Klubexpress 4 | 2020

AKTUELLES VON DER LANDTAGSSITZUNG AM 10. JUNI 2020 | AUSGABE 4.2020
Normalität
KO Roland Frühstück
Eine Landtagssitzung mit Wortgefechten,
Untergriffen, Emotionen
und heftigen Diskussionen – ich
muss Ihnen die Wahrheit sagen:
Ich habe es
genossen!
Zwar gelten
auch im
Plenum des
Vorarlberger
Landtags
nach wie vor
die Corona-
Abstandsregeln
inklusive Masken und Desinfektionsspray
nach jedem Redner.
Aber insgesamt war die Wiederkehr
des politischen Alltags ermutigend!
Nicht, dass Sie mich falsch
verstehen: Für mich sind Streit
und Gezänk in der Politik keine
Notwendigkeit, aber sie gehören
nun mal dazu! Und selten habe
ich mich über ein Stück Normalität
so gefreut!
Insgesamt spüre ich ein großes
Bedürfnis nach Normalität und
einem Alltag ohne coronabedingte
Einschränkungen. Wir sind
da auf einem guten Weg. Immer
mehr Lebensbereiche „erobern“
sich ihre Freiheiten zurück. Dabei
lernen wir gerade den Wert dieser
„kleinen“ Freiheiten zu schätzen.
Gleichzeitig gilt immer noch –
Abstand halten, Hände waschen
– dann schaffen wir auch diese
Etappe auf dem Weg zurück!
Das Krisenmanagement der Landesregierung wird von Seiten der Bevölkerung sehr geschätzt.
Ein nachhaltiges Paket
gegen die Krise
„Wir sind mitten in der Phase des Hochfahrens
von Wirtschaft und Gesellschaft.
Unser gemeinsames Ziel ist es, die mit
der Pandemie verbundenen Schäden zu
minimieren. In insgesamt 21 Punkten definieren
wir Leitlinien und Arbeitsschwerpunkte
für die kommenden Monate.
Wichtig ist uns beim Hochfahren, die Weichen
in Richtung nachhaltigem wirtschaftlichem
Erfolg und Klimaschutz zu stellen“,
betonte VP-Klubobmann Roland Frühstück
in der aktuellen Landtagsdebatte, in der die
Fraktionen ihre jeweiligen Strategien zur
Krisenbewältigung präsentierten.
Erhalt von Arbeitsplätzen und Stärkung
des Wirtschaftsstandorts
„Für mich ist es in der jetzigen Phase essenziell,
möglichst viele Arbeitsplätze und
Betriebe zu erhalten, vor allem durch das
Öffnen der Grenzen und das Sichern von
Liquidität, insbesondere bei unseren Tourismusbetrieben“,
erläuterte der Klubobmann
einen inhaltlichen Schwerpunkt des
Pakets. Die Landesregierung werde daher
eine interdisziplinäre Expertinnen- und
Expertengruppe „Aufschwung und Beschäftigung“
einrichten, die weitere Maßnahmen
entwickeln wird und die Regierung in dieser
Thematik auch strategisch berät.
Ein weiterer Baustein im Maßnahmenplan
der Regierungskoalition ist das Setzen von
Schwerpunkten beim Thema „Zukunftsrelevante
Infrastruktur“. Im Wesentlichen geht
es dabei um den weiteren Breitbandausbau
im ländlichen Raum, aber auch Projekte in
„Die Regierungkoalition zieht in der
Krisenbewältigung an einem Strang!“
Klubobmann Roland Frühstück
den Bereichen Klimaschutz und Energieautonomie.
Vor großen Problemen stehen viele
Sportvereine. Hier ist das vorgezogene
Auszahlen von Förderungen vorgesehen,
auch wird ein Sport-Härtefonds eingerichtet.

Wörtlich
„Ich habe mir erlaubt, ihr
Alter zu recherchieren, Frau
Scheffknecht, aber ich werde
es natürlich hier nicht nennen!“
Christina Metzler in der „Aktuellen
Stunde“
„Ich kann dieses Mal – ganz
ohne wenn und aber – den
Argumenten des Kollegen
Kinz nur zustimmen - das
war‘s!“
Klubobmann Roland Frühstück
offenkundig einmal einer Meinung
mit dem FPÖ-Abgeordneten
Gerry Thür: „Wenn ich nur halb
so gute Rhetorikfähigkeiten
haben würde wie Sie, Kollege
Ritsch, dann könnte ich in
diesem Land viel mehr bewegen!
Bildung
Kürzere Ausbildung für
VolksschulpädagogInnen
Der Lehrerinnen- und Lehrermangel
ist in aller Munde, auch an den Vorarlberger
Volksschulen. Zwar konnten zu
Schulbeginn im September 2019 alle
vom Bund genehmigten Planstellen
besetzt und alle Unterrichtsstunden
abgedeckt werden.
„Wir brauchen eine
gestraffte Ausbildung
für unsere
Pädagoginnen und
Pädagogen!“
LAbg. Veronika
Marte
Im Jahr 2016 wurde die Ausbildungsdauer
für Volksschullehrer an den Pädagogischen
Hochschulen bundesweit von 6 auf
10 Semester erhöht. Laut Lehrerdienstrecht
dürfen Bachelor-Absolventen an den
Volksschulen zwar unterrichten (Ausbildungsdauer:
8 Semester), müssen sich
aber verpflichten, innerhalb von 5 Jahren
einen Master-Abschluss zu erwerben
(Dauer: 2 Semester). „Diese Reform führte
in Vorarlberg zu deutlich weniger Absolventinnen
und Absolventen, wie ein Blick
auf die Statistik der vergangenen Jahre
deutlich macht“, so Marte weiter.
Reform der Ausbildung
Im nun beschlossenen Landtagsantrag
wird die Bundesregierung aufgefordert,
das Dienstrecht dahingehend zu verändern,
dass im Primarstufenbereich Pädagoginnen
und Pädagogen mit Bakkalaureatsstudium
auch ohne verpflichtenden
Master-Abschluss unterrichten können
und so eine Verkürzung der VolksschullehrerInnen-Ausbildung
erreicht wird.
In der Diskussion um eine in den Raum
Klubobmann Roland Frühstück:
„Er ist aber schon seit 20
Jahren im Landtag…“
„Es bleibt eine Herausforderung,
Homeschooling, zwischen
Homeoffice, Wandern
und Kochen!“
Christoph Thoma berichtet über seinen
Corona-Arbeitsalltag
Die PH-Vorarlberg ist ein hervorragender Lernort für die Pädagoginnen und Pädagogen der Zukunft.
„Es wird die erste Kuh deutlich
besser gefördert, als die
Letzte!“
Bernhard Feuerstein berichtet über
die Besonderheiten des Tiergesundheitsfonds
Bei Ausfällen von Klassenlehrpersonen
während des Schuljahres durch Schwangerschaft,
Pensionierung, Krankheit etc.
werden neben Neuanstellungen unter
anderem Stunden intern umgeschichtet
oder Beschäftigungsausmaße erhöht. „Mittel-
unde längerfristig muss es aber gelingen,
mehr Lehrpersonen in den Schuldienst
zu bringen. Das dem momentan nicht so
ist, dürfte auch auf die Neuausrichtung und
Verlängerung der Lehrerinnen- und Lehrerausbildung
in Kombination mit einem
selektiven Eignungs- und Zulassungsverfahren
zurückzuführen sein“, analysiert VP-
Bildungssprecherin Veronika Marte.
gestellte Kürzung von Stundenressourcen
wurde eine Ausschussvorlage der Regierungsfraktionen
einstimmig verabschiedet,
in der die Landesregierung aufgefordert
wird, dafür Sorge zu tragen, dass die den
Schulen zur Verfügung stehenden Ressourcen
optimal auf die einzelnen Schulstandorte
entsprechend ihren Bedürfnissen
verteilt werden. „Die durch die geplanten
Abschläge bei den Stundenressourcen
der Pflichtschulen freiwerdenden Mittel
sollen sozialindexiert verwendet werden“,
informiert Bildungssprecherin Marte.

Gesetzesänderungen
Landtag stellt Weichen für Gemeindewahl am 13. Sept.
Nach der Absage der Gemeindewahlen wurde von Seiten des
Landtags und der Landesregierung in enger Abstimmung mit dem
Gemeindeverband eine Neuausrichtung der Wahlen in die Wege
geleitet. Die Wahl wird nun voraussichtlich am 13. September stattfinden
– vorbehaltich der gesundheitlichen Situation zum Zeitpunkt
des Urnenganges.
Änderung des Gemeindewahlgesetzes
Mit der Verschiebung verbunden sind auch gesetzliche Anpassungen,
die nun vom Vorarlberger Landtag beschlossen worden sind.
Mit einer Änderung im Gemeindewahlgesetz soll nun klargestellt
werden, dass die Gemeindewahlen von der Landesregierung neu
auszuschreiben sind und die im Hinblick auf den ursprünglichen
Wahltag des 15. März 2020 gesetzten Wahlhandlungen ungültig
sind. Einzige
Ausnahme
sind
die im Hinblick
auf den
ursprünglich
vorgesehenen
Wahltag
eingebrachten
und
abgeschlossenen Wahlvorschläge für die Wahlen in die Gemeindevertretung
und des Bürgermeisters. Diese müssen daher nicht
mehr neu eingebracht werden. „Eine weitere Gesetzesänderung
ermöglicht, dass im Jahr 2025 die Gemeindevertretungswahl wieder
im März stattfinden kann“, berichtet KO Roland Frühstück.
Landtagstelegramm
Regierungsvorlage „Gesetz über eine Änderung des Rettungsgesetzes“:
Die Regierungsvorlage wird einstimmig angenommen.
Regierungsvorlage „Gesetz über eine Änderung des Landes-Dienstleistungs-
und Berufsqualifikationsgesetzes“: Die Regierungsvorlage wird
einstimmig angenommen.
All-Parteien-Antrag „Gesetz über eine Änderung des Gemeindewahlgesetzes“:
Der Antrag wird einstimmig angenommen.
V/G/S-Antrag / Gesetz über eine Änderung des Gemeindegesetzes: Der
Antrag wird mehrheitlich (V/G) angenommen.
Bericht des Landesvolksanwaltes über die Tätigkeit im Jahr 2019: Der
Bericht wird einstimmig zur Kenntnis genommen.
S-Antrag „Hearing zur Neubesetzung des Landesamtsdirektors/der
Landesamtsdirektorin“: Der Antrag bleibt in der Minderheit (S/N).
S-Antrag „Gesunde Ernährung für unsere Kinder“: Der Antrag bleibt in
der Minderheit (S/F/N).
G/V-Antrag „Bestes Essen für unsere Kinder an Pflichtschulen, Kindergärten
und Kinderbetreuungseinrichtungen vorantreiben“: Der Antrag wird
einstimmig (Punkte 1, 3, 4, 5) bzw. mehrheitlich (V/G/N, Punkt 2) angenommen.
V/G-Antrag „Kürzere VolksschullehrerInnen-Ausbildung – Mehr Lehrerinnen
und Lehrer?“: Der Antrag wird mehrheitlich (Punkt 1, V/G/F) bzw.
einstimmig (Punkt 2, 3) angenommen.
Neos-Antrag „Digitalisierungs-Schub für unsere Bildung – Wann, wenn
nicht jetzt?“: Der Antrag wird einstimmig angenommen.
S-Antrag „Investieren statt kürzen – Jetzt ein Zukunftspaket für unsere
Schulen schnüren!“: Der Antrag bleibt in der Minderheit (S/F/N).
Ausschussvorlage „Ressourcen den Schulen entsprechend den
Bedürfnissen zuteilen“: Die Ausschussvorlage wird einstimmig angenommen.
Bericht der Landesregierung „Tätigkeitsberichtes 2019 des Tiergesundheitsfonds“:
Der Tätigkeitsbericht wird einstimmig zur Kenntnis genommen.
F-Antrag „Regionalität bringt Sicherheit – Versorgung mit regionalen
Lebensmitteln forcieren!“: Der Antrag wird einstimmig angenommen.
Regierungsvorlage „Antrag der Landesregierung auf Haftungsübernahme
für einen von der Krankenhaus-Betriebsges.m.b.H. zur Investitionsfinanzierung
aufzunehmenden Bankkredit von € 50 Millionen“: Die
Regierungsvorlage wird einstimmig angenommen.
Regierungsvorlage „Ermächtigung zum Rückkauf des Landesarchivs
von der Landesvermögen-Verwaltungsgesellschaft mbH“: Die Regierungsvorlage
wird einstimmig angenommen.
S-Antrag „Die ‚Heldinnen und Helden des Alltags‘ verdienen es, mehr zu
verdienen!“: Der Antrag bleibt in der Minderheit.
Ausschussvorlage „Abgabenentlastung für niedrige Einkommen“: Die
Ausschussvorlage wird einstimmig angenommen.
F-Antrag „Notwendige Hilfe für Vorarlberger sicherstellen statt Wohnbeihilfe
und Familienzuschuss kürzen!“: Der Antrag wird in Punkt 1 nach
Annahme eines V/G Änderungsantrags einstimmig angenommen, Punkt 2
bleibt in der Minderheit (F).
Bericht der Landesregierung „Tätigkeitsbericht 2019 der Kinder- und
Jugendanwaltschaft“: Der Bericht wird einstimmig zur Kenntnis genommen.
N-Antrag „Landesweite Teststrategie für ein effektives Containment des
Corona-Virus“: Der Antrag sowie ein S-Änderungsantrag bleiben in der Minderheit
(N/F/S).
Ausschussvorlage „Bundesweite Teststrategie mit den Ländern weiterentwickeln“:
Die Ausschussvorlage wird einstimmig angenommen.
N-Antrag „Erfahrungen aus der Corona-Krise für bessere und zielgerichtetere
Gesundheitsversorgung nutzen!“: Der Antrag sowie ein V/G
Änderungsantrag werden einstimmig angenommen.
N-Antrag „Wo sind die angekündigten 100 Millionen Herr Landeshauptmann?“:
Der Antrag bleibt in der Minderheit (N/F/S).
Ausschussvorlage „Bewältigung der CoViD-19-Krise: Wirtschafts-,
Konjunktur-, Klimaschutz- und Impulsprogramm für Vorarlberg vorantreiben“:
Die Ausschussvorlage durch einen N-Abänderungsantrag abgeändert,
wird mehrheitlich (V/G/N) angenommen.
N-Antrag „Heute schon an morgen denken! Das Hochfahren der Wirtschaft
mit Hilfe von Expert_innen pro-aktiv angehen“: Der Antrag bleibt
in der Minderheit (N/F/S).
F-Antrag „Wirtschaft ankurbeln statt kaputtsparen!“: Der Antrag bleibt in
der Minderheit (F/S/N).
F-Antrag „Kleinbetriebe schützen – Richtlinien des COVID-19-Unterstützungsfonds
anpassen!“: Der Antrag bleibt in der Minderheit (F/S/N).
F-Antrag „Tourismusstandort stärken – notwendiges Unterstützungsprogramm
rasch umsetzen!“: Der Antrag bleibt in der Minderheit (F/S/N).
V/G/N-Antrag „Marke Vorarlberg – Erarbeitete Positionierung konsequent
umsetzen“: Der Antrag wird mehrheitlich (V/G/F/N) angenommen.

Regionale und gesunde Lebensmittel
Das beste Essen für unsere Kinder
Mehr frische und regionale Lebensmittel
in Schulen, Kindergärten und Kinderbetreuungseinrichtungen
– diesem
Ziel ist Vorarlberg einen Schritt nähergekommen.
„Dieser Beschluss
bringt Landwirtschaft
und Bildungseinrichtungen
enger zusammen!“
LAbg. Andrea
Schwarzmann
„Mit großer Mehrheit wurde ein Antrag der
Regierungsfraktionen angenommen, der
festlegt, dass bis zum Jahr 2025 zumindest
50 Prozent der Lebensmittel für die
Mittagsverpflegung aus Vorarlberg und
wenn das nicht möglich, zumindest aus
Österreich kommen“, berichtet die VP-
Abgeordnete Andrea Schwarzmann.
zwischen der heimischen Landwirtschaft
und den Erhaltern von Pflichtschulen,
Kindergärten und Kinderbetreuungseinrichtungen
bzw. den beauftragten
Gemeinschaftsverpflegungseinrichtungen“,
skizzierte Schwarzmann die Zielsetzungen
der Landtagsinitiative.
Regionale Beschaffung
In enger Kooperation mit den Trägern von
Pflichtschulen, Kindergärten und Kinderbetreuungseinrichtungen
soll nun eine
Strategie für ein leistbares und qualitativ
gutes Mittagessen in möglichst vielen Bildungseinrichtungen
des Landes erarbeitet
werden. „Unser Ziel ist es, eine hochwertige,
kindgerechte, saisonale und vitalstoffreiche
Frischeküche anbieten zu können.
Ziel ist die größtmögliche regionale und
saisonale Beschaffung mit einer hohen
regionalen Bioquote am Gesamtwareneinsatz
zu kombinieren“.
Wichtig ist Schwarzmann auch, dass das
Bewusstsein für die besondere Qualität heimischer
Lebensmittel in der Bevölkerung
weiter verstärkt wird. Wir wollen – gemeinsam
mit der Pädagogischen Hochschule
Vorarlberg – das Weiterbildungsangebot
rund um das Thema: „Gesunde, regionale
Ernährung und Gastkultur in Bildungseinrichtungen“
weiterentwickeln und die
diesbezügliche Vorreiterrolle des Bäuerlichen
Schul- und Bildungszentrums weiter
ausbauen“, erläuterte sie einen weiteren
Schwerpunkt der Initiative.
Enge Partnerschaft
Das „beste Essen für unsere Kinder“ wird
idealerweise aus regionalen, wenn möglich
auch biologischen, qualitativ hochwertigen
und saisonal verfügbaren Lebensmitteln
zubereitet. „Um diesen Kriterien
auch tatsächlich gerecht werden zu können,
braucht es hinsichtlich Verfügbarkeit
und Beschaffung eine enge Partnerschaft
Dieser Klub-Express ist für
DVR 0109533
Von Vorarlberg‘s Feldern soll in Zukunft noch mehr Obst und Gemüse auf die Teller der Kinder gelangen.
Vorarlberg soll zur Marke werden
P.b.b. Sponsoring Post GZ 02Z031898 S
Erscheinungsort, Verlagspostamt: 6900 Bregenz
Aufgabepostamt: 6960 Wolfurt
Impressum: Medieninhaber, Herausgeber,
Verleger: VP-Landtagsklub, Landhaus, 6900
Bregenz
Tel.: 05574/511-31105, Fax 05574/511-31195
E-Mail: landtagsklub@volkspartei.at
http://www.volkspartei.at/
Vorarlberg als Wirtschaftsstandort mit
hoher Lebensqualität steht derzeit aufgrund
der Auswirkungen der Corona-
Pandemie vor enormen Herausforderungen.
„Unabhängig von dieser aktuellen Bedrohung
sind Wirtschaft und Gesellschaft
generell immer komplexeren Einflüssen
ausgesetzt. Das Land Vorarlberg hat deshalb
bereits im Jahr 2018 einen breit aufgesetzten
Prozess zur Entwicklung einer
„Marke Vorarlberg“ gestartet. Als übergeordnetes
Ziel soll mit dieser ‚Marke‘ eine
hohe Wiedererkennbarkeit erreicht und
Identität gestiftet werden – ein Gütesiegel,
das die einzigartige ‚Vorarlberger Art‘
verkörpert und den Blick nach Innen und
Außen schärft. Als Zielbild wurde der Satz:
„Vorarlberg soll 2035 der chancenreichste
Lebensraum für Kinder sein“ entwickelt,
der als Leitlinie der „Marke Vorarlberg“
definiert wurde. Nach Erarbeitung der
Positionierung wurden 2019 erste Projekte
definiert, die diese untermauern sollen.
Weiters wurde intensiv an einem Konzept
gearbeitet, das die erforderlichen Prozesse
und Strukturen abbildet, die für eine
strukturierte, operative Umsetzung des
Projekts wesentlich sind. Gleichzeitig wurde
für einen wiedererkennbaren Außenauftritt
der „Marke Vorarlberg“ ein Corporate
Design und eine Markenarchitektur
ausgearbeitet.