Bericht der Bundesheerreformkommission - Österreichs Bundesheer
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BERICHT <strong>der</strong><br />
BUNDESHEERREFORMKOMMISSION<br />
die aktuellen Fakten, leitet die erwartbaren Herausfor<strong>der</strong>ungen an die österreichische Verteidigungspolitik<br />
für den Zeitraum 2010/2015 ab und bildet die Grundlage für die Bildung<br />
bedarfsgerechter Streitkräfte im Rahmen einer umfassenden und nachhaltigen Reform<br />
des <strong>Bundesheer</strong>es.<br />
Darüber hinaus waren in <strong>der</strong> Umsetzung des Projektauftrages folgende Zielsetzungen zu<br />
berücksichtigen:<br />
� Die Umsetzung <strong>der</strong> Empfehlungen <strong>der</strong> Sicherheits- und Verteidigungsdoktrin einschließlich<br />
<strong>der</strong> Überprüfung und Weiterentwicklung <strong>der</strong> Gesamt- und Teilstrategie so,<br />
dass Empfehlungen an den österreichischen Verfassungskonvent gegeben werden<br />
können.<br />
� Die Definition des Umfanges und <strong>der</strong> Leistungsfähigkeit des militärischen Beitrags<br />
<strong>Österreichs</strong> zum internationalen Krisenmanagement unter beson<strong>der</strong>er Berücksichtigung<br />
<strong>der</strong> Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP)<br />
und von Aspekten <strong>der</strong> euro-atlantischen Sicherheitsstruktur sowie weiterführende<br />
Überlegungen im Sinne einer gemeinsamen Europäischen Verteidigung vorzunehmen.<br />
� Vorschläge zur Redimensionierung <strong>der</strong> Führungs- und Verwaltungsstrukturen im<br />
BMLV auf Grundlage <strong>der</strong> Ergebnisse <strong>der</strong> Reorganisation 2002 (REORG 2002) zu<br />
erstellen.<br />
� Die Schaffung notwendiger Personalstärken durch Gewährleistung <strong>der</strong> erfor<strong>der</strong>lichen<br />
Rahmenbedingungen zu ermöglichen.<br />
� Die Grundlagen für ein gesamtstaatliches Civil-Military Cooperation (CIMIC) -<br />
Konzept zu erarbeiten.<br />
Eingesetzt wurde die <strong><strong>Bundesheer</strong>reformkommission</strong> vom Bundesminister für Landesverteidigung<br />
nach § 8 Abs. 1 des Bundesministeriengesetzes 1986 (BMG), wobei <strong>der</strong>en Zusammensetzung<br />
und Arbeitsabläufe in <strong>der</strong> vom Bundesminister für Landesverteidigung nach § 8<br />
Abs. 2 BMG erlassenen Geschäftsordnung festgelegt sind.<br />
Als pragmatisches und unmittelbar sichtbares sowie verwertbares Ergebnis <strong>der</strong> Kommissionstätigkeit<br />
wurde die Vorlage eines <strong>Bericht</strong>es ins Auge gefasst, <strong>der</strong> konkrete Empfehlungen<br />
und Anregungen an die österreichische Bundesregierung zur Setzung bestimmter Reformmaßnahmen<br />
beinhaltet, <strong>der</strong> hiermit in seiner Gesamtheit vorgelegt wird.<br />
1.2. Struktur und Projektorganisation<br />
Die Struktur <strong>der</strong> <strong><strong>Bundesheer</strong>reformkommission</strong> wurde so eingerichtet, dass alle relevanten<br />
Vertreter und Exponenten des politischen und gesellschaftlichen Systems <strong>Österreichs</strong><br />
eingebunden wurden. Dies sollte eine möglichst umfassende Bearbeitung und Diskussion<br />
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