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Aktuelles aus der Landtagssitzung vom 10. Juni 2020

AKTUELLES VON DER LANDTAGSSITZUNG AM 10. JUNI 2020 | AUSGABE 4.2020

Normalität

KO Roland Frühstück

Eine Landtagssitzung mit Wortgefechten,

Untergriffen, Emotionen

und heftigen Diskussionen – ich

muss Ihnen die Wahrheit sagen:

Ich habe es

genossen!

Zwar gelten

auch im

Plenum des

Vorarlberger

Landtags

nach wie vor

die Corona-

Abstandsregeln

inklusive Masken und Desinfektionsspray

nach jedem Redner.

Aber insgesamt war die Wiederkehr

des politischen Alltags ermutigend!

Nicht, dass Sie mich falsch

verstehen: Für mich sind Streit

und Gezänk in der Politik keine

Notwendigkeit, aber sie gehören

nun mal dazu! Und selten habe

ich mich über ein Stück Normalität

so gefreut!

Insgesamt spüre ich ein großes

Bedürfnis nach Normalität und

einem Alltag ohne coronabedingte

Einschränkungen. Wir sind

da auf einem guten Weg. Immer

mehr Lebensbereiche „erobern“

sich ihre Freiheiten zurück. Dabei

lernen wir gerade den Wert dieser

„kleinen“ Freiheiten zu schätzen.

Gleichzeitig gilt immer noch –

Abstand halten, Hände waschen

– dann schaffen wir auch diese

Etappe auf dem Weg zurück!

Das Krisenmanagement der Landesregierung wird von Seiten der Bevölkerung sehr geschätzt.

Ein nachhaltiges Paket

gegen die Krise

„Wir sind mitten in der Phase des Hochfahrens

von Wirtschaft und Gesellschaft.

Unser gemeinsames Ziel ist es, die mit

der Pandemie verbundenen Schäden zu

minimieren. In insgesamt 21 Punkten definieren

wir Leitlinien und Arbeitsschwerpunkte

für die kommenden Monate.

Wichtig ist uns beim Hochfahren, die Weichen

in Richtung nachhaltigem wirtschaftlichem

Erfolg und Klimaschutz zu stellen“,

betonte VP-Klubobmann Roland Frühstück

in der aktuellen Landtagsdebatte, in der die

Fraktionen ihre jeweiligen Strategien zur

Krisenbewältigung präsentierten.

Erhalt von Arbeitsplätzen und Stärkung

des Wirtschaftsstandorts

„Für mich ist es in der jetzigen Phase essenziell,

möglichst viele Arbeitsplätze und

Betriebe zu erhalten, vor allem durch das

Öffnen der Grenzen und das Sichern von

Liquidität, insbesondere bei unseren Tourismusbetrieben“,

erläuterte der Klubobmann

einen inhaltlichen Schwerpunkt des

Pakets. Die Landesregierung werde daher

eine interdisziplinäre Expertinnen- und

Expertengruppe „Aufschwung und Beschäftigung“

einrichten, die weitere Maßnahmen

entwickeln wird und die Regierung in dieser

Thematik auch strategisch berät.

Ein weiterer Baustein im Maßnahmenplan

der Regierungskoalition ist das Setzen von

Schwerpunkten beim Thema „Zukunftsrelevante

Infrastruktur“. Im Wesentlichen geht

es dabei um den weiteren Breitbandausbau

im ländlichen Raum, aber auch Projekte in

„Die Regierungkoalition zieht in der

Krisenbewältigung an einem Strang!“

Klubobmann Roland Frühstück

den Bereichen Klimaschutz und Energieautonomie.

Vor großen Problemen stehen viele

Sportvereine. Hier ist das vorgezogene

Auszahlen von Förderungen vorgesehen,

auch wird ein Sport-Härtefonds eingerichtet.


Wörtlich

„Ich habe mir erlaubt, ihr

Alter zu recherchieren, Frau

Scheffknecht, aber ich werde

es natürlich hier nicht nennen!“

Christina Metzler in der „Aktuellen

Stunde“

„Ich kann dieses Mal – ganz

ohne wenn und aber – den

Argumenten des Kollegen

Kinz nur zustimmen - das

war‘s!“

Klubobmann Roland Frühstück

offenkundig einmal einer Meinung

mit dem FPÖ-Abgeordneten

Gerry Thür: „Wenn ich nur halb

so gute Rhetorikfähigkeiten

haben würde wie Sie, Kollege

Ritsch, dann könnte ich in

diesem Land viel mehr bewegen!

Bildung

Kürzere Ausbildung für

VolksschulpädagogInnen

Der Lehrerinnen- und Lehrermangel

ist in aller Munde, auch an den Vorarlberger

Volksschulen. Zwar konnten zu

Schulbeginn im September 2019 alle

vom Bund genehmigten Planstellen

besetzt und alle Unterrichtsstunden

abgedeckt werden.

„Wir brauchen eine

gestraffte Ausbildung

für unsere

Pädagoginnen und

Pädagogen!“

LAbg. Veronika

Marte

Im Jahr 2016 wurde die Ausbildungsdauer

für Volksschullehrer an den Pädagogischen

Hochschulen bundesweit von 6 auf

10 Semester erhöht. Laut Lehrerdienstrecht

dürfen Bachelor-Absolventen an den

Volksschulen zwar unterrichten (Ausbildungsdauer:

8 Semester), müssen sich

aber verpflichten, innerhalb von 5 Jahren

einen Master-Abschluss zu erwerben

(Dauer: 2 Semester). „Diese Reform führte

in Vorarlberg zu deutlich weniger Absolventinnen

und Absolventen, wie ein Blick

auf die Statistik der vergangenen Jahre

deutlich macht“, so Marte weiter.

Reform der Ausbildung

Im nun beschlossenen Landtagsantrag

wird die Bundesregierung aufgefordert,

das Dienstrecht dahingehend zu verändern,

dass im Primarstufenbereich Pädagoginnen

und Pädagogen mit Bakkalaureatsstudium

auch ohne verpflichtenden

Master-Abschluss unterrichten können

und so eine Verkürzung der VolksschullehrerInnen-Ausbildung

erreicht wird.

In der Diskussion um eine in den Raum

Klubobmann Roland Frühstück:

„Er ist aber schon seit 20

Jahren im Landtag…“

„Es bleibt eine Herausforderung,

Homeschooling, zwischen

Homeoffice, Wandern

und Kochen!“

Christoph Thoma berichtet über seinen

Corona-Arbeitsalltag

Die PH-Vorarlberg ist ein hervorragender Lernort für die Pädagoginnen und Pädagogen der Zukunft.

„Es wird die erste Kuh deutlich

besser gefördert, als die

Letzte!“

Bernhard Feuerstein berichtet über

die Besonderheiten des Tiergesundheitsfonds

Bei Ausfällen von Klassenlehrpersonen

während des Schuljahres durch Schwangerschaft,

Pensionierung, Krankheit etc.

werden neben Neuanstellungen unter

anderem Stunden intern umgeschichtet

oder Beschäftigungsausmaße erhöht. „Mittel-

unde längerfristig muss es aber gelingen,

mehr Lehrpersonen in den Schuldienst

zu bringen. Das dem momentan nicht so

ist, dürfte auch auf die Neuausrichtung und

Verlängerung der Lehrerinnen- und Lehrerausbildung

in Kombination mit einem

selektiven Eignungs- und Zulassungsverfahren

zurückzuführen sein“, analysiert VP-

Bildungssprecherin Veronika Marte.

gestellte Kürzung von Stundenressourcen

wurde eine Ausschussvorlage der Regierungsfraktionen

einstimmig verabschiedet,

in der die Landesregierung aufgefordert

wird, dafür Sorge zu tragen, dass die den

Schulen zur Verfügung stehenden Ressourcen

optimal auf die einzelnen Schulstandorte

entsprechend ihren Bedürfnissen

verteilt werden. „Die durch die geplanten

Abschläge bei den Stundenressourcen

der Pflichtschulen freiwerdenden Mittel

sollen sozialindexiert verwendet werden“,

informiert Bildungssprecherin Marte.


Gesetzesänderungen

Landtag stellt Weichen für Gemeindewahl am 13. Sept.

Nach der Absage der Gemeindewahlen wurde von Seiten des

Landtags und der Landesregierung in enger Abstimmung mit dem

Gemeindeverband eine Neuausrichtung der Wahlen in die Wege

geleitet. Die Wahl wird nun voraussichtlich am 13. September stattfinden

– vorbehaltich der gesundheitlichen Situation zum Zeitpunkt

des Urnenganges.

Änderung des Gemeindewahlgesetzes

Mit der Verschiebung verbunden sind auch gesetzliche Anpassungen,

die nun vom Vorarlberger Landtag beschlossen worden sind.

Mit einer Änderung im Gemeindewahlgesetz soll nun klargestellt

werden, dass die Gemeindewahlen von der Landesregierung neu

auszuschreiben sind und die im Hinblick auf den ursprünglichen

Wahltag des 15. März 2020 gesetzten Wahlhandlungen ungültig

sind. Einzige

Ausnahme

sind

die im Hinblick

auf den

ursprünglich

vorgesehenen

Wahltag

eingebrachten

und

abgeschlossenen Wahlvorschläge für die Wahlen in die Gemeindevertretung

und des Bürgermeisters. Diese müssen daher nicht

mehr neu eingebracht werden. „Eine weitere Gesetzesänderung

ermöglicht, dass im Jahr 2025 die Gemeindevertretungswahl wieder

im März stattfinden kann“, berichtet KO Roland Frühstück.

Landtagstelegramm

Regierungsvorlage „Gesetz über eine Änderung des Rettungsgesetzes“:

Die Regierungsvorlage wird einstimmig angenommen.

Regierungsvorlage „Gesetz über eine Änderung des Landes-Dienstleistungs-

und Berufsqualifikationsgesetzes“: Die Regierungsvorlage wird

einstimmig angenommen.

All-Parteien-Antrag „Gesetz über eine Änderung des Gemeindewahlgesetzes“:

Der Antrag wird einstimmig angenommen.

V/G/S-Antrag / Gesetz über eine Änderung des Gemeindegesetzes: Der

Antrag wird mehrheitlich (V/G) angenommen.

Bericht des Landesvolksanwaltes über die Tätigkeit im Jahr 2019: Der

Bericht wird einstimmig zur Kenntnis genommen.

S-Antrag „Hearing zur Neubesetzung des Landesamtsdirektors/der

Landesamtsdirektorin“: Der Antrag bleibt in der Minderheit (S/N).

S-Antrag „Gesunde Ernährung für unsere Kinder“: Der Antrag bleibt in

der Minderheit (S/F/N).

G/V-Antrag „Bestes Essen für unsere Kinder an Pflichtschulen, Kindergärten

und Kinderbetreuungseinrichtungen vorantreiben“: Der Antrag wird

einstimmig (Punkte 1, 3, 4, 5) bzw. mehrheitlich (V/G/N, Punkt 2) angenommen.

V/G-Antrag „Kürzere VolksschullehrerInnen-Ausbildung – Mehr Lehrerinnen

und Lehrer?“: Der Antrag wird mehrheitlich (Punkt 1, V/G/F) bzw.

einstimmig (Punkt 2, 3) angenommen.

Neos-Antrag „Digitalisierungs-Schub für unsere Bildung – Wann, wenn

nicht jetzt?“: Der Antrag wird einstimmig angenommen.

S-Antrag „Investieren statt kürzen – Jetzt ein Zukunftspaket für unsere

Schulen schnüren!“: Der Antrag bleibt in der Minderheit (S/F/N).

Ausschussvorlage „Ressourcen den Schulen entsprechend den

Bedürfnissen zuteilen“: Die Ausschussvorlage wird einstimmig angenommen.

Bericht der Landesregierung „Tätigkeitsberichtes 2019 des Tiergesundheitsfonds“:

Der Tätigkeitsbericht wird einstimmig zur Kenntnis genommen.

F-Antrag „Regionalität bringt Sicherheit – Versorgung mit regionalen

Lebensmitteln forcieren!“: Der Antrag wird einstimmig angenommen.

Regierungsvorlage „Antrag der Landesregierung auf Haftungsübernahme

für einen von der Krankenhaus-Betriebsges.m.b.H. zur Investitionsfinanzierung

aufzunehmenden Bankkredit von € 50 Millionen“: Die

Regierungsvorlage wird einstimmig angenommen.

Regierungsvorlage „Ermächtigung zum Rückkauf des Landesarchivs

von der Landesvermögen-Verwaltungsgesellschaft mbH“: Die Regierungsvorlage

wird einstimmig angenommen.

S-Antrag „Die ‚Heldinnen und Helden des Alltags‘ verdienen es, mehr zu

verdienen!“: Der Antrag bleibt in der Minderheit.

Ausschussvorlage „Abgabenentlastung für niedrige Einkommen“: Die

Ausschussvorlage wird einstimmig angenommen.

F-Antrag „Notwendige Hilfe für Vorarlberger sicherstellen statt Wohnbeihilfe

und Familienzuschuss kürzen!“: Der Antrag wird in Punkt 1 nach

Annahme eines V/G Änderungsantrags einstimmig angenommen, Punkt 2

bleibt in der Minderheit (F).

Bericht der Landesregierung „Tätigkeitsbericht 2019 der Kinder- und

Jugendanwaltschaft“: Der Bericht wird einstimmig zur Kenntnis genommen.

N-Antrag „Landesweite Teststrategie für ein effektives Containment des

Corona-Virus“: Der Antrag sowie ein S-Änderungsantrag bleiben in der Minderheit

(N/F/S).

Ausschussvorlage „Bundesweite Teststrategie mit den Ländern weiterentwickeln“:

Die Ausschussvorlage wird einstimmig angenommen.

N-Antrag „Erfahrungen aus der Corona-Krise für bessere und zielgerichtetere

Gesundheitsversorgung nutzen!“: Der Antrag sowie ein V/G

Änderungsantrag werden einstimmig angenommen.

N-Antrag „Wo sind die angekündigten 100 Millionen Herr Landeshauptmann?“:

Der Antrag bleibt in der Minderheit (N/F/S).

Ausschussvorlage „Bewältigung der CoViD-19-Krise: Wirtschafts-,

Konjunktur-, Klimaschutz- und Impulsprogramm für Vorarlberg vorantreiben“:

Die Ausschussvorlage durch einen N-Abänderungsantrag abgeändert,

wird mehrheitlich (V/G/N) angenommen.

N-Antrag „Heute schon an morgen denken! Das Hochfahren der Wirtschaft

mit Hilfe von Expert_innen pro-aktiv angehen“: Der Antrag bleibt

in der Minderheit (N/F/S).

F-Antrag „Wirtschaft ankurbeln statt kaputtsparen!“: Der Antrag bleibt in

der Minderheit (F/S/N).

F-Antrag „Kleinbetriebe schützen – Richtlinien des COVID-19-Unterstützungsfonds

anpassen!“: Der Antrag bleibt in der Minderheit (F/S/N).

F-Antrag „Tourismusstandort stärken – notwendiges Unterstützungsprogramm

rasch umsetzen!“: Der Antrag bleibt in der Minderheit (F/S/N).

V/G/N-Antrag „Marke Vorarlberg – Erarbeitete Positionierung konsequent

umsetzen“: Der Antrag wird mehrheitlich (V/G/F/N) angenommen.


Regionale und gesunde Lebensmittel

Das beste Essen für unsere Kinder

Mehr frische und regionale Lebensmittel

in Schulen, Kindergärten und Kinderbetreuungseinrichtungen

– diesem

Ziel ist Vorarlberg einen Schritt nähergekommen.

„Dieser Beschluss

bringt Landwirtschaft

und Bildungseinrichtungen

enger zusammen!“

LAbg. Andrea

Schwarzmann

„Mit großer Mehrheit wurde ein Antrag der

Regierungsfraktionen angenommen, der

festlegt, dass bis zum Jahr 2025 zumindest

50 Prozent der Lebensmittel für die

Mittagsverpflegung aus Vorarlberg und

wenn das nicht möglich, zumindest aus

Österreich kommen“, berichtet die VP-

Abgeordnete Andrea Schwarzmann.

zwischen der heimischen Landwirtschaft

und den Erhaltern von Pflichtschulen,

Kindergärten und Kinderbetreuungseinrichtungen

bzw. den beauftragten

Gemeinschaftsverpflegungseinrichtungen“,

skizzierte Schwarzmann die Zielsetzungen

der Landtagsinitiative.

Regionale Beschaffung

In enger Kooperation mit den Trägern von

Pflichtschulen, Kindergärten und Kinderbetreuungseinrichtungen

soll nun eine

Strategie für ein leistbares und qualitativ

gutes Mittagessen in möglichst vielen Bildungseinrichtungen

des Landes erarbeitet

werden. „Unser Ziel ist es, eine hochwertige,

kindgerechte, saisonale und vitalstoffreiche

Frischeküche anbieten zu können.

Ziel ist die größtmögliche regionale und

saisonale Beschaffung mit einer hohen

regionalen Bioquote am Gesamtwareneinsatz

zu kombinieren“.

Wichtig ist Schwarzmann auch, dass das

Bewusstsein für die besondere Qualität heimischer

Lebensmittel in der Bevölkerung

weiter verstärkt wird. Wir wollen – gemeinsam

mit der Pädagogischen Hochschule

Vorarlberg – das Weiterbildungsangebot

rund um das Thema: „Gesunde, regionale

Ernährung und Gastkultur in Bildungseinrichtungen“

weiterentwickeln und die

diesbezügliche Vorreiterrolle des Bäuerlichen

Schul- und Bildungszentrums weiter

ausbauen“, erläuterte sie einen weiteren

Schwerpunkt der Initiative.

Enge Partnerschaft

Das „beste Essen für unsere Kinder“ wird

idealerweise aus regionalen, wenn möglich

auch biologischen, qualitativ hochwertigen

und saisonal verfügbaren Lebensmitteln

zubereitet. „Um diesen Kriterien

auch tatsächlich gerecht werden zu können,

braucht es hinsichtlich Verfügbarkeit

und Beschaffung eine enge Partnerschaft

Dieser Klub-Express ist für

DVR 0109533

Von Vorarlberg‘s Feldern soll in Zukunft noch mehr Obst und Gemüse auf die Teller der Kinder gelangen.

Vorarlberg soll zur Marke werden

P.b.b. Sponsoring Post GZ 02Z031898 S

Erscheinungsort, Verlagspostamt: 6900 Bregenz

Aufgabepostamt: 6960 Wolfurt

Impressum: Medieninhaber, Herausgeber,

Verleger: VP-Landtagsklub, Landhaus, 6900

Bregenz

Tel.: 05574/511-31105, Fax 05574/511-31195

E-Mail: landtagsklub@volkspartei.at

http://www.volkspartei.at/

Vorarlberg als Wirtschaftsstandort mit

hoher Lebensqualität steht derzeit aufgrund

der Auswirkungen der Corona-

Pandemie vor enormen Herausforderungen.

„Unabhängig von dieser aktuellen Bedrohung

sind Wirtschaft und Gesellschaft

generell immer komplexeren Einflüssen

ausgesetzt. Das Land Vorarlberg hat deshalb

bereits im Jahr 2018 einen breit aufgesetzten

Prozess zur Entwicklung einer

„Marke Vorarlberg“ gestartet. Als übergeordnetes

Ziel soll mit dieser ‚Marke‘ eine

hohe Wiedererkennbarkeit erreicht und

Identität gestiftet werden – ein Gütesiegel,

das die einzigartige ‚Vorarlberger Art‘

verkörpert und den Blick nach Innen und

Außen schärft. Als Zielbild wurde der Satz:

„Vorarlberg soll 2035 der chancenreichste

Lebensraum für Kinder sein“ entwickelt,

der als Leitlinie der „Marke Vorarlberg“

definiert wurde. Nach Erarbeitung der

Positionierung wurden 2019 erste Projekte

definiert, die diese untermauern sollen.

Weiters wurde intensiv an einem Konzept

gearbeitet, das die erforderlichen Prozesse

und Strukturen abbildet, die für eine

strukturierte, operative Umsetzung des

Projekts wesentlich sind. Gleichzeitig wurde

für einen wiedererkennbaren Außenauftritt

der „Marke Vorarlberg“ ein Corporate

Design und eine Markenarchitektur

ausgearbeitet.

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