ab € 720 - Pensionistenverband Oberösterreich

Landeshauptmann-Stv. Josef Ackerl.
„Da sich aber vor allem im vergangenen
Jahr die Budgetsituation im Sozialressort
deutlich verschlechtert hat, waren wir
gezwungen Anpassungen vorzunehmen,
da ansonsten die Gesamtfinanzierung für
diesen Bereich gefährdet worden wäre. Ich
habe mich aber dafür eingesetzt, dass die
Erhöhung in einem Umfang geschieht, dass
Oberösterreich noch immer das Bundesland
mit den geringsten Beiträgen in diesem Bereich
ist“, erläutert Landeshauptmann-Stellvertreter
Josef Ackerl.
Mit 1. Mai 2011 mussten in Oberösterreich
die Kostenbeiträge für die Mobilen
Dienste für Menschen mit Pflege- und Be-
Oberösterreich Politik
Landeshauptmann-Stv. Josef Ackerl
Kostenbeiträge für Mobile
Dienste noch immer unter
dem Österreich-Durchschnitt
In Oberösterreich wurden in den vergangenen eineinhalb
Jahrzehnten die Kostenbeiträge für die Mobilen Dienste
nur in einem sehr geringen Ausmaß erhöht.
treuungsbedarf an den „Österreich-Durchschnitt“
herangeführt werden. Es wird eine
monatliche Grundpauschale eingeführt,
die den bisherigen Mindestkostenbeitrag
ersetzt. Damit werden Aufwendungen –
wie Fahrtkosten und Administration – in
die Kostenbeitragsrechnung einbezogen,
die bisher nicht berücksichtigt waren. Sie
ist von allen Kundinnen und Kunden unabhängig
vom Ausmaß der Pflege- und Betreuungsleistung
zu bezahlen. Damit sorgt
diese Pauschale im Gegenzug auch dafür,
dass Kundinnen und Kunden mit einem hohen
Ausmaß an Betreuungsstunden im Verhältnis
eine geringere Erhöhung pro Leistungsstunde
trifft.
Verkehrslandesrat Dr. Hermann Kepplinger
Die Mühlkreisbahn NEU kommt
Verkehrs-LR Dr. Hermann Kepplinger konkretisiert das Projekt:
„Die Mühlkreisbahn soll erneuert, die Fahrzeit von Rohrbach-Zentrum
nach Linz-Urfahr auf eine Stunde beschleunigt und der Betrieb
mit modernsten und komfortablen Fahrzeugen abgewickelt werden.
Damit kann das Potential der Mühlkreisbahn geweckt werden.“
In einer technischen Studie wurden Voraussetzungen
für eine schnelle Fahrzeit erarbeitet.
Jetzt braucht man rund 1 ½ Stunden
von Linz nach Rohrbach. In Zukunft
muss das unter einer Stunde bewältigbar
sein. Als wirtschaftlichstes Projekt wurde
auf Basis der Studie folgende Variante für
die Mühlkreisbahn NEU ausgewählt:
� Umspurung der Bahntrasse auf 900-mm-
Gleise, um die Bahn ohne Extrakosten in
das Linzer Straßenbahnnetz integrieren
zu können und die Möglichkeit zu schaffen,
bis auf den Linzer Hauptbahnhof
durchzufahren.
� Elektrifizierung der gesamten Strecke.
� Optimierung des Trassenverlaufs um das
Fahrtempo zu erhöhen.
� Einsatz modernster, barrierefreier Regio-
Tram-Fahrzeuge mit hohem Sitz- und
Fahrkomfort, Toiletten an Bord und der
Möglichkeit zur Fahrradmitnahme.
Neuer Endhalt in Rohrbach-Zentrum
Besonders innovativ am Projekt ist die
zukünftige Endhaltestelle der Mühlkreisbahn
NEU direkt im Stadtzentrum Rohrbach.
Mit dieser neuen Endhaltestelle wird
eine leistungsfähige öffentliche Verkehrs-
Die Erhöhung der Kostenbeiträge ist leider
angesichts der enormen und vieldiskutierten
budgetären Nöte im Sozialressort und
bei den Gemeinden – angesichts des derzeitigen
Finanzierungssystems der öffentlichen
Haushalte – eine „einnahmenseitige Notwendigkeit“.
Aus Sicht der Leistbarkeit vor allem
für sozial schwächere Kundinnen und Kunden
und des gewünschten, weiteren Ausbaus
dieses Angebotes hätte das OÖ. Sozialressort
aber gerne darauf verzichtet. Sozialreferent
LH-Stv. Josef Ackerl fordert daher wiederholt,
die Vermögenden und ihre Vermögen
stärker für die Finanzierung der öffentlichen
Haushalte und damit für die Interessen der
Allgemeinheit heranzuziehen.
verbindung zwischen der Bezirks- und der
Landeshauptstadt Realität.
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