amtliche mitteilungen - Verbandsgemeinde Wallhalben

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Wallhalben - 6 - Ausgabe 22/2011 BÜRGERSERVICE Fundsache Folgende Fundsachen wurden beim Fundbüro der Verbandsgemeinde Wallhalben abgegeben: 1 Paar Nike-Turnschuhe in schwarz Fundort: Spielplatz, Grundschule Wallhalben 1 dunkelbrauner Aktenkoffer von Samsonite Fundort: Gartenstr. 7, 66917 Wallhalben 1 Schlüsselbund mit Glasanhänger und 5 kleinen Schlüsseln Fundort: Dorfplatz Kirchenarnbach Die rechtmäßigen Eigentümer können sich an das Fundbüro der Verbandsgemeinde Wallhalben (Tel. 06375/921-133) wenden. POLIZEI UND PRÄVENTIVRAT Wallhalben / Einbruch in Schule Unbekannte drangen in der Nacht von Dienstag auf Mittwoch gewaltsam in die Grundschule ein und durchwühlten dort das Lehrerzimmer. Ob etwas entwendet wurde ist noch nicht bekannt. Hinweise an die Polizeiinspektion Waldfischbach-Burgalben. WIR GRATULIEREN Herzlichen Glückwunsch Krähenberg 04.06.2011 Bernhard Heinrich, Hauptstr. 15 85 Jahre Schauerberg 06.06.2011 Kries Klaus, Hauptstr. 28 74 Jahre Weselberg 04.06.2011 Müller Irene, Hauptstr. 58 80 Jahre BIEDERSHAUSEN Ortsbürgermeister: Thomas Büffel Sprechstunde nach tel. Vereinbarung, Tel. 06375/5931 HERSCHBERG Ortsbürgermeisterin: Lydia Westrich Sprechstunde nach tel. Vereinbarung, Tel. 06375/5850 AMTLICHE MITTEILUNGEN Geschwindigkeitsmessgerät Das Geschwindigkeitsmessgerät der Verbandsgemeinde Wallhalben wurde in der Zeit vom 13.05.2011 bis 30.05.2011 in Herschberg am Herausgeber: Verbandsgemeinde 66917 Wallhalben Telefon 06375/921-0 Telefax 06375/921-180 Verantwortlich für den amtlichen und nichtamtlichen Teil: Verbandsgemeindeverwaltung Wallhalben Hauptstr. 26, 66917 Wallhalben Verantwortlich für den Anzeigenteil: Klaus Wirth, Verlag + Druck Linus Wittich KG, Föhren Redaktion im Verlag (verantwortlich): Dietmar Kaupp unter der Anschrift des Verlages Tel. 06502/9147-213 Fax 06502/7240 Ortsausgang, Fahrtrichtung Saalstadt aufgestellt. Dabei kam man zu folgenden Messergebnissen: Gemessene Fahrzeuge: 8380 Fahrzeuge schneller als 50 Km/H: 4381 Schnellstes Fahrzeug: 110 Km/h gemessen am 20.05.2011 um 19:20 Uhr Durchschnittsgeschwindigkeit: 50,51 Km/h Anteil zu schneller Fahrzeuge: 52,28% Messergebnisse: Geschwindigkeit in Km/h Anzahl der Fahrzeuge 0 - 10 1 9 11 - 20 189 21 - 30 394 31 - 40 881 41 - 50 2516 51 - 60 2766 61 - 70 1200 71 - 80 328 81 - 90 74 über 90 13 HETTENHAUSEN Ortsbürgermeister: Gerhard Gießen Sprechstunde nach tel. Vereinbarung, Tel. 06375/5333 KNOPP-LABACH Ortsbürgermeister: Emil Schneider Sprechstunde nach tel. Vereinbarung, Tel. 06375/1393 ÖFFENTLICHE BEKANNTMACHUNGEN Information über die Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Knopp-Labach vom Donnerstag, dem 12. Mai 2011, 19.30 Uhr TOP 1 Haushaltssatzung mit -plan für die Jahre 2011/2012 Es werden für das Jahr 2011 festgesetzt: 1. Im Ergebnishaushalt der Gesamtbetrag der Erträge auf 337.130,— EUR der Gesamtbetrag der Aufwendungen auf 406.393,— EUR der Jahresfehlbetrag auf 69.263,— EUR 2. Im Finanzhaushalt die ordentlichen Einzahlungen auf 282.313,— EUR die ordentlichen Auszahlungen auf 319.358,— EUR der Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen auf - 37.045,— EUR die außerordentlichen Einzahlungen auf 0,— EUR die außerordentlichen Auszahlungen auf 0,— EUR der Saldo der außerordentlichen Ein- und Auszahlungen auf 0,— EUR die Einzahlungen aus Investitionstätigkeit auf 21.350,— EUR die Auszahlungen aus Investitionstätigkeit auf 50.142,— EUR d. Saldo d. Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit auf - 28.792,— EUR Impressum: Amtsblatt der Verbandsgemeinde Wallhalben mit den Gemeinden Biedershausen, Herschberg, Hettenhausen, Knopp-Labach, Krähenberg, Obernheim-Kirchenarnbach, Saalstadt, Schauerberg, Schmitshausen, Wallhalben, Weselberg, Winterbach Druck und Verlag: Verlag + Druck Linus Wittich KG 54343 Föhren, Europaallee 2 (Industriegebiet) Tel. 06502/9147-0 VERLAG + DRUCK Für Druckfehler keine Haftung LINUS WITTICH Heimat- und Bürgerzeitungen
Wallhalben - 7 - Ausgabe 22/2011 die Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf 70.837,— EUR die Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf 5.000,— EUR d. Saldo d. Ein- und Auszahlungen a. Finanzierungstätigkeit auf 65.837,— EUR Es werden für das Jahr 2012 festgesetzt: 1. Im Ergebnishaushalt der Gesamtbetrag der Erträge auf 351.445,— EUR der Gesamtbetrag der Aufwendungen auf 381.196,— EUR der Jahresfehlbetrag auf 29.751,— EUR 2. Im Finanzhaushalt die ordentlichen Einzahlungen auf 296.590,— EUR die ordentlichen Auszahlungen auf 293.705,— EUR der Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen auf 2.885,— EUR die außerordentlichen Einzahlungen auf 0,— EUR die außerordentlichen Auszahlungen auf 0,— EUR der Saldo der außerordentlichen Ein- und Auszahlungen auf 0,— EUR die Einzahlungen aus Investitionstätigkeit auf 1.600,— EUR die Auszahlungen aus Investitionstätigkeit auf 6.000,— EUR d. Saldo d. Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit auf - 4.400,— EUR die Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf 19.255,— EUR die Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf 17.740,— EUR d. Saldo d. Ein- und Auszahlungen a. Finanzierungstätigkeit auf 1.515,— EUR Die Haushaltssatzung für die Jahre 2011 und 2012 wird in der vorliegenden Fassung beschlossen. TOP 2 Ausweisung von Flächen für die Errichtung von Windkraftanlagen; Grundsatzbeschluss Die Ausweitung der Vorrangflächen für die Ausweisung von Windkraftanlagen in nordöstlicher Richtung in den Gemarkungen Krähenberg und Knopp-Labach im Flächennutzungsplan soll erfolgen. Die Standorte sind jedoch vorab mit der Gemeinde abzusprechen. TOP 3 Ausweisung eines Wasserschutzgebietes; Stellungnahme Die beiden Wasserschutzgebiete „Knoppermühle“ und „Erlenmühle“ werden im Zuge der Neuausweisung eines gemeinsamen Wasserschutzgebietes zusammengelegt. Gegen die Ausweisung des neuen Schutzgebietes soll Widerspruch eingelegt werden. TOP 4 Befestigung Wirtschaftsweg an der Kirche Labach; Auftragsvergabe Der Wirtschaftsweg wird auf einer Länge von ca. 110 m - bis zum Kurvenbereich von der Fa. Fröhlich aus Saalstadt befestigt. Die Kosten belaufen sich auf ca. 800,— EUR. TOP 5 Errichtung eines Geländers am Verbindungsweg K 71 zur Kirche Labach; Auftragsvergabe Das Geländer am Verbindungsweg K 71 zur Kirche Labach wird von der Fa. Peter Wittenberger aus Schmitshausen errichtet. Die Kosten belaufen sich auf 1.963,50 EUR brutto. TOP 6 Einwohnerfragestunde Dem Vorsitzenden liegen keine Anfragen vor, auch werden von den anwesenden Zuhörern keine Anfragen gestellt. TOP 7 Informationen und Verschiedenes Der Vorsitzende informiert über: - die Fortschreibung des Raumordnungsplans. Es soll kein Einspruch eingelegt werden. - den Begehungstermin der Kommission „Unser Dorf hat Zukunft“ am 03.05.2011. - eine Begehung mit dem Landesbetrieb Mobilität am 18.05.2011. - die Anbringung des Geschwindigkeitsmessgerätes in der Zeit vom 27.05. - 10.06.2011 im Ortsteil Knopp. - die Fertigstellung der Buswartehalle. Er bedankt sich bei allen, die beim Abriss geholfen haben. Aus der Mitte des Rates werden die Risse der Straße „Im Guten Land“ bemängelt. Der Vorsitzende erklärt, dass in naher Zukunft zusammen mit anderen Ortsgemeinden Angebote eingeholt werden sollen. KRÄHENBERG Ortsbürgermeister: Thomas Martin Sprechstunde n. tel. Vereinb., Tel. 06337/209750 o. 06337/6584 AMTLICHE MITTEILUNGEN Landkreis Südwestpfalz Schadstoffmobil unterwegs Am 20. und 21. Juni 2011 werden im Landkreis Südwestpfalz weitere Problemabfälle eingesammelt. Das Schadstoffmobil ist monatlich unterwegs und fährt dabei einzelne Gemeinden im Landkreis an. Beim Schadstoffmobil können folgende Problemabfälle abgegeben werden: Haushalts- und Autobatterien, auch ausgediente Akkus und Knopfzellen, Farben, Lacke, Verdünner und andere Lösungsmittel, Pflanzenschutzmittel und ähnliches (z.B. Mottenkugeln), Säuren, Laugen und andere Chemikalien, Quecksilberthermometer, Spraydosen mit schädlichen Restinhalten, Klebstoffreste, Autochemikalien (Kaltreiniger, Bremsflüssigkeit, Frostschutzmittel), Heizölreste, Haushaltsreiniger, Schuhputzmittel. Ein Teil dieser Problemabfälle kann auch ganzjährig bei den Wertstoffhöfen angeliefert werden. Zu beachten ist, dass aus Sicherheitsgründen Problemabfälle nicht vor Eintreffen des Schadstoffmobils an den Haltepunkten abgestellt werden dürfen. Leere Spraydosen mit dem “Grünen Punkt” gehören in den gelben Wertstoffsack. Alte Medikamente werden beim Schadstoffmobil nicht angenommen; sie können in kleinen Mengen zum Restmüll gegeben werden. Altes Motoren- und Getriebeöl kann in gleicher Menge dort zurückgegeben werden, wo es gekauft wurde (Quittung aufheben!). Beim Schadstoffmobil wird Altöl nicht mitgenommen; Abgabemöglichkeit besteht weiterhin bei allen Wertstoffhöfen. Dispersions- und Lackfarben sollen nach Möglichkeit bei den Wertstoffhöfen abgegeben werden, da das Schadstoffmobil nur kleinere Mengen transportieren kann. Folgende Stationen fährt das Schadstoffmobil im Juni an: Ortsgemeinde, Haltestelle Termin Obernheim-Kirchenarnbach, 21.06.2011 Dorfplatz zwischen beiden Ortsteilen 09.00 - 09.45 Uhr Obernheim-Kirchenarnbach, 21.06.2011 OT Neumühle, Gasthaus Brödel 09.55 - 10.25 Uhr Trockenheit und Brandgefahr Himmelslaterne aufgefunden Eigentlich ist er ja immer ein wenig wechselhaft, der Frühling. Und eine Menge Regen sind wir auch von ihm gewohnt. Doch dieses Jahr ist das Wetter warm, trocken und relativ stabil. Das schöne Wetter hat aber auch seine Schattenseiten. Die ungewöhnlich trocken-warme Witterung sorgt für erhöhte Waldbrandgefahr. Deswegen weist die Polizei Landstuhl darauf hin, sorgsam mit Brandmittel umzugehen. Aktuell wurde in Obernheim-Kirchenarnbach eine Himmelslaterne aufgefunden. Das Anzünden und Steigenlassen dieser Laternen erfüllt den Tatbestand der Herbeiführung einer Brandgefahr. Kommt es zu einer Entzündung, kann zusätzlich der Tatbestand der fahrlässigen Brandstiftung erfüllt sein, der mit bis zu fünf Jahren Freiheitsstrafe bestraft werden kann. Hinzu kommt: Da die Haftpflichtversicherung nicht grundsätzlich für einen Schaden aufkommt, kann eine Himmelslaterne den Verursacher eines Schadens finanziell ruinieren. Die Polizei ist kein Spielverderber sondern bemüht mit Warnungen vor strafrechtlichen Folgen eine abschreckende Wirkung zu erzielen. Im Übrigen weist die Verbandsgemeinde Wallhalben darauf hin, dass das Ministerium des Innern und für Sport in 2009 eine „Gefahrenabwehrverordnung-Himmelslaternen“ erlassen hat. Danach ist es generell verboten Himmelslaternen in den Luftraum aufsteigen zu lassen. Wer vorsätzlich oder fahrlässig eine Himmelslaterne in den Luftraum aufsteigen lässt handelt ordnungswidrig. Diese Ordnungswidrigkeit kann mit einer Geldbuße von bis zu fünftausend Euro geahndet werden. Hundekot bitte nicht in öffentliche Müllbehälter werfen Spielplätze, Gehwege, Friedhöfe und Dorfplätze sind keine Hundetoilette Verschmutzungen durch Hundekot sind zu vermeiden und sofern sie doch verursacht werden, umgehend zu beseitigen. Dabei darf der Hundekot aber nicht wie geschehen in die öffentlichen Müllbehälter geworfen werden. In der Leiningerstraße am Gemeindebrunnen wurde mehrmals beobachtet, dass Hundekot in den öffentlichen Müllbehälter geworfen wird. Dies führt zu erheblichen Geruchsbelästigungen. Die Gemeinde bittet um Beachtung. Ansonsten müssen polizeiliche Vorkehrungen getroffen werden. Der Ortsbürgermeister
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