der Stadt Bad Berka - Kurstadt Bad Berka

01.12.2012 - Amtsblatt 12/2012 - 4 -
Zusatz:
„Die Festlegung beinhaltet nicht Angelegenheiten, in denen der Stadtrat
Beschlüsse gefasst hat. In diesen Fällen ist dieser für die Entscheidung
über die Einlegung von Rechtsbehelfen oder Rechtsmitteln zuständig.“
Beschluss-Nr.: 434-43/2012
Gewährleistung der Verkehrssicherheit (Ortsteilbürgermeister OT
Schoppendorf: Siegfried Fürst)
Der Ortschaftsrat stellt den Antrag, das Ortsschild und die Verkehrsberuhigte
Zone mit 30 km/h in Richtung Bergern zu verändern.
Beschluss-Nr.: 435-43/2012
Genehmigung der Niederschrift (öffentlicher Teil)
42. Stadtratssitzung am 10.09.2012
Der Stadtrat genehmigt die Niederschrift der 42. Stadtratssitzung am
10.09.2012 (öffentlicher Teil).
Beschluss-Nr.: 436-43/2012
Bauvorhaben Ilmpromenade
Fördermittelantrag
Der Stadtrat beschließt, den Bürgermeister zu beauftragen, für das Bauvorhaben
„Ilmpromenade“ einen Fördermittelantrag über die Städtebauförderung
zu stellen.
Beschluss-Nr.: 437-43/2012
Bauvorhaben Parkplatz „Am Graben“, OT Tannroda
Fördermittelantrag
Der Stadtrat beschließt, den Bürgermeister zu beauftragen, für das Bauvorhaben
„Parkplatz Am Graben, OT Tannroda“ einen Fördermittelantrag
über die Städtebauförderung zu stellen.
Beschluss-Nr.: 438-43/2012
Neugestaltung Untermühle, OT Tannroda
Fördermittelantrag
Der Stadtrat beschließt, den Bürgermeister zu beauftragen, für das Bauvorhaben
„Neugestaltung Untermühle, OT Tannroda“ einen Fördermittelantrag
über die Städtebauförderung zu stellen.
Beschluss-Nr.: 439-43/2012
Sanierung Schwarza, OT Tannroda
Beantragung von Fördermitteln über die Thüringer Aufbaubank
Der Stadtrat beauftragt den Bürgermeister über die Thüringer Aufbaubank
einen Fördermittelantrag zur Sanierung der Schwarza zu stellen.
Der Förderantrag umfasst die Neugestaltung des Einmündungsbereiches
der Schwarza in den Mühlgraben sowie die Sanierung der Schwarza
zwischen Einmündung Mühlgraben und Ortsausgang.
Der Stadtrat beschließt weiterhin, die in der Begründung aufgeführten
Investitionskosten im Haushalt 2013 einzustellen.
Beschluss-Nr.: 440-43/2012
Übernahme und Betrieb des Brückenbauwerkes zwischen Kläranlage
und Stauraumkanal Bad Berka
Der Stadtrat beschließt, die Ilmbrücke, die zwischen Stauraumkanal in
den Pferdewiesen und der Kläranlage Bad Berka errichtet wurde, aus
dem Bilanzvolumen des Zweckverbandes JenaWasser in das Eigentum
der Stadt Bad Berka zu übernehmen und im Weiteren als Fußgängerbrücke
zu betreiben.
Beschluss-Nr.: 441-43/2012
Änderung der Parkraumbewirtschaftung in der Innenstadt Bad Berka
Der Stadtrat beschließt die Änderung der Parkraumbewirtschaftung wie
folgt:
1. Die Poller Am Markt werden bis zur Einmündung Heinrich-
Schütz-Straße versetzt.
2. Auf dem Parkplatz Weimarische Straße wird eine Stunde Parken
kostenfrei, jede weitere Stunde gebührenpflichtig. Bei anfallenden
kostenintensiven Reparaturen des Parkscheinautomaten wird
dieser außer Betrieb genommen und das Parken auf eine Stunde
befristet.
Der Bürgermeister verhandelt mit der Sparkasse Mittelthüringen
hinsichtlich einer Vergütung für die Bereitstellung der Parkplätze
für die Sparkasse.
3. Der Parkscheinautomat aus der Tiefengrubener Straße wird auf
den Parkplatz Bleichstraße umgesetzt und als Automat zum Lösen
eines Tickets für Kurtaxe umgerüstet.
4. Die Parkzeit in der Tiefengrubener Straße wird auf eine halbe
Stunde festgesetzt (Nutzung einer Parkkarte erforderlich).
Die Parkuhren aus der „alten“ Blankenhainer Straße werden entfernt.
Defekte Parkuhren werden nicht ersetzt. Funktionstüchtige Parkuhren
werden eingelagert und ggf. als Ersatzparkuhren für den Standort
Kirchstraße genutzt.
Beschluss-Nr.: 442-43/2012
Entwurf der Ersten Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr
2012 mit den Anlagen
Der Stadtrat beschließt den vorliegenden Entwurf der Ersten Nachtragshaushaltssatzung
der Stadt Bad Berka für das Jahr 2012 mit den
Anlagen.
Beschluss-Nr.: 443-43/2012
Entwurf des Finanzplanes und des Investitionsprogramms der
Stadt Bad Berka für die Jahre 2011 bis 2015
Der Stadtrat beschließt den vorliegenden Entwurf des Finanzplanes und
des Investitionsprogramms der Stadt Bad Berka für die Jahre 2011 bis
2015 mit seinen Anlagen (1. Nachtragshaushalt).
Beschluss-Nr.: 444-43/2012
Breitbandversorgung OT Tiefengruben
Zuwendungsvertrag
Der Stadtrat bevollmächtigt den Bürgermeister mit der Thüringer Netkom
GmbH einen Zuwendungsvertrag abzuschließen.
Beschluss-Nr.: 445-43/2012
Genehmigung der Niederschrift (nichtöffentlicher Teil)
42. Stadtratssitzung am 10.09.2012
Der Stadtrat genehmigt die Niederschrift der 42. Stadtratssitzung am
10.09.2012 (nichtöffentlicher Teil).
Beschluss-Nr.: 446-43/2012
Grundstücksangelegenheit in Bad Berka
Beschluss-Nr.: 447-43/2012
Verkauf eines Baugrundstückes im Wohnbaugebiet „Am Walpertal“
mit Bereitschaft zur dinglichen Belastung des zu verkaufenden
Baugrundstückes,
Zabnoer Straße Nr. 12
Beschluss-Nr.: 448-43/2012
Verkauf eines Baugrundstückes im Wohnbaugebiet „Am Walpertal“
mit Bereitschaft zur dinglichen Belastung des zu verkaufenden
Baugrundstückes,
Zabnoer Straße Nr. 15
Beschluss-Nr.: 449-43/2012
Grundstücksverkauf Gewerbegebiet „Am Marktweg“
Beschluss-Nr.: 450-43/2012
Grundstücksverkauf Gewerbegebiet „Am Marktweg“
Bad Berka, 06.11.2012
gez. Dr. Volker Schaedel
Bürgermeister
Öffentliche Bekanntmachung der Beschlüsse
des Haupt- und Finanzausschusses
der Stadt Bad Berka
44. HFA-Sitzung am 12.11.2012
Beschluss-Nr. 316-44/2012
Beitritt Zweckverband KET
Der HFA empfiehlt dem Stadtrat zu beschließen, dass die Stadt Bad
Berka dem Zweckverband „Kommunaler Energiezweckverband Thüringen
(KET)“ beitritt.
Beschluss-Nr. 317-44/2012
Weitere Verfahrensweise zu Wochenendgrundstücken Tiefengruben
Der HFA der Stadt Bad Berka beschließt gemäß der bisher gefassten
Beschlüsse von HFA und Stadtrat, die Verkäufe von städtischen Grundstücken
in Tiefengruben weiterhin zu ermöglichen.
Hierbei soll die Stadtverwaltung Bad Berka auf der Grundlage der Regelungen
in den Beschlüssen notarielle Vertragsangebote unterbreiten.