Klubreport Juni 2018

An einen Haushalt | Zugestellt durch Post.at
Ausgabe Juni 2018
INFORMATIONEN AUS DEM FREIHEITLICHEN
KLUB IM NIEDERÖSTERREICHISCHEN LANDTAG
Landesrat Gottfried Waldhäusl
wünscht einen schönen Sommer!
Seite 2 und 3 Seite 7
Asyl: Die Lüge mit den
„legalen“ Illegalen!
Landesrat Gottfried Waldhäusl
deckt schonungslos auf
Sozialarbeit für
Gewaltschüler!
LAbg. Vesna Schuster präsentiert
praxisorientierte Lösungen

Asylwerber: Die Lüge mit den „legalen“
Illegalen in unserem Land!
Klubobmann der FPÖ im Parlament und
Landesparteiobmann Dr. Walter Rosenkranz
Landesrat Gottfried Waldhäusl deckt schonungslos auf: Der jahrelangen Untätigkeit seiner
Vorgänger in der Regierung ist es zu verdanken, dass sich mit April 2018 403 Zuwanderer
mit negativem Asylbescheid aufhielten - und monatlich aus der Grundversorgung kassierten.
Asyl-Beratung
durch Profis
Anstatt von NGOs sollen Asylwerber
künftig nur noch von
einer Bundesagentur beraten
werden.
Ich begrüße die Absicht der Bundesregierung,
Rechtsberatungen für Asylwerber
in die Hände von staatlichen
Institutionen mit gut ausgebildeten
und weisungsfreien Spezialisten zu legen.
Nur eine unabhängige und objektive
Bundesagentur ist ein Garant für
eine gute Beratung.
Eine ‚Kraut und Rüben‘-Beratung wie
derzeit von vielen NGOs und freien
Beratungsstellen, mit teils verschiedenen
Rechtsauslegungen, dient nur der
Asylindustrie. Asylwerber sollen sich
auf das Ergebnis der Gespräche verlassen
können und nicht zum Spielball
von politischen Interessen und Kalkülen
werden. Migranten ohne Asylgrund
dürfen keine Tricks und Lügengeschichten
mehr vorgegaukelt werden.
Dem Geschäft mit Asylwerbern und
dem Missbrauch von persönlichen
Daten muss endlich ein Riegel vorgeschoben
werden. Wirkungsvoll und
nachhaltig!
Ihr LPO Dr. Walter Rosenkranz
Erst wenige Tage im Amt, holten Landesrat
Waldhäusl die Verfehlungen seiner sozialistischen
Vorgänger ein. Einige Übergriffe
durch Illegale ließ Waldhäusl hellhörig
werden, in der Folge ließ er Untersuchungen
in den niederösterreichischen Asylquartieren
einleiten. Schier Unglaubliches
kam ans Tageslicht: Offiziell hielten sich
mit Stichtag 20. April 2018 exakt 403 illegale
Zuwanderer in unserem Bundesland
auf, wie selbstverständlich kassierten sie
an jedem Monatsfünften finanzielle Mittel
aus der Grundversorgung! "Diese Zustände
kosteten den Steuerzahler viel Geld,
immerhin beliefen sich die Auszahlungen
an die Rückkehrverweigerer auf monatlich
221.000 Euro! Viel Geld für Leute, die
sich eigentlich schon längst nicht mehr
Die Asylproblematik zeigt deutlich das Versagen der bisherigen Regierung ...
im Land aufhalten dürften. Damit ist jetzt
Schluss!", so Waldhäusl im Frühjahr.
Rückkehrverweigerer müssen in
organisierte Landesquartiere
• Über die Fachabteilung des Landes
ordnete Landesrat Waldhäusl eine sofort
umzusetzende Vorgangsweise im Umgang
mit geduldeten Illegalen an: So wurden
die Quartiergeber und auch die lllegal
aufhältigen Personen informiert, dass sie
umgehend in organisierte Quartiere des
Landes übernommen werden. All jenen,
die sich in ihrer neuen Unterkunft nicht
einfinden, wurde umgehend die Grundversorgung
gestrichen.
• Im neuen Quartier gibt es eine fundierte
Rückkehrberatung; alle notorischen Verweigerer
wurden in einer Bundesunterkunft
zwecks Überführung zur Ausreise
einquartiert.
• All jene, die bereits in organisierten Unterkünften
untergebracht waren und trotz
Rückkehrberatung noch immer im Land
aufhältig waren, wurden sofort ihrer Abschiebung
zugeführt.
"Mittlerweile gab es bereits 280 Entlassungen
aus der Grundversorgung",
informiert Waldhäusl, "mit Schulschluss
werden noch Familien mit Kindern ihrer
Ausreise nähergebracht. Dann sollten
noch 80 bis 100 Fälle verbleiben, die aktuell
geprüft werden..."
Landesrat Gottfried Waldhäusl: Er bringt frischen Wind in den Niederösterreichischen Landtag!
Waldhäusl: Neue Unterkünfte
für St. Gabriel-Bewohner!
Nach dutzenden Polizeieinsätzen und einem Mord im Asylquartier
St. Gabriel (Maria Enzersdorf) sah ich mich als verantwortliches
Regierungsmitglied gezwungen, raschestmöglich eine Lösung
im Sinne der Sicherheit aller herbeizuführen.
Die von der Caritas betriebene Asylunterkunft
fand lange nicht aus den
Schlagzeilen: 2015 kam es zu 29 Polizeieinsätzen
in und im Umfeld des Objektes,
2016 wurden alleine bis März
42 Einsätze verzeichnet und im Vorjahr
wollte sich ein 21-jähriger Palästinenser
anzünden. In der Nacht auf den 3.
Mai gipfelte die Gewaltserie darin, dass
ein Nigerianer einen anderen St. Gabriel-Bewohner
mit einem Meißel ermorderte.
Einen Tag nach diesem grauenhaften
Vorfall bedrohte der Mann mit
der Tatwaffe schließlich Kinder auf
einem Spielplatz.
Nach diesen wiederholten Auseinandersetzungen
und Übergriffen stellte
sich die Frage hinsichtlich der Sicherheitsvorkehrungen
in und rund um die
Einrichtung. Auch der Bürgermeister
vermerkte gegenüber Medien, dass die
meisten Polizeieinsätze eben im Zusammenhang
mit den Asylwerbern in
St. Gabriel zu verzeichnen seien. Diese
Situation war unseren Landsleuten vor
Ort nicht mehr länger zumutbar, es war
an der Zeit zu handeln.
Mittlerweile sind 24 unbegleitete minderjährige
Fremde in das ÖJAB-Heim
in Mödling übersiedelt, in zwei weiteren
Phasen fanden dutzende weitere
Bewohner der Unterkunft eine neue
Bleibe in bestehenden niederösterreichischen
Unterkünften. Familien mit
schulpflichtigen Kinder ziehen nach
der Zeugnisverteilung um; sie sollten
das Schuljahr noch vor Ort beenden
können. In St. Gabriel verblieben - vorerst
- nur noch einige wenige humanitäre
Härtefälle mit ihren Familien, für
sie war eine Übersiedlung im Moment
nicht zumutbar.
Auch wenn man Sicherheit nie zu 100
Prozent garantieren kann, für mich
steht sie an oberster Stelle!
Euer LR Gottfried Waldhäusl
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Abgeordneter zum Niederösterreichischen Landtag
Erich Königsberger
Urlaub für
pflegende
Angehörige
ÖVP gegen Attraktivierung
der NÖ Urlaubsaktion
Erfolgreichster Budget-Landtag aller
Zeiten: 6 FPÖ-Anträge angenommen
Die FPÖ Niederösterreich hat dem Budget-Voranschlang für 2019 heuer erstmals nach dem
Motto "Vertrauen ist gut, Kontrolle macht´s besser" zugestimmt. Erfreulich: Von 33 eingebrachten
Anträgen wurden sechs mehrheitlich bzw. sogar einstimmig angenommen.
Klubobmann der FPÖ im NÖ Landtag
LAbg. Ing. Martin Huber
Anpassung
bei Pflegegeld
Inflations- und Wertanpassung
beim Pflegegeld: Diese
FPÖ-Forderung wurde im NÖ
Landtag durchgesetzt!
Mehr als 90.000 Menschen beziehen
in NÖ Pflegegeld, bis zum Jahr 2025
werden es rund 106.000 sein. Da seit
1993 bis heute das Pflegegeld nur
unwesentlich erhöht wurde – nämlich
um 14 Prozent, die Lebenshaltungskosten
aber um rund 60 Prozent gestiegen
sind – entstand hier ein enormer
Wertverlust für die Betroffenen.
Erfolgt hier kein Ausgleich, wird vor
allem die Pflege in den eigenen vier
Wänden gefährdet, weil neben den
Lebenshaltungskosten auch die Kosten
für Pflegeleistungen ansteigen.
Uns geht es darum, dass die ältere
Generation und pflegebedürftige
Menschen in Würde ihr Dasein leben
können, deshalb haben wir im Budgetlandtag
einen entsprechenden Antrag
eingebracht. Als Seniorensprecher
freue ich mich, dass unserem Antrag
von allen Fraktionen Zustimmung erteilt
wurde.
Euer Erich Königsberger
Ein Großteil der pflegebedürftigen Menschen
in Niederösterreich wird von deren
Angehörigen betreut. Dafür gibt es
vom Land NÖ einen Anerkennungsbeitrag
in Form eines Urlaubs.
Klubobmann Ing. Martin Huber: "Die
Urlaubsaktion wird jedoch von vielen
pflegenden Angehörigen nicht angenommen.
Vermutlich, weil viele die
Aktion und die genauen Rahmenbedingungen
gar nicht kennen oder die Pflegenden
keinen Ersatz für die Betreuung
während ihres Urlaubes haben."
Bedauerlich: Die ÖVP sprach sich gegen
unseren Antrag für bessere Werbemaßnahmen
und einen Pool von Ersatz-Pflegekräften
aus!
"Unsere Zustimmung ist als Vertrauensvorschuss
anzusehen. Mit unserer Kontrolle
und Mitarbeit wollen wir einen wesentlichen
Beitrag dazu leisten, dass es
zu nachhaltigen Einsparungen kommt,
Die Freiheitlichen schauen genau auf das Geld aller Steuerzahler!
"Wenn Nitsch nackte Menschen mit Gedärmen,
Urin und Tierfäkalien überschüttet,
Tiere in grauslichen Ritualen zerstückelt
oder bei Ausstellungen im Landhaus
Marienstatuen mit Kondomen überzieht
und religiöse Gefühle zutiefst verletzt werden,
dann ist die Grenze eindeutig überschritten",
so LAbg. Erich Königsberger.
"Die FPÖ Niederösterreich will weder bestimmen,
was Kunst ist noch der Kunst
ihre Freiheit absprechen! Wir nehmen
der jährliche Abgang sukzessive reduziert
und das geplante Null-Defizit bis 2021 in
die Realität umgesetzt wird", sagt Klubobmann
Ing. Martin Huber über die erstmalige
Befürwortung zum Landesbudget.
Mit Steuergeldern überschüttet
Nackte Menschen mit Urin, Gedärmen & Tierfäkalien beschmiert - Tiere brutal zerstückelt:
ÖVP hält Abscheulichkeiten des Blutkünstlers Nitsch weiterhin für förderungswürdig
uns aber die Freiheit heraus zu beurteilen,
welche Werte aus Steuergeldern gefördert
werden sollen und welche nicht!“, stellt
Königsberger klar.
Der Budgetposten Denkmalpflege bleibt
dieses Jahr 100.000 Euro unter dem
Rechnungsabschluss 2017 - dafür wird
die Nitsch-Ausstellung mit 113.800 Euro
gefördert. "Die ÖVP NÖ verrät ihre christlichen
Werte und verschwendet Steuergelder
unserer Niederösterreicher."
Ablehnung der FPÖ im Budget-Landtag!
"Es freut mich besonders, dass wir heuer
sechs Anträge durchgebracht haben."
Diese sind: Integrations- bzw. Deutschkurse
für Kinder ohne ausreichendes
Sprachniveau, echte Inflations- und
Wertanpassung des Pflegegeldes an die
gestiegenen Lebenshaltungskosten, Erstellung
einer Statistik über Kinderehen
in Österreich, Anti-Atom Offensive gegen
Atommüllendlager in Grenznähe, Nein zu
einer City-Maut in Wien – Ja zu gemeinsamen
Lösungen der Mobilität in der Ostregion
und Güterschifffahrt in NÖ stärken
und ausbauen.
Mit diesen erfolgreichen Anträgen unterstreicht
die FPÖ auch in Niederösterreich
ihre gestalterische Kraft.
Konzerne
bereichern
sich an Bauern
Unsere Landwirte verdienen
faire Preise für Milch & Co.
"Die überragende Qualität der regionalen
Produkte und die Leistung unserer Bauern
müssen endlich auch finanziell honoriert
werden", so LAbg. Ing. Martin Huber. "Es
geht auf keine Kuhhaut, dass sich der
Handel an den Landwirten bereichert,
während diese täglich ums Überleben
kämpfen. Wir fordern faire Preise!"
Politik mit
Hausverstand
Mit freiheitlicher Regierungsbeteiligung
auf Bundes- und
Landesebene befindet sich
die FPÖ auf einem guten Weg.
Es gibt viele Herausforderungen, die
wir im Sinne unserer Landsleute angehen
werden: Bei der Asylpolitik bedarf
es einer Besinnung darauf, dass
Asyl "Schutz vor Verfolgung auf Zeit"
ist und keine Einwanderung in unser
Sozialsystem. Wir können nicht die
soziale Hängematte für die ganze Welt
ausrollen.
Weiters: im Zuge einer Entbürokratisierungsoffensive
sollen Doppelgleisigkeiten
abgebaut werden und es muss
zu einer Verwaltungsvereinfachung für
Unternehmen und Landwirte kommen.
Wir werden dabei darauf achten, dass
Einsparungen in der Verwaltung und
nicht bei unseren Landsleuten erfolgen.
Bürger in Notsituationen und
Pflegebedürftige dürfen sich nicht als
Bittsteller im eigenen Land fühlen!
Wir benötigen eine Politik mit Hausverstand
und müssen die Verfehlungen
der letzten Jahre aktiv angehen,
damit es hier wieder zu einer politischen
Normalität kommt.
Euer Martin Huber
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FPÖ-Generalsekretär
NR Christian Hafenecker, MA
Abrüstung der
Worte!
Nach der CETA-Debatte erhielten
FPÖ-Parlamentarier Morddrohungen.
Die linken Kräfte
haben Vorschub geleistet.
„Das ist die erste und letzte Warnung.
Die nächste Warnung ist der Tod“, so
der Wortlaut diverser E-Mails! Ich bin
entsetzt! Diese Handlungen sind der
Ausfluss der Hetze linker Kräfte, die
mit falschen "Fakten" sowie Angstpropaganda
gegen uns Freiheitliche
agitieren und damit das politische
Klima derart vergiften. Als demokratisch
gewählter Abgeordneter wird
man mittlerweile von aufgestachelten
FPÖ-Hassern an Leib und Leben bedroht.
Diese offene Morddrohung wurde
zur Anzeige gebracht, es bleibt zu
hoffen, dass der Täter möglichst bald
gefasst wird. Wir Freiheitlichen lassen
uns jedenfalls nicht von unserem Kurs
für Österreich abbringen! Ich fordere
allerdings die politischen Gegner zu
einer Abrüstung der Worte auf.
Politische Debatten beherzt zu führen
und emotionale Kritik zu üben sind
wichtige Elemente unserer Demokratie.
Bei Morddrohungen hört sich der
Spaß definitiv auf!
Ihr Christian Hafenecker
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| Informationen und Wissenswertes aus Bund & Parlament
Flexible Arbeitszeit Plus für Familien
Auch wenn sozialistische Schreihälse Zeter und Mordio rufen, von der neuen Arbeitszeitflexibilisierung
profitieren sowohl Arbeitnehmer als auch Unternehmer
FPÖ und ÖVP haben im Nationalrat einen
Initiativantrag zur Flexibilisierung der
Arbeitszeit eingebracht. Die Eckpunkte
orientieren sich dabei an den Vorschlägen
der Sozialpartner vom Juni 2017 und übrigens
auch am „Plan A“ des damaligen
SPÖ-Bundeskanzlers Christian Kern. In
Kraft treten soll das Gesetz letztlich mit 1.
Jänner 2019.
Ziel der Flexibilisierung ist die Anpassung
an die modernen Lebensverhältnisse und
Lebenswelten, mehr Freiheit/Freizeit für
Pendler und Familien, die bessere Vereinbarung
von Familie und Beruf, die Möglichkeit
zum verlängerten Wochenende
aber auch die Auftragssicherung durch
Abdeckung von Spitzenzeiten.
Arbeitszeitflexibilisierung: Für viele bleibt dann mehr Zeit als der flüchtige Gute-Nacht-Kuss!
Einige Fallbeispiele aus der Praxis:
Hochzeit an zwei Samstagen im Gasthaus:
Kellner und Koch arbeiten je zweimal elf
Stunden; die 9. Stunde wird durchgerechnet,
die 10. und 11. Stunde sind jeweils
Überstunden mit 50 Prozent Zuschlag.
Bei beiden entsteht ein Zeitguthaben von
8 Stunden (zwei Stunden Normaltarif plus
vier Überstunden mit Zuschlag); dafür
bekommen sie einen Tag frei. Ein IT-Programmierer
hat Gleitzeit; er arbeitet acht
– zehn – elf – zwölf Stunden; er schließt
das Projekt am Donnerstag ab und bleibt
dafür am Freitag zu Hause.
Auch NAbg. Edith Mühlberghuber sieht
die Flexibilisierung der Arbeitszeit durchwegs
positiv. „Diese bringt vor allem für
Frauen und Familien große Vorteile. Konnten
viele ihren Kindern abends bisher nur
noch einen flüchtigen Gutenachtkuss geben,
haben sie nun die Chance auf eine
Viertagewoche..."
Kickl für Australien-Kurs Dank SPÖ: Feiger Angriff
FPÖ-Innenminister will in der Migrationsfrage endlich Nägel
mit Köpfen sehen
Österreich werde sich deshalb während
seines EU-Vorsitzes für einen Paradigmenwechsel
in der Migrationspolitik einsetzen,
sagte Innenminister Herbert Kickl
am Rande eines Innenminister-Treffens in
Brüssel.
Der Außengrenzschutz muss laut Kickl
ins Zentrum rücken, und mit dem Außengrenzschutz
ist auch ein Wechsel im
Asylsystem herzustellen." Asylanträge
von Menschen außerhalb Europas sollen
auch nur mehr außerhalb Europas möglich
sein. Dafür brauche es Asylzentren
und Flüchtlingscamps in Drittstaaten
oder den Herkunftsregionen außerhalb
der EU. Dass dieses Modell im Grunde
der restriktiven australischen Flüchtlingspolitik
entspricht, das Kickl laut Teilnehmern
beim jüngsten EU-Innenministerrat
in den Raum gestellt hatte, bestreitet der
Innenminister nicht. Kickl: "Das australische
Modell hat schon was. Ich glaube,
dass das durchaus etwas ist, wo man
sich orientieren sollte. Australiens Umgang
mit der Migrationsfrage ist viel, viel
vernünftiger als das, was die EU ihren Bevölkerungen
bisher verordnen wollte!"
auf Burschenschafter
Generalsekretär Hafenecker kritisiert: Die Saat der SPÖ-Hetze
gegen Verbindungsstudenten geht voll auf
In den Medien wurde berichtet: Kürzlich
wurde auf der Wiener Mariahilferstraße
ein Verbindungsstudent von linken Schlägern
wegen seiner sichtbaren Abzeichen,
Band und Mütze, überfallen und brutal
zusammengeschlagen. „Solche Vorfälle
basieren auf der immerwährenden Hetze
der SPÖ gegen Burschenschaften und
ähnliche Vereine“, bemerkte der freiheitliche
Generalsekretär NAbg. Christian
Hafenecker.
Kaputtsparen
beim Heer hat
ein Ende!
Höchstes Budget, das je
zur Verfügung stand
"Das Kaputtsparen beim Heer hat ein
Ende - dank der guten Arbeit unseres
Verteidigungsministers Mario Kunasek",
freut sich NAbg. Alois Kainz, der
selbst seit 34 Jahren beim Bundesheer
tätig ist. "2018 und 2019 haben wir in
Zahlen sogar das höchste Budget, das
jemals für die Landesverteidigung zur
Verfügung stand."
Landesverteidigung bedeutet für Kainz
entsprechende Sicherheit für die Bürger
des Landes: "Gerade in unsicheren
Zeiten darf nicht gespart werden. Ein
gestärktes und modernes Bundesheer
ist hier die Voraussetzung!"
„Die von der SPÖ hofierten linken Schlägertruppen
fielen schon des Öfteren bei
diversen Veranstaltungen wie dem Akademikerball
mit ihrer Brutalität und militanten
Auftreten auf. Trotz alledem werden
diese Schlägertruppen vor allem von der
Wiener SPÖ gedeckt, gefördert und jede
ihrer Demonstrationen genehmigt. Diese
Saat der SPÖ-Hetze geht nun auf“, so
Hafenecker.
Bundesparteiobmann der Freiheitlichen
Vizekanzler Heinz-Christian Strache
"No Way"
nach Europa
Die Massenzuwanderung
nach Europa muss endlich mit
entsprechenden Initiativen
gestoppt werden.
Mein Treffen mit dem italienischen
Innenminister Matteo Salvini in Rom
hat meinen Vorstoß für Asylzentren
außerhalb der EU nur noch bestärkt.
Wir wollen klar kommunizieren, damit
niemand den Weg illegal nach Europa
sucht. In Europa kann nämlich dann
kein Asylantrag mehr gestellt werden,
ähnlich der "No Way"-Politik in Australien.
Ein Asylantrag soll dann nur noch in
den Flüchtlingszentren außerhalb der
EU-Außengrenzen möglich sein, eine
Verteilung auf Europa ist für mich nach
wie vor kein Thema. Wohin letztlich die
Asylberechtigten kommen sollen, wird
als Gesamtproblem bewertet werden
müssen. Hier wird es noch entsprechende
Gespräche geben müssen.
Jedenfalls ist es auf Dauer nicht aufrechtzuerhalten,
dass Menschen aus
allen Kontinenten dieser Welt nach
Europa aufbrechen. Das funktioniert
jetzt nicht und wird auch niemals
funktionieren!
Ihr Heinz-Christian Strache
7

Abgeordnete zum Niederösterreichischen Landtag
Ina Aigner
Kein Endlager
für Atommüll
Eines ist fix: Es gibt kein sicheres
Endlager für Atommüll.
Diese Ehrlichkeit sind wir unseren
Kindern schuldig.
Endlager bezeichnen Lager, in denen
radioaktive Abfälle endgültig - und
vermeintlich abgesichert - auf lange
Zeit gelagert werden. Hievon wird sehr
lange Zeit eine große Gefahr ausgehen.
Niederösterreich liegt mitten in
einer Gefahrenzone mit dem geplanten
Lager in Cihadlo.
Im Interesse einer sicheren Zukunft
unseres Bundeslandes sowie der Gesundheit
der Niederösterreicher und
kommender Generationen muss die
grenznahe Atommüllendlagerung mit
allen Mitteln verhindert werden.
Mit unserem Antrag im Landtag, dem
aktuell alle Fraktionen zugestimmt
haben, ist die Landesregierung aufgefordert,
„alle zur Verfügung stehenden
Maßnahmen zu ergreifen, um ein
Atommüllendlager an der Grenzregion
zu verhindern“. Denn: Die Gesundheit
der Menschen muss an oberster Stelle
stehen.
Dieses Verantwortungsbewusstsein
muss eine Selbstverständlichkeit sein
- für unsere Kinder und Kindeskinder.
Eure Ina Aigner
8
FPÖ-Aktion gegen die Welpen-Mafia
Auf Anregung von Tierschutz-Landesrat Gottfried Waldhäusl wird jetzt der Kampf gegen den
illegalen Welpenhandel intensiviert - verstärkte Kontrollen durch das Innenministerium
"Die Welpenmafia aus dem Osten, aber
auch zahlreiche Einzelpersonen, haben
wieder Hochsaison. Diesem wilden
Treiben will ich möglichst Einhalt gebieten",
sagt Tierschutz-Landesrat Gottfried
Waldhäusl. In Kooperation mit dem Innenministerium
werden nun seit einigen
Wochen verstärkte Kontrollen an den
Grenzen durchgeführt.
Anlassfall für die niederösterreichische
Initiative war ein slowakischer Autofahrer,
der in Wolfsthal (Bruck/Leitha) angehalten
wurde. In seinem Kofferraum fanden
sich zusammengepfercht sage und
schreibe gleich 29 Hundewelpen, die laut
Aussage des Lenkers in Wien an einen
Partner übergeben hätten werden sollen.
Waldhäusl: "Die Hundebabys wurden im
Kauf aus dem Kofferraum rettet nicht, sondern fördert den illegalen Welpenhandel zusätzlich!
Aus für Welpen-Horror
Wer Hundebabys aus dem Kofferraum, wird vom Retter zum
Täter und unterstützt die gnadenlose Welpen-Mafia
"In schmierigen Baracken fristen die
Hündinnen Ihr Dasein, müssen einen
Wurf nach dem anderen produzieren,
bis sie nicht mehr können. Nachdem sie
im Internet feilgeboten wurden, kommen
sie eingepfercht im Kofferraum in unser
Land", ist Tierschutzsprecherin LAbg. Ina
Aigner erschüttert. "Wer diese oft sehr
kranken Tiere kauft, wird vom Retter zum
Täter und unterstützt die gnadenlose
Welpen-Mafia aus dem Osten."
Die unseriösen Zuchtpraktiken, die illegale
Einfuhr und der unwürdige Handel
führen später zu Gesundheits- und Sozialisierungsproblemen,
zu Tierleid und auch
zu hohen Folgekosten für die Tierbesitzer.
Aigner: "Auch wenn einem das Tier noch
so leid tut und 'nur' 300 Euro dafür zu
bezahlen sind, wird durch den Kauf des
Welpen der brutale Handel nur angekurbelt.
Der Besuch eines seriösen Züchters
bzw. eines Tierheimes soll Priorität haben!"
Die FPÖ NÖ startet im Sommer eine
landesweite Kampagne unter dem Motto
"Tierschutz mit Hausverstand".
Foto: LPD Wien - Karl Schober
Tierheim Bruck untergebracht und haben
mittlerweile alle ein neues Zuhause gefunden.
Nach den Hintermännern im Ausland
wird gefahndet."
Wer Welpen aus dem Kofferraum
kauft, wird vom Retter zum Täter!
Peter Goldgruber, Generalsekretär im Innenministerium,
hat Waldhäusl bei einem
Treffen sofort Unterstützung zugesagt.
"Innenminister Kickl hat die zuständigen
Polizeibehörden in Niederösterreich angewiesen,
bei Kontrollen an den Grenzen
zu den osteuropäischen Nachbarstaaten
verstärkt nach illegal importierten Hundebabys
Ausschau zu halten", freut sich
Waldhäusl. "Im Sinne der armen Tiere
machen wir mit dieser Initiative der Welpenmafia
das Leben schwer. Und: Wer
Tiere aus dem Kofferraum kauft, macht
sich vom Retter zum Täter!"
Grünes Licht:
Lobautunnel
kommt
Jahrelange Forderung der
FPÖ NÖ wird umgesetzt
„Laut Verkehrsministerium können
die Bauarbeiten bereits in der zweiten
Hälfte 2019 beginnen", freut sich FPÖ-
LAbg. Dieter Dorner über die abgewiesenen
Einsprüche gegen das Projekt.
Seit Jahren setzt sich die FPÖ für die
rasche Errichtung der Donauquerung
ein, die Rot-Grün lange Zeit verhindert
hat. „Die Anbindung von Gänserndorf
an das hochrangige Straßennetz ist
auch Voraussetzung für die wirtschaftliche
Entwicklung unserer Region“,
freut sich Dorner. "Ich werde mich auch
weiterhin für den raschen Ausbau der
Straßeninfrastruktur einsetzen, unsere
Autolenker haben es verdient!"
S5: Park & Drive kommt
FPÖ-Erfolg: Für Pendler bei der S5 in Tulln wird endlich eine
Park & Drive-Anlage errichtet - Freude auch bei Frauen
Wien- und St. Pölten-Pendler stellen ihr
Fahrzeug bis dato auf einem unbeleuchteten
und unbestigten Platz entlang des
Weges "Zur Bildeiche" ab, insbesondere
für Frauen eine unzumutbare Situation.
FPÖ-LAbg. Dieter Dorner, Bezirksobmann
Andreas Bors und Gemeinderat Kerstin
Stoiber (Foto) setzten sich für eine Park
& Drive-Anlage im Anschlussbereich ein!
"Letztendlich sollen dort 80 Abstellplätze
samt Kameras installiert werden", freuen
sich die Freiheitlichen über die Umsetzung
dieser wichtigen Maßnahme.
Abgeordneter zum Niederösterreichischen Landtag
Dieter Dorner
Freibrief für
Gemeinden
Tarnen und Täuschen - unter
diesem Titel kann die Transparenz
der Gemeindeaufsicht
zusammengefasst werden.
Bei der Budget-Landtagssitzung im
Juni wurde der Gemeindeförderbericht
2017 präsentiert. Dem rund 500
Seiten starken Machwerk sind tausende
Zahlen zu entnehmen, aber es ist
keine Übersicht zu gewinnen. Es existiert
keine Zusammenfassung wie viel
Förderung pro Gemeinde vergeben
wird, es existiert kein Vergleich mit
den Vorjahren.
Wer ist für die Aufsicht über die Gemeinden
zuständig? Der rote „Landeshauptfrau-Stellvertreter“
Schnabl für
die roten Bürgermeister, der schwarze
Landesrat Schleritzko für die schwarzen
Gemeinden.
In Niederösterreich halten die verantwortlichen
roten und schwarzen Regierungsmitglieder
ihre schützenden
Hände über ihre Bürgermeister, echte
Aufsicht sieht anders aus. Der Willkür
vieler Dorfkaiser bleibt Tür und Tor geöffnet
- ein Schelm wer Böses dabei
denkt!
Euer Dieter Dorner
9

Kniefall vor dem Islam
Leistbares Wohnen für
- kein Schweinefleisch
unsere Landsleute!
Abgeordneter zum Niederösterreichischen Landtag
Jürgen Handler
Für unsere
Landsleute
Die Themen EU-Vorsitz und
der Bereich der Landesverteidigung
liegen mir besonders
am Herzen.
Wichtige Weichenstellungen zur Zukunft
der Europäischen Union warten
auf uns noch 2018, wo Österreich den
EU-Vorsitz leitet. Hier wird für die FPÖ
das Thema Sicherheit ganz weit oben
stehen. Ein wichtiger Bestandteil darin
wird es sein den Außengrenzschutz zu
verstärken. Solange die Außengrenzen
an der EU nicht ausreichend gesichert
sind, bleiben Grenzkontrollen im
Schengen-Raum sinnvoll.
Im Bereich der Landesverteidigung
und der Hochwasserschäden ist es
im Rahmen des Katastrophenschutzes
ein wichtiger Faktor, die Einsatzkräfte
des Bundesheeres schnell und unbürokratisch
einzusetzen. Die Sicherstellung
der Führungsfähigkeit der
Militärkommanden ist dabei essentiell.
Deren Stärkung mit einer zusätzlichen
Pionierkompanie ist für den Katastrophenschutz
eine Aufwertung, die dankenswerterweise
durch Minister Mario
Kunasek im Zuge der Heeresreform
umgesetzt wird.
Euer Jürgen Handler
Landeskindergärten in Neunkirchen streichen
Österreichs beliebteste Fleischart von der Speisekarte
Alle Kinder, unabhängig ihrer Glaubensrichtung,
müssen in den sieben Landeskindergärten
auf jegliche Speisen
vom Schwein verzichten. Obwohl es
möglich wäre, zwei verschiedene Gerichte
anzubieten, wird diese Wahlmöglichkeit
nicht zur Verfügung gestellt.
"Die politische Korrektheit mündet im
Kniefall vor dem Islam und die zukünftige
Entwicklung ist nicht abzusehen",
warnt FPÖ-LAbg. Jürgen Handler.
"Leute, die zu uns kommen, müssen
sich an unsere Werte und unsere Kultur
anpassen - und nicht umgekehrt", so
Handler. "Wenn eine Religion vorgibt,
kein Schweinefleisch zu konsumieren,
respektiere ich das. Aber man darf
unseren Kindern deshalb nicht die beliebteste
Fleischart Österreichs vorenthalten!"
zu Kinderehen
Kinderehen steigen in Deutschland alarmierend! Wie
die Situation in Österreich ist, will die FPÖ wissen.
Weltweit gibt es etwa 700 Millionen
Mädchen und junge Frauen, die vor
ihrem 18. Geburtstag verheiratet
wurden! Im Nachbarland befinden
sich mit Stand Juli 2016 gleich 1.475
minderjährige und ausländische Personen
im Ausländerzentralregister,
361 von ihnen waren sogar unter 14
(!) Jahre alt.
In Österreich hingegen gibt es keinerlei
statistische Erfassung, wie viele
verheiratete Kinder im Land leben.
Im NÖ Landtag hat FPÖ-LAbg. Vesna
Schuster eine solche nunmehr beantragt
- um bestmögliche Maßnahmen
- auch strafrechtliche Sanktionen -
zum Schutz der Kinder ergreifen zu
können. Antrag angenommen!
Energiekosteneinsparungen können hohe Errichtungskosten
nicht ausgleichen: Daher Wohnbauförderung
evaluieren und auf Entflechtung von Umweltschutz prüfen.
Die Wohnbauförderung ist ein ausgezeichnetes
Instrument um unsere
Bevölkerung zu unterstützen. Die Tatsache,
dass im Jahr 2016 rund 23
Prozent der gesamten Förderausgaben
des Landes NÖ in diese geflossen sind,
zeigt die Wertigkeit im Bundesland.
Immer mehr Menschen können
sich das Wohnen nicht leisten
"In Niederösterreich muss nun dringend
die Wohnbauförderung evaluiert
werden. Es ist eine Entflechtung von
sozialen und wohnpolitischen Aspekten
auf der einen und umweltpolitischen
Aspekten auf der anderen Seite zu prüfen",
sagt FPÖ-LAbg. Michael Schnedlitz.
Die hohen Förderanforderungen
im energetischen und thermischen Bereich
gestalten sich als Nachteil, denn
die Einsparungen an Energiekosten
gleichen die höheren Errichtungs- bzw.
Sanierungskosten nicht mehr vollständig
aus.
Schnedlitz: "Wir brauchen günstigen
und leistbaren Wohnraum für unsere
Bevölkerung!"
Samstag, 4. August 2018 ab 13 h
Sportplatz Pfaffenschlag (3834 Pfaffenschlag, Bez. Waidhofen/T.)
Kein Nenngeld! Dressen muss jede Mannschaft selbst bereitstellen Jede Mannschaft
besteht aus 1 Tormann und 5 Feldspielern
Anmeldung bis 3. August bei: Inge Österreicher | Telefon 0664 143 14 22
Der Blaue Fußball-Sommer ist eine Aktion der Freiheitlichen Partei Niederösterreich
Abgeordneter zum Niederösterreichischen Landtag
Michael Schnedlitz
Kinder als
Gewinner
Im Landtag haben wir Freiheitlichen
ein Pilotprojekt für
Deutsch- und Integrationskurse
für Kinder durchgesetzt.
Es freut mich besonders, dass aufgrund
unseres Antrags nun ein
Modellversuch entwickelt wird, der
Kindern ohne ausreichendes Sprachniveau
eine Teilnahme an Bildung im
höchstmöglichen Ausmaß garantiert
und ihnen damit ein gesichertes und
zukunftsträchtiges Leben in Niederösterreich
ermöglicht wird.
Es ist Ziel des Projekts, durch Förderung
der Sprachkenntnisse auch
eine gelungene Integration der Kinder,
die oft in einem anderen Kulturkreis
groß werden, sicherzustellen.
Nur wenn in der Volksschule bereits
der Großteil der Kinder die deutsche
Sprache beherrscht, ist ein geregelter
Unterricht möglich. Diese Maßnahme
stärkt unser Bildungssystem
und unsere Kinder sind dabei die
Gewinner.
Euer Michael Schnedlitz
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Abgeordnete zum Niederösterreichischen Landtag
Vesna Schuster
Das große I
der Idiotie!
Das von Feministinnen geforderte
Binnen-I muss aus
unseren Schulbüchern verschwinden!
„Eine/r ist Zuhörer/in, der /die andere
ist Vorleser/in. Eine/r liest den Abschnitt
vor, der/die Zuhörer/in fasst
das Gehörte zusammen. Der/die Vorleser/in
muss angeben, ob die Zusammenfassung
richtig war….“: Textprobe
aus einem Schulbuch meiner
Kinder. „Geschlechtergerecht“ ergibt
der Text 36, in „echtem Deutsch“ 27
Wörter.
Schluss mit dem Binnen-I! Ein Schulbuch
soll von Schülern verstanden
und gebraucht werden. Sprachliche
„Gleichbehandlung“ ist nicht alltagstauglich
und spricht nur Leute an, die
auf Vorrat beleidigt sind. Dieser extrem
feministische Eingriff in die deutsche
Sprache muss ein Ende haben.
Bewusstes Formulieren ist viel wichtiger
als Verbissenheit und Militanz. Das
Binnen-I verschafft keinen Deut mehr
Respekt vor dem anderen Geschlecht.
Jetzt mal ganz abgesehen vom sinnlosen
Papiermehrverbrauch...
Eure Vesna Schuster
Sozialarbeit für Gewaltschüler!
FPÖ NÖ und Freiheitliche Jugend fordern gemeinnützige Arbeit für Problemschüler, die
Konflikte wiederholt mit Gewalt lösen und keine Einsicht zeigen wollen
Die Gewaltauswüchse an unseren Schulen
sind schockierend und bedürfen echter
Konsequenzen für die Täter“, sagt
FPÖ-Jugendsprecherin LAbg. Vesna
Schuster. Wie aktuelle Auswertungen des
Gewalt muss Konsequenzen haben!
Gratis-Nachhilfe an Schulen!
„Ein Fünftel aller niederösterreichischen
Schüler erhalten Nachhilfe. Diese kostet
den Eltern im Durchschnitt 540 Euro pro
Kind, was die stattliche Summe von 16
Millionen Euro jährlich ergibt“, berichtet
LAbg. Vesna Schuster über die Situation
an unseren Schulen.
Um die finanzielle Belastung der Eltern
endlich zu entschärfen, hat die FPÖ einen
Innenministeriums bestätigen, steigen die
Zahlen wegen Gewalttätigkeiten und Körperverletzung
an Schulen dramatisch an.
Die freiheitliche Jugend und die FPÖ NÖ
fordern Konsequenzen für Gewaltschüler.
Die FPÖ forderte Gratis-Nachhilfe
für Kinder, der Antrag wurde im
Landtag abgelehnt.
Antrag im Budget-Landtag gestellt, dass
Lehrer ihren Dienst bereits ab 1. August
antreten und kostenlose Nachhilfe für unsere
Schüler anbieten. "Zum Leidwesen
der betroffenen Eltern und Schülern in
Niederösterreich wurde dieser Antrag im
Landtag nicht angenommen", zeigt sich
Schuster enttäuscht.
Da sich aber 84 Prozent aller Eltern
Gratis-Nachhilfe wünschen und sozial
schwächere Familien sich die teuren
Nachhilfestunden oft gar nicht leisten
können, wird die FPÖ weiter an dieser
Lösung dranbleiben.
„Wer in der Schule Gewalt ausübt, soll
zum Ausgleich gemeinnützige Arbeit und
somit einen Beitrag für die Gesellschaft
leisten“, untermauert FPÖ-Jugendsprecherin
LAbg. Vesna Schuster den Vorstoß.
Es zeigt sich, dass Präventionsmaßnahmen
und Suspendierungen von der
Schule nicht ausreichend sind, um ein
Umdenken bei den Wiederholungstätern
zu bewirken.
"Den Problemschülern, die oft Migrationshintergrund
haben, muss klar werden,
dass Gewalt an unseren Schulen
nichts verloren hat. Wer sich nicht daran
hält, muss mit harten Maßnahmen sanktioniert
werden“, sagt Schuster.
Barrierefreiheit umsetzen!
Von einer notwendigen Umsetzung
der Barrierefreiheit sind
wir meilenweit entfernt.
Obwohl Ende 2015 eine zehnjährige Frist
zur Umsetzung der Barrierefreiheit in öffentlichen
Gebäuden und an öffentlichen
Plätzen verstrichen ist, schaut es mit der
Umsetzung schlecht aus. WARUM? Weil
die Tatenlosigkeit vieler Gemeinden hingenommen
und die Frist verlängert wurde.
Barrierefreiheit ist mehr als nur Rampen
zu bauen. Alle sollen ohne fremde Hilfe
zurechtkommen können. Eine barrierefrei
zugängliche Umwelt ist für etwa zehn Prozent
der Bevölkerung zwingend erforderlich,
für 30 bis 40 Prozent notwendig und
für 100 Prozent komfortabel. Wir müssen
Es ist fünf
vor zwölf!
Bienenleben müssen gerettet
und dem Borkenkäfer
Einhalt geboten werden
"Ob Invasion der Borkenkäfer oder das
Massensterben der Bienen - sowohl unsere
Bauern als auch unsere Waldbesitzer
stehen vor großen Herausforderungen",
weiß FPÖ-LAbg. Mag. Reinhard Teufel.
Die neuen Techniken wie tiefergehängte
Spritzdüsen können Bienenleben schützen.
Dem Borkenkäfer kann man mit Entrinden,
Nasslagern und Fallen beikommen.
Teufel: "Entscheidend ist, dass die
Betroffenen ausreichend finanzielle Unterstützung
erhalten, um die beste Technik
zur Verfügung zu haben!"
Bundesrat Andreas Spanring
alles daran setzen, dass Barrierefreiheit
nicht nur ein Schlagwort bleibt, sondern
endlich flächendeckend umgesetzt wird.
Gesundheit und körperliche Unversehrtheit
sind vergänglich. Vielleicht sind auch
Sie und ich schon morgen auf die Barrierefreiheit
angewiesen!
Euer Andreas Spanring
Abgeordneter zum Niederösterreichischen Landtag
Mag. Reinhard Teufel
Borkenkäfer-
Plage in NÖ
Als Folge der Erderwärmung
breiten sich immer mehr
Schädlinge aus - darunter der
Borkenkäfer.
Allein der Borkenkäfer hat 2017 in
Niederösterreichs Wäldern 1,9 Millionen
Festmeter Holz befallen. Das bedeutet
einen Anstieg von 60 Prozent in
nur einem Jahr. Unsere Waldbesitzer
und die gesamte Holzbranche befinden
sich in einer Ausnahmesituation.
Das Land Niederösterreich hat zwar
erste Maßnahmen gesetzt, doch das
ist zu wenig. Ich habe daher in der
letzten Landtagssitzung einen Antrag
zu einer nachhaltigen Strategie bei der
Lösung der Borkenkäferproblematik
eingebracht.
Konkret ging es um den Ausbau von
Nasslagern sowie das Fallenstellen
und die Aufforstung standortgerechter
Baumarten. Die ÖVP Niederösterreich
hat den FPÖ-Antrag niedergeschmettert
- und damit eine große Chance für
unsere Waldbauern vertan. Letztere
hätten sich mehr und bessere Unterstützung
verdient.
Euer Reinhard Teufel
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SeitenBLICKE in Blau | Gelb
Oldtimer-Rennen im Weinviertel
Mini-Bleifuß
Heiße Reifen in Herzogenburg:
Erich Königsberger
und Thomas
Rupp übergaben dem
siebenjährigen Trial-Staatsmeister
Fabian
Macher aus Herzogenburg
einen namhaften
Sponsoringbetrag.
Wunderbares Oldtimer-Rennen in Enzersdorf, vom Traktor bis zur Nobelkarrosse
zeigten alle, was sie können. Ina Aigner war mit Begeisterung dabei,
besonders angetan hat es ihr der grüne Oldie-Jaguar.
Blaulicht-Tour
Am Tag der Blaulichtorganisationen
waren in Tulln Andreas
Spanring, Kerstin Stoiber, Robert
Lugar und Andreas Bors
unterwegs: "Danke für Eure
hervorragenden Leistungen in
schwierigen Zeiten!"
Benefiz-Bikertreffen
Beim Benefiz-Bikertreffen in Christa's Turmstüberl in
Waidhofen durfte Gottfried Waldhäusl einem jungen
Mann mit besonderen Bedürfnissen 1.400 Euro übergeben.
Waldviertel pur in Wien
Pflichttermin für Gottfried Waldhäusl und Martin Huber:
Gemeinsam mit vielen anderen Freunden genoss man
Speis, Trank und etliche nette Gespräche.
Sponsion der Bauingenieure
An der Sponsionsfeier des Diplom-Studienganges Bauingenieurwesen
Krems bzw. Wiener Neustadt nahmen
Vesna Schuster, Alois Kainz und Susanne Rosenkranz teil.
Nur Gewinner bei Safety-Tour
Ebenfurth: Herzlich gratulierte Vesna Schuster den an der Safety-Tour teilnehmenden
Schulkindern zu ihre Geschicklichkeit.
Eisschützen
Sieben Stockplatten
spendeten dieser Tage
Jürgen Handler, Peter
Schmiedlechner und
Günter Köck dem Eisschützenverein
Grimmenstein.
Mai-Empfang
Blaue Schlagerklänge!
Ein voller Erfolg war auch heuer wieder die "Blaue Schlagernacht" in St.
Andrä-Wördern, Erich Königsberger und Andreas Spanring waren mit Begeisterung
dabei.
Gegen Tierquälerei
Bei der Landestierschutz-Konferenz in Tirol sprachen
sich alle Teilnehmer für den Antrag von Gottfried
Waldhäusl aus, wonach illegales Schächten künftig als
Tierquälerei geahndet werden soll.
FF Neunkirchen ist 150
Jürgen Handler nahm kürzlich an der Eröffnung des
Feuerwehrhauses Neunkirchen-Stadt bzw. der 150
Jahr-Feier der FF Neunkirchen teil.
Tausende glühende
FPÖ-Anhänger rief der
traditionelle Mai-Empfang
in Linz erneut auf
den Plan. Bundeschef
HC Strache begeisterte
einmal mehr mit seiner
Rede über die aktuelle
politische Situation in
Österreich, zahlreiche
niederösterreichische
Funktionäre und Freunde
waren live mit dabei -
darunter auch Reinhard
Teufel.
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Tag der offenen Tür im LR-Büro
Tag der offenen Tür
Zum Tag der offenen Tür lud Landesrat
Gottfried Waldhäusl in sein in viel
Holz gebettetes Büro im Landhaus. Der
Waldviertler freute sich über den Besuch
von vielen Freunden, aber auch
aus der politischen Riege: Christiane
Hofmeister-Teschl und Ludwig Schleritzko
machten gerne ihre Aufwartung.
ADRESSE
Freiheitlicher Klub
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