammenarbeit
jetzt weiter vertiefen: In Ihren Händen halten Sie erstmals die gemeinsame Ausgabe des „Bauernbriefes“.
Es entstehen durch den gebündelten Druck Versand- und Kostenvorteile. Dadurch wird die Geschäftsstelle
entlastet, außerdem ist eine größere Aufl age für die Inserenten und Werbekunden interessanter.
Beide Kreisbauernverbände erhalten ihre kreiseigenen Seiten, auf denen über die Arbeit vor Ort berichtet
wird. Der allgemeine agrarpolitische Teil ist zusammengefasst, da er für Pinneberg und Steinburg
gleichbedeutend sein dürfte.
Das Aufgabenfeld der Kreisbauernverbände ist breit gestreut und umfangreich. Daher werden wir
uns auch in Zukunft in zwei unabhängigen Kreisbauernverbänden mit einer Geschäftsstelle für Ihre
Belange einsetzen.
Lars Kuhlmann
Kreisvorsitzender
KBV Pinneberg
Peter Lüschow
Kreisvorsitzender
KBV Steinburg

Gelungenes Sommerfest
Am 29.06.2012 veranstaltete der Kreisbauernverband
Pinneberg ein gelungenes Sommerfest zur Verab-
schiedung von Jochen Schmidt. Ca. 200 Gäste hatten
in gemütlicher Klönrunde Gelegenheit, sich bei einem
Glas Bier und Wurst von Jochen Schmidt zu verabschieden.
Höhepunkt des Abends stellte die Rede in Reimform
von Heinz-Werner Krohn dar, in der er die Amtszeit
von Jochen Schmidt noch einmal Revue passieren ließ.
An dieser Stelle möchte sich der Kreisbauernverband
Pinneberg noch einmal bei allen Beteiligten und Helfern
für das gelungene Fest bedanken.
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Kreisvorsitzender Lars Kuhlmann
dankt Jochen Schmidt für die gute Zusammenarbeit.
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Mitteilungen des
Kreisbauernverbandes Pinneberg
Unser ehemaliger Ortsvertrauensmann in Kl. Nordende,
Ernst-Hermann Aue,
ist verstorben.
Herr Aue hat sich nicht nur als Ortsvertrauensmann,
sondern darüber hinaus als Vertreter des Berufsstandes
für die Interessen der Landwirte eingesetzt.
Damit hat er einen wichtigen Beitrag
zur berufsständischen Arbeit geleistet.
Er wird uns unvergessen bleiben.
Unser Mitgefühl gilt der Familie des Verstorbenen.
Peer Jensen-Nissen Lars Kuhlmann
(Kreisgeschäftsführer) (Kreisvorsitzender)
Netzausbau – Planung und Bau einer
380 kV Hochspannungsleitung von
Hamburg Nord nach Rendsburg
In den vergangenen Wochen häufen sich kritische Stimmen
über die Vorgehensweise der Firma Tennet beim
geplanten Netzausbau. So legte die von der Tennet
beauftragte Firma Alpine Energie GmbH Grundstückseigentümern
eine nicht unterzeichnete Rahmenvereinbarung
zwischen der Tennet und dem Bauernverband
Schleswig-Holstein vor und suggerierte dabei, dass diese
Rahmenvereinbarung abgeschlossen sei bzw. dies bevorstehe.
Diese Darstellung entspricht nicht den Tatsachen,
obwohl der Bauernverband der Tennet mehrfach deutlich
gemacht hat, dass der Bauernverband keine Rahmenvereinbarung
unterzeichnet. Die in dem Angebot der Tennet
angebotenen Entschädigungssätze hält der Bauernverband
nach wie vor für nicht auskömmlich. Der Bauernverband
hält weiterhin seine Forderungen aufrecht, dass
die Hochspannungsleitung nach einer wiederkehrenden
Entschädigung entschädigt wird.
Ferner versucht die Firma Alpine Energie für die Tennet
Eigentümerzustimmungen zu den geplanten Trassenführungen
und den geplanten Maststandorten einzuholen.
Der Bauernverband begrüßt zwar den dringend benötigten
Netzausbau und hält eine frühzeitige Abstimmung mit den
Grundeigentümern im Rahmen der notwendigen Trans-
parenz auch für wichtig und richtig. Die vorgelegten Zustimmungserklärungen
sollten jedoch in dieser Form nicht unterschrieben
werden. Unter der Tabelle mit den Flurstücken
enthält sie nämlich einen weitgehenden Einwendungsausschluss
gegen den Baubetrieb und die Unterhaltung der
Leitung. Dies führt unseres Erachtens zu einer weitgehenden
verwaltungsrechtlichen Präklusion mit der Folge, dass
sich der einzelne dann im Planfeststellungsverfahren nicht
mehr gegen die Leitung wehren kann. Der entsprechende
Passus sollte daher unbedingt gestrichen werden.
Sofern Sie weitere Informationen zu dem Bau der 380 kV
Hochspannungsleitung von Hamburg Nord nach Rendsburg
wünschen oder gar an einer Interessenbündelung
interessiert sind, bittet Sie der Bauernverband, sich bei
Ihrer Geschäftsstelle zu melden.

Mitteilungen des Land-Frauenverbandes
In diesem Quartal gab es sehr viele Ereignisse, an denen
die Vorstandsmitglieder vom Land-Frauenverband Kreis
Pinneberg e.V. und auch viele Mitglieder der einzelnen Vereine
teilgenommen haben.
Der erste Termin war am Freitag, den 8. Juni 2012, wo Vertreterinnen
des Kreisvorstandes und Quickborner Land-
Frauen beim Schleswig-Holstein Tag in Norderstedt einen
Stand des Landesverbandes mit aufbauten, dekorierten
und betreuten. Motto war unser diesjähriges Thema zur
Lebensmittelverschwendung. Es sollten Rezepte zur Reste-
küche verteilt werden. Leider blieb der erwartete Be-
sucheransturm an dem Tag insgesamt aus. Es fanden sich
nur wenige Menschen vor der Showbühne des NDR.
Viel erfolgreicher mit großem Besucheransturm wurde der
Tag des offenen Hofes am Sonntag, den 10. Juni 2012 auf
dem Hof von Hanjörg Thiessen in Borstel-Hohenraden. Die
Kreis-Land-Frauen hatten wieder ihren beliebten Stand mit
Gummistiefel zielwerfen und ein Glücksrad. Zur Belohnung
gab es Gurkenlollies, die nicht nur die Kinder begeistert in
Empfang nahmen, sondern auch die Erwachsenen. Es gab
auch sehr viele gute Gespräche und Interessentinnen für
die Land-Frauen. Die Damen der Pinneberger Land-Frauen
kümmerten sich in der Cafeteria mit Kaffee und Kuchen um
das leibliche Wohl der Gäste.
Gleich am Tag danach ging es am 11. und 12. Juni 2012
zum Deutschen Land-Frauen-Tag nach Oldenburg in Niedersachen.
Die Kreis Pinneberger Land-Frauen taten sich
erstmals mit den Land-Frauen aus dem Kreis Steinburg zusammen.
Gemeinsam wurden Bus, Hotel und Programm
organisiert. Bei bestem Wetter gab es auf der Anreise einen
Zwischenstopp in Bremen mit einer Hafenrundfahrt.
Am nächsten Tag war vormittags eine Stadtrundfahrt durch
Oldenburg eingeplant. Es ging durch sämtliche Vororte mit
sehr anschaulicher Reiseleitung durch Ingrid Jensch. Der
Nachmittag war dem Land-Frauen-Tag gewidmet. Eine
hervorragend organisierte Veranstaltung, bei der alle Besucher
sehr viel Freude an Information und Unterhaltung
hatten. Eine gelungene gemeinsame Aktion der beiden
Kreisverbände, die bestimmt wiederholt wird.
Am Freitag, den 27. Juli 2012 hat der Landfrauenverein
Hörnerkirchen und Umgebung eine Halbtagesfahrt durch
seinen Bezirk für jeweils bis zu fünf Personen aus jedem
Verein des Kreises organisiert. Begonnen wurde um 13.00
Uhr in der Kirche von Brande-Hörnerkirchen. Pastor Dr.
Palmer erzählte von deren Geschichte und der Gemeindearbeit.
Danach übernahm der Bürgermeister aus Osterhorn
die weitere Führung, die per Bus fortgesetzt wurde. Wir
besuchten den Bauernhof Marx, wo es betreutes Wohnen
für Senioren, einen Pflegedienst und die einzige Kneipe im
Ort mit dem treffenden Namen „Titanic – Untergehen mit
Stil“ gibt. Weiter waren wir Gast bei Familie Riepen in Brande,
die neben dem aktiven Bauernhof ein paar ungenutzte
Ställe zu Mietwohnungen und einem Garni-Hotel umgebaut
hat. Auf dem Nachbarhof fand gerade ein Heavy Metal
Konzert statt. Auf der Weiterfahrt ging es vorbei an Westerhorn,
Osterhorn und Bokelseß nach Bokel zum verdienten
Kaffee und Kuchen ins Gasthaus „Bokel Mühle“. Eine sehr
interessante und gelungene Tour mit vielen Ausflugstipps
für die einzelnen Vereine.
Der Höhepunkt dieses Quartals war am 24. August 2012
der KreisLand-Frauen-Tag in der Mehrzweckhalle Kölln-Reisiek.
Der Land-Frauenverband Kreis Pinneberg e.V. und der
Land-Frauen-Verein Elmshorn und Umgebung e.V. richteten
in Cooperation den Land-Frauen-Tag des Kreises Pinne-
Mitteilungen des
Land-Frauenverbandes Kreis Pinneberg e.V.
berg aus. Nicht nur die Land-Frauen erschienen sehr zahlreich,
auch die Vertreter der umliegenden Gemeinden, des
Bauernverbandes und unsere Landes-Präsidentin Marga
Trede waren anwesend. Zwei Violinistinnen führten stimmungsvoll
in das Programm ein. Unsere Kreis-Vorsitzende
Maren Ahrens begrüßte alle Gäste und stellte die Arbeit des
Kreis-Land-Frauenverbandes vor. Grußworte sprach Frau
Birgit Feddersen, Vizepräsidentin vom Land-Frauenverband
Schleswig-Holstein. Sie betonte und lobte in sehr persönlichen
Worten die viele ehrenamtliche Arbeit der Land-
Frauen bei großen Veranstaltungen der Gemeinden und
des Landes. Weitere Grußworte sprach Frau Elke Kruse
vom Ausschuss für Schule und Kultur der Gemeinde Kölln-
Reisiek. Sie stellte ihre Gemeinde vor.
v.l.n.r. Kreisvorsitzende Maren Ahrens,
1. Vorsitzende Elmshorn Maren Kruse, Präsidentin Marga Trede
Für mehr als acht Jahre verdienstvolle Arbeit im Vorstand
zeichnete Maren Ahrens mit sehr persönlichen Worten drei
Land-Frauen mit der „Silbernen Biene mit Schleswig-Holstein
Farben“ aus. Gesine Penning vom Land-Frauenverein
Quickborn und Umgebung e.V., Inge Lüdemann und Helga
Martens, beide vom Landfrauenverein Pinneberg und Umgebung
e.V..
Zu Beginn des Unterhaltungsprogramms führten sechs
Mitglieder vom LFV Elmshorn Sketche zum Thema „Vergangenheit,
Gegenwart und Zukunft eines Landfrauenvereines“
vor. Besonders die utopische Vorausschau in die
Zukunft mit einer erwärmten Welt und Reisernte im Deichvorland
des 12 Meter hohen Deiches begeisterte die Zuschauer.
Danach gab es eine Pause mit Kaffee und Kuchen,
die zu intensiven Gesprächen genutzt wurde.
Den Festvortrag hielt Frau Maike Carls aus Reepsholt in
Ostfriesland, eine Diplom-Pädagogin für Erwachsenenbildung.
Ihr Thema: „Das ewig schlechte Gewissen“. Mit der
Frage nach Sprüchen aus dem Poesie-Album hatte sie die
Zuschauer sofort am Band und ging darauf ein. Den Begriff
Wechseljahre und die daraus folgenden Figurprobleme mit
den Rettungsringen führte sie sehr humorvoll an sich selbst
vor und löste wahre Lachsalven aus. Kleiner Tipp von ihr,
Glücksgefühle löst man durch Lächeln aus. Und wenn einem
das schwer fällt, dann sollte man ein chinesisches
Essstäbchen oder Ähnliches quer in den Mund nehmen,
das hilft auch. Alle Anwesenden übten mit einer Gabel im
Mund, die Begeisterung wollte nicht enden.
Zuletzt sangen die Spatzen vom gemischten Chor „Viva
la musica“ unter der Leitung von Heike Priebe die Lieder
„Reeperbahn bei Nacht“ und „Papillon“ auf ihre ganz eigene
Art und animierten das begeisterte Publikum zum Mitsingen.
Maren Kruse, die 1. Vorsitzende vom OV Elmshorn
und Umgebung e.V. hielt ein sehr persönliches Schlusswort
mit großem Dank an alle ihre Helfer für dieses große Fest.
Zum Abschluss sangen alle Anwesenden gemeinsam das
Schleswig-Holstein Lied.
Christa Dreier
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Liebe Mitglieder,
mit diesem Schreiben haben wir uns an alle Lohnunternehmer
gewandt.
Gleiches gilt selbstverständlich auch für uns als Treckerfahrer.
Wir appellieren mit diesem Schreiben an Ihr Verständnis,
auf Feld- und Wirtschaftswegen sowie in engen Ortsstraßen
mit angepasstem Tempo zu fahren.
„Freiwillig 30“
Erweisen Sie allen Mitbürgern, „Freiwillig 30“ aber langfristig auch sich
selbst und der gesamten Landwirtschaft, einen Gefallen,
indem Sie und Ihre Fahrer rücksichtsvoll fahren.
Wir sind nicht allein auf den Straßen und je weniger Rücksicht
wir nehmen, desto eher kommen Auflagen und Verordnungen,
die wir alle nicht wollen.
In diesem Zusammenhang weisen wir auf die gemeinsame
Aktion von Lohnunternehmerverband und Bauernverband
aus 2011 hin:
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Aktion
Aktion
Freiwillig 30 km/h
Freiwillig 30 km/h
Liebe Mitglieder,
Liebe Mitglieder,
mit diesem Schreiben haben wir uns an alle Lohnunternehmer gewandt.
mit diesem Schreiben haben wir uns an alle Lohnunternehmer gewandt.
Gleiches gilt selbstverständlich auch für uns als Treckerfahrer.
Gleiches gilt selbstverständlich auch für uns als Treckerfahrer.
Wir appellieren mit diesem Schreiben an Ihr Verständnis, auf Feld- und Wirtschaftswegen
sowie Wir appellieren in engen Ortsstraßen mit diesem Schreiben mit angepasstem an Ihr Tempo Verständnis, zu fahren. auf Feld- und Wirtschaftswegen
sowie in engen Ortsstraßen mit angepasstem Tempo zu fahren.
Erweisen Sie allen Mitbürgern, aber langfristig auch sich selbst und der gesamten
Landwirtschaft, Erweisen Sie einen allen Gefallen, Mitbürgern, indem aber Sie langfristig und Ihre Fahrer auch rücksichtsvoll sich selbst fahren. und der gesamten
Landwirtschaft, einen Gefallen, indem Sie und Ihre Fahrer rücksichtsvoll fahren.
Wir sind nicht allein auf den Straßen und je weniger Rücksicht wir nehmen, desto eher
kommen Wir sind Auflagen nicht allein und auf Verordnungen, den Straßen die und wir je alle weniger nicht wollen. Rücksicht wir nehmen, desto eher
kommen Auflagen und Verordnungen, die wir alle nicht wollen.
In diesem Zusammenhang weisen wir auf die gemeinsame Aktion von
Lohnunternehmerverband In diesem Zusammenhang und Bauernverband weisen wir aus 2011 auf hin: die gemeinsame Aktion von
Lohnunternehmerverband und Bauernverband aus 2011 hin:
Neben angepasster Geschwindigkeit geht es hier z. B. auch um Ringverkehr, Flächentausch
Neben und andere angepasster Möglichkeiten. Geschwindigkeit geht es hier z. B. auch um Ringverkehr, Flächentausch
und andere Möglichkeiten.
Wenn wir rücksichtsvoll fahren, dürfen wir auch Einsicht und Entgegenkommen der Bürger
Wenn erwarten, wir wenn rücksichtsvoll die Ernte fahren, mit großen dürfen Maschinen wir auch und Einsicht auch und manchmal Entgegenkommen nachts erfolgt. der Bürger
erwarten, wenn die Ernte mit großen Maschinen und auch manchmal nachts erfolgt.
Gleichzeitig haben wir alle Bürgermeister unseres Kreises noch einmal auf unsere
Gleichzeitig gemeinsame haben Aktion hingewiesen.
wir alle Bürgermeister unseres Kreises noch einmal auf unsere
gemeinsame Aktion hingewiesen.
„Freiwillig 30“
Neben angepasster Geschwindigkeit geht es hier z.B.
auch um Ringverkehr, Flächentausch und andere Möglichkeiten.
Wenn wir rücksichtsvoll fahren, dürfen wir auch Einsicht
und Entgegenkommen der Bürger erwarten, wenn die
Ernte mit großen Maschinen und auch manchmal nachts
erfolgt.
Gleichzeitig haben wir alle Bürgermeister unseres Kreises
noch einmal auf unsere gemeinsame Aktion hingewiesen.
Bauernverband warnt vor Trickbetrügern
Schreiben von „next farmsub“ ignorieren
Der Bauernverband Schleswig-Holstein warnt vor einem
Schreiben, das Landwirten in Schleswig-Holstein derzeit
ohne Aufforderung zugesandt wird. Darin verspricht ein
Unternehmen mit Namen „next farmsub“ die nachträgliche
Bezuschussung von landwirtschaftlichen Investitionen.
Grundlage dafür soll ein Agrarförderungsprogramm
mit der Bezeichnung EU/D 209 sein, das sich angeblich
aus nicht abgerufenen EU-Fördermitteln speist. Der Bauernverband
Schleswig-Holstein weist darauf hin, dass
ihm weder ein Unternehmen dieses Namens noch ein
derartiges Förderprogramm bekannt ist. Eine nachträgliche
Förderung von bereits getätigten Investitionen
widerspreche zudem dem EU-Förderrecht.
Mitteilungen des
Kreisbauernverbandes Steinburg
Am 7. August 2012 verstarb
Herr Erhard Karschat, Wrist,
im 83. Lebensjahr.
Erhard Karschat war in der Zeit von 1978 bis 1988
ehrenamtlich im Bauernverband Schleswig-Holstein e.V.
als Ortsvertrauensmann
und Kreishauptausschussmitglied tätig.
Sein ganzer Einsatz galt dem Wohle seiner Berufskollegen
und den Interessen unseres Verbandes.
Kreisbauernverband Steinburg
Bezirksverband Kellinghusen
Peter Lüschow
Kreisvorsitzender
Am 29. August 2012 verstarb
Herr Paul Wendell, Lohbarbek,
im 85. Lebensjahr.
Paul Wendell war in der Zeit von 1963 bis 1988
ehrenamtlich im Bauernverband
auf Orts-, Bezirks-, Kreis- und Landesebene tätig.
Sein ganzer Einsatz galt dem Wohle seiner Berufskollegen
und den Interessen unseres Verbandes.
In Anerkennung seiner Verdienste für die Landwirtschaft
wurde er mit der Silbernen Ehrennadel
des Bauernverbandes ausgezeichnet.
Allgemeine
Mitteilungen
Wir werden sein Andenken in Ehren halten.
Kreisbauernverband Steinburg
Bezirksbauernverband Hohenlockstedt
Peter Lüschow
Kreisvorsitzender
Der Bauernverband warnt vor Trickbetrügereien und empfiehlt,
auf das Schreiben nicht zu reagieren. Sollten Landwirte
bereits ein derartiges Formular ausgefüllt haben, rät
der Verband, jegliche Zahlungsaufforderung durch „next
farmsub“ zu ignorieren und an den Verband zu melden. Es
sei möglich, dass man es auf die Kontodaten der Landwirte
abgesehen habe. Wie bei einem ähnlich gelagerten Fall
aus dem Jahr 2010 geht der Verband davon aus, dass die
Adressdaten der Opfer der EU-Datenbank entstammen,
in der die Empfänger der Agrarbeihilfen mit Namen und
Wohnort veröffentlicht werden mussten. Am 9. November
2010 hatte der EU-Gerichtshof die Vorschriften über die
Veröffentlichung von Informationen über die Zahlungsempfänger
von Agrarbeihilfen für ungültig erklärt, soweit
natürliche Personen betroffen sind.
Für weitere Fragen steht Ihnen die Kreisgeschäftsstelle
zur Verfügung.

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M. Hein 01 72 - 7 94 46 49 · H. Lutz 01 72 - 9 75 93 00
J. Hellmann 01 51 - 42 32 53 74
Antrag auf Verschiebung der Ausbringungsfrist
nach Düngeverordnung
Auch im Jahr 2012 kann ein Antrag auf Verschiebung der
Ausbringungssperrfrist nach §4, Absatz 5 der Düngeverordnung
beim Landesamt für Landwirtschaft, Umwelt und
ländliche Räume, Außenstelle Itzehoe, gestellt werden.
Die entsprechenden Anträge erhalten Sie in Ihrer Kreisgeschäftsstelle.
Beachten Sie bitte jedoch, dass dieser
Antrag spätestens am 09.10.2012 beim Landesamt für
Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume eingegangen
sein muss. Durch Verschiebung der Sperrfristzeiten
für Ihre Acker- und Grünlandflächen für den Herbst/Winter
2012/2013 kann sich unter den üblichen Witterungs-
und Bodenbedingungen für Ihren Betrieb eine deutlich
bessere Ausnutzung des gedüngten Stickstoffes und der
Befahrbarkeit der Flächen ergeben. Nach Genehmigung
des Antrags verschiebt sich die Sperrfrist für Ackerland
auf den Zeitraum vom 15. Oktober 2012 bis zum 15. Ja-
nuar 2013 und für Grünland auf den Zeitraum vom
01. November 2012 bis zum 15. Januar 2013. Entscheidend
ist für diesen Antrag, dass die Zeitspanne der
Sperrfrist nicht verkürzt wird. Zu beachten ist, dass auch
mineralische Düngemittel mit wesentlichen Gehalten an
verfügbarem Stickstoff unter diese Regelung fallen.
Junghennen
1a Qualität – ganzjährig –
frei Haus
Knebusch – Hermannshöhe
25548 Kellinghusen
Telefon: 0 48 22 – 22 16
Mais: Bauern suchen nach Alternativen
13.000 ha weniger Silomais 2012 in Schleswig Holstein
Die Anbaufläche von Silomais in Schleswig-Holstein ist
um 7 % von 194.000 ha auf 181.000 ha zurückgegangen,
teilte der Bauernverband Schleswig-Holstein in Rendsburg
mit. Der Verband bezog sich dabei auf jüngst vom
Statistischen Amt für Schleswig-Holstein und Hamburg
veröffentlichte Daten. Die Gesamtanbaufläche von
Silomais unterteile sich jeweils etwa zur Hälfte in die
Nutzung als Grundfutter für die Rinderhaltung sowie als
Gärsubstrat für Biogasanlagen.
Der Rückgang der Silomaisanbaufläche zeige einerseits,
dass die Landwirte nach Anbaualternativen zum Mais für
die Energiegewinnung aus nachwachsenden Rohstoffen
suchten, betonte der Präsident des Bauernverbandes
Schleswig-Holstein Werner Schwarz. Andererseits wirke
sich die zum 1. Januar in Kraft getretene Änderung
des Erneuerbare-Energien-Gesetzes 2012 (EEG) aus. Die
Attraktivität des Anlagenbaus ist durch eine abgesenkte
Vergütung und weitere Auflagen deutlich verringert. Der
Bauernverband hat sich im Gesetzgebungsverfahren für
einen Abbau der Überförderung eingesetzt.
Bauernverbandswahlen im Herbst 2012
Nach der Satzung unseres Verbandes finden in diesem
Herbst Wahlen zu den Gremien des Bauernverbandes auf
Orts-, Bezirks-, Kreis- und Landesebene statt.
Zunächst sind in allen Ortsverbänden jeweils ein Ortsvertrauensmann
und ein Stellvertreter zu wählen. Anschließend
finden die Wahlen auf Bezirks- und Kreisebene statt. Es werden
die Bezirksvorsitzenden, der Bezirksausschuss sowie
die Vertreter des Kreishauptausschusses gewählt, aus deren
Mitte dann der Vorsitzende, die Vorstandsmitglieder und
der Landeshauptausschuss gewählt werden. Es besteht die
Möglichkeit, die Ortswahlen unmittelbar vor Beginn der Bezirksversammlungen
durchzuführen und die Orts- und Bezirksverbände
zusammen zu legen, sofern deren Mitglieder
dieses mehrheitlich beschließen.
Die Wahlen sollen
von Mitte Oktober
bis Anfang Dezember
stattfinden. Alle Ortsvertrauensleute
und
die Bezirksvorsitzenden
bekommen die
Wahlunterlagen zugesendet
und werden
zu den jeweiligen Veranstaltungeneingeladen.
Es ist wünschenswert
und auch notwendig,
dass junge Landwirte
sich im Ehrenamt
engagieren. Der Bauernverband
lebt durch
die engagierte Mitarbeit
seiner Mitglieder,
und wir hoffen auf eine
rege Wahlbeteiligung.
Für Rückfragen stehen
die Bezirksvorsitzenden,
der Vorstand
und die Geschäftsstelle
gern zur Verfügung.
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Auswirkungen des EGMR-Urteils
zum deutschen Jagdrechtssystem
In seinem Urteil vom 26.06.2012 hat die Große Kammer
des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte
(EGMR) entschieden, dass ein Grundeigentümer, der aus
ethischen Gründen die Jagd ablehnt, in seinem Eigentumsrecht
verletzt sein kann, wenn er die Jagdausübung
auf seinem Grundstücken dulden muss. Das Gericht
sieht durch die im Bundesjagdgesetz verankerte flächen-
deckende Bejagungspflicht eine unverhältnismäßige Verletzung
des Rechtes auf Schutz des Eigentums im Sinne
der Menschenrechtskonvention. Die Jagdgenossenschaft
als Körperschaft des öffentlichen Rechts sowie
die Pflichtmitgliedschaft in der Jagdgenossenschaft sind
in der Entscheidung ausdrücklich nicht in Frage gestellt
worden.
Es ist davon auszugehen, dass nunmehr das Urteil durch
Änderung des Bundesjagdgesetzes sowie der Landesjagdgesetze
umgesetzt wird. Bis dies geschehen ist, hat
die Entscheidung des EGMR jedoch keine unmittelbare
Auswirkung auf die Rechtslage in Deutschland. Insbesondere
sind die Verwaltung und die Gerichte zunächst
weiterhin an das derzeit geltende Bundes- bzw. Landesjagdgesetz
gebunden. Anträge einzelner Grundstückseigentümer
auf Entlassung aus der Jagdgenossenschaft
oder aus der Bejagungspflicht sollten daher mit dem Hinweis
auf die geltende Rechtslage abgewiesen bzw. ausgesetzt
werden. Die Jagdgenossenschaften sollten die
Jagdpächter sowie vorsorglich auch die Unteren Jagdbehörden
über die Austrittsgesuche informieren. Im Jagdkataster
sind die betreffenden Eigentümer jedoch weiter
zu führen.
Der DBV setzt sich gemeinsam mit der Bundesarbeitsgemeinschaft
der Jagdgenossenschafts- und Eigenjagdbesitzer
(BAGJE), dem Deutschen Jagdschutzverband
und weiteren Verbänden für eine eng an der Urteils-
begründung orientierte Umsetzung des Urteils bei einer
Novellierung des Bundesjagdgesetzes ein.
6
Anzeigepflicht bei Anwendung von
Pflanzenschutzmitteln für Andere
Nach § 10 Pflanzenschutzgesetz gibt es eine Anzeigepflicht
für denjenigen, der Pflanzenschutzmittel für
Andere anwenden oder über die Einsatz von Pflanzenschutzmitteln
beraten will.
Wörtlich heißt es dort: „Wer Pflanzenschutzmittel für Andere
– außer gelegentlicher Nachbarschaftshilfe – anwenden
oder zu gewerblichen Zwecken oder im Rahmen
sonstiger wirtschaftlicher Unternehmungen Andere über
den Pflanzenschutz beraten will, hat dies der für den Betriebssitz
und der für den Ort der Tätigkeit zuständigen
Behörde vor Aufnahme der Tätigkeit anzuzeigen. …“
Die zuständige Behörde ist in Schleswig-Holstein die
Landwirtschaftskammer.
Viele Landwirte wenden Pflanzenschutzmittel für andere
Berufskollegen an und erledigen die Spritzarbeiten beim
Nachbarn. Aber nur Nachbarschaftshilfe, die gelegentlich
geleistet wird, ist von dieser Anzeigepflicht ausgenommen.
Der Begriff Nachbarschaftshilfe ist ein unbestimmter
Rechtsbegriff, d.h. es ist von Fall zu Fall zu entscheiden.
Gelegentliche Nachbarschaftshilfe erfolgt aufgrund eines
unvorhersehbaren Ereignisses und ohne Regelmäßigkeit,
erst recht darf keine vertragliche Bindung zwischen Auftraggeber
und Auftragnehmer vorliegen.
Nur wenn diese Bedingungen erfüllt sind, besteht keine
Anzeigepflicht. In allen anderen Fällen ist die Anwendung
von Pflanzenschutzmitteln für Andere anzuzeigen. Allerdings
ist es nicht erforderlich, jede einzelne Tätigkeit
anzuzeigen, vielmehr muss die erstmalige Anwendung
für Andere, sowie der Personenkreis, der Pflanzenschutzmittel
anwendet, einmalig benannt werden. Nur bei
Änderung der Anwenderpersonen oder Änderung der
Betriebsdaten ist eine erneute Anzeige notwendig.

QS-Antibiotika-Monitoring für
Mastschweine zum 1. September
Bereits seit April läuft bei QS die Antibiotika-Datenbank
für Mastgeflügel. Ab 1. September 2012 beginnt QS nun
wie angekündigt mit der Datenerfassung für ein AntibiotikaMonitoring
„Mastschweinehaltung“. QS erfasst damit
rund 90 Prozent des deutschen Geflügel- und Schweinefleisches.
Kernstück des Monitorings ist eine zentrale
Datenbank. Ziel ist die Registrierung aller Antibiotika-Verschreibungen,
um über deren Auswertung den Antibiotika-Einsatz
in der Mastschweinehaltung zu optimieren
und zu reduzieren.
Der Bauernverband weist darauf hin, dass ein QS-Betrieb,
der Mastschweine hält, zur Teilnahme verpflichtet
ist. Er darf Antibiotika nur von einem Tierarzt beziehen,
der QS-registriert ist. Der Tierarzt muss sich selbstständig
bei QS anmelden und verpflichtet sich damit zur Meldung
der Verschreibungen. Jeder Landwirt beauftragt seinen
Bündler, den betreuenden Tierarzt in der Antibiotika-Datenbank
freizuschalten.
Der Tierarzt gibt alle relevanten Daten zum Antibiotika-
Einsatz in die zentrale Datenbank ein. Diese Eingabe soll
zeitnah erfolgen, spätestens aber 30 Tage nach der Abgabe
der Arzneimittel. Die Eingabe und Aktualisierung der
Stammdaten sowie der Angaben zu den Mastplätzen je
Standort liegt beim Bündler. Der Bündler kann hierbei von
Vermarktern oder Erzeugergemeinschaften unterstützt werden,
allerdings nur nach erfolgter schriftlicher Vereinbarung.
Der Landwirt muss seinen Bündler zeitnah über Produktionsdaten
und Änderungen der Stammdaten informieren.
Die Auswertung der kumulierten Daten soll eine sachgerechte
Darstellung der tatsächlichen Situation zum
Antibiotika-Einsatz in der Schweinehaltung ermöglichen.
Daneben erlaubt die Auswertung der einzelbetrieblichen
Daten eine Einschätzung der betrieblichen Situation und
einen Vergleich mit anderen Betrieben.
Der Landwirt erhält über den Bündler Benutzername und
Passwort für die Datenbank. Damit hat er Zugang zu den
Daten seines Betriebes. Seine Daten können daneben
vom verschreibenden Tierarzt sowie vom Bündler eingesehen
werden. Der Bündler erhält jedoch nur Einsicht
auf Einzelverordnungen, wenn der Landwirt ihn dafür freischaltet.
Ergibt sich ein überdurchschnittlich hoher oder häufiger
Antibiotika-Einsatz, muss der Betrieb unverzüglich
Maßnahmen zur Reduzierung des Antibiotika-Einsatzes
ergreifen. Dazu kann gehören: Überprüfung des Hygienestandards,
der Haltungsbedingungen, des Bestands-/
Gesundheitsmanagements, der Futter- und Trinkwasserversorgung.
Die erfolgreiche Umsetzung der Maßnahmen
soll dokumentiert und überprüft werden.
Die QS GmbH hat einen „Leitfaden zum Antibiotika-Monitoring
in Schweinemastbetrieben“ veröffentlicht, der zum
1. September in Kraft tritt. Den Leitfaden finden Sie unter
www.q-s.de/newscenter.html.
Rückstandsprobleme in
Reinigungs- und Desinfektionsmitteln
Im Rahmen von Eigenkontrolluntersuchungen wurde bei
frischen Kräutern eine Rückstandshöchstgehaltsüberschreitung
von quartären Ammoniumverbindungen (QAV)
festgestellt. Die erhöhten Rückstände betrafen die Stoffe
DDAC (Didecyldimethylammoniumchlorid) und BAC
(Benzalkoniumchlorid).
Im Zuge weiterer Untersuchungen hat sich herausgestellt,
dass Rückstände von DDAC und BAC in Lebensmitteln
aus unterschiedlichen Quellen stammen können,
insbesondere aus Desinfektions- und Reinigungsmitteln.
Solche QAV-haltigen Reinigungsmittel werden u.a. auch
für die Desinfektion von Melkanlagen und Melkgeräten
verwendet. Selbst bei gründlichem Heiß-Wasser-Nachspülen
ist nicht sichergestellt, dass die Melkanlagen frei
von DDAC-Rückständen sind.
Um unerwünschte Rückstände zu vermeiden und die
Vermarktungsfähigkeit Ihrer Rohmilch und der Produkte
Ihrer Meierei nicht zu gefährden, wird allen Erzeugern
dringend empfohlen, auf die Verwendung von
QAV-haltigen Desinfektions- und Reinigungsmitteln
zu verzichten.
Im internen Mitgliederbereich des Landesbauernverbandes
(www.bvsh.net), ggf. auch in der Kreisgeschäftsstelle
finden Sie eine Liste mit von der DLG anerkannten Desinfektionsmitteln,
die die QAV-haltigen Mittel kenntlich
macht bzw. aus der die QAV-freien Reinigungsmittel ersichtlich
sind. Bitte überprüfen Sie anhand dieser Liste,
ob das von Ihnen eingesetzte Reinigungsmittel QAV-haltig
ist. Sollte dies der Fall sein, setzen Sie bitte das Mittel ab
und verwenden ein anderes QAV-freies Reinigungsmittel.
Wir machen den Weg frei
Pinneberg Uetersen Bönningstedt
Rellingen Tornesch Hasloh
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Ostkanada mit den Kreisbauernverbänden
Pinneberg und Steinburg
Wolkenkratzer in Toronto, französisches Flair in Québec
und die spektakuläre Küste des St.-Lorenz Stroms. Der
Osten des zweitgrößten Landes der Welt bietet Ihnen eine
aufregende Mischung aus Städten und Natur. Sie be-
suchen mehrere landwirtschaftliche, kanadische Betriebe
und sehen die berühmten Niagara-Fälle.
12-Tage Erlebnisreise
vom 29.05. - 09.06.2013 ab Euro 3.195
1. Tag: Anreise nach Kanada
Lufthansa-Flug von Hamburg über München nach
Montréal. Am Zielflughafen werden Sie schon von Ihrer
Reiseleitung erwartet. Auf dem Weg zu Ihrem Hotel unternehmen
Sie eine orientierende Stadtrundfahrt, bevor Sie
sich bei einem ersten gemeinsamen Abendessen auf die
kommenden Tage einstimmen.
2. Tag: Ausflug nach Saint Hyacinthe
Nach dem Frühstück beginnt der Tag mit dem Besuch
der CIAQ Besamungsstation in Saint Hyacinthe, wo Sie
einen interessanten Einblick in die täglichen Abläufe erhalten.
Weiter geht es zu einer Hochleistungs-Milchfarm
im näheren Umkreis der Stadt. Hier und auf einer weiteren
Milchfarm bekommen Sie viele Erklärungen zu der kanadischen
Milchproduktion.
3. Tag: Montréal – Québec City – Lac Beauport
Sie verlassen Montréal und fahren weiter nach Québec
City. Unterwegs stoppen Sie in der Gegend von Saint
Alber und statten einer vollrobotisierten Milchfarm einen
Besuch ab. Einen weiteren Halt unternehmen Sie bei
Ferme des Lac bei einer Hochleistungs-Milchfarm, bevor
Sie Lac Beauport, das heutige Tagesziel, erreichen.
4. Tag: Ausflug in den Cartier Nationalpark
Der heutige Tag steht ganz im Zeichen der Natur. Im Cartier
Nationalpark erwartet Sie eine grandiose Landschaft.
Während einer Fahrt mit einem robusten Kanu (max. 10
Personen) erkunden Sie den Park von der Wasserseite
aus oder erhalten von Ihrer Reiseleitung einen Vorschlag
für eine Alternative zu diesem Programmpunkt. Auf ein
gemeinsames Picknick folgt eine kleine Wanderung (ca.
3 Stunden).
5. Tag: Lac Beauport – Saint Alexis
des Monts / Lac Blanc
Nach einer kurzen Stadtrundfahrt in Québec City fahren
Sie nach Saint Prospèr, wo Sie eine Bisonfarm
besuchen und zu Mittag essen. Das heutige Tagesziel
ist der idyllisch gelegene Lac Blanc, welcher Ihnen erholsame
Stunden verspricht. Bei einem Ausflug haben
Sie mit etwas Glück die Gelegenheit, die hier lebenden
Biber und Schwarzbären zu beobachten.
6. Tag: Saint Alexis des Monts / Lac Blanc – Ottawa
Die Weiterfahrt führt Sie heute nach Trois Rivieres, wo
Sie eine Ahornsiederei besuchen. Hier erfahren Sie
Wissenswertes über die Gewinnung und Verarbeitung
und genießen ein traditionelles Mittagessen mit lokalen
Spezialitäten. Auf dem Weg nach Ottawa stoppen
Sie an der Bretzler Farm und erhalten interessante Ein-
blicke in das Tagesgeschäft, wie die Nutzung des Melkkarussells
und die Bio-Gas-Erzeugung.
8
7. Tag: Ottawa
Die Hauptstadt Kanadas erkunden Sie während der heutigen
Stadtbesichtigung. Im Anschluss daran erhalten Sie
einen Einblick in die Regierungsgebäude auf dem Parliament
Hill, die das Bild der Stadt prägen (Führung unter
Vorbehalt). Nach dem gemeinsamen Mittagessen fahren
Sie nach Saint Isidor und besichtigen die Sonibrand
Milch- und Getreidefarm.
8. Tag: Ottawa – Toronto
Heute Vormittag brechen Sie auf in das Gebiet der „1000
Inseln“. Lassen Sie die einmalige Naturlandschaft bei einer
Schifffahrt auf dem St.-Lorenz Strom auf sich wirken. Ihre
Weiterfahrt führt Sie nach Toronto. Nach Ihrer Ankunft fahren
Sie hinauf auf den 553 m hohen Fernsehturm, den CN
Tower, welcher zudem das Wahrzeichen der Stadt bildet.
9. Tag: Toronto – Kitchener
In Kitchener, das bis Anfang des 20. Jahrhunderts noch
„Berlin“ hieß, erleben Sie eine kanadische Viehverstei-
gerung, bevor Sie über den mehr als 130 Jahre alten „Farmers
Market“ schlendern.
10. Tag: Kitchener – London – Niagara Falls
Bevor Sie aufbrechen zu den Niagara-Fällen, einem der
größten Naturwunder der Welt, fahren Sie nach Caledonia
und besuchen Andreas Thomsen-Jung auf seiner Farm.
Hier erhalten Sie einen Einblick in das kanadische Leben
deutscher Auswanderer. An den Niagara-Fällen angekommen,
unternehmen Sie zunächst eine kurze Orientierungsfahrt
und besuchen die Botanischen Gärten. Anschließend
erleben Sie die Wassermassen bei einer Fahrt
mit der „Maid of the Mist“ hautnah. Das Abendessen
nehmen Sie in einem Restaurant mit Blick auf die abends
beleuchteten Wasserfälle ein.
11. Tag: Heimreise
Nach dem Frühstück fahren Sie in das idyllische Städtchen
Niagara on the Lake und kommen auf einem Weingut
in den Genuss einer Weinprobe. Lassen Sie bei einem
letzten gemeinsamen Mittagessen die Reise noch einmal
Revue passieren, bevor der Transfer zum Flughafen und
Ihr Rückflug nach Deutschland erfolgt.
12. Tag: Ankunft in Deutschland
Im Laufe des Vormittages erreichen Sie Ihren Ausgangsflughafen
Hamburg.
Flugplan-, Hotel- und Programmänderungen bleiben ausdrücklich
vorbehalten.
Bei Interesse sowie weiterem Informationsbedarf melden
sich bitte bei Ihrem Kreisbauernverband unter der Telefonnummer
04821-6049811.

PV-Anlagen –
Reinigung und Versicherungsschutz
gewährleistet sein, um ein Hängetrauma zu verhindern,
das sich schon nach wenigen Minuten einstellen kann.
Bei nicht tragfähiger Dacheindeckung
Besteht das Dach beispielsweise aus Wellfaserzement-
Arbeiten an Photovoltaikanlagen sind über die landwirtplatten oder Lichtplatten, müssen Absturzsicherungen an
schaftliche Berufsgenossenschaft (LBG) versichert, wenn den Außenkanten und zusätzlich unterhalb der Dachein-
deren wirtschaftlicher Schwerpunkt in der Landwirtdeckung mit einem Fangnetz und als Sicherung gegen
schaft liegt, wenn sie also als landwirtschaftliches Ne- Durchbruch Laufbohlen in 50 cm Breite, 24 mm Stärke
benunternehmen betrieben werden. Dies hat nicht nur und drei Metern Länge vorhanden sein.
Bedeutung für die Montage, sondern zunehmend auch Sicherheitsgurt richtig einsetzen
für die Reinigung.
Das Sicherheitsgeschirr wird gerne als „Allheilmittel“ gegen
Die Aussagen einiger Hersteller von Photovoltaikanlagen Absturz eingesetzt. Der richtige und sichere Einsatz eines
(PV) zur Selbstreinigung der Oberflächen von Modulen ha- Sicherheitsgurtes ist aber nicht ganz einfach. Der Gurt
ben sich offenbar nicht durchgehend bewahrheitet. Insbe- muss regelmäßig durch eine sachkundige Person überprüft
sondere bei Ställen mit starken Emissionen klebt der Dreck werden. Die Benutzer eines Sicherheitsgeschirrs müssen
regelrecht auf der Oberfläche. Messungen der Landwirt- eingewiesen und geschult sein. Bei Dacharbeiten muss
schaftskammer Schleswig-Holstein haben ergeben, dass ausreichend Freiraum unter der Durchbruchstelle vorhan-
es binnen fünf Jahren zu einer Leistungsminderung von den sein, dabei müssen Maschinen und Stalleinrichtungen
über sechs Prozent kommen kann. Um finanzielle Nachteile berücksichtigt werden. Der Falldämpfer hat im ausgezo-
abzuwenden, muss zwangsläufig gereinigt werden. Leider genen Zustand eine maximale Länge von zwei Metern.
haben dies
KRAUSE
nicht alle Planer berücksichtigt. Die Folge: Es Deshalb ist ein Sicherheitsgurt mit Falldämpfer auf einem
fehlen entsprechende Sicherungsvorrichtungen.
Stalldach oder einem Pultdach theoretisch nur im oberen
Durchbruch und Absturz
Bereich möglich, praktisch aber nicht einsetzbar.
Die Missachtung
Bestattungen
der Unfallverhütungsvorschriften führte Weitere Hilfsmittel
bereits bei der Montage der Anlagen zu schweren und Die Arbeit auf Dächern erfordert Fachwissen und tech-
sogar tödlichen Unfällen. Diese Fehler scheinen sich beim nische Hilfsmittel, zum Beispiel Laufbohlen und Fang-
Reinigen INH. der Anlagen REIMER zu KRAUSE wiederholen. Dies zeigte sich netze. Beim Einhängen der Fangnetze müssen die vom
auch anlässlich einer Veranstaltung der Landwirtschafts- Hersteller vorgegebenen Befestigungsabstände eingekammer
Schleswig-Holstein im Lehr- und Versuchszen- Tag halten und werden. Auffangnetze dürfen nur an tragfähigen
trum Futterkamp, Tel. bei (0 der Fachfirmen 48 28) ihre Arbeitsweisen 263 Nacht Bauteilen befestigt werden. Jeder Aufhängepunkt muss
beim BESTATTER Reinigen ® der PV-Module vorstellten. Das ernüch- mindestens eine Last von 6 kN aufnehmen können. Zwar
VOM HANDWERK GEPRÜFT www.bestattungen-krause.de dienstbereit
ternde Ergebnis: Nur wenige Firmen beachteten die Vor- kosten Planung, Vorbereitung und Durchführung der Arschriften
Wir beraten in Bezug und auf Durchbruch betreuen und bei Absturzsicherung.
Beerdigungen aller beiten Art Zeit und Geld, Arbeiten ohne Sicherungsmaßnah-
Hier besteht ganz offensichtlich Handlungsbedarf. men aber kosten die Gesundheit oder gar das Leben!
Eigene Trauerhalle „Haus des Abschieds“
Betreiber haftet
Versicherungsschutz gegeben
Soll die PV-Anlage Stettiner durch eine Straße Fachfirma 1 · 25566 gereinigt Lägerdorf werden, Arbeiten an Photovoltaikanlagen, deren wirtschaftlicher
hat 25566 der Betreiber, Lägerdorf also der Landwirt, 25361 Krempe die so genannte Ver- 25524 Schwerpunkt Itzehoe in der Landwirtschaft liegen, also als Hilfskehrssicherungspflicht
Breitenburger und muss Reichenstraße auf mögliche 3 Gefahren Tel. (0oder 48 21) Nebenunternehmen des landwirtschaftlichen Un-
hinweisen,
Straße 29a
zum Beispiel auf nicht
Tel. (0
tragfähige
48 24) 8 31
Wellfaserze-
95 60 80 ternehmens betrieben werden, sind grundsätzlich über
ment- oder Lichtplatten. Er muss darauf bestehen, dass die landwirtschaftliche Berufsgenossenschaft versichert.
entsprechende Sicherungsmaßnahmen wie Laufbohlen, Dabei ist unbedeutend, ob und in welchem Umfang die
Fangnetze oder Absturzsicherungen zu verwenden sind. Stromerzeugung der eigenbetrieblichen Versorgung dient
Tut er dies nicht, kann er schnell in eine Haftungsfalle ge- oder in das öffentliche Netz eingespeist wird.
raten. Sofern der Landwirt die Reinigung selber durchfüh- Stellt die Stromerzeugung jedoch die Haupteinnahmeren
will, hat er folgendes zu beachten:
quelle, also das Hauptunternehmen, dar, ist die Berufs-
Bei tragfähiger Dacheindeckung
genossenschaft Energie, Textil, Elektro, Medienerzeug-
Ab drei Meter Höhe müssen Absturzsicherungen an den nisse (BG ETEM) in Köln für die Versicherung zuständig.
Außenkanten wie Traufe, Giebelseite und Firstkante, zum Voraussetzung Unternehmeridentität
Beispiel mit Dachfanggerüsten oder – sofern ein Gerüst Weitere Voraussetzung ist, dass Photovoltaikanlage und
nicht möglich ist – Absturzsicherung mit Sicherheitsge- Landwirtschaft von demselben Unternehmer betrieben
schirr vorhanden sein. Der Anschlagpunkt muss mit 7,5 kN werden. Betreibt der Landwirt die Photovoltaikanlage da-
(750 kg) belastbar sein. Außerdem muss die Höhenrettung gegen in eigener Rechtsform, zum Beispiel aus steuer-
KRAUSE
Bestattungen
lichen Gründen, liegt unabhängig von den
wirtschaftlichen Verhältnissen aufgrund
fehlender Unternehmeridentität kein Nebenunternehmen
vor. Die Zuständigkeit der
LBG ist dann nicht gegeben, da außer der
Örtlichkeit kein Bezug zur Landwirtschaft
INH. REIMER KRAUSE
vorliegt. Hier liegt vielmehr ein gewerbliches
Tag und
Tel. (0 48 28) 263 Nacht
BESTATTER ®
VOM HANDWERK GEPRÜFT www.bestattungen-krause.de dienstbereit
Energieerzeugungsunternehmen vor, für das
ebenfalls die Zuständigkeit der BG ETEM
gegeben ist.
Fazit
Wir beraten und betreuen bei Beerdigungen aller Art
Bei der Planung von PV-Anlagen sind
im Hinblick auf Reinigungs- und Re-
Eigene Trauerhalle „Haus des Abschieds“
Stettiner Straße 1 · 25566 Lägerdorf
paraturarbeiten die notwendigen Sicherheitsvorrichtungen
zu berücksichtigen.
Vor Bau bzw. Inbetriebnah-
25566 Lägerdorf 25361 Krempe 25524 Itzehoe
me sollte die zuständige Unfallver-
Breitenburger Reichenstraße 3 Tel. (0 48 21)
sicherung ermittelt werden.
Straße 29a Tel. (0 48 24) 8 31 95 60 80
Gerhard Westendorf,
Aufsichtsperson der LBG
9

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Warnsholz seit 1914
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Rechtsprechung: Verbraucher können
Kreditbearbeitungs- u. Darlehenskontogebühren
von ihrer Bank zurückfordern
Bearbeitungsgebühren für den Abschluss eines Verbraucherkredits
sind widerrechtlich. Dies wurde nun erneut
von einem Oberlandesgericht (OLG Dresden) festgestellt.
Kunden können diese Gebühren bei ihrer Bank schriftlich
zurückfordern.
Bereits in zehn Fällen haben sich verschiedene Oberlandesgerichte
in Deutschland mit dem Thema beschäftigt.
In allen Fällen haben die Banken den Rechtsstreit um die
besagten Bearbeitungsgebühren verloren.
Die Bearbeitungsgebühren in Höhe von häufig 2-3 Prozent
der Darlehenssumme werden von den Banken und
Sparkassen zusätzlich zu den Zinsen erhoben. Begründet
wird dies mit dem zusätzlichen Aufwand für die Prüfung
der Kreditwürdigkeit (Bonität) des Kunden und mit dem
anfallenden Beratungsaufwand.
Bereits im Mai 2011 hat z.B. das OLG Karlsruhe einer
Bank untersagt, Bearbeitungsgebühren für Darlehensverträge
zu erheben. Das Gericht begründete die Entscheidung
damit, dass die Bonitätsprüfung des Kunden keine
Dienstleistung für den Kunden darstellt, sondern allein
dem Vermögensinteressen der Bank diene und daher
nicht abgerechnet werden könne. Darüber hinaus wirft
das OLG den Banken mangelnde Transparenz ihrer Vertragsklauseln
vor. So sei es für den Verbraucher z.B. nicht
ersichtlich, wann die Gebühren anfallen.
Jüngst hat nun das OLG Dresden erneut zum gleichen
Thema eine Entscheidung getroffen. Dabei erklärte das
Gericht eine Bearbeitungsgebühr der Sparkasse Chemnitz
in Höhe von 2 Prozent des ursprünglichen Kreditvertrages
für unzulässig.
Die Revision vor dem Bundesgerichtshof wurde, wie auch
beim Urteil von Karlsruhe, vom Oberlandesgericht Dresden
zugelassen, da hier noch keine Grundsatzentscheidung getroffen
wurde. Die ursprünglich von der Sparkasse Chemnitz
beantragte Revision wurde jedoch wieder zurückgezogen,
so dass es weiterhin kein höchstrichterliches Urteil gibt.
Verbraucherzentralen empfehlen den Betroffenen die unrechtmäßig
erhobenen Gebühren von ihrer Bank zurückzu-
10
fordern. Auch Zinsen können geltend gemacht werden. Die
Verjährungsfrist für Rückforderungen beträgt drei Jahre.
Anders verhält es sich allerdings bei betrieblichen Krediten.
Grundsätzlich liegt die Erstellung der Darlehensunterlagen,
Prüfung der Sicherheiten und Verwaltung des
Vertrages zwar auch hier im eigenen Interesse der Bank
und darf daher nicht zu einer Kostenbelastung des Kunden
führen. Allerdings greifen bei gewerblichen Kunden
nicht die verbraucherschützenden Normen des bürgerlichen
Gesetzbuches (BGB), so dass in den Bedingungen
des Darlehensvertrages in der Regel eine Klausel vorhanden
sein wird, die den Rechtsgrund für die Bearbeitungsgebühr
darstellen soll. Dennoch können auch gewerbliche
Kunden versuchen, die Bearbeitungsgebühren ihrer
betrieblichen Kreditverträge zurückzufordern.
Hinweis: Ein Musterschreiben zur Rückforderung der
Kreditbearbeitungsgebühr ist bei der Verbraucherzentrale
(www.vzbv.de) erhältlich. Darüber hinaus können sich
Mitglieder diesbezüglich auch an den Bauernverband
wenden (siehe Kontakt).
Anders als bei den Kreditbearbeitungsgebühren hat der
Bundesgerichtshof (BGH) in Bezug auf Kontoführungsgebühren
für Darlehenskonten von Privatkunden bereits
eine Grundsatzentscheidung getroffen. Das Gericht hat
im Urteil vom 07.06.2011 Vertragsklauseln in diesem Zusammenhang
für unwirksam erklärt. Laut BGH erbringt
die Bank für die Kontoführungsgebühr keine Sonderleistung
und benachteiligt den Kunden entgegen den
Geboten von Treu und Glauben unangemessen. Das
Darlehenskonto dient somit ausschließlich für Abrechnungszwecke
der Bank, die dem Kunden nicht in Rechnung
gestellt werden dürfen.
Die Rückforderung von Darlehenskontogebühren kann
zugleich mit der Rückforderung der Kreditbearbeitungsgebühren
erfolgen. Im genannten Musterschreiben der Verbraucherzentrale
kann dieser Punkt unter Hinweis auf das
Urteil des BGH (XI ZR 388/10) einfach ergänzt werden.
Wolf Dieter Krezdorn
Bauernverband Schleswig-Holstein e.V.
Grüner Kamp 19-21, 24768 Rendsburg, Tel.: 04331-1277-71
E-Mail: w.krezdorn@bvsh.net
Exklusivangebote für Bauernverbandsmitglieder
jetzt auch im Internet
Ab sofort gibt es auf der Homepage des Bauernverbandes
www.bvsh.net einen internen Mitgliederbereich, der
ausschließlich Mitgliedern des Verbandes vorbehalten ist.
Hier werden Informationen und Angebote eingestellt, die
der Verband für seine Mitglieder bereit hält.
Neben zahlreichen Sachleistungsangeboten, für die attraktive
Rabatte und Sonderkonditionen ausgehandelt
wurden, wird unter anderem auch das Wetterfax für
Abonnenten im internen Bereich bereitgestellt. Aktuelle
Marktinformationen und Preise sind im internen Bereich
ebenso zu finden wie ein Fristenkalender, der helfen soll,
wichtige Antrags- und Ausschlussfristen einzuhalten.
Neu ist ein Zugang zu der webbasierten Strom- und Gaseinkaufsplattform
enPORTAL, der Mitgliedern mit einem
Jahresverbrauch von mehr als 100.000 kWh Strom oder
jährlichen Verbrauchskosten von mehr als EUR 20.000
netto neue Einkaufsmöglichkeiten für Strom und Gas eröffnet
(siehe unten stehenden Beitrag).
Zum Einloggen in den internen Bereich werden Mitgliedsnummer
und Postleitzahl benötigt. Die Mitgliedsnummer
kann der Beitragsrechnung des Bauernverbandes entnommen
werden. Wer diese nicht zur Hand hat, kann seine Mitgliedsnummer
gern in seiner Kreisgeschäftsstelle erfragen.
Jan Grams

EUROPAS GRÖSSTER HAGELVER-
SICHERER AUF GEGENSEITIGKEIT
MIT DER NR. 1
AUF NUMMER SICHER GEHEN
Vereinigte Hagelversicherung VVaG - Bezirksdirektion Rendsburg
Grüner Kamp 19-21 . 24768 Rendsburg
Telefon 04331/6965952 . bd-rd@vereinigte-hagel.de
Joachim Rukwied neuer Präsident
des Deutschen Bauernverbandes
Präsident des Landesbauernverbandes in Baden-
Württemberg (LBV) auf der Mitgliederversammlung
in Fürstenfeldbruck mit überzeugender Mehrheit zum
Nachfolger des langjährigen DBV-Präsidenten Gerd
Sonnleitner gewählt.
Rukwied neuer
Präsident des DBV
Joachim Rukwied (50), Landwirt
aus Eberstadt (Landkreis Heilbronn),
ist neuer Präsident des
Deutschen Bauernverbandes (DBV).
Der Präsident des Landesbauern-
verbandes in Baden-Württem-
berg (LBV) wurde bei der Mitgliederversammlung
des DBV auf dem Deutschen
Bauerntag am 27. Juni 2012 in
Fürstenfeldbruck bei München von
den rund 600 Delegierten zum Nachfolger
des nicht mehr kandidierenden
Gerd Sonnleitner (63) gewählt.
Auf Joachim Rukwied entfielen in geheimer Wahl 534
oder 95,4 Prozent der insgesamt 560 gültigen Stimmen
(100 Prozent).
Zu Vizepräsidenten des DBV wurden in getrennten Wahlgängen
in geheimer Abstimmung von den Delegierten
gewählt:
• Udo Folgart (55) aus Brandenburg mit 88,9 Prozent der
abgegeben Stimmen
• Werner Hilse (60) aus Niedersachsen mit 83,6 Prozent
• Norbert Schindler (62) aus Rheinland-Pfalz mit 83,3 Prozent
• Werner Schwarz (52) aus Schleswig-Holstein mit 92,9 Prozent.
VEREINIGTE HAGEL
Neuer Bezirksdirektor in neuen
Räumen in Rendsburg
Am 1. September ging der langjährige erfolgreiche Bezirksdirektor
Dr. Wilfried Schlott in den Ruhestand und
Dr. Derk Westphal übernahm die Nachfolge. Gleichzeitig
hat die Vereinigte Hagelversicherung VVaG ihre neuen
Räume in Rendsburg im Gebäude des Bauernverbandes
am Grünen Kamp bezogen. Die VEREINIGTE HAGEL
ist Marktführer und verlässlicher Partner bei der Versicherung
landwirtschaftlicher und gärtnerischer Kulturen
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Der VEREINIGTEN HAGEL liegt es sehr daran,
bei den Landwirten immer aufs Neue um Vertrauen
zu werben, Kundennähe zu schaffen, stets verlässlich zu
sein und jederzeit den Service auch zu leisten, den sie
zuvor verkauft hat
Durch die zentrale Lage in Rendsburg können wir eine
optimale Betreuung unserer Mitglieder auch in Ihrer Region
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Bei Fragen wenden Sie sich gerne an unseren zuständigen
Außendienstmitarbeiter Herrn Dip.-Ing. agr. Wilfried
Beste Tel.: 01 71 - 3 02 68 89.
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Tel.: 0 43 31 - 6 96 59 52 · Fax: 0 43 31 - 6 96 59 58
E-Mail: bd-rd@vereinigte-hagel.de
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