ReinickendorferZeitung | Mai 2021

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2 REINICKENDORF KURZ NOTIERT Bessere Taktzeiten Die Buslinie 122 fährt nun öfter. Mit einem Antrag konnte die SPD-Fraktion in Reinickendorf erreichen, dass die BVG auf dem Streckenabschnitt Märkische Zeile in Richtung S-Bahnhof Wittenau an Wochentagen statt des bisherigen 20-Minuten- Takts einen 10-Minuten-Takt in den Morgenstunden anbietet. Hilfe gegen Gewalt Nicht erst seit der Corona- Pandemie ist häusliche Gewalt ein Problem. Die SPD-Fraktion in Reinickendorf setzt sich bei der Aufstellung des Haushaltsplans für 2022 und 2023 dafür ein, dass das Beratungsangebot des Bezirks für betroffene Frauen und ihrer Familien mehr Mittel erhält und verstärkt werden kann. Neuer Skaterpark Der Skaterpark im Märkischen Viertel erfreut sich großer Beliebtheit. Die SPD-Fraktion in Reinickendorf setzt sich nun für die Einrichtung eines Skaterparks rund um den Schäfersee in Reinickendorf-Ost ein. Auch hier brauchen Jugendliche einen eigenen Ort, an dem sie ihre Freizeit verbringen können. IMPRESSUM BERLINER STADTBLATT Wissenswertes aus Berlin und den Bezirken LANDESSEITEN (Seiten 1 oben, 3, 4, 5, 6) Herausgeber: SPD Landesverband Berlin Landesgeschäftsführerin Anett Seltz (V.i.S.d.P.) Müllerstraße 163, 13353 Berlin Tel. 030-4692222 · https://spd.berlin Redaktion der Landesseiten: Sebastian Thomas (Leitung), Ulrich Horb, Ulrich Schulte-Döinghaus REINICKENDORFER ZEITUNG (S. 1 links/unten, 2, 7, 8) Herausgeber: SPD Reinickendorf Kreisvorsitzender Jörg Stroedter (V.i.S.d.P.) Waidmannsluster Damm 149, 13469 Berlin Kreis.Reinickendorf@spd.de www.spd-reinickendorf.de Redaktion: Dr. Kai Kottenstede, Jessica Kliem Grafik: SPD Berlin/Hans Kegel Druck: BVZ Berliner Zeitungsdruck GmbH Rätselerstellung: Ulrich Schulte-Döinghaus facebook.com/SPDReinickendorf twitter.com/spd_reinickend instagram.com/spdreinickendorf Familienfreundlichkeit als Markenkern SPD im Bezirk will bei politischen Vorhaben Auswirkungen auf Familien mitdenken Für junge Familien ist Reinickendorf ein attraktiver Bezirk. Neben einer guten Infrastruktur mit Spielplätzen, Schulen und Kindertagesstätten benötigen Familien vor allem bezahlbaren Wohnraum, gut erreichbare Beratungsangebote sowie die schnelle Erbringung von Leistungen der bezirklichen Verwaltung. Die SPD- Fraktion in der Reinickendorfer Bezirksverordnetenversammlung (BVV) setzt sich aktiv für die Belange von Familien ein. Familienpolitik ist ein wichtiges Querschnittsthema, und genau aus diesem Grund halten wir es für unabdingbar, zukünftig alle politischen Vorhaben auf Familientauglichkeit zu prüfen und die Auswirkungen für Familien mitzudenken. An dieser Stelle muss ganz sicher ein Umdenken stattfinden. Die Zeit nach der Geburt eines Kindes ist geprägt von Glück, Freude und Staunen, aber sicher nicht ohne Herausforderungen. Als Vater von drei Kindern ist mir diese Situation noch sehr präsent. Die Geburtsurkunde für das neugeborene Kind und das Elterngeld als Lohnersatzleistung müssen beantragt werden. Diese und weitere gesetzlich garantierten Leistungen der Verwaltung sind in angemessenen und festgelegten Zeiträumen zu erbringen. Familien dürfen vor allem in dieser Zeit nicht alleine gelassen werden, und der Weg ins Rathaus darf nicht zur Hürde werden. Daher haben wir uns als SPD-Fraktion mit dafür eingesetzt, dass im Bezirk ein mobiles Angebot als Ergänzung zu den stationären Beratungsangeboten für Fragen rund um die Familie etabliert wird. Das rollende Familienbüro ist seit Ende des letzten Jahres quer durch den Bezirk unterwegs. Neben der individuellen kostenfreien Beratung, können im Bus alle Anträge für das Jugendamt Reinickendorf, wie zum Beispiel der Reinickendorf kann es besser! Antrag auf Elterngeld oder Unterhaltsvorschuss, abgeben werden. Seit 2018 setzen wir uns aufgrund meiner politischen Initiative mit Nachdruck für den Neubau einer Jugendfreizeiteinrichtung in Tegel ein. Das Bezirksamt unterstützt unsere Forderung. Dennoch findet sich in dem aktuell vorgelegten Investitionsprogramm des Bezirkes für die Jahre <strong>2021</strong> – 2025 keine Anmeldung eines Neubaus. Wir werden am Ball bleiben! Uwe Brockhausen will als Bürgermeister den Bezirk zur Zukunftswerkstatt für ganz Berlin machen Reinickendorf hat nach meiner Überzeugung riesige Chancen und Potenziale und ist ein richtig toller Bezirk. Reinickendorf ist in Berlin einmalig und kann eine Zukunftswerkstatt für ganz Berlin werden. Wir brauchen insbesondere mehr bezahlbaren Wohnraum, gute Arbeitsplätze, eine moderne und leistungsfähige Wirtschaft sowie einen sozialen und zukunftsweisenden Kurs. Wir haben in Reinickendorf alle Voraussetzungen, um erfolgreich zu sein. Mein politisches Ziel ist es, in Reinickendorf Bezirksbürgermeister zu werden. Ich will gemeinsam mit Alexander Ewers ist SPD-Stadtratskandidat und jugendpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf Foto: Karin Hille-Ewers unseren Bürgerinnen und Bürgern Reinickendorf voranbringen. Wir haben viele tolle und engagierte Menschen in Reinickendorf, die für einen Kurswechsel und mehr Verantwortung bereit sind. Ich werde für mein Ziel hart arbeiten und eine bessere Politik im Bezirksamt mit vielen Partnerinnen und Partnern durchsetzen sowie einen Mentalitätswechsel schaffen. Nach meiner Überzeugung hört man auch nicht auf, wenn es für einen persönlich am schönsten ist, sondern man packt an, wenn die Lage es erfordert. Wir stehen aktuell vor großen Herausforderungen. In vielen Be- reichen muss nach der Pandemie auch in unserem Bezirk ein Wiederaufbau erfolgen. Wir müssen mit knapperen öffentlichen Kassen nach der Wahl die richtigen Schwerpunkte setzen und uns über die Bezirksgrenzen hinaus besser positionieren, um in Berlin ganz vorne zu sein. Dafür brauchen wir nach der Wahl eine richtig engagierte Politik, Entschlossenheit und natürlich auch die notwendige Erfahrung. Alle Menschen sollen sich in unserem Bezirk wohlfühlen und gut leben können. Reinickendorf mit seiner Vielfalt und großartigen Verbindung zwischen Leben, Wohnen, Wir sind auch bei der durch das Bezirksamt geplanten Verkürzung der Nutzungszeiten auf dem Bolzplatz in Hermsdorf am Ball geblieben. Besonders Kinder und Jugendliche erleben in der Zeit der Pandemie einen erheblichen Einschnitt in ihrem Alltag. Unsere Intervention beim Bezirksamt hat dazu geführt, dass von den geplanten Nutzungseinschränkungen abgelassen worden ist. Alexander Ewers Freizeit und Arbeit ist ein richtig attraktiver Bezirk und muss sich in vielen Fragen für die Zukunft viel klarer positionieren. Helfen Sie mit, dass Reinickendorf unsere Herzenssache ist. Unterstützen Sie mich und viele wirklich gute Kandidatinnen und Kandidaten, damit Reinickendorf einen guten Bezirksbürgermeister bekommt und machen Sie einfach bei unserem tollen Projekt mit. Reinickendorf kann es besser – Sie sind dabei! Uwe Brockhausen · Kandidat für das Amt des Bezirksbürgermeisters in Reinickendorf Wasser ist unser größter Schatz Sauberes Trinkwasser braucht intakte Ufer Heiligensee, Nieder Neuendorfer See, Havel und andere Gewässer sind Reinickendorfer Naturschätze. haben“, so Nicola Böcker-Giannini. Damit das Wasser sauber bleibt, müssten wir verstehen, dass jedes „Selbstverständlich müssen Gewässer ein Biotop ist, in dem alle Menschen Zugang zu diesem Schatz haben“, so Nicola Böcker- Giannini, Kandidatin für die Wahl zum Abgeordnetenhaus im Wahlkreis rund um den Tegeler See. „Wir alle müssen uns jedoch fragen, wie wir die Ufer nutzen.“ In Berlin wird ein großer Teil des viele verschiedene Tiere, Pflanzen und Kleinstlebewesen zusammenwirken: Je vielfältiger dieses Lebensgefüge ist, desto intakter ist das Gewässer. Damit die Wasserqualität hoch bleibt, brauchen wir Uferflächen, die weitgehend naturbelassen sind. Trinkwassers durch Uferfiltrat angereichert und durch Grundwasserbrunnen in den Wasserschutzgebieten gefördert. „Wir brauchen deshalb ökologisch intakte und saubere Gewässer, damit wir in Berlin genug und sauberes Trinkwasser BEZIRK BRAUCHT KONZEPT FÜR STEGANLAGENNUTZUNG „Unsere Ufer dürfen nicht bis ans Wasser zugebaut werden. Dies gilt auch für Steganlagen. Hier brau- Rückgang des Röhrichtbestandes am Ufer der Havel Foto: Laura Giannini chen wir in Reinickendorf ein Steganlagennutzungskonzept“, meint Böcker-Giannini. „Im Wasserschutzgebiet direkt am Ufer parken, geht auch nicht. Die Parkplätze müssen wir an anderen Stellen schaffen.“ Nur an naturbelassenen Uferflächen könnten Schilf und Seerosen im Wasser wachsen, Wasservögel brüten, Fische an den Halmen im Wasser ablaichen und Blütenpflanzen, Büsche und Auengehölze wachsen. „Leider sehen so nur noch wenige Uferabschnitte an unseren Gewässern aus. Das müssen wir gemeinsam ändern, damit wir auch in Zukunft genug sauberes Wasser und Trinkwasser in Berlin haben“, so Böcker-Giannini. Elke Hube
THEMA 3 „Ich bin von ganzem Herzen eine Berlinerin“ Die Sozialdemokratie hat in der Hauptstadt viel erreicht, sagt Spitzenkandidatin Franziska Giffey. Doch sie möchte mehr! Berliner Stadtblatt: Liebe Franziska, lass uns über die Hauptstadt sprechen. Was bedeutet dir Berlin? Franzsika Giffey: Ich bin von ganzem Herzen eine Berlinerin, ich bin stolz auf Berlin. Die Sozialdemokratie gestaltet seit vielen Jahren mit viel Erfahrung und Kompetenz eine der attraktivsten Städte der Welt. Ich möchte aber für Berlin noch viel erreichen. Mit der SPD Berlin arbeite ich für eine Stadt, die sozial und sicher, innovativ und klimafreundlich ist. Berlin hatte vor der Pandemie das stärkste Wirtschaftswachstum aller Bundesländer. Ich möchte Berlin wieder aus der Krise führen. Das Bundesverfassungsgericht hat das Berliner Mietendeckel-Gesetz gekippt. Wie hast du diese Entscheidung aufgenommen? Die SPD Berlin ist ganz klar die Partei, die Mieterinnen und Mieter schützt, bezahlbaren Wohnraum bewahrt, aber auch schafft. Dafür gibt es verschiedene Instrumente. Der Ankauf von Wohnungen durch landeseigene Wohnungsbaugesellschaften ist wichtig, aber auch der Neubau. Bis 2030 wollen wir 200.000 Wohnungen bauen. Das wird nur in einem Miteinander von Politik, öffentlichen und privaten Immobilienunternehmen funktionieren. Mein Plan ist ein Runder Tisch mit allen Beteiligten, der sich regelmäßig bespricht und Lösungen findet. Das Urteil zeigt aber auch, dass auf Bundesebene gegen überteuerte Mieten vorgegangen werden muss. Dafür setzen wir uns ein. Bauen soll Chefinnensache werden. Welche Themen sind dir außerdem wichtig? Neben Bauen setzen wir vier weitere Schwerpunkte in diesem Wahlkampf: Bildung, Beste Wirtschaft, Bürgernahe Verwaltung und Berlin Franzika Giffey tritt bei der Wahl am 26. September an, um Regierende Bürgermeisterin von Berlin zu werden. Foto: SPD Berlin/Nils Hasenau in Sicherheit. Zusammen ergeben diese unsere 5 B’s für Berlin. Unter das Thema Bauen fällt auch Verkehr und Mobilität. Wir fördern eine soziale und nachhaltige Verkehrswende. Ich möchte einen ÖPNV, der für alle Menschen attraktiv ist – mit leistungsstarken Strecken, enger Taktung und neuen klimafreundlichen Fahrzeugen. Eingangs nennst du sozial und sicher in einem Atemzug. Das findet sich in B wie Berlin in Sicherheit. Warum gehört das zusammen? Für uns bedeutet Sicherheit nicht nur den Schutz vor Gewalt und Kriminalität, sondern auch vor sozialem Abstieg. Wir werden gezielt gegen Kriminalität und Ordnungswidrigkeiten im öffentlichen Raum vorgehen. Deshalb verfolgen wir unter anderem das Projekt der Kontaktbereichsbeamtinnen und -beamten weiter. Sich seine Miete auch morgen noch leisten zu können, auch das ist Sicherheit. Nur wenn Menschen sich sicher fühlen, können sie sich frei entfalten und ein selbstbestimmtes Leben führen. Vor dem Ausbruch der Corona- Pandemie hatte Berlin im Bundesvergleich das höchste Wirtschaftswachstum. Da wollen wir wieder hin. Wir brauchen neuen Aufwind für unsere Wirtschaft. Mein Plan ist ein Zukunftsfonds „NEUSTART BER- LIN“ für die Branchen, die besonders hart von der Krise betroffen sind: für Gastronomie, Hotellerie, Kunst und Kultur und für den Tourismus. Mit einer wirtschaftsund wissensbasierten Innovationsförderpolitik wollen wir die Stadt zu einem noch attraktiveren Standort für Unternehmen und Start-ups mit weltmarktführenden Produkten „Made in Berlin“ machen. Unser Foto: SPD Berlin/Sebastian Thomas Sonja Kreitmair, 67 Jahre, stv. SPD-Fraktionschefin BVV Mitte Ziel heißt „Starke Wirtschaft – Gute Arbeit“ mit guten Arbeitsbedingungen. Jungen Menschen wollen wir eine Ausbildungsplatzgarantie geben. Letzte Frage: Welche Art von Stadtverwaltung ist für dich ein guter Dienstleister? Eine, die sowohl gut organisiert als auch gut ausgestattet ist. Wir arbeiten für mehr Service und weniger Bürokratie, für starke Bürgerämter vor Ort mit motiviertem Personal. Den bereits beschrittenen Weg der Digitalisierung von Verwaltungsleistungen werden wir weitergehen. Auch gute Arbeitsbedingungen und Aufstiegsperspektiven spielen eine wichtige Rolle. Arbeiten für Berlin ist nicht nur ein Job, sondern bedeutet Teil im „Unternehmen Berlin“ zu sein und diese Stadt mitgestalten zu können. Darauf kann jede und jeder im öffentlichen Dienst auch stolz sein. Die Fragen stellte Sebastian Thomas UNSERE 5 B’S FÜR BERLIN BAUEN „B wie Bauen, damit Berlin eine Stadt der sozialen Durchmischung und somit eine Metropole für alle bleibt.“ „Starke Wirtschaft ist gut für ganz Berlin“ SPD-Landeschef Raed Saleh will nach der Corona-Pandemie Wachstum sowie Jobs mit guten und fairen Arbeitsbedingungen KOMMENTAR VON RAED SALEH Die Berliner Wirtschaft hat sich in den vergangenen zehn, zwanzig Jahren gut entwickelt. Sehr gut sogar. Beim Wachstum waren wir regelmäßig deutsche Spitze. Bei den Touristenzahlen gehörten wir zu den Top 5 in Europa. Bei den Start-ups – bestplatziert in Deutschland und der gesamten EU. Leider hat die Corona-Pandemie diese gute Entwicklung abrupt unterbrochen. Aber gute Politik bedeutet, das Morgen schon heute zu denken. Wir müssen an die wirtschaftliche Dynamik vor der Pandemie so schnell wie möglich wieder anschließen. Gleichzeitig sollten wir aber auch die Lehren der Krise nutzen und unsere Wirtschaft noch besser und fairer gestalten. In den vergangenen Jahren – sogar nach dem Ausbruch von Corona – sind große Unternehmen nach Berlin gekommen – wie Tesla oder Siemens Energy. Bei uns haben sich Start-ups entwickelt, die heute führend für die deutsche Digitalwirtschaft stehen. Oftmals werden gerade in den jungen, aufstrebenden Internet-Unternehmen Löhne gezahlt, die weder tarifgebunden noch fair sind. Auch die Arbeitszeiten sind nicht immer sehr sozial. Und wirtschaftlicher Erfolg sorgt dafür, dass ein Standort insgesamt attraktiver wird. Und dadurch steigen – leider – die gesamten Lebenskosten. Daher braucht es für eine kluge Wirtschaftspolitik einen klaren und starken Kompass. Wirtschaftswachstum: ja klar. Aber bitte mit Löhnen nach Tarif und ordentlichen Arbeitsbedingungen. Dafür kämpfen wir und stehen an der Seite der Beschäftigten. Unternehmen, die sich daran orientieren, haben in uns, der SPD, einen starken Partner. Weil eine starke Wirtschaft natürlich im Interesse der ganzen Stadt ist. Wenn die Wirtschaft wächst, dann kommt auch mehr Steuergeld rein. Ohne das Wirtschaftswachstum und die gute Entwicklung der vergangenen Jahre wären wir bei der gebührenfreien Bildung nicht so weit gekommen, auch die Hauptstadtzulage und andere soziale Entscheidungen wären nur schwer umsetzbar gewesen. Wir brauchen also auch weiterhin eine starke Wirtschaft. Raed Saleh erinnerte in seiner Eröffnungsrede zum zweiten digitalen Parteitag der Berliner SPD daran, dass Berlin vor der Pandemie im Bundesvergleich das höchste Wirtschaftswachstum hatte. Da möchte der SPD- Landeschef wieder hin. Foto: SPD Berlin/Nils Hasenau Große Hoffnungen setze ich hier in die migrantische Unternehmerschaft. In Berlin werden internationale Erfolgsstories geschrieben, die weit über unsere Stadt hinausstrahlen. Bestes Beispiel ist Ijad Madisch, der als Kind syrischer Einwanderer bei uns das Facebook für die Wissenschaft gegründet hat. Researchgate ist heute ein weltweit aktives Internet-Netzwerk, das brummt und boomt. Auch der Nobelpreis für Chemie, der im vergangenen Jahr an Emmanuelle Charpentier verliehen worden ist, steht für diese große Zukunft unserer Stadt. Die Forscherin hat die Genschere mit entwickelt, Grundlage für die Medizin der Zukunft. Dass der Preis an eine Berliner Forscherin ging, war nur konsequent. Denn gerade auf dem Gebiet der Gesundheit und der Wissenschaft entwickelt sich unsere Stadt besonders gut. Rückgrat der Berliner Wirtschaft bleibt weiterhin der Mittelstand. Hier sind in den vergangenen Jahrzehnten Hunderttausende Jobs entstanden, ohne die unsere Stadt nicht funktionieren könnte. Den Schutz dieser Unternehmen müssen wir in den Mittelpunkt stellen. Wenn die Corona-Pandemie vorbei ist, dann können wir alle wieder die Ärmel hochkrempeln. Mir ist nicht bange um unsere Stadt. Hier leben kreative, robuste, lebensfrohe, optimistische und pfiffige Menschen. Niemand ist auf die Zeit nach Corona besser vorbereitet als wir in Berlin. Der vollständige Kommentar von Raed Saleh: https://spd.berlin/ magazin/berliner-stimme/ beste-wirtschaft-saleh/
Seite 1: I N Z U S A M M E N A R B E I T M I
Seite 5 und 6: THEMA 5 SPD kämpft für eine sozia
Seite 7 und 8: REINICKENDORF 7 Cité Guynemer: Erf

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