Inhaltsverzeichnis für 2004

Tag Inhalt Ziffer
Monat
Ungültigkeitserklärung eines Dienstausweises
(Polizeioberkommissar Torsten Degen) . . . 308
Bekanntgabe nach § 3 a UVPG über die
Feststellung der UVP-Pflicht für ein Vorhaben
der Firma Ruhrgas Aktiengesellschaft,
Essen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 311
16. 7. Widmung, Umstufung und Einziehung von
Teilstrecken im Zuge der Bundesstraße 7 und
Landesstraße 422 im Gebiet der Stadt Wuppertal,
OT Dornap/1 Karte . . . . . . . . . . . . . . . . 305
Ungültigkeitserklärung eines Dienstausweises
(PM Oliver Röder) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 309
Anerkennung einer Stiftung („Diakonie-Stiftung
Oberhausen“) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 310
Ordnungsbehördliche Verordnung über die
Festsetzung des Naturschutzgebietes „Uedemer
Hochwald“ in der Gemeinde Uedem,
Kreis Kleve/3 Karten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 322
19. 7. Öffentliche Bekanntmachung gem. § 3 a des
Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung
zum Antrag der RWE Umwelt West
GmbH, Benzstraße 1, 41515 Grevenbroich,
auf Erteilung der Änderungsgenehmigung
nach § 16 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes
(BImSchG) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 314
20. 7. Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen
dem Rhein-Kreis Neuss und der Gemeinde
Rommerskirchen über die Kooperation bei
der örtlichen Rechnungsprüfung . . . . . . . . . . . 306
Bekanntgabe nach § 3 a UVPG über die Feststellung
der UVP-Pflicht für ein Vorhaben der
Firma Celanese Chemicals Europe GmbH,
Werk Ruhrchemie . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 316
21. 7. Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die
Übertragung von rettungsdienstlichen Aufgaben
zwischen dem Kreis Wesel und der
Stadt Dinslaken . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 307
Antrag der Firma Behandlungsanlagen Duisburg
GmbH auf Erteilung einer Genehmigung
nach § 16 Bundes-Immissionsschutzgesetz
(BImSchG) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 313
Bekanntmachung über die öffentliche Auslegung
des Luftreinhalteplans für den Bereich
Düsseldorf – Südliche Innenstadt gemäß
§ 47 Abs. 5 Bundes-Immissionsschutzgesetz
. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 315
Verlust eines Polizeidienstausweises (Polizeioberkommissar
Peter Bauer) . . . . . . . . . . . . . . 318
Aufgebot von Sparkassenbüchern (Nrn.
3022033793, 3022033801, 3023407913,
3023827284 und 4012345049) . . . . . . . . . . . . . . 326
22. 7. Bekanntgabe nach § 3 a UVPG über die Feststellung
der UVP-Pflicht für ein Vorhaben der
DaimlerChrysler AG – Transporterwerk Düsseldorf
. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 303
Bekanntmachung des Beschlusses über die
Jahresrechnung 2003 und die Entlastung
des/der Verbandsvorstehers/in des Nahverkehrs-Zweckverbandes
Niederrhein . . . . . . . . 325
10
Tag Inhalt Ziffer
Monat
23. 7. Änderung der Genehmigung des Verkehrlandeplatzes
Krefeld-Egelsberg . . . . . . . . . . . . 320
28. 7. Erteilung einer Vermessungsgenehmigung
(Dipl.-Ing. Gudio Op de Hipt) . . . . . . . . . . . . . 319
Ungültigkeitserklärung von Polizeidienstausweisen
und Kriminaldienstmarken (PM’in
Judith Kus, KHK Burkhart Kaiser, PK Thomas
Heinrich, KOK Heinz Küppers und POK
Rainer Bruns) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 327
Schulorganisation/Schulentwicklungsplanung;
Veröffentlichung der öffentlich-rechtlichen
Vereinbarung zwischen dem Kreis
Wesel und der Stadt Wesel über die Führung
der städt. Ellen-Key-Schule in Wesel mit
einer Depandance in der Jugendhilfeeinrichtung
Schillwiese in Wesel ab Schuljahr
2003/04 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 331
29. 7. Bekanntgabe nach § 3 a UVPG über die
Feststellung der UVP-Pflicht für ein Vorhaben
der GMVA Niederrhein GmbH –
Umstellung von SCR-Technik auf SNCR-
Technik . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 317
30. 7. Antrag der Firma GÖKE Rohstoffverwertung
GmbH auf Erteilung einer Genehmigung
nach § 16 Bundes-Immissionsschutzgesetz
(BImSchG) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 323
Bekanntgabe nach § 3 a UVPG über die
Feststellung der UVP-Pflicht für ein Vorhaben
der Firma IDR Entsorgungsgesellschaft
mbH, Henkelstr. 164 in 40589 Düsseldorf
. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 324
Bekanntgabe nach § 3 a UVPG über die Feststellung
der UVP-Pflicht für ein Vorhaben der
Firma European Oxo Production GmbH,
Werk Ruhrchemie . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 328
Bekanntgabe nach § 3 a UVPG über die Feststellung
der UVP-Pflicht für ein Vorhaben der
DaimlerChrysler AG – Transporterwerk Düsseldorf
. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 329
August 2004
3. 8. Anerkennung einer Stiftung („Hans-Pohlandt-Stiftung“)
. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 332
5. 8. Bekanntgabe nach § 3 a UVPG über die Feststellung
der UVP-Pflicht für ein Vorhaben der
Firma Henkel KgaA, Düsseldorf . . . . . . . . . . . 330
6. 8. Bekanntgabe nach § 3 a UVPG über die Feststellung
der UVP-Pflicht für ein Vorhaben der
Firma Pfeifer & Langen KG, Reeser Str. 280 –
300, 47546 Kalkar . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 333
10. 8. Auslegung des Entwurfs der 1. Nachtragshaushaltssatzung
des Kommunalverbandes
Ruhrgebiet mit den Anlagen für das Haushaltsjahr
2004 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 335
Kraftloserklärung eines Sparkassenbuches
(Nr. 322 082 397 9) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 336
11. 8. Ungültigkeitserklärung eines Polizeidienstausweises
(Claudia Kindler-Fifer) . . . . . . . . . . 338