gute Besserung. - DIE LINKE in Bremen

seITe 2 vON 12 Der linke WeserBlIck Februar 2010 / Ausgabe 21
Aktuell
landesparteitag der lINkeN
A
n den 5. Landesparteitag (LPT) konnten sich
anscheinend noch viele GenossInnen erinnern.
Verspäteter Beginn am 8. November 2009, die
Tagesordnung suboptimal zusammengestrickt und Diskussionsbeiträge,
die an die Grenze des Erträglichen heranreichten.
So etwas sollte sich am letzten Wochenende im Januar
2010 nicht noch einmal wiederholen, dachten sich wohl viele
Anwesende beim 6. Landesparteitag der Bremer LINKEN
im Konsul-Hackfeld-Haus. Jedenfalls verbesserte
sich die Debattenkultur schlagartig.
Auch startete der LPT (fast) pünktlich und
der zeitliche Ablauf der Tagung war besser
vorbereitet.
Der vor drei Monaten noch heftig kritisierte
Leitantrag ging mit vielen Änderungen
und Ergänzungen und breiter Mehrheit
durch. Wichtigste inhaltliche Punkte waren
die Kritik am Festhalten des Senats an der Schuldenbremse
und das Verhältnis der LINKEN zu den Gewerkschaften. Der
Landesverband hat sich vorgenommen, verstärkt ArbeitnehmerInnen-VertreterInnen
für DIE LINKE gewinnen.
Überwiegend positiv wurde der Bericht des Landesvorstandes
über die Arbeit des Landesverbandes im letzten
Jahr und die Vorschau auf 2010 aufgenommen. Erstmals
wurde zudem auf einem Parteitag der Finanzplan für die
kommenden zwei Jahre und der Jahresabschluss für 2009
vorgestellt und diskutiert. Nachzulesen ist dieser im neuen
Internet-Forum der Bremer LINKEN. Der Landesgeschäftsführer
Andreas Hein informierte beim Bericht zur Planung
für den kommenden Beiräte-, Stadtverordneten- und Bür-
beim 6. landesparteitag
verbesserte
sich die Debattenkultur
schlagartig
Foto vom Landesparteitag: Sönke Hundt
gerschaftswahlkampf, dass der Landevorstand – gemeinsam
mit der Kreisvorständen - einen Plan sowie ein Konzept
erarbeiten wird.
Die Debatte um die Satzungsanträge wurde wiederholt
vertagt, da am Samstagabend zu wenig Delegierte anwesend
waren und die Gefahr bestand, dass bei der Abstimmung
die jeweils notwendige Mehrheit verfehlt werden
würde.
Während dann noch relativ harmonisch die Personal-
vorschläge für die Bundesspitze der Partei
diskutiert wurde, verfielen viele Delegierte
bei den anstehenden Wahlen in alte
Verhaltensmuster. Gegenseitige Vorwürfe,
Anfeindungen und hektische GO-Anträge
prägten wieder einmal das Geschehen.
Zu Delegierten des Landesverbandes
in den Bundesausschuss wurden Thea
Kleinert und Sönke Hundt gewählt. Neue
Mitglieder der Schiedskommission sind Karl-Gerhard Albers,
Dirk Lehrke-Alpers und
Ullrich Peter Kokott. In die Finanzrevisionskommission
wurden Hans-Dieter Binder, Rainer Nathow und Leo Schmitt
berufen. Den freien Platz im Landesvorstand besetzt Kristina
Vogt. Die Delegierten für den Bundesparteitag wurden
nicht gewählt, da aufgrund der fortgeschrittenen Zeit die
Delegierten beschlossen, den LPT zu vertagen.
Die Zeit bis zur Fortsetzung des 6. Landesparteitages
sollten alle GenossInnen intensiv nutzen, um weiterhin an
der eigenen Diskussionskultur zu feilen.
Michael Horn