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Inhaltsverzeichnis für 2004

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Tag Inhalt Ziffer<br />

Monat<br />

17. 6. Antrag der Firma Hydro Aluminium Deutschland<br />

GmbH, Koblenzer Straße 122, 41468<br />

Neuss auf Erteilung einer Genehmigung nach<br />

§ 16 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes<br />

(BImSchG) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 251<br />

Bekanntmachung der Sitzung und Tagesordnung<br />

der Verbandsversammlung des Nahverkehrs-Zweckverbandes<br />

Niederrhein . . . . . . . . 266<br />

Aufgebot einer Sparurkunde (Nr. 121218234) 274<br />

Kraftloserklärung eines Sparkassenbuches<br />

(Nr. 322 060 440 3) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 279<br />

18. 6. Kraftloserklärung eines Sparkassenbuches<br />

(Nr. 151715687) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 276<br />

21. 6. Anerkennung einer Stiftung („KAINOS-Stiftung“)<br />

. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 271<br />

22. 6. Anerkennung einer Stiftung („Stiftung <strong>für</strong><br />

Kinder und Jugendliche in Eicken“) . . . . . . . . 272<br />

Bekanntgabe nach § 3 a UVPG über die<br />

Feststellung der UVP-Pflicht <strong>für</strong> ein Vorhaben<br />

der Firma Jordan Reflektoren GmbH &<br />

Co., Schwelmer Str. 161 – 171, 42389 Wuppertal<br />

. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 273<br />

Erlöschen von Buchmachergehilfenkonzessionen<br />

(Buchmacher Alexander Leip) . . . . . . . . . 281<br />

23. 6. Landtagswahl 2005; Ernennung Kreiswahlleiter/leiterinnen<br />

. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 269<br />

Ungültigkeitserklärung eines Polizeidienstausweises<br />

(PK’in Ute Jaeger) . . . . . . . . . . . . . . 270<br />

Aufgebot eines Sparkassenbuches (Nr.<br />

322 082 51239 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 277<br />

Verlust eines Polizeidienstausweises (Polizeikommissarin<br />

Jana Vielhauer) . . . . . . . . . . . . . . 284<br />

Ordnungsbehördliche Verordnung über die<br />

einstweilige Sicherstellung des Naturschutzgebietes<br />

„Überanger Mark“ in der Landeshauptstadt<br />

Düsseldorf/3 Karten . . . . . . . . . . . 285<br />

24. 6. Aufgebot eines Sparkassenbuches (Nr.<br />

322 403 7915) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 278<br />

Freigabe einer hinterlegten Sicherheitsleistung<br />

(Buchmacherin Gudrun Heep) . . . . . . . . 280<br />

25. 6. Ungültigkeitserklärung von Dienstausweisen<br />

(POK Klaus Timm, PK’in Anja Moritz und<br />

ehemaliger Regierungsangestellter Abdelhamid<br />

Bnouhachem) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 282<br />

Bekanntmachung nach § 3 a UVPG zum Antrag<br />

der Kreis Weseler Abfallgesellschaft<br />

mbH & Co. KG, Graftstraße 25 in 47475<br />

Kamp-Lintfort nach § 16 Abs. 2 Bundes-Immissionsschutzgesetz<br />

(BImSchG) . . . . . . . . . . 286<br />

29. 6. Ungültigkeitserklärung von Polizeidienstausweisen<br />

(KK Mike Reinhard und PK David<br />

Juhre) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 283<br />

Juli <strong>2004</strong><br />

1. 7. Antrag der Firma Johann Wynbergen Autoverwertung<br />

auf Erteilung einer Genehmigung<br />

nach § 4 Bundes-Immissionsschutzgesetz<br />

(BImSchG) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 288<br />

9<br />

Tag Inhalt Ziffer<br />

Monat<br />

Erteilung einer Vermessungsgenehmigung<br />

(Dipl.-Ing. Eckart Kiep, Wuppertal) . . . . . . . . 290<br />

Zurücknahme von Vermessungsgenehmigungen<br />

(Dipl.-Ing. Johannes Schenk, Remscheid)<br />

. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 291<br />

5. 7. Fa. Kao Chemicals GmbH in Emmerich, Erörterungstermin<br />

am 13. Juli <strong>2004</strong> (TAP-Anlage)<br />

findet nicht statt . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 293<br />

6. 7. Errichtung des Kath. Kirchengemeindeverbandes<br />

Velbert-West . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 295<br />

Bekanntmachung des Jahresabschlusses 2003<br />

des Zweckverbandes Erholungsgebiet Unterbacher<br />

See . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 304<br />

7. 7. Anerkennung einer Stiftung („Stiftung des<br />

Deutschen Stahlhandels“) . . . . . . . . . . . . . . . . 292<br />

8. 7. Bekanntmachung nach § 10 Abs. 8 BImSchG<br />

i. V. mit § 21 a der 9. BImSchG über die Erteilung<br />

der Genehmigung nach § 4 BImSchG<br />

zur Errichtung und zum Betrieb eines<br />

Biomasse-Heizkraftwerkes in 46569 Hünxe,<br />

Albert-Einstein-Straße 16 . . . . . . . . . . . . . . . . 287<br />

Antrag der Firma Suren Altölentsorgung –<br />

GmbH, Alsstraße 141, 41063 Mönchengladbach,<br />

auf Erteilung einer Genehmigung nach<br />

§ 4 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes<br />

(BImSchG) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 289<br />

Verbandsversammlung des Zweckverbandes<br />

„Kommunale Datenverarbeitungszentrale<br />

Neuss“ . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 296<br />

Zulassung als Buchmacher (Wettannahme<br />

Düren KG) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 297<br />

Anerkennung einer Stiftung („Carl Uhlendahl-Stiftung“)<br />

. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 298<br />

9. 7. Anerkennung einer Stiftung („Kulturstiftung<br />

Schermbeck“) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 299<br />

12. 7. Anerkennung einer Stiftung („Dr. med.<br />

Heinz-Fitz-Stiftung“) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 300<br />

Bekanntgabe nach § 3 a UVPG über die Feststellung<br />

der UVP-Pflicht <strong>für</strong> ein Verfahren<br />

der Saint-Gobain Advanced Ceramics Mönchengladbach<br />

GmbH . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 301<br />

13. 7. Ordnungsbehördliche Verordnung über die<br />

Festsetzung des Naturschutzgebietes des<br />

„Staatsforst Rheurdt/Littard“ in der Gemeinde<br />

Rheurdt, Kreis Kleve/3 Karten . . . . . . . . . . 321<br />

Bekanntgabe nach § 3 a UVPG über die Feststellung<br />

der UVP-Pflicht <strong>für</strong> ein Vorhaben der<br />

Firma DuPont Performance Coatings GmbH<br />

& Co. KG, Wuppertal . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 302<br />

14. 7. Umstufung von Teilstrecken der Kreisstraße<br />

8 (alt) in Korschenbroich-Lüttenglehn<br />

und Neuss-Grefrath zu Gemeindestraßen<br />

. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 312<br />

15. 7. Bekanntgabe nach § 3 a UVPG über die Feststellung<br />

der UVP-Pflicht zum Antrag der<br />

Stadtwerke Düsseldorf AG, Höherweg 100,<br />

40233 Düsseldorf auf Erteilung einer Genehmigung<br />

nach § 4 Bundes-Immissionsschutzgesetz<br />

(BImSchG) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 294

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