BMBF-Erlass vom 17.10.2004 - SNI-Portal

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Auf der anderen Seite sollen Forschungseinrichtungen ihre Kompetenz und wissenschaftliche
Exzellenz in Forschungsinitiativen und -programme des BMBF einbringen. Die Praxis zeigt,
dass nicht alles, was hier fachlich an Mitarbeit notwendig ist, im Rahmen der institutionellen
Förderung wahrgenommen werden kann. Zudem besteht hier oft auch ein BMBF-Interesse
an gezielter Lenkung der Beiträge aus der Forschung, das im Rahmen der Grundfinanzierung
kurzfristig kaum realisierbar ist. In Einzelfällen war und ist daher eine die institutionelle Förde-
rung gezielt ergänzende Projektförderung für die genannten Forschungseinrichtungen mög-
lich.
In den vergangenen Jahren wurden als Ausnahme zugelassene Regelungen in der Bewilli-
gungspraxis bisweilen recht weit ausgelegt. Hierzu trug nicht zuletzt die vorübergehende Er-
höhung der Projektfördermittel durch UMTS bei, an der auch die Forschungseinrichtungen
partizipieren sollten, um ihre Zukunftsfähigkeit durch die Erschließung neuer Tätigkeitsgebie-
te zu erhöhen. Mit dem Auslaufen der UMTS-Mittel Ende diesen Jahres wird das
Geamtvolumen der Projektfördermittel wieder etwa auf die Größenordnung von 1998 absin-
ken. Damit muss, auch bezogen auf die Forschungseinrichtungen, in Zukunft wieder eine
Bewilligungspraxis eingehalten werden, die der Handhabung von 1977 bis 1998 entspricht.
Gleichzeitig muss neuen Entwicklungen in der institutionellen Förderung, insbesondere der
Einführung der programmorientierten Förderung der Heimholtz-Zentren, Rechnung getragen
werden.
Bei der Gewährung von Projektförderung an die genannten institutionell geförderten For-
schungseinrichtungen sind daher die 1977 eingeführten Leitlinien) mit folgenden Maßgaben
zu beachten:
1. Generell gilt, dass die Projektförderung auf das forschungspolitisch zwingend notwendige
Maß zu begrenzen ist. Das BMBF stellt neben der institutionellen Förderung nur dann eine
Projektförderung zur Verfügung, wenn BMBF hieran ein zentrales, nicht anders umsetzba-
res Interesse hat.
Eine Projektförderung kann hiernach in folgenden Fällen begründet sein:
• Verbundprojekte mit Unternehmen der gewerblichen Wirtschaft zur Erschließung der
Ressourcen der Forschungseinrichtungen können mit Projektfördermitteln finanziert
werden, wenn sie eine erhebliche Bedeutung für den Wirtschaftsstandort Deutschland
haben. Dies gilt insbesondere dann, wenn nach Würdigung des Verwertungsplans ei-
ne realistische Chance besteht, dass die Projektergebnisse zur Schaffung oder zum
Erhalt von inländischen Arbeitsplätzen angemessen beitragen. Die Beteiligung an an-
deren Verbundprojekten ist aus der institutionellen Förderung oder aus Drittmitteln
anderer Stellen als BMBF zu finanzieren.