Inhaltsverzeichnis für 2004

Tag Inhalt Ziffer
Monat
Bekanntmachung vom 6. 2. 2003 (Amtsblatt
für den Regierungsbezirk Düsseldorf 2003/
Seite 88) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 41
Anerkennung einer Stiftung („Kinderdorf
Rio – Stiftung für internationale Partnerschaft
mit Lateinamerika“) . . . . . . . . . . . . . . . 42
9. 1. Totalisatorgenehmigung 2004 . . . . . . . . . . . . . 38
Erlöschen einer Buchmachergehilfenkonzession
(Herr Werner Wolf) . . . . . . . . . . . . . . . . . . 39
Urkunde über die Aufhebung der Anstaltskirchengemeinde
bei der Bergischen Diakonie
Aprath . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 48
12. 1. Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen
dem Kreis Viersen und der Gemeinde Niederkrüchten
über die Durchführung der Beihilfebearbeitung
für die Bediensteten der
Gemeinde Niederkrüchten durch den Kreis
Wesel . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 37
Erlöschen einer Buchmachergehilfenkonzession
(Frau Tanja Schmitt) . . . . . . . . . . . . . . . . 40
Ungültigkeitserklärung von Polizeidienstausweisen
(Polizeimeisterin Kathrin Hardrath,
Polizeimeisterin Solveig Kluge) . . . . . . . . . . . . 43
Antrag der Firma Kreissel Metal Recycling
GmbH, 45478 Mülheim an der Ruhr,
auf Erteilung einer Genehmigung gemäß
§ 16 Bundes-Immissionschutzgesetzes
(BImSchG) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 47
13. 1. Bekanntgabe nach § 3 a UVPG über die Feststellung
der UVP-Pflicht für ein Vorhaben der
Firma SNP Brünen GmbH & Co. KG, Pollsche
Heide 1, 46499 Hamminkeln . . . . . . . . . . . . . . 46
Aufgebot von Sparkassenbüchern (Nr.
210 9841 und 358 2400) . . . . . . . . . . . . . . . . . . 50
14. 1. Satzungsänderung des Deichverbandes Dormagen-Zons
. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 53
Kommunalverband Ruhrgebiet . . . . . . . . . . . . 55
Ungültigkeitserklärung einer Reisegewerbekarte
(Frau Hedwig Boidol) . . . . . . . . . . . . . . . 69
15. 1. Antrag der Firma DK Recycling und Roheisen
GmbH, Werthauser Straße 182, 47053 Duisburg
vom 12. September 2003 auf Erteilung
einer Änderungsgenehmigung nach
§ 16 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes
(BImSchG) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 28
Antrag der Firma ThyssenKrupp Stahl AG,
Kaiser-Wilhelm-Straße 100, 47166 Duisburg
vom 7. August 2003 auf Erteilung einer Änderungsgenehmigung
nach § 16 des Bundes-
Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) . . . . . . 29
Bekanntmachung nach § 3 a UVPG zum Antrag
der Biomasse-Heizkraftwerk Kipp Borken
Projektgesellschaft mbH & Co. Betriebs-
KG . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 30
Veröffentlichung des Landesamtes für Datenverarbeitung
und Statistik des Landes Nordrhein-Westfalen
. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 31
Bekanntgabe nach § 3 a UVPG über die Feststellung
der UVP-Pflicht für ein Vorhaben der
Firma Cognis Deutschland GmbH & Co. KG,
Henkelstraße 67, 40589 Düsseldorf . . . . . . . . . 45
3
Tag Inhalt Ziffer
Monat
16. 1. Aufgebot eines Sparkassenbuches (Nr.
1 138 187 8) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 57
Aufgebot eines Sparkassenbuches (Nr.
1 150 864 5) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 58
19. 1. Aufgebot eines Sparkassenbuches (Nr.
1 048 002 8) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 56
22. 1. Bekanntmachung nach § 10 Abs. 3 Bundes-
Immissionsschutzgesetz zum Genehmigungsantrag
der ENRO AG nach § 4 BImSchG auf
Errichtung und Betrieb eines Biomasse-Heizkraftwerkes
in 46569 Hünxe, Albert-Einstein-Straße
16 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 44
Kommunalverband Ruhrgebiet . . . . . . . . . . . 54
Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen
der Stadt Dortmund und dem Zweckverband
Kommunales Rechenzentrum Niederrhein auf
dem Gebiet der Datenverarbeitung . . . . . . . . . 59
23. 1. Erlöschen einer Buchmachergehilfenkonzession
(Frau Ira Schmitz) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 64
Verordnung (EWG) Nr. 2092/91 des Rates vom
24. Juni 1991 über den ökologischen Landbau
und die entsprechende Kennzeichen der landwirtschaftlichen
Erzeugnisse und Lebensmittel
. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 68
26. 1. Ungültigkeitserklärung eines Polizeidienstausweises
(Polizeimeister z. A. Martin Flemming)
. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 60
Ungültigkeitserklärung eines Polizeidienstausweises
(Polizeihauptkommissar Hans
Hermann Josef Windmüller) . . . . . . . . . . . . . . 61
Wettannahmestellen (Düsseldorfer Reiterund
Rennverein e. V.) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 62
Anerkennung einer Stiftung („Stiftung Ledigenheim
Dinslaken-Lohberg“) . . . . . . . . . . . . . 63
28. 1. Bekanntgabe nach § 3 a UVPG über die
Feststellung der UVP-Pflicht für ein Vorhaben
des Landwirtes Heinrich Driehsen in
Tönisvorst . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 65
Ungültigkeitserklärung einer Reisegewerbekarte
(Edith Tebbe) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 76
Zweite Änderung der Satzung des Schwalmverbandes
vom 12. 12. 1995 . . . . . . . . . . . . . . . 106
29. 1. Bekanntgabe nach § 3 a UVPG über die Feststellung
der UVP-Pflicht für ein Vorhaben der
Firma Cognis Deutschland GmbH & Co. KG.,
Henkelstraße 67, 40589 Düsseldorf . . . . . . . . . 66
Bekanntgabe nach § 3a UVPG über die Feststellung
der UVP-Pflicht für ein Vorhaben der
Firma Cognis Deutschland GmbH & Co. KG.,
Henkelstraße 67, 40589 Düsseldorf . . . . . . . . . 67
Berichtigung der ordnungsbehördlichen Verordnung
über die Festsetzung des Naturschutzgebietes
„Heronger Buschberge und
Wankumer Heide, Kreis Kleve“/1 Karte . . . . 74
Februar 2004
1. 2. Anerkennung einer Stiftung („Marianne und
Emil Lux Stiftung“) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 92