E_1938_Zeitung_Nr.098

•ttndir» Bandesbehörden die nachstehenden Vor-
•chläge zu unterbreiten:
L Die Besteuerung der Motorfahrzeuge wird
vom Bund durchgeführt.
2. Der Bund ersetzt die bisherigen pauschalierten
Jahressteuern durch eine ausschliessliche Treibstoffbesteuerung
für Motorfahrzeuge, deren Antrieb
durch flüssige Brennstoffe erfolgt. Diese Treibstoffbesteuerung
wird durch Zollzuschläge auf den
Treibstoffen erhoben. Sie ist so anzusetzen, dass
mindestens der bisherige Gesamtertrag der kantonalen.
Pauschalsteuern erreicht wird. Für Fahrzeuge
mit Antrieb durch andere Treibstoffe wird
ein System der Kilometerbesteuerung in Kraft gesetzt,
deren Steuersätze nach Fahrzeugart und Gesamtgewicht
abzustufen sind.
3. Die dem Bund aus dieser Motorfahrsteuer zufliessenden
Erträge werden nach Abzug der Verwaltungskosten
des Bundes in ihrer vollen Höbe
den Kantonen zur Verfügung gestellt. Bis zur Gesamthöhe
der Summe der bisherigen kantonalen
Pauschalsteuern wird der Ertrag entsprechend den
bisherigen Einnahmen der Kantone unter diese
verteilt. TTehersteigt der Ertrag der Motorfahrzeugsteuer
des Bundes den bisherigen Gesamtertrag der
Motorfahrzeugsteuern der Kantone, so wird dieser
Ueberschuss unter die Kantone nach einem Schlüssel
verteilt, in dem die Strassenlänge und die Strassenausgaben
der Kantone massgebend sind.>
Das Radio als Verkehrspolizist.
Im Jahre 1939, während der Schweiz. Landesausstellung,
wird Zürich die verkehrsreichste Stadt
der Schweiz sein. Im Hinblick auf den zu erwartenden
AutomobilzuetroTn wird denn auch heute
schon für die Bereitstellung unzähliger Parkplätze
gesorgt. Um die Regelung des Massenverkehrs bewältigen
zu können, muss die Zürcher Polizei zu
den modernsten technischen Mitteln greifen. Hiezu
gehören in erster Linie die mit Sendern und Empfängern
ausgestatteten Radioautos. Sie werden unablässig
durch die Stadt kursieren und allfällige
Stauungen oder Verkehrsstockungen an die Hauptwache
melden, die dann ihrerseits wieder per Radio
ihre Weisungen ausgibt. Die Kosten der raffinierten
Signal- und Alarmeinrichtungen belaufen
sich auf Fr. 100.000.—.
svz.
Verkehrsfragen im Völkerbund.
Aus der Verkehrs- und Transitkommission hervorgegangen,
hat die kleine Expertenkommission
des Völkerbundes im Laufe der letzten Woche eine
Sitzung abgehalten, woran die Schweiz durch Dr.
Rothmund. Chef der Polizeiabteilung des Eidg.
Justiz- und Polizeidepartements, vertreten war. Der
Kommission fiel die Aufgabe zu, die internationalen
Konventionen von 1926 über den Automobilverkehr
und den Strassenverkehr sowie jene über die Vereinheitlichung
der Verkehrssignale zu revidieren,
die aus dem Jahre 1931 datiert. Da die Kommission
schon zuvor ein Projekt für die Revision des int.
Abkommens über den Automobilverkehr ausgearbeitet
hatte, konnte sie sich unverzüglich hinter
die neuerliche Ueberprüfung der Uebereinkunft betreffend
die Strassensignalisierung machen, doch
wird sie damit erst an der nächsten, auf Januar
1939 anberaumten Sitzung zu Ende kommen.
Das Revisionsprojekt für die Konvention über
den Autoverkehr sieht die fakultative Anerkennung
der nationalen Ausweise
Im Internationalen Verkehr vor.
Für grössere Fre?zü»«;keH des Gesellschaftswagens
und Frhßh«