Amtsblatt der Stadt Bad Berka - Kurstadt Bad Berka

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6. März 2010 – Amtsblatt 3/2010 - 2- Wichtiges auf einen Blick Stadtverwaltung Bad Berka, Am Markt 10, 99438 Bad Berka Tel.: 036458 550 Fax: 036458 55155 E-Mail: stadtverwaltung@bad-berka.de Homepage: www.bad-berka.de Sprechtage: Dienstag: 09:00 - 12:00 Uhr, 14:00 - 18:00 Uhr Freitag: 09:00 - 12:00 Uhr Sprechzeiten Standesamt (Tel.: 036458 55-121 oder 122) Montag, Donnerstag: 09:00 - 12:00 Uhr, 13:30 - 15:00 Uhr Dienstag: 09:00 - 12:00 Uhr, 13:30 - 18:00 Uhr Mittwoch: geschlossen (Termine nur nach Vereinbarung) Freitag: 09:00 - 12:00 Uhr Sprechzeiten Meldestelle (Tel.: 036458 55123) Montag, Donnerstag: 09:00 - 12:00 Uhr, 13:30 - 15:00 Uhr Dienstag: 09:00 - 12:00 Uhr, 13:30 - 18:00 Uhr Mittwoch: geschlossen Freitag: 09:00 - 12:00 Uhr Kurverwaltung Bad Berka, Goetheallee 3, 99438 Bad Berka Tel.: 036458 5790 Fax: 036458 57999 E-Mail: info@bad-berka.de Öffnungszeiten: Montag - Freitag: 09:00 - 12:00 Uhr, 14:00 - 17:00 Uhr Samstag: 09:00 - 12:00 Uhr Familienzentrum „Sonnenhöhe“, Herderstr. 20, 99438 Bad Berka Tel.: 036458 41036 Öffnungszeiten: Montag 14:00 - 18:00 Uhr Dienstag - Donnerstag 14:00 - 20:00 Uhr Freitag 14:00 - 22:00 Uhr Samstag 18:00 - 23:00 Uhr Bibliothek, Am Zeughausplatz 11, 99438 Bad Berka Tel.: 036458 5804 E-Mail: Stadtbibliothek.Bad-Berka@t-online.de Öffnungszeiten Bad Berka: Montag, Dienstag, Donnerstag, Freitag 10:00 - 12:00 Uhr, 13:30 - 17:30 Uhr Öffnungszeiten Tannroda (Bürgerhaus): Donnerstag: 16:00 - 17:30 Uhr Stadtarchiv, Am Zeughausplatz 11, 99438 Bad Berka Tel.: 036458 5801 E-Mail: stadtarchiv@bad-berka.de Öffnungszeiten: Dienstag 08:00 Uhr - 18:00 Uhr und nach Vereinbarung Bauhof, Tiefengrubener Str. 20, 99438 Bad Berka Tel.: 036458 42154 Fax: 036458 41124 E-Mail: bauhof-badberka@freenet.de Friedhof, Friedhofstr. 4, 99438 Bad Berka Tel./Fax: 036458 41573 Öffnungszeiten (Büro): Dienstag: 09:00 - 12:00 Uhr, 14:00 - 18:00 Uhr Donnerstag: 14:00 - 16:00 Uhr Freitag: 09:00 - 12:00 Uhr Abwasserbetrieb, Tiefengrubener Str. 14, 99438 Bad Berka Tel.: 036458 30808 Tel. Kläranlage: 036458 31018 Fax: 036458 48964 E-Mail: abwasser.bad-berka@t-online.de Sprechzeiten: Dienstag: 07:00 - 12:00 Uhr, 13:00 - 18:00 Uhr Donnerstag: 07:00 - 12:00 Uhr Eigenbetrieb Kommunale Wohnungen, Tiefengrubener Str. 14, 99438 Bad Berka Tel.: 036458 31922 24h-Service b. Havarien: 036458 31922 Fax.: 036458 31923 E-Mail: ekw-wohnen@web.de Homepage: www.ekw.bad-berka.de Sprechzeiten: Dienstag: 09:00 - 12:00 Uhr, 14:00 - 18:00 Uhr Freitag: 09:00 - 12:00 Uhr Hausärztlicher Bereitschaftsdienst für Bad Berka, München, Tiefengruben, Bergern, Schoppendorf, Gutendorf, Meckfeld, Tannroda Namen und Telefonnummern des jeweils diensthabenden Arztes können unter folgenden Telefonnummern erfragt werden: 0800 8252525 oder 036459 50. Apotheken-Notdienstplan Montag - Freitag bis 20:00 Uhr Samstag von 16:00 - 18:00 Uhr Sonn- und Feiertag von 10:00 - 12:00 Uhr und 16:00 - 18:00 Uhr 06.03. - 07.03.2010 Apotheke zur alten Post, Bad Berka Tel.: 036458 48520 08.03. - 14.03.2010 Klosterberg-Apotheke, Bad Berka Tel.: 036458 31036 15.03. - 21.03.2010 Linden-Apotheke, Blankenhain Tel.: 036459 61650 22.03. - 28.03.2010 Schloss-Apotheke, Blankenhain Tel.: 036459 63766 29.03. - 04.04.2010 Stadt-Apotheke, Blankenhain Tel.: 036459 41260 Außerhalb dieser Zeiten wird auf die 24-Stunden-Bereitschaft der Apotheken in Weimar verwiesen. Informationen dazu erhalten Sie auch per SMS, Kennwort „Apo“, an 22833. Bei uns können Sie nur gewinnen... Erfolgsquote von über 50 % Erfahrung einer über 170 Jahre bestehenden und funktionierenden Institution Schiedsmänner und Schiedsfrauen bürgernah unparteiisch kostengünstig schnelle Bearbeitung nerven- und zeitsparend einzige vorgerichtliche Schlichtungsorganisation, fern jeder sachfremden Interessen Termine nach Vereinbarung Bedrohung Beleidigung Körperverletzung Hausfriedensbruch Sachbeschädigung Verletzung des Briefgeheimnisses Nachbarrechtliche Streitigkeiten Schiedsstelle Bad Berka Am Markt 10, 99438 Bad Berka, Tel. 036458 55-0 Schiedsmann: Günter Schmieder Tel. 0170 4617894
INHALTSVERZEICHNIS Wichtiges auf einen Blick S. 2 Amtlicher Teil S. 3 - 4 Nichtamtlicher Teil S. 4 - 12 - Allgemeines S. 4 - 7 - Tipps und Termine S. 7 - 11 - Geburtstagsglückwünsche S. 11 - 12 Amtlicher Teil Öffentliche Bekanntmachung der Beschlüsse des Haupt- und Finanzausschusses der Stadt Bad Berka 8. HFA-Sitzung am 08.02.2010 Beschluss-Nr. 46-8/2010 Studie zum Umbau eines Blocks im Wohngebiet Solesmeser Straße Der Sanierungsausschuss beschließt, die Verwaltung zu beauftragen, die entsprechenden Fördermöglichkeiten für den Wohnblock Solesmeser Straße 12 - 18 zu ermitteln. Beschluss-Nr. 47-8/2010 Gewährung von Städtefördermitteln für das Gebäude Am Markt 5 Beschluss-Nr. 48-8/2010 Bestätigung und Verwendung des Jahresergebnisses für das Wirtschaftsjahr 01.01.2007 bis 31.12.2007 des Eigenbetriebes Kommunale Wohnungen der Stadt Bad Berka Der Werkausschuss empfiehlt dem Stadtrat, die Bestätigung und Verwendung des geprüften Jahresergebnisses für das Wirtschaftsjahr 01.01.2007 bis 31.12.2007. Der entstandene Jahresfehlbetrag in Höhe von 524.176,26 EUR wird als Verlustvortrag in das Wirtschaftsjahr 2008 übernommen. Beschluss-Nr. 49-8/2010 Entlastung der Werkleitung für das Wirtschaftsjahr 01.01.2007 bis 31.12.2007 des Eigenbetriebes Kommunale Wohnungen der Stadt Bad Berka Der Werkausschuss empfiehlt dem Stadtrat nach dem vorgelegten geprüften Jahresabschluss für das Wirtschaftsjahr 01.01.2007 bis 31.12.2007 die Entlastung der Werkleitung. Beschluss-Nr. 50-8/2010 Beauftragung von Planungsleistungen Kita „Pusteblume“, Tannroda Der HFA beschließt die Beauftragung des Architekturbüros Hilse mit Planungsleistungen für das Gebäude Kita „Pusteblume“ in Tannroda. Die Auftragssumme beträgt 16.024,84 EUR für die Leistungsphasen 1 - 8, welche aus der Kostenstelle 4642.9401 im Haushaltsjahr 2010 finanziert werden soll. Beschluss-Nr. 51-8/2010 Auftragsvergabe Anbau KITA „Am Adelsberg“ - Los Stahlbauarbeiten Der HFA beschließt, o.g. Bauleistungen an folgende Firma zu vergeben: Metallbau und Bauschlosserei Karl Buchspies August-Ludwig-Straße 64 99444 Hochdorf Angebotshöhe: 18.347,42 EUR Kostenstelle: 4641/9400 Beschluss-Nr. 52-8/2010 Beauftragung von Planungsleistungen Zielplanung Sportplatzgelände Der HFA beschließt die Beauftragung des Büros Casparius Consulting & Management in 99084 Erfurt mit Planungsleistungen für das Sportplatzgelände in Bad Berka. Die Auftragssumme beträgt 24.990 EUR brutto, welche aus der Kostenstelle 5600.9405 im Haushaltsjahr 2010 finanziert werden soll. Beschluss-Nr. 53-8/2010 - 3- 6. März 2010 – Amtsblatt 3/2010 Baumkontrollen im belaubten und unbelaubten Zustand Gemarkung Bad Berka und Ortsteile Der HFA beschließt, die fälligen Baumkontrollen im belaubten und unbelaubten Zustand an die Fa. Brandenburg, Baum- und Forstdienst, Erfurt zu einem Angebotspreis von 9.377,20 EUR (Brutto) zu vergeben. Bad Berka, 18.02.2010 gez. Thomas Liebetrau Bürgermeister Amtsgericht Weimar Geschäftsnummer K 95/09 Beschluss Das im Grundbuch von Tannroda, Blatt 1110, Grundbuchamt Weimar eingetragene Grundeigentum lfd. Nr. 1 Gemarkung Tannroda Flur 2 Flurstück 37117, Harthstr. 2,4,6 zu 3.196 qm soll am Mittwoch, 21.04.2010, 09:30 Uhr Saal 26, Ernst-Kohl-Straße 23a durch Zwangsvollstreckung versteigert werden. Gemäß § 74 a Abs. 5 ZVG beträgt der festgesetzte Verkehrswert: Blatt 1110 lfd. Nr. 1 68.000 EUR Ist ein Recht im Grundbuch nicht ersichtlich oder erst nach dem Versteigerungsvermerk eingetragen, muss der Berechtigte es anmelden, bevor das Gericht im Versteigerungstermin zum Bieten auffordert und es glaubhaft machen, wenn der Gläubiger widerspricht, andernfalls wird das Recht im geringsten Gebot nicht berücksichtigt und erst nach dem Anspruch der Gläubiger und den übrigen Rechten befriedigt. Es ist zweckmäßig, zwei Wochen vor dem Termin eine Berechnung der Ansprüche - getrennt nach Hauptbetrag, Zinsen und Kosten - einzureichen und den beanspruchten Rang mitzuteilen. Der Berechtigte kann dies auch zur Niederschrift der Geschäftsstelle erklären. Wer berechtigt ist, die Versteigerung des Grundeigentums oder seines Zubehörs (§ 55 ZVG) zu verhindern, kann das Verfahren aufheben oder einstweilen einstellen lassen, bevor das Gericht den Zuschlag erteilt. Versäumt er dies, tritt für ihn der Versteigerungserlös anstelle des Grundeigentums oder seines Zubehörs. Weimar, den 05.02.2010 gez. Markwardt Rechtspflegerin Ausgefertigt: 99423 Weimar, 19.02.2010 Jahn, Justizsekretärin Urkundsbeamter der Geschäftsstelle - Siegel - Amtsgericht Weimar Geschäftsnummer K 96/09 Beschluss Das im Grundbuch von Tannroda, Blatt 1040, Grundbuchamt Weimar eingetragene Grundeigentum lfd. Nr. 1 Gemarkung Tannroda Flur 3 Flurstück 228, Rudolstädter Str. 7 zu 118 qm soll am Mittwoch, 21.04.2010, 09:30 Uhr Saal 26, Ernst-Kohl-Straße 23a durch Zwangsvollstreckung versteigert werden. Gemäß § 74 a Abs. 5 ZVG beträgt der festgesetzte Verkehrswert: Blatt 1040 lfd. Nr. 1 88.000 EUR Ist ein Recht im Grundbuch nicht ersichtlich oder erst nach dem Versteigerungsvermerk eingetragen, muss der Berechtigte es anmelden, bevor das Gericht im Versteigerungstermin zum Bieten auffordert und es glaubhaft machen, wenn der Gläubiger widerspricht, andernfalls wird das Recht im geringsten Gebot nicht berücksichtigt und erst nach dem Anspruch der Gläubiger und den übrigen Rechten befriedigt.
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