Revitalisierung Fliessgewässer. Strategische Planung - Schweizer ...

Revitalisierung Fliessgewässer. Strategische Planung BAFU 2012 14
Die Kantone reichen die Planung der Revitalisierung von Fliessgewässern gemäss Artikel
41d Absatz 3 GSchV dem BAFU bis zum 31. Dezember 2013 zur Stellungnahme
ein und verabschieden sie bis zum 31. Dezember 2014. Artikel 41d Absatz 4 GSchV
verpflichtet die Kantone des weiteren, die Planung alle 12 Jahre wiederum für den
Zeitraum von 20 Jahren zu erneuern und dem BAFU erneut jeweils ein Jahr vor deren
Verabschiedung zur Stellungnahme zu unterbreiten.
Gemäss Artikel 62b GSchG gewährt der Bund den Kantonen Abgeltungen an die
Planung und Durchführung von Revitalisierungen. Die Abgeltungen an die Planung
werden auf der Grundlage von Programmvereinbarungen als globale Beiträge gewährt.
Die Höhe der Abgeltungen richtet sich gemäss Artikel 54a GSchV nach der Länge der
Gewässer, welche in die Planung einbezogen werden.
Artikel 54b Absatz 5 GSchV sieht vor, dass Abgeltungen an die Durchführung von Revitalisierungsmassnahmen
nur dann gewährt werden, wenn der betroffene Kanton eine
den Anforderungen von Artikel 41d GSchV entsprechende Planung erstellt hat. Diese
Anforderung gilt jedoch erst für Revitalisierungen, die nach dem 31. Dezember 2015
durchgeführt werden (Übergangsbestimmung zur Änderung der GSchV vom 4. Mai
2011, Absatz 4). Die Höhe der Abgeltungen an Revitalisierungsmassnahmen richtet
sich nach den Kriterien von Artikel 54b Absatz 1 (u.a. nach dem in der strategischen
Planung ermittelten Nutzen der Revitalisierung für die Natur in die Landschaft im
Verhältnis zum Aufwand, Art. 54b Abs. 1 Bst. d GSchV).
1.4 Langfristige Ziele der Revitalisierungen
Die kantonalen Revitalisierungsplanungen tragen dazu bei, die langfristigen Ziele der
Revitalisierungen zu erreichen. Im folgenden Abschnitt werden diese langfristigen
Ziele erläutert. Die kantonalen Revitalisierungsplanungen müssen auf diese Ziele
ausgerichtet sein.
Das Leitbild Fliessgewässer Schweiz 4
setzt drei langfristige Ziele für die Entwicklung
der Fliessgewässer in der Schweiz:
> Ausreichender Gewässerraum
> Ausreichende Wasserführung
> Ausreichende Wasserqualität
Mit den am 1. Januar 2011 in Kraft getretenen Bestimmungen zur Revitalisierung, zum
Gewässerraum und zur Reduktionen der negativen Auswirkungen der Wasserkraftnutzung
werden vor allem die Entwicklungsziele in den Bereichen Gewässerraum und
Wasserführung verfolgt. Die Massnahmen in allen betroffenen Bereichen müssen
abgestimmt und eine Balance zwischen Schutz und Nutzung der Gewässer sowie
Schutz vor dem Wasser muss gefunden werden.
4 BUWAL, BWG (Hrsg.) 2003: Leitbild Fliessgewässer Schweiz. Für eine nachhaltige Gewässerpolitik. Bern. 12 S.
Bestehendes Leitbild
Fliessgewässer Schweiz –
drei Entwicklungsziele