Revitalisierung Fliessgewässer. Strategische Planung - Schweizer ...

Revitalisierung Fliessgewässer. Strategische Planung BAFU 2012 22
Konflikte mit anderen Nutzungen stellt der kantonale Richtplan das geeignete Instrument
dar.
Die planerische Verankerung der Gewässerrevitalisierung in den grundeigentümerverbindlichen
kommunalen Nutzungsplänen wird sich noch nicht auf der Stufe der strategischen
Revitalisierungsplanung, wohl aber spätestens auf Stufe Projekterarbeitung
und -genehmigung als erforderlich erweisen.
Ergänzend kann auf die Empfehlung «Raumplanung und Naturgefahren» (ARE/BWG/
BUWAL 2006) hingewiesen werden, welche Umsetzungsbeispiele aus verschiedenen
Kantonen enthält; diese sind inhaltlich allerdings auf den Bereich Naturgefahren ausgerichtet.
2.6 Fristen
Die Kantone unterbreiten dem BAFU ihre Revitalisierungsplanung bis zum 31. Dezember
2013 zur Stellungnahme. Diese Frist ist abgestimmt auf die Fristen der Planungen
in den Bereichen Schwall-Sunk, Geschiebe und Fischgängigkeit gemäss Artikel
83b GSchG. Dies ermöglicht die Abstimmung der Planungen in den verschiedenen Bereichen.
Die Kantone verabschieden die kantonalen Revitalisierungsplanungen bis zum
31. Dezember 2014.
Die Planung ist alle 12 Jahre für einen Zeitraum von 20 Jahren zu erneuern und dem
BAFU zur Stellungnahme zu unterbreiten. Der Rhythmus der Aktualisierung der
Revitalisierungsplanung orientiert sich an den 4-Jahres-Perioden der NFA. Die Erneuerung
der Aktualisierung alle 12 Jahre entspricht einem Zeitraum von 3 NFA-Perioden.
Der Zeitrahmen für die Überprüfung und Aktualisierung folgt sodann einem ähnlichen
Mass wie derjenige für die Überprüfung der Richtplanung der Kantone (Erneuerung
alle 10 Jahre, Artikel 9 Bundesgesetz vom 22. Juni 1979 über die Raumplanung, RPG,
SR 700). Soweit erforderlich sind auch die für die Planung notwendigen Datengrundlagen
zu aktualisieren.
Der Gewässerraum ist von den Kantonen bis zum 31. Dezember 2018 festzulegen. Bis
die Kantone den Gewässerraum gemäss den Vorgaben von Artikel 41a und 41b GSchV
festgelegt haben, kommt die Übergangsbestimmung zur Änderung vom 4. Mai 2011
bezüglich Gewässerraum zur Anwendung. Eine Übersicht über die Fristen für die strategische
Planung der Revitalisierung der Fliessgewässer und die Festlegung des Gewässerraums
gibt Abb. 4: